 |
| Ostseepipeline Nord Stream |
Die Ostsee-Pipeline beginnt im russischen Wyborg und erreicht Deutschland in Lubmin bei Greifswald. Sie hat eine Länge von 1224 Kilometer und verbindet die Gasfelder Juschno-Russkoje und Stockmann in der Barentssee mit dem Absatzmarkt in Deutschland. Die Pipeline verläuft – abgesehen von Anfangs- und Endpunkt – ausschließlich durch Seegebiete, die keinem Hoheitsgebiet eines Anrainerstaates zugeordnet sind. Die durchquerten Seegebiete liegen jedoch in den Ausschließlichen Wirtschaftszonen Schwedens, Finnlands und Dänemarks. Aufgrund der deshalb notwendigen Genehmigungsverfahren konnten diese Länder Einfluss auf den Bau der Pipeline nehmen.
Die Leitung kann über zwei parallele Leitungsstränge jährlich etwa 55 Milliarden Kubikmeter Gas befördern. Die Kosten für den Bau der Pipeline betrugen rund 7,4 Milliarden Euro; ursprünglich war im Unternehmen von „mehr als 4 Milliarden Euro“ ausgegangen worden. Damit ist das Pipelineprojekt eine der bislang größten privaten Investitionen in die europäische Infrastruktur. Die Gesamtkosten wurden zu 30 % aus Eigenmitteln der beteiligten Unternehmen finanziert und zu 70 % über Kredite.
Für die (bisher) zweisträngige Pipeline wurden insgesamt 200.000 Rohre mit einer Länge von jeweils zwölf Meter und einem Gewicht von etwa zwölf Tonnen benötigt. Für den ersten Strang lieferte Europipe (Mülheim/Ruhr) 75.000 und der russische Hersteller OMK (Wyksa) 25.000 Rohre. In Deutschland wurden jede Woche 15 Güterzüge mit jeweils 100 Rohren von DB Schenker Rail zum Fährhafen Sassnitz (Mukran) gefahren. In Russland wurden die Großrohre durch die RŽD zum finnischen Seehafen Kotka transportiert. In beiden Seehäfen befanden sich Spezialwerke, in denen die Stahlrohre durch die Ummantelung mit Beton auf die doppelte Masse von 25 t gebracht wurden, um sicherzustellen, dass die Rohre trotz Auftriebskraft des Wassers am Meeresboden liegen bleiben und nicht aufschwimmen. Die so beschwerten Rohre wurden von Mukran aus zu den schwedischen Zwischenlagern Karlskrona und Slite verschifft, von Kotka aus ging es dann zum finnischen Zwischenlager Hanko. Die Lage der insgesamt fünf Rohrlager wurde so gewählt, dass bei der Entfernung zu einem Rohrverlegepunkt die 100 Seemeilen-Marke nicht überschritten wurde. Dadurch konnte die Anzahl der Rohrzubringer-Schiffe auf drei begrenzt werden. Die Verlegung des ersten Stranges begann im Frühjahr 2010 mit einem speziellen Rohrlegerschiff.
Russland wird oft, wegen seiner vermeintlich unsicheren politischen Lage, nicht als verlässlicher Partner angesehen. Dagegen spricht, dass seit ca. dreißig Jahren bis zum heutigen Tag, selbst während zahlreicher politischer Krisen, jeder Liefervertrag von Russland eingehalten wurde. Der andauernde Gasstreit zwischen Russland und der Ukraine ab 2005 sowie zwischen Russland und Weißrussland 2006 (bei denen es um den lang geforderten Übergang zu marktwirtschaftlichen Handelsbeziehungen ging), aber auch die Gazprom-Kooperation mit China wurden als Versuch Russlands interpretiert, die Gasversorgung als politisches Druckmittel einzusetzen. Angesichts dessen ist die EU primär an der Energieversorgungssicherheit und der Vermeidung der Energiemarktmonopolisierung interessiert. Dazu bemüht sich die EU die Erdgasversorgung auf andere Herkunftsregionen, insbesondere den Nahen Osten, Nordafrika und Zentralasien, auszuweiten.
Es wird angeführt, dass eine Gas-Pipeline durch das Meer stets ökologische Risiken mit sich bringe. Auf Empfehlung der HELCOM wurde diese Pipeline auf Umweltverträglichkeit überprüft. Besondere Brisanz erhielt der Bau dadurch, dass am Meeresgrund chemische Waffen sowie weitere gefährliche Rückstände aus dem Ersten und Zweiten Weltkrieg vermutet wurden. Deren Entsorgung hätte neben erhöhten Kosten auch gravierende Umweltbelastungen zur Folge haben können. Diese und weitere mögliche Meeresumweltbeeinträchtigungen beschäftigten das EU-Parlament. Eine weitere Bedrohung der Meeresumwelt drohte durch hochgiftige Chemikalien, die beim Bau der Pipeline verwendet werden sollten. (Man beabsichtigte die Spülung des Pipelinevolumens innen mit Glutaraldehyd-Lösung als Bakterizid.)
Kritiker wiesen auf die vermeintliche wirtschaftliche Irrationalität dieses Projektes hin, da die Baukosten auf dem Meeresgrund 1½-mal höher sind als durch die Länder. Dagegen steht, dass Russland und Deutschland durch die Ostsee-Pipeline Transitgebühren sparen, die sonst den Transitländern zufließen würden. Projektleiter Georg Nowack wies ergänzend darauf hin, dass die Nordstream-Pipeline mit mehr als 200 bar Druck betrieben werden kann, während der Betrieb von Landleitungen in der Regel auf 100 bar beschränkt ist. Der Betrieb auf See erlaubt somit einen deutlich höheren Durchsatz gegenüber einem Landbetrieb.
Russland wird oft, wegen seiner vermeintlich unsicheren politischen Lage, nicht als verlässlicher Partner angesehen. Dagegen spricht, dass seit ca. dreißig Jahren bis zum heutigen Tag, selbst während zahlreicher politischer Krisen, jeder Liefervertrag von Russland eingehalten wurde. Der andauernde Gasstreit zwischen Russland und der Ukraine ab 2005 sowie zwischen Russland und Weißrussland 2006 (bei denen es um den lang geforderten Übergang zu marktwirtschaftlichen Handelsbeziehungen ging), aber auch die Gazprom-Kooperation mit China wurden als Versuch Russlands interpretiert, die Gasversorgung als politisches Druckmittel einzusetzen. Angesichts dessen ist die EU primär an der Energieversorgungssicherheit und der Vermeidung der Energiemarktmonopolisierung interessiert. Dazu bemüht sich die EU die Erdgasversorgung auf andere Herkunftsregionen, insbesondere den Nahen Osten, Nordafrika und Zentralasien, auszuweiten.
