Montag, 29. März 2021

Frank Schwabe

Frank Schwabe (2014)

Der deutsche Politiker Frank Schwabe wurde am 12. November 1970 in Waltrop geboren.

Er gehört der politischen Partei Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) an. Seit 2005 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages.

Frank Schwabe ist Mitglied der Parlamentarischen Linken und war Sprecher der SPD-„Denkfabrik“.

Frank Schwabe engagiert sich in zahlreichen lokalen und überregionalen Initiativen, beispielsweise beim deutsch-griechisch-türkischen Städtepartnerschaftsverein seiner Wahlkreisstadt Castrop-Rauxel mit Trikala und Zonguldak, beim Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland, der Arbeiterwohlfahrt und bei der IG Bergbau, Chemie, Energie.

Schwabes Wikipedia-Artikel wurde öfter geändert, und dabei wurde der Hinweis entfernt, dass er in keinem seiner Studienfächer einen Abschluss gemacht hat. Nach einer Recherche der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung gab Schwabe dann zu, dass sich sein Büro um die Tilgung „kümmerte“.

Schwabe ist verheiratet und Vater von drei Kindern. Er ist evangelischer Konfession.

Leben

12. November 1970. Frank Schwabe wird in Waltrop geboren. Er wächst in Castrop-Rauxel auf.

1990. Er macht das Abitur am Ernst-Barlach-Gymnasium in Castrop-Rauxel.

Danach leistet leistete Schwabe den Wehrdienst in Pinneberg, Delmenhorst und Goch.

1991. Schwabe tritt in die SPD ein.

Im selben Jahr nimmt er in Osnabrück ein Studium der Volkswirtschaftslehre auf, wechselt dann an die Universität Essen für ein Studium der Landespflege, Geschichte, Politikwissenschaft und Soziologie, ohne allerdings einen der Studiengänge mit einem Abschluss zu beenden.

Ab 2000. Er ist Mitarbeiter im Büro eines Bundestagsabgeordneten.

2002 bis 2010. Er ist Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes Castrop-Rauxel.

Ab 2002. Er gehört bis zu dessen Auflösung dem Bundesparteirat der SPD an. Danach ist er Mitglied im Parteikonvent.

2003 bis 2004. Er ist Mitarbeiter bei einer Europaabgeordneten.

2004 bis 2005. Schwabe gehört dem Kreistag des Kreises Recklinghausen an.

2004 bis 2012. Er ist Ratsherr der Stadt Castrop-Rauxel.

18. September 2005. Bei der vorgezogenen Bundestagswahl zieht Frank Schwabe als Nachfolger von Jochen Welt mit 55,7 % aller Erststimmen als direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises Recklinghausen I (Recklinghausen, Castrop-Rauxel, Waltrop) in den Bundestag ein.

Ab 2010. Er ist Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes Recklinghausen.

2013. Frank Schwabe ist als Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarats bei einer Abstimmung über einen Bericht über die Freilassung politischer Gefangener in  Aserbaidschan dabei. Nach langem Ringen wird dieser Bericht mit ziemlich deutlicher Mehrheit abgelehnt obwohl jedem klar sein müsste, dass es politische Gefangene in Aserbaidschan gibt. Nach der Abstimmung kommt es auf den Fluren der parlamentarischen Versammlung zu absurden Jubelszenen was Frank Schwabe offenbar ziemlich irritiert.

20. September 2017. Karin Strenz (CDU) gibt an, von der Firma Line M-Trade (geführt von dem früheren CSU-Politiker und Anwalt Eduard Lintner) 2014 und 2015 mindestens 15.000 Euro erhalten zu haben, ohne einen Grund für diese Zahlungen zu nennen. Die Firma gilt als Finanzier aserbaidschanischer Lobbyarbeit.

Nach der Veröffentlichung dieser Anschuldigungen durch Süddeutsche Zeitung und Report Mainz bezichtigt der SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe sie der Korruption. Er wirft ihr auch vor, fälschlicherweise angegeben zu haben, keine Interessenkonflikte zu haben, als sie der aserbaidschanischen Regierung im Rahmen einer Wahlbeobachtungsmission eine demokratische Parlamentswahl bescheinigte. Auf die Vorwürfe von Seiten Schwabes reagiert Strenz über ihren Anwalt mit einer Abmahnung. Schwabe bleibt bei seinen Anschuldigungen und kündigt an, diese auch vor Gericht verteidigen zu wollen. Strenz’ Behauptung, nicht gewusst zu haben, dass die Firma Line M-Trade für die aserbaidschanische Regierung gearbeitet habe, widerspricht deren ehemaliger Geschäftsführer Eduard Lintner.

24. September 2017. Er wird wieder in den Bundestag gewählt. 

Im 19. Deutschen Bundestag ist Schwabe ordentliches Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe und Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, sowie stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss.

Schwabe ist Fraktionssprecher für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe. Als Berichterstatter für Meeresschutz und ehemaliger Berichterstatter für Klimaschutz der SPD-Bundestagsfraktion ist er im Rahmen seiner Ausschusstätigkeit u. a. für eine politisch wirksame Umsetzung von Maßnahmen gegen den Klimawandel zuständig.

Er ist Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarats, stellvertretender Leiter der deutschen Delegation und Fraktionsvorsitzender der Fraktion der Sozialdemokraten, Demokraten und Grünen (SOC). Seine Schwerpunkte sind die u. a. die Bekämpfung der Korruption und die Menschenrechtslage im Nordkaukasus.

Januar 2019. Er ist mit vier weiteren Abgeordneten Gast auf einem Schiff von Sea Watch im Mittelmeer.

Bilder aus Wikimedia Commons
Frank Schwabe (2014), Lizenz: Creative-Commons „Namensnennung 3.0 nicht portiert“, Urheber: Foto-AG Gymnasium Melle

Quellen