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| Yoweri Kaguta Museveni |
Der ugandische Politiker Yoweri Kaguta Museveni wurde etwa am 15. September 1944 in Ntungamo geboren.
Er ist seit dem 29. Januar 1986 Präsident von Uganda. Er wurde 1991, 1996, 2001, 2006, 2011 und 2016 im Amt bestätigt.
Im Kampf gegen die AIDS-Seuche erzielte er einige Erfolge. Während Uganda in den 1980er Jahren eine der höchsten Infektionsraten aufwies, ist die Verbreitung des Virus heute im Vergleich zu anderen afrikanischen Staaten moderat.
Museveni gehört der Ethnie der Hima an.
Leben
ca. 15. September 1944. Yoweri Kaguta Museveni wird in Ntungamo in eine Familie von Viehhirten aus Ankole geboren. Er besucht später die Mbarara High School und die Ntare School.
1970. Er absolviert ein Studium der Wirtschafts-, Rechts- und Politikwissenschaften an der Universität Dar es Salaam in Tansania. Er studiert in den USA am Grinnell College in Iowa zusammen mit John Garang, später Oberst der sudanesischen Armee. Seitdem ist er mit ihm eng befreundet.
In diesem Jahr wird er Assistent im Kabinett Milton Obotes.
1971 bis 1980. Die Jahre während der Herrschaft Idi Amins verbringt er in tansanischem Exil. Danach kehrt Museveni nach Uganda zurück und beteiligt sich am Sturz des Präsidenten Idi Amin.
1979. Er wird Verteidigungsminister der Übergangsregierung. Nach dem umstrittenen Wahlsieg Obotes gegen Ssemogerere geht er wieder in den Untergrund, gründet und kommandiert fünf Jahre lang die National Resistance Army (Nationale Widerstandsarmee) und kämpft gegen Obotes Herrschaft.
1985. Er beschließt mit anderen Aktivisten in Österreich im Gasthaus zum grünen Jäger in Unterolberndorf ein 10-Punkte-Programm, das die Grundlage für die zukünftige Verfassung wird. Nach dem Sturz Obotes und einer kurzen Periode des Waffenstillstands setzt er seinen Kampf gegen den neuen Präsidenten Tito Okello fort, bis er im Januar 1986 die Hauptstadt Kampala erobert hat und das Präsidentenamt übernimmt.
In der Folgezeit beginnt Museveni Staatsbetriebe zu privatisieren und senkt die Staatsausgaben. Seither wird Uganda durch Musevenis Politik immer wieder in Konflikte mit den benachbarten Ländern Sudan, Ruanda und der Demokratischen Republik Kongo verwickelt.
Bei der Niederschlagung der Rebellion der Lord’s Resistance Army unter Joseph Kony, der von seinen Anhängern als Prophet verehrt wird und einen Staat fordert, der auf Grundsätzen der biblischen Zehn Gebote basiert, kommt es zu vielen Verlusten. Schätzungen sprechen von etwa 500.000 Menschen, die in diesem Konflikt getötet werden, und von 800.000 Vertriebenen in den Distrikten Gulu, Pader und Kitgum.
1995. Yoweri Museveni sowie Zaires Präsident Mobutu Sese Seko kommen bei einem Geheimtreffen in Bad Kreuznach zusammen, um eine Versöhnung zu erreichen.
November 2005. Er gibt bekannt, bei den Präsidentschaftswahlen 2006 erneut zu kandidieren, nachdem erst eine Verfassungsänderung ihm eine dritte Amtszeit ermöglicht. Sein Hauptkonkurrent Kizza Besigye, der bei den Wahlen 2001 den zweiten Platz erreichte, wird kurz zuvor – wenige Wochen nach seiner Rückkehr aus dem Exil – inhaftiert und wegen Landesverrats und Vergewaltigung vor Gericht gestellt.
23. Februar 2006. Museveni wird bei den Wahlen erneut mit 59,28 Prozent der Stimmen zum Präsidenten gewählt. Kizza Besigye kommt auf 37,36 Prozent.
18. Februar 2011. Museveni tritt erneut zur Präsidentschaftswahl an und erreicht 68 Prozent der Wählerstimmen. Sein schärfster Konkurrent Kizza Besigye, der 26 Prozent der Stimmen erhält, erklärt, das Wahlergebnis nicht anerkennen zu wollen.
2014. Museveni unterzeichnet trotz anfänglicher Bedenken ein vom ugandischen Parlament verabschiedetes Gesetz, welches gleichgeschlechtlichen Sex mit einem Minderjährigen oder einem HIV-Infizierten verbietet.
2015. Nachdem das Gesetz von 2014 aus formalen Gründen vom ugandischen Verfassungsgericht annulliert wird, erklärte er, dass er die gekippte Verschärfung der „Anti-Gay-Laws“ nicht weiter betreiben werde.
13. September 2017. Bisher schreibt die Verfassung ein Höchstalter von 75 Jahren für den Präsidenten vor. Präsident Yoweri Museveni, seit 1986 im Amt, ist mittlerweile 71. Bei den nächsten Wahlen 2021 darf er also nur antreten, wenn die Altersgrenze abgeschafft wird. Nur zwei NRM-Abgeordnete enthalten sich bei der Abstimmung. Die NRM hält 293 der 426 Sitze im Parlament.
21. Dezember 2017. Mit 317 zu 97 Stimmen geht das Gesetz zur Erhöhung des Höchstalter des Präsidenten durch das Parlament. Neben der Altersbeschränkungen verlängern die Abgeordneten auch die Amtszeit für Präsident und Parlament von fünf auf sieben Jahre verlängert. Dafür wird die Obergrenze von zwei Amtszeiten für einen Staatschef wieder eingeführt – aber erst ab 2021. Theoretisch kann Museveni so bis 2035 wiedergewählt werden. Dann wäre er 91.
Bilder aus Wikimedia Commons
Yoweri Kaguta Museveni, Lizenz: Public Domain, Urheber: U.S. Department of State
Quellen