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| Yoshihide Suga (2021) |
Der japanische Politiker Yoshihide Suga (jap. 菅 義偉, Suga Yoshihide) wurde am 6. Dezember 1948 in Akinomiya (1955 zur Stadt Ogachi, seit 2005 Ortsteil Akinomiya des kreisfreien Yuzawa) geboren.
Er gehört der Liberaldemokratischen Partei (LDP) an. Vom 16. September 2020 bis zum 4. Oktober 2021 war er der 63. Premierminister von Japan.
Suga war zudem Vorsitzender der Liberaldemokratischen Partei (LDP) bis September 2021 und Abgeordneter des Shūgiin, des Unterhauses des nationalen Parlaments, für den 2. Wahlkreis Kanagawa. Bis 2009 war er Mitglied der Koga-Faktion und gehört seither keiner Faktion an. Von 2006 bis 2007 war er Innenminister und von August bis September 2007 Vorsitzender der Wahlstrategiekommission der LDP.
Leben
6. Dezember 1948. Yoshihide Suga wird als erstes von vier Kindern des Landwirts Saburō Suga (1918–2010) in dem Dorf Akinomiya im Landkreis Ogachi der Präfektur Akita geboren.
Bis 1973. Er studiert RECHTSwissenschaften an der Hōsei-Universität.
1975. Er wird Sekretär des Abgeordneten und späteren Wirtschaftsministers Hikosaburō Okonogi.
Ab 1987. Er wird für zwei Legislaturperioden in den Stadtrat von Yokohama gewählt.
1996. Bei der Shūgiin-Wahl kandidiert er für die LDP erfolgreich im 2. Wahlkreis Kanagawa, der die Stadtbezirke Nishi, Minato und Kōnan umfasst, und wird seither achtmal wiedergewählt.
1998. Bei der Wahl des LDP-Vorsitzenden stimmt er nicht für den Vorsitzenden seiner Faktion, dem Heisei-Kenkyūkai-Vorsitzenden Keizō Obuchi, sondern für Seiroku Kajiyama. Anschließend tritt er dem Kōchikai bei.
Im umgebildeten dritten Kabinett Koizumi ist Suga unter Heizō Takenaka Vizeminister im Ministerium für Innere Angelegenheiten und Kommunikation.
2006. Im ersten Kabinett von Premierminister Shinzō Abe steigt er im Ministerium für Innere Angelegenheiten und Kommunikation zum Minister auf. Außerdem erhält er die Zuständigkeit für die Reform der Beziehungen zwischen der Zentralregierung und den Gebietskörperschaften und die Privatisierung der Post.
August 2007. Bei der Kabinettsumbildung erhält er mit dem Vorsitz der Wahlstrategiekommission der LDP eines der vier wichtigen Parteiämter.
2007. Er stimmt bei der Wahl des LDP-Vorsitzenden erneut gegen den Kandidaten seiner Fraktion, Yasuo Fukuda, und stattdessen für Tarō Asō vom Ikōkai. Der neue Parteivorsitzende Fukuda ersetzt Suga als Vorsitzenden der Wahlstrategiekommission einen Monat später durch Makoto Koga.
2009. Bei der für die LDP verheerenden Shūgiin-Wahl 2009 gewinnt Suga seinen Wahlkreis gegen den Demokraten Kazuya Mimura mit einem Vorsprung von 548 Stimmen, wobei Mimura über den Verhältniswahlblock Süd-Kantō ins Shūgiin einzieht.
September 2009. Suga verlässt das Kōchikai, um zusammen mit anderen 1996 erstmals gewählten Abgeordneten bei der Wahl des LDP-Vorsitzenden den Kandidaten Tarō Kōno zu unterstützen.
2012. Bei der Vorsitzenden-Wahl wählt Suga den Gewinner Shinzō Abe.
September 2012. Er wird von Shinzō Abe zum stellvertretenden Generalsekretär der LDP ernannt.
Dezember 2012. Shinzō Abe wird zum Premierminister wiedergewählt und übernimmt Suga als Chefkabinettssekretär in sein zweites Kabinett. Danach ist er ein fester Bestandteil der Abe-Regierung. Suga gilt, abgesehen von Abe, als einflussreichstes Kabinettsmitglied und ist besonders für sein strategisches Geschick bei der Vergabe von Beamten- und Ministerposten bekannt, um Meinungsverschiedenheiten in der Regierung zu vermeiden.
13. September 2013. Aus dem Atomkraftwerk Fukushima I ist laut Tepco wieder Dampf ausgetreten. Die Ursache ist unklar. Von Verantwortlichen wird vermutet, dass der Dampf von einer Lache auf dem Reaktor aufsteigt.
2014. Unter seiner Leitung wird das „Kabinettsbüro für Personalangelegenheiten“ errichtet, das das bisher für die Rekrutierung von hohen Beamten zuständige Personalamt teilweise ablöst und die Kontrolle der Regierung über Personalentscheidungen innerhalb der Behörden erheblich erweitert.