Es wird angeführt, dass eine Gas-Pipeline durch das Meer stets ökologische Risiken mit sich bringe. Auf Empfehlung der HELCOM wurde diese Pipeline auf Umweltverträglichkeit überprüft. Besondere Brisanz erhielt der Bau dadurch, dass am Meeresgrund chemische Waffen sowie weitere gefährliche Rückstände aus dem Ersten und Zweiten Weltkrieg vermutet wurden. Deren Entsorgung hätte neben erhöhten Kosten auch gravierende Umweltbelastungen zur Folge haben können. Diese und weitere mögliche Meeresumweltbeeinträchtigungen beschäftigten das EU-Parlament. Eine weitere Bedrohung der Meeresumwelt drohte durch hochgiftige Chemikalien, die beim Bau der Pipeline verwendet werden sollten. (Man beabsichtigte die Spülung des Pipelinevolumens innen mit Glutaraldehyd-Lösung als Bakterizid.)
Kritiker wiesen auf die vermeintliche wirtschaftliche Irrationalität dieses Projektes hin, da die Baukosten auf dem Meeresgrund 1½-mal höher sind als durch die Länder. Dagegen steht, dass Russland und Deutschland durch die Ostsee-Pipeline Transitgebühren sparen, die sonst den Transitländern zufließen würden. Projektleiter Georg Nowack wies ergänzend darauf hin, dass die Nordstream-Pipeline mit mehr als 200 bar Druck betrieben werden kann, während der Betrieb von Landleitungen in der Regel auf 100 bar beschränkt ist. Der Betrieb auf See erlaubt somit einen deutlich höheren Durchsatz gegenüber einem Landbetrieb.
Eigentümer und Betreiber dieser Gasleitung ist die Nord Stream AG mit Sitz in Zug in der Schweiz. Deren Anteile werden von Gazprom (51 %), Wintershall, E.ON, Nederlandse Gasunie und Engie gehalten.
Geschichte
1995. Erstmals wird der Vorschlag, eine Pipeline durch die Ostsee zu bauen, gemacht. Zunächst ist eine Route über Finnland, Schweden und Dänemark nach Deutschland geplant.
Ab 1997. Gazprom führt mit dem finnischen Energieversorger Fortum Machbarkeitsanalysen für eine Unterwasser-Pipeline durch die Ostsee durch.
Gazprom, Wintershall und E.ON Ruhrgas sind sich während der Verhandlungsphase darüber uneinig, mit welchen Mitteln der deutsch-russische Gashandel ausgeweitet werden soll. E.ON Ruhrgas sieht die Einrichtung einer weiteren Pipeline über Weißrussland und Polen und die Erweiterung der Transitmöglichkeiten der Ukraine als eine günstigere Alternative zu einer Unterwasser-Pipeline. Wintershall konzentriert sich auf bestehende Gemeinschaftsprojekte mit Gazprom im russischen Upstreamsektor und sieht den Bau einer Unterwasser-Pipeline als nachrangig. Im Unterschied zu den beteiligten deutschen Unternehmen ist die Errichtung der späteren Nord-Stream-Pipeline für Gazprom von großer Bedeutung. Der Bau soll die Ukraine als Transitland umgehen.
2000. Die Planungen zum Bau der Ostsee-Pipeline werden anfangs von der EU unterstützt und das Projekt erhält eine prioritäre Stellung im Programm Transeuropäische Netze.
2000. Rem Wjachirew (Vorstandsvorsitzender von Gazprom) sagt: „Ich werde die Pipeline zur Umgehung der Ukraine fertig stellen, noch während ich lebe.“
Mai 2001. Die Pipeline behält auch nach dem Wechsel im Vorstandsvorsitz zu Alexej Miller eine große strategische Bedeutung Gazprom.
2003. Über BASF dehnt Gazprom die Kooperation mit Wintershall aus.
Juli 2004. Wegen der unterschiedlichen Prioritätensetzung von Gazprom, E.ON Ruhrgas und Wintershall wird die Absichtserklärung über den Pipelinebau ein Jahr später als geplant unterzeichnet. Die E.ON Ruhrgas erklärt sich zu einer Beteiligung an dem Pipeline-Projekt bereit und erhält dafür Zugang zu Projekten in der russischen Ölförderung.
2005. Fortum zieht sich aus dem Projekt zurück. Um die Ostseepipeline entwickelt sich eine teils heftige Debatte. Während des deutschen Wahlkampfes 2005 ist diese Teil der parteipolitischen Auseinandersetzung.
11. April 2005. Die Vereinbarungen werden in Anwesenheit des deutschen Bundeskanzlers Gerhard Schröder und des russischen Präsidenten Wladimir Putin formalisiert. Es wird beschlossen Wingas in das Betreiberkonsortium aufzunehmen. In den darauffolgenden Monaten werden als Endpunkte Wyborg und Greifswald festgelegt und der Meeresboden für die Röhrenverlegung untersucht.
Juni 2005. Deutsche-Bank-Vorstand Tessen von Heydebreck und der Vorstandschef von Gazprom Alexej Miller treffen sich in der litauischen Hauptstadt Vilnius. Hier beraten sie über einen Kredit der Deutschen Bank und der Staatlichen KfW Bankengruppe in Höhe von einer Milliarde Euro – getragen zu gleichen Teilen von 500 Millionen Euro je Bank – für den Bau des Zubringers zwischen dem Gasfeld Juschno-Russkoje (Mehrheitsaktionär BASF-Tochter Wintershall) und der Hafenstadt Wyborg. Abgesichert werden soll der Kredit durch eine Bürgschaft. Anschließend beauftragen die beiden Banken die PricewaterhouseCoopers AG, die im Auftrag des Bundes sich um Bürgschaften für ausländische Unternehmen kümmert.
8. September 2005. Die Grundsatzvereinbarung zwischen Gazprom, Wintershall und E.ON Ruhrgas wird in Anwesenheit Schröders und Putins unterschrieben. Die Unterzeichnung wurde wegen der Bundestagswahlen vorverlegt. Beschlossen wird, eine Betreibergesellschaft in der Schweiz zu gründen. Gazprom soll zu 51 % beteiligt werden und die beiden deutschen Unternehmen sollen ihre Anteile von jeweils 24,5 % reduzieren, um einen vierten Projektpartner in das Konsortium aufzunehmen. Darüber hinaus wird die Anlage eines zweiten Leitungsstrangs festgelegt.
