Montag, 25. Dezember 2017

Jeffrey Flake

Jeffrey Flake
Der US-amerikanische Politiker Jeffrey „Jeff“ Flake wurde am 31. Dezember 1962 in Snowflake, Arizona geboren.

Er gehört der  Republikanischen Partei an. 

Von 2001 bis 2003 vertrat er den 1. Kongresswahlbezirk des Bundesstaats Arizona im US-Repräsentantenhaus, von 2003 bis 2013 den 6. Bezirk. Nach seinem Sieg bei der Wahl zum US-Senat 2012 vertritt Flake seit dem 3. Januar 2013 Arizona im US-Senat. 

Jeff Flake gilt in Fragen wie der Zulassung zur Einwanderung als gemäßigt und steht deshalb bei Konservativen in der eigenen Partei in der Kritik.

Am 24. Oktober 2017 gab Flake unter scharfer Kritik an Präsident Donald Trump bekannt, bei der Senatswahl im November 2018 nicht zur Wiederwahl anzutreten.

Jeff Flake ist verheiratet mit Cheryl Flake. Das Paar hat fünf Kinder.

Leben

31. Dezember 1962. Jeffrey Flake wird in Snowflake, Arizona geboren.

Bis 1987. Er studiert an der Brigham Young University in Provo (Utah) zunächst politische Wissenschaften und dann internationale Beziehungen.

Anfang der 1980er Jahre. Er ist als Missionar für die Mormonen im Süden Afrikas unterwegs und wird leitender Direktor der Foundation for Democracy (Stiftung zum Aufbau der Demokratie) in Namibia.

1987. Er arbeitet für ein Dienstleistungsunternehmen (Public Affairs Firm).

1992. Er wird Direktor des Goldwater Institute, das nach dem früheren Senator und Präsidentschaftskandidaten Barry Goldwater benannt ist.

November 2000. Bei der Wahl wird er für den 1. Kongresswahlbezirk Arizonas als Nachfolger von Matt Salmon in das US-Repräsentantenhaus gewählt. Dabei kann er sich mit 54 Prozent der Stimmen gegen David Mendoza, den Kandidaten der Demokratischen Partei, durchsetzen.

3. Januar 2001. Er tritt sein Mandat an und wird bei den folgenden Wahlen mit deutlichen Ergebnissen von mindestens 66 Prozent der Wählerstimmen (teils ohne Gegenkandidaten der Demokraten) alle zwei Jahre wiedergewählt, zuletzt 2010. Nach dem Neuzuschnitt der Wahlkreise („redistricting“) 2002 vertritt er ab dem 3. Januar 2003 nicht mehr den 1., sondern den 6. Kongresswahlbezirk.

Flake ist im Repräsentantenhaus Mitglied im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten, im Ausschuss für Bodenschätze und im Ausschuss zur Kontrolle und Reform der Regierung. Ursprünglich ein Anhänger des Irakkrieges und des USA PATRIOT Act, geht er in den folgenden Jahren in vorsichtige Opposition, was ihm 2004 eine parteiinterne Kampfkandidatur in der Vorwahl einbringt.

Immer wieder wird Flake als möglicher Bewerber für das Amt des Gouverneurs von Arizona oder für einen Sitz im Senat der Vereinigten Staaten ins Gespräch gebracht.

Sommer 2012. Flake wird schließlich von den Republikanern seines Bundesstaates für den Sitz im US-Senat nominiert, den sein Parteifreund Jon Kyl innegehabt hat. Mit seinem Konkurrenten, dem Demokraten Richard Carmona, liegt er laut Umfragen lange Kopf an Kopf.

6. November 2012. Flake erhält bei der Wahl im eher republikanisch dominierten Bundesstaat 49,2 Prozent der Stimmen und Carmona 46,2 Prozent. Die über 100.000 Stimmen für den Senatskandidaten der Libertarian Party (bei 30.000 Stimmen für den Parteikandidaten bei der zeitgleichen Präsidentschaftswahl) werden als Indiz dafür gewertet, dass ein Teil der Konservativen Flake zu moderat findet.

3. Januar 2013.  Flake tritt sein Mandat im Senat an. Er gehört den Ausschüssen für Energie und Bodenschätze, Auswärtiges, Justiz und Alterung an und einigen Unterausschüssen. Er ist Vorsitzender der Unterausschüsse für Afrika und Weltgesundheitspolitik sowie Terrorismus und Heimatschutz.

Sommer 2014. Flake nimmt zusammen mit dem demokratischen Senator Martin Heinrich (New Mexico) an der Reality-TV-Sendung Rival Survival des Discovery Channel teil, in dem beide sechs Tage lang auf einer einsamen Insel in Mikronesien verbringen müssen – und dabei für die Notwendigkeit parteiübergreifender Zusammenarbeit werben.

März 2015. Als 47 der 54 republikanischen US-Senatoren in einem öffentlichen Brief Barack Obamas Verhandlungsführung zur Kontrolle des iranischen Atomprogramms untergraben, gehört er zu den sieben Abgeordneten seiner Partei, die den Brief nicht unterzeichnen.

