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| Nils Schmid (2012) |
Der deutsche Politiker und Jurist Nils Schmid wurde am 11. Juli 1973 in Trier geboren.
Er gehört der politischen Partei Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) an. 2017 wurde er in den Bundestag gewählt. Dort ist er seit 2018 außenpolitischer Sprecher seiner Fraktion.
Für die Landtagswahl am 27. März 2011 trat er als SPD-Spitzenkandidat im Wahlkreis Reutlingen an und wurde mit der Partei drittstärkste Kraft. Im Kabinett Kretschmann I war er von Mai 2011 bis Mai 2016 Landesminister für Finanzen und Wirtschaft und Stellvertreter des Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann.
Von 2009 bis 2016 war er Landesvorsitzender der SPD in Baden-Württemberg.
Schmids türkischstämmige Ehefrau Tülay brachte einen Sohn mit in die Ehe, außerdem hat das Paar eine gemeinsame Tochter. Schmid ist bekennender Anhänger des VfB Stuttgart.
Leben
11. Juli 1973. Nils Schmid wird in Trier geboren.
1991. Er tritt der SPD bei und engagiert sich zunächst bei den Jusos.
1993. Er macht das Abitur am am Eduard-Spranger-Gymnasium in Filderstadt. Anschließend leistet er den Zivildienst in einem Altenheim.
1993 bis 1997. Er ist Juso-Kreisvorsitzender in Esslingen.
1993 bis 2011. Er gehörte dem SPD-Kreisvorstand Esslingen an
1996 bis 1998. Er ist stellvertretender Landesvorsitzender der Jusos in Baden-Württemberg.
1997. Schmid rückt als Nachfolger von Werner Weinmann, der am 13. Februar 1997 nach einem Herzinfarkt verstirbt, in den Landtag von Baden-Württemberg nach.
Bis 1999. Schmid absolviert ein Studium der RECHTSwissenschaft an der Eberhard-Karls-Universität Tübingen, welches er mit dem ersten juristischen Staatsexamen beendet.
1999 bis 2001. Er macht das Referendariat, während dessen er zeitweise bei dem Energieversorgungsunternehmen Energiedienst tätig ist. Dies beendet er mit dem zweiten juristischen Staatsexamen.
1999 bis 2010. Er ist Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Nürtingen.
Ab 2001. Er ist als RECHTSanwalt zugelassen.
2001. Er zieht über ein Zweitmandat mit 32,0 % der Stimmen im Landtagswahlkreis Nürtingen in den Landtag ein.
Ab Juni 2001. Er ist finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.
2003. Er ist Gründungsmitglied des Stiftungsrats der Werner-Weinmann-Stiftung, die vor allem Einrichtungen der Alten- sowie Kinder- und Jugendhilfe im Raum Nürtingen und Filder fördert.
2003 bis 2011. Er ist Mitglied des Kuratoriums der Kunststiftung Baden-Württemberg.
2004 bis 2016. Er ist Mitglied im Verwaltungsrat der Landesbank Baden-Württemberg.
2006. Er wird durch die Universität Tübingen mit einer Dissertation zum Thema Staatliches Liegenschaftsmanagement, Staatsverschuldung und Staatsvermögen bei Ferdinand Kirchhof mit der Note summa cum laude promoviert.
Er zieht wieder über ein Zweitmandat (23% der Stimmen) im Landtagswahlkreis Nürtingen in den Landtag ein. Nach dem erneuten Einzug in den Landtag rückt er zum stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion auf.
Die Mitglieder des Wilhelma-Fördervereins wählen ihn in den Vorstand. Wegen seines Regierungsamtes ruht dieses Mandat zwischen 2011 und 2016.
2007 bis 2011. Er ist Mitglied des Kuratoriums der Akademie Schloss Solitude.
2008. Er wird Mitglied des Kuratoriums des Deutsch-Türkischen Forums Stuttgart.
10. Januar 2008. Nachdem die Landesvorsitzende der SPD Baden-Württemberg, Ute Vogt, von ihrem Amt als Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion zurückgetreten ist, unterliegt Schmid in einer Kampfabstimmung um ihre Nachfolge in diesem Amt knapp (18 zu 20 Stimmen) gegen Claus Schmiedel.
2009. Er ist neben Schmiedel und Hilde Mattheis einer von drei Kandidaten für die Nachfolge von Ute Vogt als Vorsitzender des SPD-Landesverbands.