Deutschland sichert sich dank der Ostsee-Pipeline einen vertraglichen Zugang zu russischen Gasvorkommen und somit mehrere strategische Vorteile. Es entfallen Transitländer und die mit ihnen verbundenen potenziellen politischen Spannungen, die sich negativ auf Lieferungen nach Deutschland auswirken könnten. Angesichts der höheren Emissionen bei der traditionellen heimischen Kohleverstromung und des vereinbarten Atomausstiegs ist Erdgas ein brauchbarer Ersatzenergieträger. Kritiker bemängeln, dass die Erdgasversorgung mit der Pipeline noch stärker an den bisherigen Hauptlieferanten Russland gebunden wird. Diese Abhängigkeit berge nicht nur die Gefahr einer für die Volkswirtschaft schädlichen Preissteigerung aufgrund einer russischen Monopolstellung, sondern auch politische Risiken. Als weiterer Grund für das deutsche Einverständnis wurden teilweise persönliche Interessen von Gerhard Schröder angenommen, der zwei Wochen nach seinem Ausscheiden aus dem Amt als Bundeskanzler auf Vorschlag der russischen Seite Aufsichtsratschef der Pipeline-Betreibergesellschaft NEGP Company wurde. Diese Behauptung wies Schröder zurück, allein die Interessen Deutschlands und Europas hätten ihn bewogen, die Position anzunehmen.
Russland wird in die Lage versetzt, Gasexporte nach Westeuropa auf direktem Wege zu gewährleisten. Somit ist sowohl der Lieferant als auch der Konsument künftig von Schwierigkeiten durch Transitländer unabhängig, beispielsweise wenn diese Preisangleichungen an das europäische Niveau nicht akzeptieren wollen. Bisher konnten Transitländer das Passieren ihres Territoriums als Druckmittel nutzen, um exklusive Lieferbedingungen für sich selbst durchzusetzen, und so die Versorgungssicherheit Westeuropas gefährden.
Nach der Unterzeichnung gibt es heftige Proteste von Seiten mehrerer osteuropäischer Staaten wie Polen, Litauen, Lettland und Estland, die Russland Bemühungen zur Spaltung der Europäischen Union und Deutschland die Nichtbeachtung ihrer Interessen vorwerfen.
Deutschland sichert sich dank der Ostsee-Pipeline einen vertraglichen Zugang zu russischen Gasvorkommen und somit mehrere strategische Vorteile. Es entfallen Transitländer und die mit ihnen verbundenen potenziellen politischen Spannungen, die sich negativ auf Lieferungen nach Deutschland auswirken könnten. Angesichts der höheren Emissionen bei der traditionellen heimischen Kohleverstromung und des vereinbarten Atomausstiegs ist Erdgas ein brauchbarer Ersatzenergieträger. Kritiker bemängeln, dass die Erdgasversorgung mit der Pipeline noch stärker an den bisherigen Hauptlieferanten Russland gebunden wird. Diese Abhängigkeit berge nicht nur die Gefahr einer für die Volkswirtschaft schädlichen Preissteigerung aufgrund einer russischen Monopolstellung, sondern auch politische Risiken. Als weiterer Grund für das deutsche Einverständnis wurden teilweise persönliche Interessen von Gerhard Schröder angenommen, der zwei Wochen nach seinem Ausscheiden aus dem Amt als Bundeskanzler auf Vorschlag der russischen Seite Aufsichtsratschef der Pipeline-Betreibergesellschaft NEGP Company wurde. Diese Behauptung wies Schröder zurück, allein die Interessen Deutschlands und Europas hätten ihn bewogen, die Position anzunehmen.
Russland wird in die Lage versetzt, Gasexporte nach Westeuropa auf direktem Wege zu gewährleisten. Somit ist sowohl der Lieferant als auch der Konsument künftig von Schwierigkeiten durch Transitländer unabhängig, beispielsweise wenn diese Preisangleichungen an das europäische Niveau nicht akzeptieren wollen. Bisher konnten Transitländer das Passieren ihres Territoriums als Druckmittel nutzen, um exklusive Lieferbedingungen für sich selbst durchzusetzen, und so die Versorgungssicherheit Westeuropas gefährden.
Nach der Unterzeichnung gibt es heftige Proteste von Seiten mehrerer osteuropäischer Staaten wie Polen, Litauen, Lettland und Estland, die Russland Bemühungen zur Spaltung der Europäischen Union und Deutschland die Nichtbeachtung ihrer Interessen vorwerfen.
22. September 2005. Vier Tage nach der Bundestagswahl stellen die Banken ihr Vorhaben dem interministeriellen Ausschuss zur Vergabe von Garantien vor. Das Gremium setzt sich unter der Leitung des Wirtschaftsministeriums aus den Finanz-, Außen- und Entwicklungshilfeministerien zusammen. Das Kanzleramt ist dort nicht vertreten
24. Oktober 2005. Zwei Wochen nach der Ankündigung Schröders, sich aus der Politik zurückzuziehen, tagt das Bankengremium erneut und bewilligt die Bürgschaft unter den Konditionen, dass der Bund 900 Millionen Euro plus Zinsen im Falle eines Scheiterns übernehmen werde. Anders als sonst üblich gilt die Bürgschaft „für das politische als auch das wirtschaftliche Risiko“.
9. Dezember 2005. In Babajewo beginnen die Bauarbeiten für den russischen Landabschnitt der Pipeline. Bei den Feierlichkeiten zum Baustart der Pipeline teilt Gazprom-Chef Alexei Miller mit, dass Gerhard Schröder Aufsichtsratsvorsitzender der Betreibergesellschaft werden soll. Dies führt zu Kritik von verschiedenen Seiten, insbesondere von Politikern der Oppositionsparteien, da Schröder das Projekt als Bundeskanzler selbst aktiv mitgestaltet und zusammen mit Russlands Präsident Wladimir Putin forciert hat.
Rohre für die Pipeline lagern bis zu ihrer Verlegung auch im Fährhafen Sassnitz (Rügen). Vor der Verlegung mit einem Spezialschiff werden sie mit Beton ummantelt und auf dem Schiff vor Ort endlos verschweißt. Die Stahlrohre haben einen Innendurchmesser von 1,153 m, eine Wanddicke zwischen 27 und 41 Millimeter, Auslegungsdrücke von 220/200/170 bar und, bei einer Länge von 13 Metern, eine Masse von 11 Tonnen. Durch 60–150 mm Betonmantel erhöht sich die Masse auf je 25 Tonnen, um gut am Meeresboden zu liegen.
