Freitag, 1. Februar 2019

Juan Guaidó

Juan Guaidó
Der venezolanische Wirtschaftsingenieur und Politiker Juan Gerardo Guaidó Márquez wurde am 28. Juli 1983 in La Guaira, Vargas geboren.

Am 23. Januar 2019 erklärte er sich zum Interimspräsidenten Venezuelas.

Er ist seit 2011 Abgeordneter der Partei Voluntad Popular („Volkswille“) für den Bundesstaat Vargas. Seit dem 5. Januar 2019 ist Guaidó Präsident der Nationalversammlung von Venezuela. Er ist der jüngste Vertreter in dieser Position. 

Leben

28. Juli 1983. Juan Gerardo Guaidó Márquez wird in La Guaira, Vargas geboren.

Er  ist eines von acht Kindern eines Berufspiloten und einer Lehrerin und wächst in einer bürgerlichen Umgebung in der Hafenstadt La Guaira an der Karibikküste auf.

Nach dem Schulbesuch zieht er nach Caracas, um an der Universidad Católica Andrés Bello (UCAB) Ingenieurwissenschaften zu studieren. Er absolviert ein Postgraduales Studium in Öffentlicher Verwaltung an der UCAB und der George Washington University in den USA sowie am Instituto de Estudios Superiores de Administración (IESA) in Caracas.

Während der Studienzeit tritt er aktiv in die Politik ein. Er glaubt, es sei der Weg, sich stärker mit dem Geschehen im Land zu beschäftigen.

2007. Seine politische Laufbahn startet der Ingenieur als Anführer der Studentenproteste gegen den  Präsidenten Hugo Chávez, der den regierungskritischen TV-Sender RCTV schließen lässt.

2009. Er gründet an der Seite des populären Oppositionspolitikers Leopoldo López, als dessen politischer Ziehsohn er gilt, die Partei Voluntad Popular. 

2011. Guaidó wird erstmals ins Parlament gewählt.

2017. Verhandlungen zwischen Nicolás Maduro und der Opposition in der Dominikanischen Republik scheitern.

5. Januar 2019. Er wird Präsident der Nationalversammlung von Venezuela, weil die wichtigsten Oppositionsführer im Hausarrest sitzen oder im Exil sind.

15. Januar 2019. Die Nationalversammlung erklärt die Wiederwahl Nicolás Maduros für unrechtmäßig und künftige Regierungsentscheidungen für nichtig.

22. Januar 2019. Mike Pence sichert ihm die Unterstützung der USA zu.

23. Januar 2019. Juan Guaidó erklärt sich bei einer Kundgebung vor Anhängern in der Hauptstadt Caracas​ zum Interimspräsidenten Venezuelas. Er beruft sich dabei auf die Verfassung, nach welcher der Parlamentsvorsteher übergangsweise die Exekutivgewalt übernehmen kann, wenn es keinen legitimen Präsidenten gibt:

„Vor dem allmächtigen Gott gelobe ich, die Kompetenzen der Exekutive als Interimspräsident von Venezuela zu übernehmen​. Lasst uns alle schwören, dass wir nicht ruhen, bis wir die Freiheit erlangt haben.​“ – ​Juan Guaidó​

US-Präsident Donald Trump, Paraguays Präsident Marito Abdo und der brasilianische Staatspräsident Jair Bolsonaro erkennen Guaidó noch am selben Tag umgehend als Übergangspräsidenten an. Guaidó vertrete „das einzige legitime“ Staatsorgan des Landes, weil er „ordnungsgemäß“ vom venezolanischen Volk gewählt worden sei, heißt es in einer vom Weißen Haus veröffentlichten Erklärung.

Die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) erkennt Maduros Präsidentschaft zwar die Legitimität ab, ein Antrag der Vereinigten Staaten von Amerika auf Anerkennung Guaidós als legitimer Präsident scheitert jedoch. OAS-Generalsekretär Luis Almagro erklärt trotz dessen per Twitter: „Er hat unseren Rückhalt, um das Land wieder zurück zur Demokratie zu führen.“.

Der deutsche Bundesaußenminister Heiko Maas erklärt für die Bundesregierung die Unterstützung Guaidós und fordert baldige Neuwahlen sowie die Wiedereinsetzung der verfassungsgemäßen Rechte im Land.

26. Januar 2019. Oberst José Luis Silva Silva, der Militärattaché an der venezolanischen Botschaft in Washington, D.C. stellt sich in den Dienst des selbst ernannten Interimspräsidenten Juan Guaidó.

31. Januar 2019. Während Guaidó an einer Universität in Caracas über seinen Plan für die Zukunft des Landes spricht, statten Polizisten einer Spezialeinheit seinem Haus einen Besuch ab. Die Beamten fragen offenbar beim Pförtner nach seiner Frau. Seine kleine Tochter befindet sich zu dem Zeitpunkt zu Hause.

Das EU-Parlament erkennt ihn als rechtmäßigen Übergangsstaatschef des südamerikanischen Landes an. Deutschland und mehrere andere europäische Staaten stellen Maduro ein Ultimatum bis am 3. Januar 2019 (Sonntag) gestellt, um freie und faire Neuwahlen auszurufen. Andernfalls wollen sie Guaidó wie bereits die USA und eine Reihe lateinamerikanischer Länder als legitimen Interimsstaatschef anerkennen.

Die EU-Staaten beschließen zudem die Gründung einer Kontaktgruppe, die Bemühungen um demokratische Wahlen in Venezuela unterstützen soll. Die Gruppe aus europäischen und lateinamerikanischen Ländern wird laut EU-Außenbeauftragter Federica Mogherini aber keine offizielle Vermittlerrolle übernehmen.

1. Februar 2019. Guaidó erteilt neuen Vermittlungsversuchen eine Absage. Mexiko und Uruguay haben zu einer internationalen Konferenz eingeladen, um die Basis für neue Gespräche zwischen der Regierung und der Opposition zu legen. Guaidó sagt, er werde an dem Treffen in Montevideo nicht teilnehmen: „Maduro ist ein Diktator ... Wenn er von Dialog spricht, will er nur Zeit gewinnen.“

Bilder aus Wikimedia Commons
Juan Guaidó, Lizenz: Public Domain, Urheber: Carlos García Soto

Quellen