21. November 2009. Es findet eine Mitgliederbefragung in der SPD Baden-Württemberg für die Nachfolge des Vorsitzender des SPD-Landesverbands statt. Bei einer Wahlbeteiligung von 47,35 % erhält er in der Zweitauszählung unter Berücksichtigung der Zweitstimmen 56 % gegenüber 37 % für Hilde Mattheis. Bei den Erststimmen entfallen 46,2 % der Stimmen auf ihn, 29,1 % auf Hilde Mattheis und 22,8 % auf Claus Schmiedel.
27. November 2009. Schmid wird auf dem Landesparteitag der SPD in Karlsruhe mit 265 von 299 Stimmen der Delegierten (88,63 %) zum Landesvorsitzenden gewählt.
16. Oktober 2010. Schmid wird auf dem Landesparteitag der SPD in Ulm mit über 92 % der Stimmen zum Spitzenkandidaten der SPD für die Landtagswahl 2011 und damit zum Herausforderer von Ministerpräsident Stefan Mappus gewählt. Mappus ist im Februar 2010 Nachfolger des vorherigen Ministerpräsidenten Günther Oettinger geworden, also noch nicht lange im Amt.
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| Nils Schmid auf dem SPD-Landesparteitag 2011 |
2011. Er kandidiert im Landtagswahlkreis Reutlingen, wo er mit 24,7 % wiederum ein Zweitmandat erreicht.
Ab 2011. Seine Tätigkeit als RECHTSanwalt ruht.
Er ist Ehrenmitglied der juristischen Vereinigung Phi Delta Phi. Mit Gründung der „Aktion Sterntaler“ 2012, die sich im Kreis Reutlingen für benachteiligte Kinder und Jugendliche einsetzt, ist er bis 2017 Mitglied in deren Kuratorium.
2011. Er kandidiert im Landtagswahlkreis Reutlingen, wo er mit 14,2 % wiederum ein Zweitmandat erreicht. Im Landtag übt er die Funktion des kunstpolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion aus.
9. Mai 2011. Der grün-rote Koalitionsvertrag wird heute im Eduard-Pfeiffer-Haus zuerst von Winfried Kretschmann und Nils Schmid unterzeichnet. Danach unterschreiben noch Claus Schmiedel, Silke Krebs und Chris Kühn.
12. Mai 2011. Im Kabinett Kretschmann I übernimmt Nils Schmid nach der Wahl von Winfried Kretschmann zum Ministerpräsidenten die Rolle des stellvertretenden Regierungschefs und das Amt des Ministers für Finanzen und Wirtschaft.
Schmid gilt als Urheber der Volksabstimmung über das Bahnprojekt Stuttgart 21, die er zur Bedingung für eine Koalition mit den Grünen macht. Weitere Forderungen aus dem Wahlprogramm der SPD, die Schmid in den Koalitionsverhandlungen durchsetzt, sind die Abschaffung der Studiengebühren, die Einführung von Gemeinschaftsschulen sowie die Schaffung eines eigenständigen Integrationsministeriums.
Unmittelbar in seinem Ressort erfolgte die Einführung des Tariftreue- und Mindestlohngesetzes sowie ein Gesetz zum Bildungsurlaub. Um den Ausbau der Ganztagsbetreuung zu finanzieren, erhöht Schmid die Grunderwerbsteuer um 1,5 Prozentpunkte. Im Zuge der Neuregelung der Erbschaftsteuer für Unternehmen fordert Schmid die Festsetzung der Untergrenze für die vom Bundesverfassungsgericht vorgegebene „Bedürfnisprüfung“ auf 100 Millionen Euro. Mit dem umfassenden „Unternehmenswert“ sollte ausgeschlossen werden, dass durch Aufsplittung auf viele Familienmitglieder Werte von mehreren Hundertmillionen oder gar Milliarden Euro ohne Nachweis der Bedürftigkeit erbschaftssteuerfrei übertragen werden können.
Eine kontroverse Debatte löst Schmid aus, als er neue Schwerpunkte bei der Förderpolitik des Landes setzt und dabei Subventionen für Landwirtschaft und Tourismus zugunsten von Infrastruktur, Bildung und Betreuung kürzen möchte. Kritiker werfen ihm vor, damit den ländlichen Raum zu schwächen, während Befürworter die Notwendigkeit von Prioritätensetzungen im Zuge der Haushaltskonsolidierung sehen. Schmid selbst verweist darauf, es sei Konsens in der Koalition, dass die Frage des ländlichen Raumes eine Infrastrukturfrage sei.
