Dienstag, 9. April 2019

Joe Manchin

Joe Manchin
Der US-amerikanische Politiker Joseph Anthony „Joe“ Manchin III. wurde am 24. August 1947 in Farmington, West Virginia geboren.

Er gehört der Demokratischen Partei an. Seit dem 15. November 2010 gehört er als Vertreter West Virginias dem Senat der Vereinigten Staaten an. Von 2005 bis 2010 hatte er das Amt des Gouverneurs in diesem Bundesstaat ausgeübt.

Manchin gilt als zentristischer Politiker, der häufig über Parteigrenzen hinweg arbeitet und deshalb von Linken innerhalb der Demokraten kritisiert wird.

Insbesondere gesellschaftspolitisch gilt Manchin als konservativ. So setzte er sich bis zuletzt gegen die Anerkennung der gleichgeschlechtlicher Ehe ein und stimmte gegen die Aufhebung der Richtlinie Don’t ask, don’t tell für die US Army. Er hat sich entgegen der Parteilinie stets gegen Schwangerschaftsabbruch eingesetzt (Pro-Life).

Joe Manchin und seine Frau Gayle, die er im College kennenlernte und am 5. August 1967 heiratete, haben zwei Töchter und einen Sohn. Sie war Secretary for the Arts des Bundesstaates.

Leben

24. August 1947. Joseph Anthony „Joe“ Manchin III. wird in Farmington, West Virginia geboren.

Er ist der Sohn von Mary O. geb. Gouzd und John Manchin und wächst in der vom Kohlebergbau geprägten Kleinstadt Farmington im Marion County (West Virginia) auf. Die Großfamilie Manchin ist in Wirtschaft und Politik des Countys aktiv. Sein Vater ist der Sohn italienischer Einwanderer (ursprünglich Mancini), seine Mutter Tochter tschechoslowakischer.

Joe Manchin arbeitet bereits in der Schulzeit im Lebensmittelgeschäft des Großvaters und im Möbelgeschäft des Vaters mit.

1965. Er macht seinen High-School-Abschluss in seiner Heimatstadt Farmington und nimmt im selben Jahr dank eines Footballstipendiums ein Studium an der West Virginia University auf. Wegen einer Knieverletzung muss er seine Sportkarriere aufgeben

1968. Nachdem ein Feuer das Möbelgeschäft seiner Familie zerstört hat, setzt er sein Studium ein Semester lang für die Wiederaufbauarbeiten aus.

1970. Er schließt das College  mit dem Bachelor of Business Administration ab, woraufhin er im Familienunternehmen, unter anderem als Leiter einer Teppichhandlung, zu arbeiten beginnt. Später gründet er das Unternehmen Enersystems, Inc., das als Zwischenhändler für Energie dient.

1982. Manchin wird für den 31. Wahlbezirk ins Abgeordnetenhaus von West Virginia gewählt und gehört dem Parlament eine vierjährige Legislaturperiode lang an.

4. November 1986. Er siegt bei einer außerordentlichen Nachwahl im 14. Wahlbezirk des Staatssenats, nachdem der Mandatsinhaber James L. Davis 1985 zurückgetreten ist.

1. Dezember 1986 bis 1996. Er sitzt im Senat und gewinnt auch die Wiederwahlen 1988 und 1992. Dort setzt er sich für Reformen in der Sozial- und Gesundheitsversorgung, unter anderem bei Medicaid, ein. Er gilt bereits jetzt als wirtschaftsfreundlich und wird von Verbraucherschützern kritisiert, setzt sich aber punktuell gegen Verkäufe von öffentlichen Betrieben wie Krankenhäusern ein.

1996. Bei der Wahl bewirbt er sich zum ersten Mal um das Amt des Gouverneurs, nachdem Gaston Caperton wegen Amtszeitbegrenzung nicht mehr antreten darf. Manchin verliert in der parteiinternen Vorwahl jedoch knapp gegen Charlotte Pritt, die als linke Kandidatin von den Gewerkschaften unterstützt wird, während Manchin als konservativer Kandidat von Wirtschaftsverbänden, NRA und Pro-Life-Gruppen getragen wird. Pritt unterliegt bei der Hauptwahl dem Republikaner Cecil H. Underwood, den Manchin dabei unterstützt, was ihm anhaltende Kritik aus seiner eigenen Partei einbringt.