Ende Mai 2016. Donald Trump schließt in den Umfragen bei den Präsidentschaftswahlen zur lange Zeit deutlich führenden Hillary Clinton auf. In den Prognosemärkten werden seine Chancen für November daraufhin nicht mehr wie bisher recht stabil mit 1:3, sondern mit 1:2 taxiert.

Zur selben Zeit gerät Trump unter Druck, als Dokumente aus einem Gerichtsverfahren gegen die von ihm initiierte Trump University öffentlich werden. In dieser Einrichtung hat Trump gegen hohe Gebühren die Einführung in seine Geschäftsgeheimnisse versprochen. Die dabei erreichten Ergebnisse sorgen dafür, dass einige frühere Studierende Anklage wegen Betrugs erheben.

Trumps Verteidigungslinie zielt darauf ab, dem Richter wegen dessen mexikanischer Herkunft öffentlich die Neutralität abzusprechen, da er wegen Trumps Mauerbauplänen gegen Mexiko befangen sei. 

Der Speaker of the House, Paul Ryan, nennt Donald Trumps Bemerkung eine „Lehrbuchdefinition von Rassismus“ und der US-Senator für Arizona, Jeff Flake, überlegt öffentlich, beim Nominierungsparteitag trotz Trumps absoluter Delegiertenmehrheit einen Gegenkandidaten durchzusetzen, da mit Trump die Wahl nicht zu gewinnen sei.

14. Juni 2017. Flake ist beim Training für ein Benefiz-Baseballspiel am anwesend, als das Kongress-Baseball-Attentat stattfindet. Steve Scalise wird dabei schwer verletzt. Jeff Flake hat dagegen Glück und wird von den Schüssen nicht getroffen. Er wird daraufhin kontaktiert vom früheren Präsidenten Barack Obama, zu dem Flake ein gutes Verhältnis pflegt und der ihn nach den Schüssen auf die damalige Kongressabgeordnete Gabrielle Giffords 2011 nach Arizona begleitet hat.

Sommer 2017. Kelli Ward, die dem rechten Parteiflügel angehört und schon 2016 gegen den anderen Senator aus Arizona John McCain angetreten ist, kündigt an, sich in der parteiinternen Vorwahl gegen Flake für seinen Senatssitz zu bewerben.

1. August 2017. Nach einem halben Jahr Regierung Donald Trump, veröffentlicht Flake ein Buch mit dem Titel Conscience of a Conservative: A Rejection of Destructive Politics and a Return to Principle, in dem er Donald Trumps Politik frontal als populistisch und protektionistisch angreift und sich auf den Titel eines Buches des früheren konservativen Senators aus Arizona, Barry Goldwater, bezieht, der gerade im rechten Parteiflügel der Republikaner als Vorbild gilt.

17. August 2017. Nach den Zusammenstößen von Charlottesville sagt Bob Corker: "Er [US-Präsident Donald Trump] hat nicht angemessen reagiert. Ich würde mir wünschen, dass ihm klar ist, als wer er spricht, dass er der Präsident aller Amerikaner ist ... Der Präsident war bisher nicht fähig, die Stabilität oder etwas von der Kompetenz an den Tag zu legen, die er braucht, um erfolgreich zu sein ... Er hat zuletzt nicht zu erkennen gegeben, dass er verstanden hätte, was dieses Land gestern und heute groß gemacht hat." Trump müsse aufhören, sich selbst so wichtig zu nehmen. Der Präsident dürfe nicht jeden Morgen aufwachen und erstmal darüber nachdenken, was für ihn selbst gut sei.

Zuvor haben bereits unter anderem die republikanischen Senatoren Jeff Flake und Lindsey Graham Trump für seine Haltung scharf gerügt. Trump griff sie daraufhin per Twitter-Nachrichten an.

September 2017. Eine Umfrage im September 2017 sieht Kelli Ward mit deutlichem zweistelligem Vorsprung – in allen Teilen des Bundesstaates – in Führung. Auch die mögliche demokratische Gegenkandidatin in der Hauptwahl, die Kongressabgeordnete Kyrsten Sinema, führt in dieser Umfrage mit 47 zu 40 Prozent gegen Flake, der bei den voraussichtlichen Teilnehmern der republikanischen Vorwahl eine Beliebtheit von nur 25 Prozent hat. Demnach sind 34 Prozent der Wähler Arizonas mit seiner Arbeit zufrieden, 59 Prozent nicht.

Oktober 2017. Flake gibt in einer Senatsrede bekannt, auf ein Wiederantreten bei der Wahl zum Senat der Vereinigten Staaten 2018 zu verzichten. Bei dieser Rede kritisiert er US-Präsident Donald Trump scharf. Er werde sich angesichts des „rücksichtslosen, unerhörten und unwürdigen“ Verhaltens des Präsidenten nicht länger „mitschuldig machen oder schweigen“. Flakes Mandat endet am 3. Januar 2019.

Bilder aus Wikimedia Commons
Jeffrey Flake, Lizenz: Public Domain, Urheber: United States Congress

Quellen