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| Flughafen Caracas Aeropuerto Internacional de Maiquetía Simón Bolívar |
Der deutsche Diplomat Daniel Kriener wurde am 18. Oktober 1960 in Beirut, Libanon geboren.
Er ist verheiratet und hat einen Sohn.
Leben
18. Oktober 1960. Daniel Kriener wird in Beirut, Libanon geboren.
Er macht das Abitur am Wilhelm-Dörpfeld-Gymnasium in Wuppertal.
1989. Kriener schließt ein Studium an der Philipps-Universität Marburg mit einem Diplom in Politikwissenschaften ab. Danach erhält er ein Forschungsstipendium an der Polnischen Akademie der Wissenschaft in Warschau.
1992. Er beginnt eine Attachéausbildung beim Auswärtigen Amt in Bonn.
Ab 1994. Er ist Konsul am deutschen Generalkonsulat in Breslau, Polen.
1997 bis 1998. Er absolviert ein Masterstudium für öffentliche Verwaltung (MPA) an der Harvard Kennedy School in Cambridge (Massachusetts). Im Anschluss ist er für das Auswärtige Amt Referent für Ostmitteleuropa (Slowakei, Ungarn) und den Ostseerat.
2001 bis 2002. Kriener geht als Austauschbeamter an das US-Außenministerium nach Washington, D.C.
2002 bis 2006. Er ist Referent in der politischen Abteilung der Deutschen Botschaft Washington.
2006 bis 2011. Es folgen Tätigkeiten im Arbeitsstab für die Deutsche G8-Präsidentschaft 2007 und als stellvertretender Referatsleiter USA/Kanada beim Auswärtigen Amt in Berlin.
2011 bis 2014. Kriener ist Botschaftsrat an der deutschen Botschaft in Santiago de Chile.
Ab 2014. Er wird wieder im Inland tätig, diesmal als Referatsleiter für die Andenstaaten.
Oktober 2018. Daniel Kriener folgt auf Stefan Herzberg als Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in Caracas, Venezuela.
4. März 2019. Kriener begrüßt den selbsternannten Übergangspräsidenten Juan Guaidó bei dessen Wiedereinreise nach Venezuela gemeinsam mit den Botschaftern von Spanien und Frankreich sowie mit der Geschäftsträgerin der rumänischen Botschaft am internationalen Flughafen von Caracas.
Die Bundesregierung erkennt den oppositionellen Parlamentspräsidenten Guaidó als Übergangspräsidenten an, ebenso wie inzwischen mehr als 50 Länder. Die Mehrheit der UN-Mitgliedsstaaten unterstützt jedoch Präsident Nicolás Maduro oder äußert sich nicht zu dem Machtkampf in Venezuela.
Am Flughafen sagt Kriener in einem improvisierten Statement:
"Deutschland als ein Land der Europäischen Union und alle europäischen Länder, wie setzen uns dafür ein, dass es hier in Venezuela freie Wahlen gibt, dass es freie Präsidentschaftswahlen in den kommenden Monaten gibt. Und deswegen sind wie einverstanden ... deswegen haben wir Juan Guaidó als Interimspräsidenten anerkannt, damit er den politischen Prozess hier zu freien Wahlen führt. Wenn andere politische Kräfte hier in Venezuela mit diesem Prozess einverstanden sind, könnten wir das unterstützen, aber zum derzeitigen Zeit kenne ich die konkreten Vorschläge nicht."
Andere Diplomaten äußern sich deutlich zurückhaltender. Spaniens Botschafter etwa betont die Notwendigkeit einer friedlichen Lösung des innenpolitischen Konfliktes in Venezuela; Frankreichs Gesandter legt mehrfach Wert auf die Feststellung, man sei "nur als Beobachter" vor Ort.
5. März 2019. Kriener wird von dem venezolanischen Außenminister Jorge Arreaza zur Persona non grata erklärt, da er sich am Vortag in die inneren Angelegenheiten des südamerikanischen Landes eingemischt habe, in dem er den selbsternannten Übergangspräsidenten Juan Guaidó bei seiner Einreise am Flughafen Caracas vor einer drohenden Festnahme – wegen zuvor unerlaubter Ausreise – habe schützen wollen. Kriener muss das Land binnen 48 Stunden verlassen.
In dem Kommuniqué nimmt das venezolanische Außenministerium pikanterweise explizit auf ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestags Bezug. In einem von zwei Papieren zu Venezuela heißt es, mit der Anerkennung Guaidós rücke die Bundesregierung von ihrer bisherigen Praxis ab, nur Staaten, nicht aber Regierungen förmlich anzuerkennen. Zudem gebe es "starke Gründe für die Annahme", die Anerkennung Guaidós als eine Einmischung in innere Angelegenheiten zu werten.
Einem der Gutachten zufolge ist es für die völkerrechtliche Zulässigkeit einer Regierungsanerkennung wichtig, ob sich eine neue Führung zu diesem Zeitpunkt schon endgültig durchgesetzt hat. Erfolge die Anerkennung vorzeitig, sei sie geeignet, das politische Kräfteverhältnis zu beeinflussen. Auch hieß es von den Bundestagsexperten: "Die bloße Anerkennung verleiht der neuen Regierung keine Legitimität."
6. März 2018. Das Auswärtige Amt in Berlin lässt zunächst über eine Sprecherin erklärten, man werde das weitere Vorgehen "mit unseren Partnern" erörtern.
Wenig später bestätigt Außenminister Heiko Maas (SPD) Krieners fristgerechte Ausreise und Rückkehr nach Deutschland. In der Replik ist zu lesen, man habe die Entscheidung, Botschafter Kriener zur "persona non grata" zu erklären, "zur Kenntnis genommen". Er habe sich entschieden, "unseren Botschafter zu Konsultationen zurück nach Hause zu rufen", so Maas. Die Ausweisung bezeichnete er als eine "unverständliche Entscheidung, die die Lage verschärfe": "Unsere Unterstützung für Guaidó ist ungebrochen".
Bilder aus Wikimedia Commons
Flughafen Caracas, Aeropuerto Internacional de Maiquetía Simón Bolívar, Lizenz: Creative-Commons „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 nicht portiert“, Urheber: Venex
Quellen