2000. Joe Manchin verzichtete zugunsten seines Parteifreundes Bob Wise darauf, erneut als Gouverneur anzutreten. Er wird stattdessen zum Secretary of State West Virginias gewählt. Dieses Amt hat von 1977 bis 1985 schon sein Onkel James Manchin innegehabt. Er selbst orientiert das Amt in Richtung Bürgerservice und kämpft gegen die zunehmende Wählerabstinenz.

2004. Manchin tritt erneut zur Gouverneurswahl an und gewinnt mit großem Vorsprung gegen den Republikaner Monty Warner. Neben Wirtschaftsverbänden unterstützen Manchin dabei auch zahlreiche Gewerkschaften, was seinen Hauptprogrammpunkt unterstützt, er setze sich unideologisch für die Schaffung von Arbeitsplätzen ein. 

17. Januar 2005. Manchin wird als erster Katholik und erster Italoamerikaner in sein Amt eingeführt. In seiner Gouverneurszeit werden unter anderem die Staatsverschuldung reduziert und die Arbeiter-Unfallversicherung privatisiert, was ihm hohe Zustimmungswerte einbringt.

Als Gouverneur kümmert sich Manchin intensiv auch um kleine Angelegenheiten, etwa die Pünktlichkeit der Züge, weshalb sein Regierungsstil mit dem eines Kleinstadtbürgermeisters verglichen wird.

Anfang 2006. Es kommt zu schweren Minenunfällen, bei denen insgesamt 16 Bergleute sterben.

1. Februar 2008. Der Gouverneur ordnet einen vorübergehenden Stopp der gesamten Kohleproduktion in seinem Land an, bis alle Minen auf ihre Sicherheit überprüft sind (sein Onkel ist 1968 bei einem Grubenunglück in Farmington gestorben).

4. November 2008. Bei der Gouverneurswahl setzt er sich mit knapp 70 Prozent der Stimmen gegen den republikanischen Staatssenator Russ Weeks für eine zweite Amtszeit durch. Manchin hat in Umfragen hohe Beliebtheitswerte, ist Mitglied zahlreicher Gouverneursvereinigungen.

2010. Er ist Präsident der National Governors Association.

Ende Juni 2010. Robert Byrds, der seit 1959 US-Senator für West Virginia gewesen ist, stirbt. Danach obliegt es Manchin, einen Nachfolger zu ernennen. Er entscheidet sich für den 36-jährigen Juristen Carte Goodwin, der Byrds Platz allerdings nur bis zu einer Nachwahl einnehmen soll. Da der Gouverneur aufgrund der verfassungsrechtlichen Bestimmungen nicht noch einmal für sein Amt kandidieren kann, gibt es sofort Spekulationen, wonach Manchin selbst an dem Senatssitz interessiert sei.

20. Juli 2010. Manchin gibt seine Kandidatur für die Nachwahl zum US-Senator im November bekannt. In der Vorwahl seiner Partei setzt er sich gegen den 95-jährigen, weiter links stehenden Ken Hechler durch, der aus Protest gegen das in West Virginia verbreitete Mountaintop Removal Mining antritt. Manchin trifft in der Hauptwahl auf den Republikaner John Raese, einen Geschäftsmann, der zuvor sowohl gegen Robert Byrd als auch gegen West Virginias zweiten Senator, Jay Rockefeller, jeweils einmal bei einer Wahl unterlegen ist. Obwohl Manchin als sehr populär in seinem Staat gilt, deuten die Umfragen zeitweise auf einen knappen Ausgang hin. 

Manchin erhält die Unterstützung der üblicherweise republikanisch geneigten United States Chamber of Commerce. Er wird auch vom Waffenlobby-Verband National Rifle Association (NRA) unterstützt. Er bekommt die Bestnote A.

November 2010. Er gewinnt vergleichsweise deutlich mit 54 Prozent der Stimmen. Unmittelbar nach Manchins Wahl in den US-Senat werden Gerüchte laut, er plane einen Wechsel zur Republikanischen Partei. Dazu trägt auch seine unverhohlene Kritik an Präsident Barack Obama bei. Manchin läßt jedoch von einem Sprecher erklären, dass er ein lebenslanges Mitglied der Demokraten sei und es keinen Parteiwechsel geben werde.

