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| Alberto Kenya Fujimori |
Der japanisch-peruanischer Politiker Alberto Kenya Fujimori (jap. 藤森 謙也 Fujimori Ken’ya) wurde am 28. Juli 1938 in Lima geboren.
Er war vom 28. Juli 1990 bis zum 17. November 2000 Präsident Perus. Wegen Korruption und Verstoßes gegen die Menschenrechte wurde er in Abwesenheit durch den Kongress in Abwesenheit seines Amtes enthoben und nach mehrjährigem Exil in Japan zu einer jahrzehntelangen Haftstrafe verurteilt.
Fujimori soll während seiner Amtszeit den Einsatz von Todesschwadronen befohlen haben. Zudem wurden zehntausende indigene Frauen zwangssterilisiert, um ihren Kinderzahl zu reduzieren. Sie wurden als Entwicklungshemmnis gesehen.
2017 wurde er offiziell aus humanitären Gründen vorzeitig begnadigt.
Fujimori war zweimal Präsident der nationalen peruanischen Kommission der Universitätsrektoren.
Leben
28. Juli 1938. Alberto Kenya Fujimori wird nach offiziellen Angaben in Lima als Sohn japanischer Eltern geboren nachdem seine Eltern 1934 nach Peru gezogen sind. Seine Eltern sind Baumwollpflücker.
Es wird vermutet, dass sein tatsächliches Geburtsland Japan ist, dies würde aber eine Präsidentschaftskandidatur vereiteln, da man als Staatspräsident in Peru geboren sein muss.
1957 bis 1961. Er studiert Agraringenieurswesen an der Universidad Nacional Agraria de la Molina und wird promoviert.
1961 bis 1964. Er ist als Lehrer tätig.
Ab 1964. Er studiert Mathematik und Physik an der Universität Straßburg.
Ab 1970. Er studierte an der University of Wisconsin–Milwaukee und erlangt mit dem Master of Science einen weiteren akademischen Grad.
1974. Er heiratet Susana Higuchi, die 1994 ihre eigene politische Partei gründet. Mit ihr hat er später vier Kinder: Keiko, Hiro, Sashi und Kenji. Seine Tochter Keiko wird ebenfalls Politikerin und ist bei den Wahlen in Peru 2011 wie auch 2016 Präsidentschaftskandidatin.
1984. Zurück in Peru, wird er Dekan der naturwissenschaftlichen Fakultät der Universität La Molina und Rektor der Universität.
Durch eine Fernsehsendung wird Fujimori einem breiteren Publikum bekannt.
1989. Nachdem er zunächst der Alianza Popular Revolucionaria Americana (APRA) von Präsident Alan García Pérez nahegestanden hat, tritt er der neu gegründeten Protestpartei Cambio 90 bei, die die Politik des Präsidenten García ablehnt.
1990. Zu den Präsidentschaftswahlen tritt Fujimori unter dem Motto „honestidad, tecnología, trabajo“ (Ehrlichkeit, Technologie, Arbeit) als krasser Außenseiter an. Obwohl von den Medien nur wenig beachtet, profitiert er von der Unzufriedenheit mit den traditionellen politischen Strömungen und der diskreditierten politischen Klasse Perus und holt im ersten Wahlgang überraschend 30,7 % der Stimmen. Zur Stichwahl tritt er gegen den klaren Favoriten, den Schriftsteller Mario Vargas Llosa an, der als Kandidat einer Mitte-rechts-Bewegung antritt. Nachdem sich die Parteien der Linken eindeutig gegen Vargas Llosa gestellt haben, erringt Fujimori einen Erdrutschsieg mit 56,5 % der Stimmen und wurde Präsident.
Bei Amtsantritt Fujimoris ist Peru von einer Wirtschaftskrise und Hyperinflation gekennzeichnet. Zudem terrorisierten extremistische Gruppierungen, insbesondere der maoistische Sendero Luminoso, weite Teile des Landes durch Anschläge.
Entgegen seinen Versprechen im Wahlkampf führt Fujimori eine „Schocktherapie“ durch, mit dem Ziel einer Inflations- und Preisstabilisierung bei weitgehender Liberalisierung der Märkte und Privatisierung bislang staatlicher Unternehmen. Der Staatsapparat wird deutlich verkleinert, was zu einem Anstieg der Arbeitslosenquote und der Schwarzarbeit führt.
