Donnerstag, 14. Oktober 2021

Erna Solberg

Erna Solberg (2011)

Die norwegische Politikerin Erna Solberg wurde am 24. Februar 1961 in Bergen (Hordaland) geboren.

Sie gehört der konservativen Partei Høyre an. Seit 2004 ist sie Vorsitzende ihrer Partei. Seit 16. Oktober 2013 Ministerpräsidentin ihres Landes.

1996 heiratete sie Sindre Finnes (* 1964), mit dem sie eine Tochter (* 1998) und einen Sohn (* 1999) hat, die überwiegend vom Vater betreut wurden.

Leben

24. Februar 1961. Erna Solberg wird in Bergen (Hordaland) als Tochter der Büroangestellten Inger Wenche Torgersen und Asbjørn Solberg († 1989, Berater für die städtische Verkehrsgesellschaft Bergen Sporve) geboren.

1977. Als 16-Jährige wird bei ihr eine Legasthenie diagnostiziert.

1979. Nach dem Schulabschluss studiert sie Soziologie, Vergleichende Politikwissenschaft, Statistik und Sozialökonomie an der Universität Bergen.

1979 bis 1983. Solberg ist Mitglied des Bergener Stadtrats.

1986. Solberg erhält den akademischen Grad candidata magisterii. 

1987 bis 1989. Solberg ist wieder Mitglied des Bergener Stadtrats.

1989. Sie wird für den Wahlkreis Hordaland (Bergen) als Abgeordnete ins norwegischen Parlament gewählt.

1990er Jahre. Sie engagiert sich in der Haushaltspolitik und in Fragen der Gentechnik. Sie nimmt Stellung zu künstlicher Befruchtung und Abtreibung. Dabei zeigt sie eine restriktive Grundhaltung, verteidigt jedoch das Selbstbestimmungsrecht der Frau.

1993 bis 1994. Sie ist Vorsitzende der Frauenorganisation der Konservativen (HKL).

1994 bis 1998. Nach Auflösung der Frauenorganisation der Konservativen (HKL) ist sie  frauenpolitische Sprecherin ihrer Partei.

19. Oktober 2001 bis 17. Oktober 2005. Im zweiten Kabinett Bondevik wirkt sie als Kommunal- und Regionalministerin. Ihre Amtsführung ist von einer gewissen Kompromisslosigkeit geprägt, was ihr den Spitznamen „Eiserne Erna“ (Jern-Erna) einträgt. Sie verschärft die Einwanderungspolitik und senkt die staatlichen Zuwendungen an die Kommunen. Andererseits tritt sie für eine bisher ausgebliebene Kommunalstrukturreform ein, um die Leistungsfähigkeit der kleinsten Verwaltungseinheiten zu stärken. 

2004. Sie übernimmt die Parteiführung der Konservativen und rückt zur stellvertretenden Ministerpräsidentin auf. Da Høyre das schlechteste Wahlergebnis ihrer Geschichte eingefahren hat, ist Solbergs Führungsanspruch die gesamte Legislaturperiode hindurch umstritten.

2005 bis 2013. In der anschließenden Oppositionszeit führt sie die Fraktion der Konservativen. Sie gilt im parlamentarischen Betrieb als sachlich, fleißig, gut informiert und loyal.

14. September 2009. Mit dem positiven Abschneiden bei der Parlamentswahl sitzt Solberg fest im Sattel. Sie kann sich außerdem in Konkurrenz zu Siv Jensen von der rechtspopulistischen Fortschrittspartei immer stärker als Oppositionsführerin durchsetzen.

Ab 2010. Steigende Umfragewerte machen sie in der Wahl 2013 zur Mitte-rechts-Kandidatin für das Amt der Regierungschefin.

Herbst 2011. Auch die Kommunal- und die Fylkestingswahl bringen starke Stimmengewinne.

9. September 2013. Jens Stoltenberg verliert bei der Stortingswahl in Norwegen die Mehrheit an Erna Solberg (Konservative Partei Høyre). Im Anschluss an den Wahlsieg führt sie Koalitionsverhandlungen, die in eine Minderheitsregierung aus Konservativen und Fortschrittspartei münden, die Regierung Solberg. Es handelt sich um eine von Christdemokraten und liberaler Venstre unterstützte Minderheitsregierung. Ihre Koalition kommt auf 96 von insgesamt 169 Sitzen.

Auch die rechtspopulistische Fortschrittspartei unter Siv Jensen, welcher der rechtsextemistische Massenmörder Anders Behring Breivik in seiner Jugend angehörte jubelt. Nach enormen Verlusten in Folge der Breivik-Anschläge 2011 erhält die Partei wieder mehr Zulauf. Ihre Partei kommt auf etwa 29 Sitze und könnte erstmals an einer Regierung beteiligt sein.

Erna Solberg während der
Münchner Sicherheitskonferenz (2016)

10./11. September 2017. Auch die Parlamentswahl führt sie erneut als Spitzenkandidatin ihrer Partei an. Obwohl sie an Zustimmung verliert, kann sie erneut erfolgreich eine Minderheitsregierung bilden, der nun neben den Konservativen und der Fortschrittspartei auch die liberale Partei Venstre angehört und welche weiter auf die Unterstützung der christdemokratischen KrF angewiesen ist.

Januar 2019. Auch die KrF tritt der Koalition bei, wodurch Solberg zur ersten norwegischen Staatsministerin einer bürgerlichen Mehrheitsregierung seit 1985 wird.

Ab Januar 2020. Nachdem die Fremskrittspartiet (FrP) aus der Regierung austritt, führt sie wieder eine Minderheitsregierung an.

11. September 2021. In Norwegen verlieren die Konservativen nach acht Jahren an der Macht die Parlamentswahl. Die Sozialdemokraten werden nach dem vorläufigen Endergebnis die stärkste Kraft.

12. September 2021. Erna Solberg akzeptiert ihre Niederlage bei der Parlamentswahl in Norwegen. »Ich gratuliere Jonas Gahr Støre zu einer – wie es jetzt aussieht – klaren Mehrheit für einen Regierungswechsel«, sagt sie am Abend vor Parteifreunden in Richtung des sozialdemokratischen Spitzenkandidaten.

Der Wahlkampf sei hart, aber gut gewesen, so Solberg. Sie sei unglaublich stolz auf das, was ihre Partei in den vergangenen acht Regierungsjahren erreicht habe.

12. Oktober 2021. Erna Solberg reicht erwartungsgemäß den Rücktritt ihrer Regierung ein. Sie stellt den entsprechenden Antrag bei König Harald V., um so den Weg für den neuen Regierungschef Jonas Gahr Støre und dessen Kabinett frei zu machen.

Der König habe den Antrag angenommen und sie gebeten, geschäftsführend weiterzumachen, bis die neue Regierung ernannt worden sei, sagt Solberg auf einer Pressekonferenz. Planmäßiger Regierungswechsel sei 14. Oktober 2021. Ihre Partei Høyre werde danach sachliche und konstruktive Oppositionsarbeit betreiben, sagt Solberg.

Bilder aus Wikimedia Commons
Erna Solberg (2011), Lizenz: Creative-Commons „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 2.0 generisch“ (US-amerikanisch), Urheber: Christian Fredrik Wesenberg, Kolonihaven Studio AS
Erna Solberg während der Münchner Sicherheitskonferenz (2016), Lizenz: Creative-Commons „Namensnennung 3.0 Deutschland“, Urheber: Zwez / MSC

Quellen