Rohre für die Pipeline lagern bis zu ihrer Verlegung auch im Fährhafen Sassnitz (Rügen). Vor der Verlegung mit einem Spezialschiff werden sie mit Beton ummantelt und auf dem Schiff vor Ort endlos verschweißt. Die Stahlrohre haben einen Innendurchmesser von 1,153 m, eine Wanddicke zwischen 27 und 41 Millimeter, Auslegungsdrücke von 220/200/170 bar und, bei einer Länge von 13 Metern, eine Masse von 11 Tonnen. Durch 60–150 mm Betonmantel erhöht sich die Masse auf je 25 Tonnen, um gut am Meeresboden zu liegen.
Die Rohrstücke werden per Schiff angeliefert, hochgekrant, zuerst jeweils paarweise und dann ebenfalls an Deck an das Pipelineende geschweißt, das langsam unterstützt durch eine mehrere hundert Meter lange Ablauframpe, den Stinger, leicht gebogen unter Zug in Richtung Meeresboden abgelassen wird. Jede Schweißnaht – von innen dünn, von außen ein „V“ – wird mit Ultraschall und magnetisch geprüft und bei Bedarf ausgebessert. Nach dem Korrosionsschutz wird jede Fügestelle mit Schrumpfschlauch und Verguss mit PU-Harz stabil doch reparierbar abgedeckt. Pro Tag können so drei Kilometer Pipeline gefertigt und verlegt werden.
Ende 2005. Russland sperrt der Ukraine wegen Unstimmigkeiten Gaslieferungen. Dadurch kommt es kurzfristig auch zu Lieferausfällen in die EU. Ein solches Vorgehen wiederholt sich bei Gaslieferungen nach Weißrussland und nach Georgien. In den von russischen Erdgaslieferungen besonders abhängigen mittel- und nordosteuropäischen EU-Mitgliedstaaten nimmt nach diesen Ereignissen die Skepsis gegenüber der geplanten Ostseepipeline zu. Auf EU-Ebene beschleunigen die Vorkommnisse Überlegungen, eine eigene Energieaußenpolitik zu entwickeln und künftig Energiequellen, Lieferanten und Transportwege stärker zu diversifizieren. In diesem Zusammenhang wird beschlossen, den Bau einer anderen Gaspipeline unter Umgehung von Russland vom Schwarzen Meer nach Österreich (Nabucco-Pipeline) zu unterstützen.
Das Projekt sieht auch die Möglichkeit vor, Abzweigungen nach Polen und Lettland zu bauen, diese werden von beiden Ländern bislang jedoch strikt abgelehnt. Über die in Lubmin abzweigende Ostsee-Pipeline-Anbindungsleitung (OPAL) wird Tschechien angebunden, über die Nordeuropäische Erdgasleitung (NEL) und die in Planung befindliche NORDAL-Pipeline ist ein Anschluss an das deutsche Gasnetz vorgesehen.
2006. Der polnische Verteidigungsminister Radosław Sikorski vergleicht den deutsch-russischen Vertrag mit dem Hitler-Stalin-Pakt. Die gemeinsamen Interessen im Streit um die Pipeline sorgen auch für eine Annäherung zwischen Polen und Litauen. Ein wichtiger Grund für den Widerstand Polens liegt darin, dass die Ostseepipeline mit bestehenden Landpipelines konkurriert und für Polen damit Einnahmen aus Transitgebühren wegfallen. Man plant u.a. zur Stärkung der Sicherheit der eigenen Energieversorgung den gemeinsamen Bau und Betrieb einiger Atomkraftwerke im Nordwesten Polens und in Litauen.
Ab 2006. Gerhard Schröder (Ex-Bundeskanzler von Deutschland) und Paavo Lipponen (Ex-Ministerpräsident von Finnland) werden in der Nord Stream AG beschäftigt.
31. März 2006. Bekannt wird die Bürgschaft erst jetzt in einer Gerichtsverhandlung zwischen Gerhard Schröder und Guido Westerwelle. Westerwelle behauptet, dass Schröder den „Auftrag“ zum Bau der Pipeline gegeben habe. Schröder erwirkt eine Unterlassungserklärung, gegen die Westerwelle erfolglos Berufung einlegt. Westerwelle darf die Behauptung gegen eine Strafandrohung von 250.000 Euro nicht mehr wiederholen. In der Verhandlung legt Westerwelles Verteidiger einen Vermerk des Finanzministeriums vor, der an den Haushaltsausschuss des Bundestags adressiert ist. Aus dem Papier geht hervor, dass Putin und Schröder den Bau der Pipeline „vereinbart“ haben, woraus die Verteidigung den „Auftrag“ ableitet. In diesem Papier ist auch von der Bürgschaft und den Konditionen die Rede.
Schröder entgegnet den Vorwürfen der Verbindung zwischen der Bürgschaft des Bundes und seinem Sitz im Aufsichtsrat, dass das Bundeskanzleramt nicht im Gremium zum Beschluss der Bürgschaft gewesen sei. Auch unterstreichen er und Gazprom, dass es nie zu der Bürgschaft gekommen sei, weil Gazprom den Kredit zum Bau des Abschnittes letztendlich nicht nutzt.
Nach Angaben aus Regierungskreisen haben zwar Wirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD), Schröders Wirtschaftsberater im Kanzleramt Bernd Pfaffenbach und Staatssekretär im Finanzministerium Caio Koch-Weser von den Verhandlungen gewusst und die Bürgschaft genehmigt, der Kanzler selbst wurde aber „bewusst“ nicht informiert. Allerdings erklären sogar Schröders Koalitionspartner – Bündnis 90/Die Grünen – , dass Schröder davon gewusst haben müsse.
Ab Juli 2006. Auch in Schweden ist aufkeimende Kritik festzustellen. Energiepolitisch wird die Pipeline als „falscher Schritt“ bezeichnet, zusätzlich wird auch auf ökologische und Spionagegefahren hingewiesen. Unter anderem ruft Krister Wahlbäck (Ex-Botschafter und sicherheitspolitischer Experte) die Regierung auf, schwedische Interessen nicht länger zurückzuhalten und bei der deutschen und russischen Regierung ihre Bedenken wegen der ökologischen Risiken für die Ostsee vorzubringen. In Gotland und der umliegenden Region verbringen Hunderttausende Schweden ihren Urlaub. Deshalb ist schwedischen Politikern auch eine geplante Wartungsplattform von 70 Metern Höhe östlich von Fårö ein Dorn im Auge. Die Nord Stream AG verzichtet aufgrund des Widerstandes schließlich auf die Plattform. Sie will die Pipeline stattdessen mit Sonden und Robotern warten. Auf Sicherheitsgefahren anderer Art weist der ehemalige schwedische Verteidigungsminister Mikael Odenberg hin. Er vermutet, Moskau werde die Pipeline und deren angekündigten Schutz durch die Kriegsflotte für Militär- und Industriespionage missbrauchen.