Die alte Währung Inti wird im Verhältnis 1:1.000.000 in Nuevo Sol umgetauscht. In der Folge dieser Politik kann Peru die Inflation besiegen und bis zur Rezession 1998 jedes Jahr ein Wirtschaftswachstum von deutlich über 5 % erzielen.
Seine „antisubversive“ Politik erzielt wichtige Erfolge, darunter die weitgehende Zerschlagung der Guerilla-/Terroristenorganisationen und die Festnahme ihrer führenden Köpfe. Dies jedoch mittels zahlreicher Menschenrechtsverletzungen gegenüber den Partisanen und der Zivilbevölkerung.
5. April 1992. Im Kongress besitzt die Partei Fujimoris keine Mehrheit. Da es immer wieder zu Streitigkeiten zwischen dem Präsidenten und dem Parlament kommt, löst er am den Kongress ohne Vorankündigung auf und suspendiert die verfassungsmäßigen Rechte der Judikative. Die Auflösung des Zweikammersystems ist im allgemeinen Sprachgebrauch Perus als autogolpe (Selbstputsch) bekannt. Mit Tolerierung und teilweise auch mit Unterstützung der Militärs errichtet Fujimori eine „Regierung des Notstands und der nationalen Umstrukturierung“. Nicht zuletzt durch den internationalen Druck muss Fujimori noch im gleichen Jahr Wahlen für eine konstituierende Versammlung (Asamblea Constituyente) ausrufen.
1993. Die konstituierende Versammlung (Asamblea Constituyente) verabschiedet eine neue Verfassung. Die Ergebnisse eines Referendums werden allerdings nicht amtlich bestätigt. So besteht der Verdacht, dass die Verfassung nicht dem Mehrheitswillen der Bevölkerung entspricht. In der neuen Verfassung wird das Einkammersystem (Cámara de Diputados) festgeschrieben. Eine in der alten Verfassung vorgesehene zweite gesetzgebende Kammer (Cámara de Senadores) wird ersatzlos gestrichen. Die bis 1990 vorangetriebene Dezentralisierung wird gestoppt und die Regionalparlamente aufgelöst. An ihre Stelle treten provisorische Regionalverwaltungen, die von der Zentralregierung benannt werden.
1994. Peru weist mit 12,3 % das größte Wirtschaftswachstum seiner Geschichte auf.
1995. Zu den Präsidentschaftswahlen tritt der ehemalige UN-Generalsekretär Javier Pérez de Cuéllar gegen Fujimori an: Die Wahlen gewinnt jedoch Fujimori mit 62 % der Stimmen.
17. Dezember 1996. Fünfzehn Mitglieder der Movimiento Revolucionario Túpac Amaru (MRTA) stürmen während eines Empfanges die Residenz des japanischen Botschafters in Lima und halten zahlreiche wichtige Persönlichkeiten als Geiseln fest. Von den 483 Geiseln werden noch am selben Abend über 200 Personen, meist Frauen, freigelassen. Die Geiselnehmer verlangen die Freilassung aller inhaftierten Túpac-Amaru-Mitglieder, insbesondere des MRTA-Chefs Victor Polay und seines Vize Peter Cárdenas Schulte. Während der viermonatigen Besetzung lassen die Rebellen immer wieder Geiseln frei.
22. April 1997. Die Armee stürmt die Residenz des japanischen Botschafters und beendet die Geiselnahme blutig. Alle Geiselnehmer werden getötet. Außerdem kommen eine Geisel sowie zwei Soldaten dabei ums Leben. 71 Geiseln werden befreit.
1998. Obwohl die peruanische Verfassung eigentlich maximal zwei Amtszeiten eines Präsidenten vorsieht, kündigte Fujimori eine erneute Kandidatur an. Ein neues Gesetz mit einer „authentischen Interpretation der Verfassung“ wird verabschiedet. Die Gesetzesvorlage passiert den Kongress ohne größere Diskussion, nicht zuletzt wegen der Mehrheitsverhältnisse im Kongress. Das Gesetz erlaubt Fujimori eine dritte Amtsperiode, da die Wahl 1990 nicht angerechnet werden könne, da sie nicht auf Grundlage der jetzt gültigen Verfassung aus dem Jahr 1993 erfolgt sei.