15. November 2010. Manchin tritt sein Mandat als Senator am  an. Unmittelbar zuvor ist sein bisheriger Vizegouverneur in West Virginia, Earl Ray Tomblin, als neuer Gouverneur vereidigt worden. Manchin gehört im Senat den Ausschüssen für die Bewilligung von Bundesmitteln, für die Nachrichtendienste, die Veteranenangelegenheiten sowie Energie und natürliche Ressourcen an.

November 2012. Bei der regulären Senatswahl tritt Manchin erstmals für eine volle Mandatszeit an. Er trifft in der Hauptwahl wiederum auf den Republikaner Raese und schlägt ihn mit 61 Prozent der Wählerstimmen und 24 Prozentpunkten Vorsprung, während gleichzeitig Barack Obama bei der Präsidentschaftswahl den Bundesstaat mit 27 Prozentpunkten Rückstand verliert.

Vor der Präsidentschaftswahl hat er offengelassen, ob er Barack Obama oder den republikanischen Kandidaten Mitt Romney wählen würde. Manchin kritisiert Obama insbesondere für seine – im kohlereichen West Virginia weithin als schädlich angesehene – Energiepolitik und den Fraktionsvorsitzenden der Demokraten im US-Senat, Harry Reid, für den Stillstand in der Gesetzgebungsarbeit.

Er wird wieder vom Waffenlobby-Verband National Rifle Association (NRA) unterstützt.

Anfang 2013. Nach dem Massaker an der Sandy-Hook-Grundschule bringt Manchin gemeinsam mit dem republikanischen Senator Pat Toomey eine Gesetzesinitiative ein, die eine Persönlichkeitsüberprüfung bei Waffenkäufen („background checks“) fordert. Die NRA attackiert ihn daraufhin in Werbefilmen und versucht ihn so einzuschüchtern. Der Gesetzesvorschlag scheitert. Daraufhin beendet die NRA ihre finanzielle Unterstützung für Manchin. Im Senatswahlkampf 2018 lässt die NRA offen, ob sie eine Empfehlung für ihn ausspricht.

2014. Nachdem die Republikaner die Mehrheit im Senat errungen haben, werben sie erneut vergeblich um Manchin.

2015. Manchin äußert wiederholt seine Unzufriedenheit mit der gegenseitigen parteipoltischen Blockade im Senat und erwägt, Washington zu verlassen und sich bei der Gouverneurswahl 2016 erneut für sein früheres Amt zu bewerben.

November 2016. Der früher verlässlich demokratisch wählende Bundesstaat West Virginia hat sich seit dem Jahr 2000 immer stärker in Richtung einer republikanischen Hochburg gewandelt. Donald Trump gewinnt bei der Präsidentschaftswahl 2016 mit 42 Prozentpunkten Vorsprung vor Hillary Clinton – sein zweitbestes Ergebnis überhaupt in einem Bundesstaat. Manchin ist nun einer der letzten verbliebenen hochrangigen Politiker der Demokraten in diesem Bundesstaat. Die Republikaner rechnen sich gute Chancen aus, seinen Senatssitz 2018 übernehmen zu können.

Ab 2016. Manchin trifft sich mehrfach mit Donald Trump und ist nach dessen Wahlsieg 2016 für das Kabinett im Gespräch. Er lobt Trumps protektionistische Politik und stimmt für die meisten der Personalvorschläge Trumps, die im Senat bestätigt werden müssenn, auch bei politisch umstrittenen Personen wie dem Supreme-Court-Richter Neil Gorsuch und dem Außenminister Mike Pompeo. Laut FiveThirtyEight stimmt Manchin in über 60 Prozent der Senatsentscheidungen mit dem Präsidenten.