Ab 7. Juli 2016. Er ist der bisher am längsten amtierende Chefkabinettssekretär.
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| Yoshihide Suga (2019) |
1. April 2019. Suga verkündet die Bezeichnung der mit der Thronbesteigung von Naruhito einhergehenden neuen Ära, Reiwa. Dies bringt ihm den Spitznamen „Onkel Reiwa“ ein.
2. September 2020. Nach dem Rücktritt von Shinzō Abe verkündet er seine Kandidatur bei der Wahl des LDP-Vorsitzenden.
14. September 2020. Er setzt sich bei der Wahl des LDP-Vorsitzenden mit 70 % der Stimmen gegen Fumio Kishida und Shigeru Ishiba durch. Taro Aso, der ebenfalls als Nachfolger gehandelt wurde, ist nicht zur Wahl angetreten.
Suga verlautbart bei seiner Wahl seine politische Agenda, die die Bekämpfung der anhaltenden COVID-19-Pandemie und die Umsetzung einer weiteren Deregulierung zur Wiederbelebung der Wirtschaft beinhaltet. Er bekräftigt ebenso sein früheres Interesse an der Konsolidierung von Regionalbanken und der Senkung der Mobilfunkgebühren in Japan.
Zur Außenpolitik meint er darüber hinaus, die "Beziehung zu den USA" sei die "Basis" der japanischen Diplomatie und der "Ausgangspunkt, um mit unseren Nachbarländern Beziehungen aufzubauen".
16. September 2020. Kurz nach seiner Bestätigung als neuer Premierminister durch das japanische Parlament stellt er sein Kabinett vor. Dabei übernimmt Suga acht Minister seines Vorgängers.
In seiner ersten Rede im Parlament nach seiner Amtsübernahme kündigt er an, dass sein Land bis 2050 klimaneutral werden will. Laut einem Bericht der Nachrichtenagentur AP stellt er Pläne vor, denen zufolge seine ressourcenarme Nation nicht nur auf Erneuerbare Energien setzt, sondern etwa zehn Jahre seit Beginn der Atomkatastrophe von Fukushima auch auf die Atomkraft. Bislang wollte Japan den CO2-Ausstoß bis 2050 um 80 Prozent senken.
Umweltschützer lobten das Bekenntnis der japanischen Regierung, mahnten aber zu entschlossenem Handeln. Greenpeace Japan forderte, dass das Land bis 2030 mindestens 50 Prozent seines Stroms aus erneuerbaren Energiequellen beziehen soll.
5. November 2020. Auf einer Sitzung des Haushaltsausschusses des japanischen Parlaments antwortet Yoshihide Suga laut Medienberichten auf eine Frage des Vorsitzenden der oppositionellen Konstitutionell-Demokratischen Partei Yukio Edano, er denke momentan nicht darüber nach, neue Atomkraftwerke zu bauen.
17. April 2021. Der neue US-Präsident Joe Biden empfängt Yoshihide Suga als ersten ausländischen Staatschef.. Beide beschwören ihr Bündnis und machen Front gegen China. Dabei betont US-Präsident Joe Biden, beide Staaten seien entschlossen, gemeinsam "der Herausforderung durch China zu begegnen". Es gehe darum, die Zukunft eines friedlichen, freien und offenen Indo-Pazifik-Raums zu garantieren.
Nach dem Treffen heißt es in einer gemeinsamen Erklärung, die USA stünden ohne zu zögern zu ihrer Verpflichtung, Japan "unter Anwendung der kompletten Bandbreite an Fähigkeiten" zu verteidigen – das gelte auch für "atomare" Fähigkeiten.
15. Juni 2021. Suga übersteht einen Misstrauensantrag im Unterhaus des Parlaments. Die Opposition wirft ihm Versagen bei der Bekämpfung der COVID-19-Pandemie vor und moniert vor allem, dass er an der Durchführung der verschobenen Olympischen Spiele festhält.
Eine Mehrheit der Abgeordneten seiner Liberaldemokratischen Partei und des kleineren Koalitionspartners Komeito stimmt gegen den Misstrauensantrag.
3. September 2021. Infolge anhaltend schlechter Umfragewerte kündigt Suga an, seine Kandidatur für die turnusgemäße Wahl zum Parteivorsitz der LDP am 26. September 2021 zurückzuziehen und damit auch von seinem Amt als Premierminister zurückzutreten. Als Favorit für seine Nachfolge gilt Fumio Kishida, der Suga ein Jahr zuvor bei der Wahl zum Parteivorsitz unterlag.
4. Oktober 2021. Premier Suga und sein Kabinett treten zurück und machen damit den Weg frei für die Wahl von Fumio Kishida zum neuen Premierminister durch das Parlament am selben Tag.
Yoshihide Suga (2021), Lizenz: Creative-Commons „Namensnennung 4.0 international“, Urheber: 首相官邸ホームページ