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| Fumio Kishida (2021) |
Der japanische Politiker Fumio Kishida (japanisch 岸田 文雄 Kishida Fumio) wurde am 29. Juli 1957 in Hiroshima geboren.
Er gehört der Liberaldemokratischen Partei (LDP) an. Seit der Wahl am 29. September 2021 ist er deren Vorsitzender. Am 4. Oktober 2021 wählte ihn das Parlament zum Premierminister Japans.
Er wird vom ARD-Studio Neu-Delhi innerhalb der Partei zur Fraktion der Gemäßigten, der „Tauben“, gezählt und präsentierte sich als Reformer. Die New York Times sieht ihn als establishment pick. Die Deutsche Welle bezeichnet ihn als consensus builder. Kishida steht, wie Abe und weitere Kabinett- und LDP-Parteimitglieder, der als revisionistisch geltenden Nippon Kaigi nahe. Er ist nach KPJ-Angaben wie elf weitere Minister in seinem Kabinett Mitglied der Nationalparlamentsabgeordnetenkonferenz der Nippon Kaigi (Nippon Kaigi Kokkai giin kondankai).
Leben
29. Juli 1957. Fumio Kishida wird in Hiroshima geboren. Kishidas Familie leidet unter den Spätfolgen des Atombombenabwurfs auf Hiroshima. Einige Verwandte von ihm starben dadurch, weshalb er sich für die Abschaffung von Atomwaffen ausspricht.
Kishidas Großvater war der Unterhausabgeordnete Masaki Kishida (岸田 正記); seine Tante war die Frau des Gouverneurs von Hiroshima Miyazawa Hiroshi, dem jüngeren Bruder von Premierminister Miyazawa Kiichi.
Bis 1982. Kishida studiert RECHTSwissenschaft an der Waseda-Universität und macht seinen Abschluss.
1982 bis 1987. Er arbeitet fünf Jahre lang für die Long-Term Credit Bank of Japan (LTCB, engl. für 日本長期信用銀行 Nippon chōki shin’yō ginkō).
Ab 1987. Er ist Sekretär seines Vaters, des Shūgiin-Abgeordneten Fumitake Kishida (SNTV-Mehrmandatswahlkreis Hiroshima 1).
1992. Sein Vater stirbt.
1993. Er wird bei der Shūgiin-Wahl 1993 als Nachfolger seines Vaters in das Unterhaus des Parlaments gewählt.
1996. Er übernimmt bei der Shūgiin-Wahl nach der Wahlrechtsreform den neuen Einmandatswahlkreis Hiroshima 1.
1999 bis 2000. Kishida ist Staatssekretär im Bauministerium
2001 bis 2002. Er ist Staatssekretär im Bildungsministerium.
2007. Premierminister Shinzō Abe beruft ihn bei der Kabinettsumbildung kurz vor seinem Rücktritt zum Staatsminister. Zu seinen Aufgaben zählen Angelegenheiten rund um Okinawa und die Nördlichen Territorien aber auch Deregulierung, Lebensqualität, Wissenschaft und Technologie.
September 2007. Premierminister Yasuo Fukuda übernimmt Kishida in sein Kabinett.
August 2008. Premierminister Yasuo Fukuda ersetzte ihn bei der Kabinettsumbildung.
Ab 2012. In der LDP führt Kishida die Faktion Kōchikai.
2012 bis 2017. Er bekleidet das Amt des Außenministers.
26. Dezember 2012. Kishida wird Außenminister im Kabinett Shinzō Abe II.
27. Mai 2016. Er ist als Außenminister mit US-Präsident Barack Obama in Hiroshima. Er führt ihn durch den Friedenspark und erklärt ihm das zentrale Denkmal, die Atombombenkuppel.
28. Juli bis 3. August 2017. Er ist gleichzeitig kommissarischer Verteidigungsminister, nachdem Tomomi Inada zuvor von diesem Posten zurückgetreten ist.
August 2017. Er wird bei der dritten Umbildung des Kabinetts Shinzō Abe III von Tarō Kōno abgelöst.
2017 bis 2020. Kishida gehört unter Abe als PARC-Vorsitzender zum engsten Kreis der LDP-Führung.