1. Februar 2017. Im Senat eskaliert der Streit um die Kabinettskandidaten von Präsident Donald Trump. Die oppositionellen Demokraten boykottieren in Washington die Nominierungsverfahren mehrerer designierter Kabinettsmitglieder. Sie bleiben den Ausschusssitzungen fern, in denen es um den Finanzminister-Kandidaten Steven Mnuchin sowie Tom Price geht, der das Gesundheitsministerium übernehmen soll.
Daraufhin heben die Republikaner die geltenden Ausschussregeln auf, wonach mindestens ein Demokrat hätte anwesend sein müssen, um über die Kabinettskandidaten abzustimmen. Nach dieser kurzfristigen Regeländerung genehmigen sie in den Ausschüssen die Nominierungen von Mnuchin und Price.
An der Sitzung des Justizausschusses zum designierten Justizminister Jeff Sessions nehmen die Demokraten hingegen teil. Sie werden dort bei dem Votum über den wegen seiner erzkonservativen Ansichten besonders umstrittenen Sessions von den Republikanern überstimmt. Als einziger Demokrat stimmt Joe Manchin für Steven Mnuchin als Finanzminister.

8. Februar 2017. Jeff Sessions wird als Justizminister vom Senat bestätigt. Für Sessions stimmen 52 der 100 Senatoren, 47 votierten gegen Trumps Kandidaten. Joe Manchin, der 2018 in West Virginia wiedergewählt werden will, unterstützt als einziger Demokrat Donald Trumps Kandidaten.

23. Januar 2018. Nach längerem Zögern gibt Manchin wenige Tage vor dem Ablauf der Einreichungsfrist, seine erneute Kandidatur für das Senatsmandat bei der Wahl im November 2018 bekannt. In der Vorwahl der Demokraten setzt sich Manchin mit 70 zu 30 Prozent der Wählerstimmen gegen die linke, von Bernie Sanders unterstützte Umweltaktivistin Paula Jean Swearengin durch. Manchin wird von Gewerkschaften wie auch von Wirtschaftsverbänden unterstützt.

8. Mai 2018. In der Vorwahl der Republikaner treten der bisherige Attorney General West Virginias, Patrick Morrisey, der Kongressabgeordnete Evan Jenkins und der frühere Kohleunternehmer Don Blankenship an, der wegen nicht eingehaltener Sicherheitsvorkehrungen und eines daraus entstandenen Grubenunglücks mit 29 Toten ab 2015 ein Jahr lang in Haft war. Dabei setzt sich Morrissey durch und tritt bei der Hauptwahl im November 2018 gegen Manchin an. Die Politikwebsite Sabato’s Crystal Ball stufte das Rennen um den Senatssitz nach dem Vorwahlergebnis als völlig offen („toss up“) ein.

Die Demokraten haben hauptsächlich gegen Jenkins Wahlkampf gemacht, Morrisey, der bei der Wahl 2000 in New Jersey für den Kongress angetreten ist und als Lobbyist in Washington arbeitete, galt als der schwächere Kandidat. Blankenship läßt nach seiner Niederlage erklären, er werde sicherstellen, dass Morrisey nicht Senator werde, und dafür sorgen, dass der „korrupte Carpetbagger“ die Republikanische Partei nicht „zur Geisel nehme“ – er kündigt an, bei der Senatswahl selbst für eine Splitterpartei (Constitution Party) anzutreten.

Die lange große Zufriedenheit vieler Wähler mit Manchin sinkt laut einer Umfrage im ersten Quartal 2018 um 17 Prozentpunkte auf 43 Prozent Zustimmung (gegenüber 44 Prozent Ablehnung), nachdem Präsident Donald Trump, obgleich persönlich mit dem Senator befreundet, sich gegen Manchins Wiederwahl ausgesprochen hat. Nach verbesserten Umfragewerten im Juli 2018 sehen Beobachter Manchin wieder als leichten Favoriten.

Oktober 2018. Entsprechend der Mehrheit der Einwohner West Virginias und gegen die Parteilinie entscheidet sich Manchin nach langem Zögern, den von Präsident Donald Trump nominierten und wegen unbewiesener Belästigungsvorwürfe umstrittenen Supreme-Court-Kandidaten Brett Kavanaugh bei dessen Senatsbestätigung zu unterstützen, was seine eigenen Anhänger empört.

6. November 2018. Aus den Wahlen geht Manchin als Sieger mit einem Anteil von 49,5 Prozent der abgegebenen Stimmen hervor.

Januar 2019. Medien berichten, dass Manchin über eine erneute Kandidatur als Gouverneur West Virginias im Jahr 2020 nachdenke.

Bilder aus Wikimedia Commons
Joe Manchin, Lizenz: Public Domain, Urheber: U.S. Senate

Quellen