Miguel Arias Cañete

Miguel Arias Cañete

Der spanische Politiker Miguel Arias Cañete wurde am 24. Februar 1950 in Madrid geboren.

Er gehört der politischen konservativen und christdemokratischen Partei Partido Popular (PP) in Spanien an. Seit 2014 ist er EU-Kommissar für Klimaschutz und Energie.

Die Deutsche Umweltstiftung bezeichnete den Spanier als „Lobbyisten der Erdölindustrie“.

Er hat als Auszeichnungen das Großkreuz des spanischen Orden Karls III, den Order of Civil Merit (Spain), das Großkreuz des spanischen Zivilverdienstorden, den Ordre du Merite agricole Chevalier und den Ritter des französischen Verdienstorden für Landwirtschaft erhalten.

Arias Cañete ist mit Micaela Domecq y Solís-Beaumont verheiratet, Tochter von Juan Pedro Domecq Díez und Matilde de Solís-Beaumont y Atienza (Tochter der Marquise de Valencia). Das Paar hat drei Kinder.

Leben

24. Februar 1950. Miguel Arias Cañete wird in Madrid geboren. Er ist der Sohn von Alfonso Arias de la Cuesta, einem Staatsanwalt mit starken Bindungen während der Franco-Diktatur zu den öffentlichen Unternehmen, die vom Instituto Nacional de Industria (INI) überwacht wurden. 

Arias Cañete studiert RECHTSwissenschaft an der Universität Complutense Madrid.

Ab 1974. Er arbeitet als Staatsanwalt in Jerez de la Frontera.

1982 bis 1986. Er ist Mitglied im spanischen Senat für die Provinz Cádiz und Abgeordneter im Parlament von Andalusien.

1986 bis 1999. Er ist Mitglied im Europaparlament. Als Europaabgeordneter setzt sich Arias Cañete für die Fortführung der Subventionen der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) ein. Seine Frau und deren Familie profitieren als eine der größten Grundbesitzer Andalusiens von diesen Geldern. In den Jahren 2011 bis 2014 erhält er offenbar 1.800.000 Euro an Subventionen von der EU.

2000 bis 2004. Er ist wieder Mitglied im spanischen Senat für die Provinz Cádiz und Landwirtschaftsminister unter Präsident José María Aznar.

Ab 2004. Er ist Abgeordneter im Congreso de los Diputados.

22. Dezember 2011. Er wird erneut zum Minister für Landwirtschaft, Ernährung und Umweltschutz ernannt. Unter seiner Regie genehmigt die Regierung die Suche nach Öl und Gas durch Fracking. Der Ausbau erneuerbarer Energien wird dagegen behindert, indem Steuern und Gebühren auf den Eigenverbrauch von Solarenergie erhoben werden. Zudem drohen Strafen von bis zu 60 Millionen Euro, wenn eine Anlage nicht registriert wird. Außerdem erteilt Arias Cañete grünes Licht für Erdölprobebohrungen vor den Kanarischen Inseln.

9. April 2014. Er wird von seiner Partei gewählt, die Liste für die Europawahl anzuführen.

28. April 2014. Er wird wegen der Europawahl von seinen Aufgaben als Minister entbunden.

25. Mai 2014. Durch den Wahlsieg der PP zieht er als Spitzenkandidat ins Europäische Parlament ein.

September 2014. Er wird von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zum EU-Kommissar für Klimaschutz und Energie nominiert. Das sorgt für große Unruhe in Brüssel. Einige Europaabgeordnete und Lobbyismuskritiker werfen Arias Cañete umfangreiche Verflechtungen mit der Energieindustrie und somit einen Interessenkonflikt vor.

Vor der Übernahme des Amtes gibt er seine Anteile an den Firmen Petrolífera Ducar und Petrologis Canaris zwar ab, doch den Kritikern reicht dieses nicht aus, um den Verdacht auf Interessenkonflikte auszuräumen, zumal seine Frau, sein Sohn und sein Schwager weiterhin Anteilseigner oder Vorstandsmitglieder dieser Unternehmen sind. So war Arias Cañete selbst jahrelang Präsident von Petrolífera Ducar, ehe er das Amt seinem Schwager, Miguel Domecq, übergibt. Bis heute spielt Arias Cañetes Familie eine tragende Rolle in beiden Unternehmen.

In seinem Amt als EU-Energiekommissar spricht sich Arias Cañete dafür aus, neue Bezugsquellen zu erschließen, um die hohe Abhängigkeit von Gasimporten aus Russland zu verringern. Als mögliche Lieferanten bezeichnet er Algerien, Turkmenistan und Aserbaidschan.

2015. Der ukrainische Regierungschef Arseni Jazenjuk spricht bei der Ostseepipeline Nord Stream 2 von einem antiukrainischen Projekt. Der ukrainische Gaskonzern Naftohas reicht eine Beschwerde bei der Europäischen Energiegemeinschaft ein. EU-Energiekommissar Miguel Arias Cañete äußert, Nord Stream 2 könne niemals ein Projekt werden, das im gesamteuropäischen Interesse liege.

Bis 21. Mai 2015. Gegen seine Ernennung zum EU-Kommissar für Klimaschutz und Energie unterschreiben fast 600.000 Europäer eine Petition.

21. Februar 2019. Greta Thunberg fordert, die müsse EU ihre CO2-Ziele noch einmal drastisch nachjustieren. Die vereinbarte Reduktion der Treibhausgase um 40 Prozent bis zum Jahr 2030 sei nicht ausreichend, auch wenn oft gesagt werde, die Übereinkunft sei „gut und ehrgeizig“. Sei sie nicht – bei Weitem nicht. Vielmehr müsse eine Senkung um 80 Prozent geschafft werden. „Sonst kommt es zu einer irreversiblen Kettenreaktion.“

Das Pariser Klimaabkommen von 2015 fordert, die Erderwärmung in diesem Jahrhundert auf deutlich unter zwei Grad zu begrenzen. Die EU hat es sich bisher zum Ziel gesetzt, ihre Treibhausgasemissionen bis zum Jahr 2030 um mindestens 40 Prozent im Vergleich zum Jahr 1990 zu senken. EU-Klimakommissar Miguel Arias Cañete hält mit den bisherigen Maßnahmen auch eine Senkung um 45 Prozent für möglich. Aber 80 Prozent ist weit von dem entfernt, was denkbar scheint.

Bilder aus Wikimedia Commons

Miguel Arias Cañete, Lizenz: Creative Commons Attribution-Share Alike 2.0 Generic, Urheber: World Trade Organization

Quellen

Wikipedia, Miguel Arias Cañete