2020. Als Shinzō Abe zurücktritt, kandidiert er bei der Wahl eines Nachfolgers, unterliegt aber chancenlos Yoshihide Suga, der sich schon vor Beginn des Wahlkampfs die Unterstützung von fünf Faktionen gesichert hat, deren Abgeordnete zusammen rechnerisch schon fast zur absoluten Gesamtmehrheit ausreichen. Nur Kishidas eigene Faktion, einige andere Abgeordnete und mehrheitlich die Präfekturverbände Hiroshima (alle drei Delegierten) und Yamanashi (zwei von drei) sowie fünf einzelne Delegierte anderer Präfekturen stimmen für Kishida. Er erhält bei den lokalen Vorwahlen landesweit nur rund 91.000 Stimmen (Suga >364.000, Shigeru Ishiba >216.000).
September 2021. Yoshihide Suga, der wegen seines Umgangs mit der Covid-19-Pandemie schwer in Kritik geraten ist, macht Platz für einen neuen Parteichef. Daraufhin wird Kishida zum Vorsitzenden der LDP gewählt. "Viele in der Bevölkerung waren gegenüber der Politik misstrauisch. Sie glaubten nicht mehr an die Politik", sagt der frisch gewählte Parteichef. "Ich hatte das Gefühl, dass die japanische Demokratie in einer Krise steckt." Aus diesem Krisenbewusstsein heraus habe er kandidiert.
4. Oktober 2021. Er wird von den Abgeordneten beider Kammern des Parlaments zum Ministerpräsidenten zum Premierminister designiert. Am selben Tag werden er und die anderen Minister in seinem Kabinett durch die Ernennung durch den Kaiser ins Amt eingeführt.
Kishida lehnt die neoliberale Wirtschaftspolitik von Shinzō Abe ab, die seiner Meinung nach zu wachsender Ungleichheit vor allem in der Mittelschicht geführt habe. Er schafft neue Ministerposten für „wirtschaftliche Sicherheit“ und „neuen Kapitalismus“ und kündigt ein umfangreiches Konjunkturprogramm an, wobei die Regierung konkrete Maßnahmen noch beschließen muss und die Wirtschaft Steuererhöhungen befürchtet. Er kündigt Steuererleichterungen für Unternehmen an, die die Löhne erhöhen. Eine Regierungskommission soll Wege erarbeiten, die Bezahlung von Beschäftigten in Gesundheitswesen, Kinder- und Altenpflege zu verbessern.
9. Oktober 2021. Kishida äußert sich in seiner Antrittsrede skeptisch über die Aufnahme in das transpazifischen Freihandelsabkommen CPTPP (Comprehensive and Progressive Agreement for Trans-Pacific Partnership). Zudem wirft er China vor, den sicherheitspolitischen Status-Quo in der Asien-Pazifik-Region verändern zu wollen. Damit spricht er indirekt der Volksrepublik das Recht ab, eine ihrer Größe und wirtschaftlichen Bedeutung angemessenes Militär und Marine zu besitzen.
15. Oktober 2021. Kishida kündigt gegenüber der "Financial Times" an das Land vom "neoliberalen Fundamentalismus" wegzubringen. Regulatorische Reformen sind seiner Aussage nach zwar weiterhin notwendig. Er werde sich aber darauf konzentrieren, die Kluft zwischen Arm und Reich zu verringern. "Jeder hat Reformen aus der Perspektive von Markt-Fundamentalismus, Wettbewerb und dem Überleben des Stärkeren betrachtet", so der Premier. "Das ist das Problem mit dem Denken der Vergangenheit".
Zudem kritisiert er die "Abenomics" genannte Wirtschaftspolitik seiner eigenen Partei, die vom langjährigen Ministerpräsidenten Shinzō Abe geprägt wurde. Das Programm seiner beiden Vorgänger, habe über die Jahre zwar zu einer Kursverdoppelung des Tokioter Aktienmarkts geführt. Es gebe eindeutig Ergebnisse in Bezug auf das Bruttoinlandsprodukt, die Unternehmensgewinne und die Beschäftigung, sagt er, "Aber es hat nicht geschafft, einen 'positiven Kreislauf' zu schaffen".
31. Oktober 2021. Bei den Unterhauswahlen erzielt die Regierungskoalition trotz deutlicher Verluste eine Mehrheit. Die LDP von Ministerpräsident Fumio Kishida und ihrem Juniorpartner Komeito kommt auf 274 von insgesamt 465 Sitzen im Unterhaus. Die LDP bekommt eine einfache Mehrheit von 247 Sitzen. Komeito erreicht 27 Sitze. Bisher verfügten die beiden Parteien zusammen über 305 Sitze.
Fumio Kishida (2021), Lizenz: Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung 4.0 international“, Urheber: 首相官邸