September 2008. Unterstützung bekommen die schwedischen Kritiker von den USA. Der US-Botschafter in Schweden, Michael M. Wood, fordert in einem ganzseitigen Artikel in der Tageszeitung „Svenska Dagbladet“ die Regierung in Stockholm auf, den Bau der Pipeline zu verhindern. Die Krise im Kaukasus zeige, dass sich Europa und die USA nicht von dem unzuverlässigen Energielieferanten Russland abhängig machen dürften, heißt es in dem Artikel unter der Überschrift „Sagt Nein zu Russlands unsicherer Energie“. Die deutsche Regierung mochte die vorgetragene Absicht des US-Botschafters, Europa vor unsicherem russischen Erdgas bewahren zu wollen, nicht nachvollziehen und protestiert bei der US-Botschaft in Berlin gegen die Einmischung. Botschafter Wood kehrt anlässlich des Regierungswechsels in die USA zurück.
Juni 2007. Der Leiter des Auswärtigen Ausschusses des US-Kongresses, Tom Lantos, Schröder wegen seiner Tätigkeit im Aufsichtsrat scharf. Die Bundesregierung weist Lantos’ Äußerungen mit „Deutlichkeit und Entschiedenheit“ zurück.
31. März 2006. Bekannt wird die Bürgschaft erst jetzt in einer Gerichtsverhandlung zwischen Gerhard Schröder und Guido Westerwelle. Westerwelle behauptet, dass Schröder den „Auftrag“ zum Bau der Pipeline gegeben habe. Schröder erwirkt eine Unterlassungserklärung, gegen die Westerwelle erfolglos Berufung einlegt. Westerwelle darf die Behauptung gegen eine Strafandrohung von 250.000 Euro nicht mehr wiederholen. In der Verhandlung legt Westerwelles Verteidiger einen Vermerk des Finanzministeriums vor, der an den Haushaltsausschuss des Bundestags adressiert ist. Aus dem Papier geht hervor, dass Putin und Schröder den Bau der Pipeline „vereinbart“ haben, woraus die Verteidigung den „Auftrag“ ableitet. In diesem Papier ist auch von der Bürgschaft und den Konditionen die Rede.
Schröder entgegnet den Vorwürfen der Verbindung zwischen der Bürgschaft des Bundes und seinem Sitz im Aufsichtsrat, dass das Bundeskanzleramt nicht im Gremium zum Beschluss der Bürgschaft gewesen sei. Auch unterstreichen er und Gazprom, dass es nie zu der Bürgschaft gekommen sei, weil Gazprom den Kredit zum Bau des Abschnittes letztendlich nicht nutzt.
Nach Angaben aus Regierungskreisen haben zwar Wirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD), Schröders Wirtschaftsberater im Kanzleramt Bernd Pfaffenbach und Staatssekretär im Finanzministerium Caio Koch-Weser von den Verhandlungen gewusst und die Bürgschaft genehmigt, der Kanzler selbst wurde aber „bewusst“ nicht informiert. Allerdings erklären sogar Schröders Koalitionspartner – Bündnis 90/Die Grünen – , dass Schröder davon gewusst haben müsse.
Ab Juli 2006. Auch in Schweden ist aufkeimende Kritik festzustellen. Energiepolitisch wird die Pipeline als „falscher Schritt“ bezeichnet, zusätzlich wird auch auf ökologische und Spionagegefahren hingewiesen. Unter anderem ruft Krister Wahlbäck (Ex-Botschafter und sicherheitspolitischer Experte) die Regierung auf, schwedische Interessen nicht länger zurückzuhalten und bei der deutschen und russischen Regierung ihre Bedenken wegen der ökologischen Risiken für die Ostsee vorzubringen. In Gotland und der umliegenden Region verbringen Hunderttausende Schweden ihren Urlaub. Deshalb ist schwedischen Politikern auch eine geplante Wartungsplattform von 70 Metern Höhe östlich von Fårö ein Dorn im Auge. Die Nord Stream AG verzichtet aufgrund des Widerstandes schließlich auf die Plattform. Sie will die Pipeline stattdessen mit Sonden und Robotern warten. Auf Sicherheitsgefahren anderer Art weist der ehemalige schwedische Verteidigungsminister Mikael Odenberg hin. Er vermutet, Moskau werde die Pipeline und deren angekündigten Schutz durch die Kriegsflotte für Militär- und Industriespionage missbrauchen.
September 2008. Unterstützung bekommen die schwedischen Kritiker von den USA. Der US-Botschafter in Schweden, Michael M. Wood, fordert in einem ganzseitigen Artikel in der Tageszeitung „Svenska Dagbladet“ die Regierung in Stockholm auf, den Bau der Pipeline zu verhindern. Die Krise im Kaukasus zeige, dass sich Europa und die USA nicht von dem unzuverlässigen Energielieferanten Russland abhängig machen dürften, heißt es in dem Artikel unter der Überschrift „Sagt Nein zu Russlands unsicherer Energie“. Die deutsche Regierung mochte die vorgetragene Absicht des US-Botschafters, Europa vor unsicherem russischen Erdgas bewahren zu wollen, nicht nachvollziehen und protestiert bei der US-Botschaft in Berlin gegen die Einmischung. Botschafter Wood kehrt anlässlich des Regierungswechsels in die USA zurück.
Juni 2007. Der Leiter des Auswärtigen Ausschusses des US-Kongresses, Tom Lantos, Schröder wegen seiner Tätigkeit im Aufsichtsrat scharf. Die Bundesregierung weist Lantos’ Äußerungen mit „Deutlichkeit und Entschiedenheit“ zurück.
November 2009. Nach der Regierung Dänemarks erteilen die Regierungen Finnlands und Schwedens die Erlaubnis zum Bau der Nord Stream durch die Ostsee.
21. Dezember 2009. Es folgt die Genehmigung Deutschlands. Der Planfeststellungsbeschluss gilt für das 50 Kilometer lange Trassenstück im Zuständigkeitsbereich des Bundeslandes Mecklenburg-Vorpommern.
28. Dezember 2009. Es erfolgt die Genehmigung für den 32 Kilometer langen Streckenabschnitt in der Ausschließlichen Wirtschaftszone Deutschlands vom zuständigen Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) in Hamburg.
6. April 2010. Das erste Rohr der Pipeline vom russischen Wyborg bis ins mecklenburg-vorpommersche Lubmin bei Greifswald wird vom Rohrleger Castoro Sei am Meeresgrund verlegt.