Abgeordnete der Kongressopposition legen beim Verfassungsgericht (tribunal constitucional) Beschwerde ein. Das Gericht beabsichtigt, das Gesetz für unvereinbar mit der Verfassung zu erklären. Daraufhin entläßt Fujimori drei Verfassungsrichter. Der Präsident des Verfassungsgerichts tritt aus Solidarität von seinem Amt zurück. Da die Richterposten nicht neu besetzt werden, ist das Gericht handlungsunfähig, denn die notwendige Mehrheit für eine Gerichtsentscheidung kann mit nur drei aktiven Richtern nicht mehr zustande kommen. Daraufhin beginnen Studenten- und Gewerkschaftsproteste, welche nach einigen Wochen wieder abflauen, da es nicht gelingt, diese gesellschaftlichen Kräfte in politische Parteien einzubinden oder umzuwandeln.
In diesem Jahr lässt sich seine Frau Susana Higuchi von ihm scheiden.
28. April 2000. Fujimori gewinnt die Wahlen. Doch gibt es eine Welle von Betrugsvorwürfen. Einer der Oppositionsführer, Alejandro Toledo, fordert zunächst erfolglos die Annullierung der Wahlen. Doch wenige Monate später erschüttert der sogenannte Montesinos-Skandal die Regierung.
14. September 2000. Im Fernsehen wird ein Video gezeigt, in welchem Vladimiro Montesinos, einer der wichtigsten Berater und Weggefährte Fujimoris, dem Oppositionsabgeordneten Alberto Kouri Bestechungsgeld in Höhe von 15.000 US-Dollar für dessen Übertritt in die Partei des Präsidenten übergibt. Der Druck auf Fujimori wird so stark, dass dieser am 16. September Neuwahlen für 2001 ankündigt, zu welchen er nicht mehr antritt.
Fujimori reist in seiner Eigenschaft als Präsident zu einem Treffen in Asien. Nach dessen Beendigung reist er jedoch nicht zurück nach Peru, sondern weiter nach Japan. Im Parlament gelingt es der Opposition, ihn für amtsunfähig erklären zu lassen. In einem Fax erklärt Fujimori seinen Rücktritt und der neue Parlamentspräsident Valentín Paniagua Corazao übernimmt kommissarisch die Amtsgeschäfte des Präsidenten.
Fujimori wird aufgrund seiner Menschenrechtsverletzungen und weiterer Vorwürfe mit internationalem Haftbefehl gesucht.
12. Dezember 2000. Wegen seiner japanischen Eltern wird ihm die japanische Staatsbürgerschaft zuerkannt. Dies schützt ihn in Japan vor einer Abschiebung nach Peru.
7. November 2005. Bei seiner Einreise nach Chile wird Fujimori wegen des bestehenden internationalen Haftbefehles in Santiago verhaftet.
6. April 2006. Er heiratet seine zweite Frau, die japanische Hotelierin Satomi Kataoka (片岡 都美).
8. Juni 2007. Fujimori wird vom Obersten Gerichtshof in Santiago de Chile unter Hausarrest gestellt, damit er sich einer möglichen Abschiebung nach Peru nicht entziehen kann.
28. Juni 2007. Shizuka Kamei, Vorsitzender der Neuen Volkspartei (PNP) teilt mit, dass Fujimori von seiner Partei für die Oberhauswahl in Japan am 29. Juli als Kandidat aufgestellt werde.
11. Juli 2007. Orlando Álvarez, Richter am Obersten Gerichtshof Chiles, lehnt die Auslieferung Fujimoris mit der Begründung ab, dass die vorgebrachten Anklagepunkte nicht stichhaltig seien.
21. September 2007. Der Oberste Gerichtshof Chiles entscheidet, Fujimori nun doch auszuliefern, was am nächsten Tag auch geschieht. Er wird im Gefängnis des Hauptquartiers der Sonderpolizei Dinoes inhaftiert. Ihm wird unter anderem vorgeworfen, für zwei Massaker an maoistischen Rebellen (Sendero Luminoso) mit insgesamt 25 Toten verantwortlich zu sein, die Anklage umfasst weitere fünf Punkte, unter anderem auch wegen Korruption und Folter.