1. Juni 2014. Die EnBW schreibt in ihrem Geschäftsbericht, es bestehe „grundsätzlich das Risiko, dass sich die EnBW an den Kosten für den Kraftwerksrückbau des Atomkraftwerks Fessenheim beteiligen muss“. Das würde für den Steuerzahler von Baden-Württemberg bitter. Das Bundesland besitzt heute fast 47 Prozent der EnBW-Anteile. Weil die zugrundeliegenden Verträge geheim sind herrscht jedoch Unklarheit darüber, ob das Land Baden-Württemberg als Gesellschafter der EnBW für den Rückbau des französischen Atomkraftwerks Fessenheim bezahlen muss.
Nils Schmid (SPD / Wirtschaftsminister) und Silke Krebs (Grüne / Staatsministerin) sitzen zwar im Aufsichtsrat der EnBW und können deshalb die betreffenden Verträge einsehen. Weil die EnBW „die Herausgabe von Verträgen, die das operative Geschäft betreffen, abgelehnt“ hat unterliegen sie jedoch aufgrund des Aktiengesetzes einer umfassenden Verschwiegenheitspflicht – mit der Folge, dass sie über die Inhalte des Vertrags selbst den Ministerien und dem Parlament keine Auskünfte erteilen dürfen.
Ab 2016. Er ist als Vorsitzender Mitglied des Kuratoriums der Kunststiftung Baden-Württemberg.
Er ist wieder Mitglied des Kuratoriums der Akademie Schloss Solitude.
Er ist zudem Mitglied des Verwaltungsrats des Badischen Staatstheaters Karlsruhe sowie des Stiftungsrats des Zentrums für Kunst und Medien, Karlsruhe.
13. März 2016. Mit Schmid als Spitzenkandidat bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg erzielt die SPD mit 12,68 % ihr bisher schlechtestes Wahlergebnis seit Bestehen des Bundeslandes. Daraufhin kündigt der Landesvorsitzende Nils Schmid seinen Rückzug vom Parteivorsitz an.
15. März 2016. Die SPD möchte keine Koalition mit FDP und CDU. Laut Nils Schmid (Landesschef der SPD) wird das vom SPD-Landesvorstand in Baden-Württemberg einstimmig abgelehnt.
4. Juni 2016. Schmid gibt bekannt, seinen Posten als SPD-Landesvorsitzender bald zu räumen.
22. Oktober 2016. Leni Breymaier wird zu seiner Nachfolgerin gewählt.
6. Dezember 2016. Auf einer Mitgliedervollversammlung wird er von 92,6 % der Mitglieder als Kandidat der SPD für die Bundestagswahl nominiert.
24. September 2017. Er wird über die Landesliste in den Bundestag gewählt. dort gehört er der Deutsch-Französischen Arbeitsgruppe zum Élysée-Vertrag an, die sich aus je neun Abgeordneten des Deutschen Bundestages und der französischen Nationalversammlung zusammensetzt, um ein „Deutsch-Französisches Parlamentsabkommen“ zu erarbeiten.
Er ist Obmann des Auswärtigen Ausschusses und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur.
In Zusammenhang mit seinem Bundestagsmandat und der Mitgliedschaft im Auswärtigen Ausschuss übernimmt er eine Reihe von Mitgliedschaften und Ehrenämtern in Organisationen, die die Pflege der internationalen Zusammenarbeit zum Gegenstand haben.
Oktober 2017. Er legt sein Landtagsmandat nieder. Für ihn rückt Ramazan Selçuk nach.
März 2018. Schmid wird zum außenpolitischen Sprecher seiner Fraktion gewählt.
Ab 2019. Nils Schmid ist Mitglied der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung.
Januar 2019. Er übernimmt den ehrenamtlichen Vorstandsvorsitz der der Werner-Weinmann-Stiftung.
26. August 2019. In seinem Wahlkreis etablierte Schmid gemeinsam mit der Friedrich-Ebert-Stiftung das „Gipfeltreffen“ auf der Burg Hohenneuffen, hier sind 2018 Klaus Wowereit und 2019 Michelle Müntefering zu Gast.
14. März 2021. Die SPD in Baden-Württemberg unterbietet mit 11,02% bei der Landtagswahl das Wahlergebnis von 2016 noch einmal deutlich.
Nils Schmid (2012), Lizenz: Creative-Commons „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Deutschland“, Urheber: Ra Boe / Wikipedia