Ab Mitte 2010. Es kommen zwei andere Verlegeschiffe, die Castoro 10 und die Solitaire, zum Einsatz, wobei ersteres die weniger tiefliegenden Abschnitte am Ost- und Westende verlegt. Die Pipeline wird meist frei auf ausgesucht ebene Stellen des Meeresgrundes gelegt, im Bereich von Schifffahrtsrouten oder nahe den Landungsstellen jedoch in einen hergestellten Graben, der mit Sand gefüllt wird, um Schutz vor Ankern zu gewähren. Der dänischen Insel Bornholm wird, entgegen der ursprünglichen Planung, südlich statt nördlich mit acht Kilometer ausgewichen.
Ab 15. Mai 2010. Es werden umfangreiche Baggerarbeiten im Trassenverlauf innerhalb des Greifswalder Boddens durchgeführt. Sie werden Ende 2010 abgeschlossen. Vom Anlandungspunkt der Gasleitung, dicht östlich der Zufahrt vom Hafen Lubmin, über Neptungrund, Schumachergrund, östlich dem Fahrwasser „Landtief“ folgend werden die Verlegearbeiten beider Rohrstränge durch die Verlegebarge Castoro 10 durchgeführt.
Anfang September 2011. Es wird beim zuerst verlegten Strang damit begonnen, den für den Erdgastransport notwendigen Betriebsdruck aufzubauen.
8. November 2011. Die Nord Stream Pipeline wird in Anwesenheit von Angela Merkel (Bundeskanzler von Deutschland) und Dmitri Medwedew (Präsident von Russland) eingeweiht. Der erste Strang wird in Betrieb genommen. Der Einspeisedruck beträgt auf russischer Seite 220 bar, auf deutscher Seite kommen noch 110 bar an. Die Wandstärken sind diesem Druckverlauf angepasst.
13. Dezember 2011. Die Ostsee-Gaspipeline "Nord Stream" wird heute zu Wartungsarbeiten für 3 Tage abgeschaltet. Ab Donnerstag soll das Gas wieder fließen.
Ab 2012. Der Nord Stream Race, eine Langstreckenregatta für Swan 60-Yachten und ORC-Yachten wird jährlich in der Ostsee ausgetragen. Gazprom ist Hauptsponsor.
31. Januar 2012. Gazprom zeigt mal wieder seine Zuverlässigkeit und drosselt wegen der Kälte die Lieferungen nach Europa um 30% damit zuerst der gestiegenen Bedarf im eigenen Land gedeckt werden kann. Die Ukraine soll das Gas abzapfen was diese jedoch dementiert. Russland möchte die Pipeline in der Ukraine kontrollieren. Außerdem freut sich der Konzern über die instabile Lage im Nahen Osten die für zusätzliche Gewinne sorgt. Wegen gut gefüllter Speicher ist das für Deutschland jedoch kein Problem. Schließlich muss Gazprom doch zugeben "die Wünsche der europäischen Großkunden nicht alle erfüllt werden können". Mit der neuen Nord-Stream-Pipeline soll alles besser werden.
8. Oktober 2012. Gazprom öffnet einen Tag nach Putins 60. Geburtstag offiziell den zweiten Strang der deutsch-russischen "Nord-Stream" Ostseepipeline nach Europa.
Gerhard Schröder (SPD-Ex-Bundeskanzler) sagt bei dem Festakt in der Nähe von St. Petersburg: Die Leitung sei "ein Ausdruck von Vertrauen zwischen der Europäischen Union und Russland". Angela Merkel (CDU-Bundeskanzler) sagt in einer Videobotschaft, die 1224 Kilometer lange Pipeline trage zur „Energiesicherheit von ganz Europa“ bei. „Das ist ein guter Tag“.
Sie ist 1224 Kilometer lang und kann pro Jahr 55 Mrd. Kubikmeter Erdgas transportieren. Die Kosten für das Projekt betrugen 7,4 Mrd. Euro. Laut Gazprom werden bereits 2 weitere Röhren geplant.
Anfang November soll nach 15-monatiger Bauzeit die Nordeuropäische Erdgasleitung (Nel) in Betrieb genommen werden, wie die Opal Nel Transport GmbH in Kassel mitteilt. Die Leitung führt von Lubmin bei Greifswald durch Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen nach Rehden bei Bremen, wo der größte Erdgasspeicher Westeuropas steht.
Gerhard Schröder (SPD-Ex-Bundeskanzler) sagt bei dem Festakt in der Nähe von St. Petersburg: Die Leitung sei "ein Ausdruck von Vertrauen zwischen der Europäischen Union und Russland". Angela Merkel (CDU-Bundeskanzler) sagt in einer Videobotschaft, die 1224 Kilometer lange Pipeline trage zur „Energiesicherheit von ganz Europa“ bei. „Das ist ein guter Tag“.
Sie ist 1224 Kilometer lang und kann pro Jahr 55 Mrd. Kubikmeter Erdgas transportieren. Die Kosten für das Projekt betrugen 7,4 Mrd. Euro. Laut Gazprom werden bereits 2 weitere Röhren geplant.
Anfang November soll nach 15-monatiger Bauzeit die Nordeuropäische Erdgasleitung (Nel) in Betrieb genommen werden, wie die Opal Nel Transport GmbH in Kassel mitteilt. Die Leitung führt von Lubmin bei Greifswald durch Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen nach Rehden bei Bremen, wo der größte Erdgasspeicher Westeuropas steht.
2013. In diesem Jahr kommen mehr als 38% der deutschen Gasimporte aus Russland. Über die Nord-Stream-Pipeline auch unter Umgehung der Ukraine.
Die konkrete Planung von ein oder zwei weiteren 1250 km langen Strängen mit je 1200 mm Durchmesser, im Wesentlichen parallel zu den beiden bereits vorhandenen Strängen, von Russland nach Deutschland (Anlandungspunkt Lubmin oder Vierow) wird angegangen. Mit dem Bau der beiden weiteren Stränge würde sich die Kapazität von Nord Stream auf 110 Milliarden Kubikmeter Gas verdoppeln.
Die Planungen für die Nabucco-Pipeline zum Kaspischen Meer unter Umgehung Russlands werden eingestellt.
24. Januar 2014. Nord Stream baut zwei Drittel der Stellen ab weil es "kaum etwas zu tun" gibt. Von einst 170 und derzeit noch 132 Mitarbeitern sollen am Ende des Jahres nur noch 50 Beschäftigte übrig bleiben.
Aufsichtsratschef Gerhard Schröder bleibt. Für seine Tätigkeit erhält der Altkanzler eine Vergütung in Höhe von 250.000 Euro pro Jahr. Damit liegt Schröder unter dem Durchschnitt der Aufsichtsratsvorsitzenden der im Leitindex Dax gelisteten 30 Großkonzerne. Die lassen sich ihre Tätigkeit im Schnitt mit gut 303 000 Euro vergüten, wie aus einer Übersicht der Schutzgemeinschaft der Kapitalanleger (SdK) für das Jahr 2012 hervorgeht.