26. November 2007. Ursprünglich angesetzter Termin für den Prozessbeginn. Auf Antrag der Verteidigung wird er jedoch auf den 10. Dezember 2007 verschoben
10. Dezember 2007. Am ersten Prozesstag bezeichnet sich Fujimori als „unschuldig“ und „…akzeptiere die Vorwürfe der Anklage nicht“. Aufgrund gesundheitlicher Probleme Fujimoris wird der Prozess schon am ersten Verhandlungstag unterbrochen und vertagt.
11. Dezember 2007. Das Gericht verurteilt ihn zu sechs Jahren Haft und zu einer Geldstrafe von 92.000 US-Dollar wegen Anordnung eines Einbruchs und Diebstahls, da er kurz vor seinem Sturz eine Hausdurchsuchung ohne die erforderliche Genehmigung eines Staatsanwalts angeordnet haben soll.
7. April 2009. Er wird wegen des Einsatzes von Todesschwadronen zu 25 Jahren Gefängnis verurteilt.
20. Juli 2009. Fujimori wird in einem weiteren Prozess wegen Korruption zu siebeneinhalb Jahren Haft verurteilt. Er hat seinem Berater Vladimiro Montesinos im Jahre 2000 umgerechnet etwa elf Millionen Euro aus dem Verteidigungsetat gezahlt und dies als „Entschädigung“ deklariert.
3. Januar 2010. Die von ihm geforderte Revision gegen das Urteil vom 7. April 2009 wird zurückgewiesen, wodurch das Urteil rechtskräftig wird.
24. Januar 2014. Gegenüber dem Vorwurf, Zwangssterilisationen angeordnet zu haben, bestätigt der Staatsanwalt Marco Guzmán mangels Beweisen, keine Anklage zu erheben, lässt aber offen, dass jederzeit bei neuen Beweisen neue Anklage erhoben werden kann.
22. Februar 2017. Das Oberste Gericht Chiles gibt einem erweiterten Auslieferungsgesuch statt, das Peru im Dezember 2015 gestellt hat. Fujimori wird für sechs Morde der Todesschwadron „Colina“ im Jahr 1992 verantwortlich gemacht und soll erneut wegen Mordes vor Gericht gestellt werden.
24. Dezember 2017. An Weihnachten wird der 79-jährige Fujimori von Perus Präsident Pedro Pablo Kuczynski begnadigt und wird damit vorzeitig aus der Haft entlassen. Fujimori gilt als herzkrank und ist mehrfach ins Krankenhaus eingeliefert worden. Eine medizinische Untersuchung hat ergeben, dass er an einer fortgeschrittenen, nicht heilbaren Krankheit leide. Bei vollem Strafmaß wäre Fujimori erst im Alter von 93 Jahren aus der Haft entlassen worden.
Spekuliert wird, dass es einen Deal zwischen Kuczynski und der Fujimori-Familie gegeben habe. So hat Kuczynski am 21. Dezember 2017 ein durch Keiko Fujimori mitangestrengtes Amtsenthebungsverfahren im Parlament entgegen der Erwartungen überstanden. Zehn oppositionelle Abgeordnete haben sich bei der Stimmabgabe enthalten, darunter auch Fujimoris Sohn Kenji, der ebenfalls wie Keiko der Partei Fuerza Popular angehört. Kenji Fujimori dankt später Kuczynski via Twitter für seine „noble und große Geste“.
In Peru löst Fujimoris Begnadigung Proteste aus. An Heiligabend kommen Demonstranten vor dem Präsidentenpalast in Lima zusammen und rufen "Kuczynski, Verräter" sowie "Mörder Fujimori", während sie Plakate mit Todesopfern in die Höhe halten, die während Fujimoris Regierungszeit getötet wurden. Jugendliche Demonstranten liefern sich Auseinandersetzungen mit der Polizei. Die Einsatzkräfte hinderen die Demonstranten daran, zum Regierungssitz zu ziehen. Auch in sozialen Medien ist von einem Verrat Kuczynskis die Rede. In Lima gehen aber auch Anhänger Fujimoris auf die Straße, die die Begnadigung feiern.
Bilder aus Wikimedia Commons
Alberto Kenya Fujimori, Lizenz: Public Domain, Urheber: Staff Sergeant Karen L. Sanders, United States Air Force
Quellen