Schröder gibt in der Regel „Rechtsanwalt“ als Tätigkeit an und bezieht als Kanzler a.D. noch eine Pension in Höhe von 7750 Euro im Monat. Es heißt, er sei als Lobbyist und Berater unter anderem für Auftraggeber aus China, Libyen und der Schweiz tätig. Außer bei Nord Stream hat er aber laut Büroleiter Funk kein weiteres Aufsichtsratsmandat.
2015. In diesem Jahr werden 39,1 Milliarden Kubikmeter (2014: 35,5 Mrd. m³; 2013: 23,8 Mrd. m³) Gas durch die beiden Röhren der Pipeline zur EU transportiert. Damit liegt die Auslastung (Transportkapazität: 55 Mrd. m³) 2015 bei 71 % (2014: 65 %; 2013: 43 %).
Der Bau von zwei weiteren Röhren ist unter der Bezeichnung Nord Stream 2 in Planung. Die Pipeline Nord Stream 2 soll nach Angaben des Nord-Stream-Konsortiums weitgehend parallel zur bereits bestehenden Nord Stream Pipeline verlaufen. Die beiden neuen Stränge sollen 55 Milliarden Kubikmeter Gas pro Jahr zusätzlich in das Gebiet der Europäischen Union leiten. Das Investitionsvolumen für den Bau dieser Gasleitung in der Ostsee wird voraussichtlich die Summe von 7,4 Mrd. Euro übersteigen, die für die bereits betriebene Leitung aufgewendet wurde. Es wird auf etwa 8 Milliarden Euro veranschlagt. Weitere Untersuchungen und technische Planungen sind bis Mitte 2017, Umweltverträglichkeitsprüfungen und Genehmigungen bis Ende 2017 geplant. Der Bau beider Leitungen soll laut den Plänen der Betreiberfirma bis Ende 2019 fertiggestellt sein.
Die Pipeline Nord Stream 2 ist politisch umstritten. Aus Sicht der Bundesrepublik Deutschland ist der Bau von Nord Stream 2 kein politisches, sondern ein ökonomisches Projekt. Polen dagegen verlangt, dass die neue Pipeline über polnisches Territorium verlegt werden solle. Eine Pipeline durch die Ostsee würde zum Verlust von Transitzahlungen für russisches Gas führen, das momentan durch Polen geleitet wird. Russland könne nach Abschluss des Baus von Nordstream 2 seine Gaslieferungen nach Polen aussetzen, ohne Deutschland und anderen westlichen Verbraucherländern zu schaden.
Konrad Schuller fasst die Kritik aus Osteuropa zusammen: Nord Stream 2 sei, „aus der Sicht osteuropäischer Regierungen weiter ein Instrument russischer Erpressung. Es soll nach ihrer Lesart vor allem dazu dienen, die ukrainischen Transitleitungen auszutrocknen und damit dem ohnehin von Krieg und Krise geschüttelten Kiewer Haushalt noch einmal 1,8 Milliarden Euro im Jahr abzugraben.“ Hinzu kommt, dass südosteuropäische Staaten nach massivem deutschen Druck im Zuge der Sanktionen gegen Russland Anfang 2015 auf das Konkurrenz-Projekt South Stream verzichtet haben. Diese Staaten werfen Deutschland Doppelzüngigkeit vor, wenn Nord Stream 2 trotzdem weiterverfolgt wird.
Der ukrainische Regierungschef Arseni Jazenjuk spricht von einem antiukrainischen Projekt. Der ukrainische Gaskonzern Naftohas reicht eine Beschwerde bei der Europäischen Energiegemeinschaft ein. EU-Energiekommissar Miguel Arias Cañete äußert, Nord Stream 2 könne niemals ein Projekt werden, das im gesamteuropäischen Interesse liege.
28. Juni 2015. Von 2020 an soll kein russisches Gas mehr durch die Ukraine nach Westeuropa fließen. Russland plant derzeit neben den Nord-Stream-Strängen auch die neue Leitung Turkish Stream durch das Schwarze Meer in die Türkei und bis nach Griechenland. Sie soll eine Kapazität von 63 Milliarden Kubikmetern Gas im Jahr haben.
31. Juli 2017. Deutschlands größter Gasförderer Wintershall hat laut Mutterkonzern BASF eine Absichtserklärung mit dem russischen Staatsmonopolisten Gazprom unterzeichnet um sich dem Ausbau der Pipeline Nord Stream durch die Ostsee anschließen. Auch die Energiekonzerne Eon, OMV aus Österreich und Shell sitzen bei dem Projekt schon mit im Boot.
September 2015. Die russische PSJC Gazprom, die zwei deutschen Gesellschaften E.ON (später Uniper) und die BASF-Tochter Wintershall, der englisch-niederländische Konzern Royal Dutch Shell, die OMV aus Österreich und das französische Unternehmen Engie (vormals GDF SUEZ S.A.) unterzeichnen einen Aktionärsvertrag und gründen die Projektgesellschaft New European Pipeline AG mit Sitz in Zug (Schweiz). Gazprom ist aufgrund dieses Vertrags zunächst mit 50 % beteiligt, BASF/Wintershall, Engie, Uniper, OMV und Royal Dutch Shell mit je 10 %.
6. April 2016. Der deutsche Hersteller Europipe GmbH erhält 40 Prozent der Aufträge zum Bau von Nord Stream 2. Den Rest teilen sich zwei russische Konzerne. Ab 2018 soll der Bau dem Zeitplan nach beginnen. 8,4 bis neun Milliarden Euro soll er verschlingen. Nach Fertigstellung würde die Kapazität der zwei bestehenden Leitungsstränge um 55 auf 110 Milliarden Kubikmeter pro Jahr verdoppelt, was den deutschen Inlandsbedarf um 25 Prozent übersteigt.
Nach Vorstellung des Konsortiums für Nord Stream 2, zu dem neben der russischen Gazprom noch die deutschen Konzerne E.on und Wintershall sowie die britische Shell, die österreichische OMV und die französische Engie gehören, soll fast ein Drittel der künftig in Greifswald ankommenden neuen Gasmenge (vorwiegend über die NEL-Pipeline) zu den Verteilpunkten in Nord-West-Europa fließen und von dort innerhalb Deutschlands oder zum Weitertransport nach Holland verteilt werden. Die restlichen zwei Drittel sollten zum zentraleuropäischen Hub nach Baumgarten nahe Wien transportiert werden.
Es wird für den Fall dass Russland den Transit durch die Ukraine völlig beendet zusätzlich über eine Pipeline von Greifswald nach Tschechien mit dem Namen Eugal und einer Kapazität von 30 Milliarden Kubikmeter.diskutiert.
August 2016. Es wird bekannt gegeben, dass die fünf westeuropäischen Partner sich aus dem Projekt zurückziehen und Gazprom alleiniger Eigentümer der Projektgesellschaft Nord Stream 2 AG geworden ist. Die polnische Wettbewerbsbehörde hat in einem Kartellverfahren Einspruch gegen den Zusammenschluss mehrerer europäischer Unternehmen zu einem Joint Venture mit Gazprom eingelegt. Der Zusammenschluss würde zu einer Einschränkung des Wettbewerbs führen und die Verhandlungsposition von Gazprom weiter stärken, so die Begründung. Derzeit hält die Tochtergesellschaft Gazprom Gerosgaz Holdings mit Sitz in den Niederlanden alle Anteile an der Projektgesellschaft.
Barack Obamas Vizepräsident Joe Biden fliegt nach Schweden, um vor dem "für Europa sehr schlechten Deal" zu warnen.
Die Planungen für die Nabucco-Pipeline zum Kaspischen Meer unter Umgehung Russlands werden eingestellt.
24. Januar 2014. Nord Stream baut zwei Drittel der Stellen ab weil es "kaum etwas zu tun" gibt. Von einst 170 und derzeit noch 132 Mitarbeitern sollen am Ende des Jahres nur noch 50 Beschäftigte übrig bleiben.
Aufsichtsratschef Gerhard Schröder bleibt. Für seine Tätigkeit erhält der Altkanzler eine Vergütung in Höhe von 250.000 Euro pro Jahr. Damit liegt Schröder unter dem Durchschnitt der Aufsichtsratsvorsitzenden der im Leitindex Dax gelisteten 30 Großkonzerne. Die lassen sich ihre Tätigkeit im Schnitt mit gut 303 000 Euro vergüten, wie aus einer Übersicht der Schutzgemeinschaft der Kapitalanleger (SdK) für das Jahr 2012 hervorgeht.
Schröder gibt in der Regel „Rechtsanwalt“ als Tätigkeit an und bezieht als Kanzler a.D. noch eine Pension in Höhe von 7750 Euro im Monat. Es heißt, er sei als Lobbyist und Berater unter anderem für Auftraggeber aus China, Libyen und der Schweiz tätig. Außer bei Nord Stream hat er aber laut Büroleiter Funk kein weiteres Aufsichtsratsmandat.
2015. In diesem Jahr werden 39,1 Milliarden Kubikmeter (2014: 35,5 Mrd. m³; 2013: 23,8 Mrd. m³) Gas durch die beiden Röhren der Pipeline zur EU transportiert. Damit liegt die Auslastung (Transportkapazität: 55 Mrd. m³) 2015 bei 71 % (2014: 65 %; 2013: 43 %).
Der Bau von zwei weiteren Röhren ist unter der Bezeichnung Nord Stream 2 in Planung. Die Pipeline Nord Stream 2 soll nach Angaben des Nord-Stream-Konsortiums weitgehend parallel zur bereits bestehenden Nord Stream Pipeline verlaufen. Die beiden neuen Stränge sollen 55 Milliarden Kubikmeter Gas pro Jahr zusätzlich in das Gebiet der Europäischen Union leiten. Das Investitionsvolumen für den Bau dieser Gasleitung in der Ostsee wird voraussichtlich die Summe von 7,4 Mrd. Euro übersteigen, die für die bereits betriebene Leitung aufgewendet wurde. Es wird auf etwa 8 Milliarden Euro veranschlagt. Weitere Untersuchungen und technische Planungen sind bis Mitte 2017, Umweltverträglichkeitsprüfungen und Genehmigungen bis Ende 2017 geplant. Der Bau beider Leitungen soll laut den Plänen der Betreiberfirma bis Ende 2019 fertiggestellt sein.
Die Pipeline Nord Stream 2 ist politisch umstritten. Aus Sicht der Bundesrepublik Deutschland ist der Bau von Nord Stream 2 kein politisches, sondern ein ökonomisches Projekt. Polen dagegen verlangt, dass die neue Pipeline über polnisches Territorium verlegt werden solle. Eine Pipeline durch die Ostsee würde zum Verlust von Transitzahlungen für russisches Gas führen, das momentan durch Polen geleitet wird. Russland könne nach Abschluss des Baus von Nordstream 2 seine Gaslieferungen nach Polen aussetzen, ohne Deutschland und anderen westlichen Verbraucherländern zu schaden.
Konrad Schuller fasst die Kritik aus Osteuropa zusammen: Nord Stream 2 sei, „aus der Sicht osteuropäischer Regierungen weiter ein Instrument russischer Erpressung. Es soll nach ihrer Lesart vor allem dazu dienen, die ukrainischen Transitleitungen auszutrocknen und damit dem ohnehin von Krieg und Krise geschüttelten Kiewer Haushalt noch einmal 1,8 Milliarden Euro im Jahr abzugraben.“ Hinzu kommt, dass südosteuropäische Staaten nach massivem deutschen Druck im Zuge der Sanktionen gegen Russland Anfang 2015 auf das Konkurrenz-Projekt South Stream verzichtet haben. Diese Staaten werfen Deutschland Doppelzüngigkeit vor, wenn Nord Stream 2 trotzdem weiterverfolgt wird.
Der ukrainische Regierungschef Arseni Jazenjuk spricht von einem antiukrainischen Projekt. Der ukrainische Gaskonzern Naftohas reicht eine Beschwerde bei der Europäischen Energiegemeinschaft ein. EU-Energiekommissar Miguel Arias Cañete äußert, Nord Stream 2 könne niemals ein Projekt werden, das im gesamteuropäischen Interesse liege.
28. Juni 2015. Von 2020 an soll kein russisches Gas mehr durch die Ukraine nach Westeuropa fließen. Russland plant derzeit neben den Nord-Stream-Strängen auch die neue Leitung Turkish Stream durch das Schwarze Meer in die Türkei und bis nach Griechenland. Sie soll eine Kapazität von 63 Milliarden Kubikmetern Gas im Jahr haben.
31. Juli 2017. Deutschlands größter Gasförderer Wintershall hat laut Mutterkonzern BASF eine Absichtserklärung mit dem russischen Staatsmonopolisten Gazprom unterzeichnet um sich dem Ausbau der Pipeline Nord Stream durch die Ostsee anschließen. Auch die Energiekonzerne Eon, OMV aus Österreich und Shell sitzen bei dem Projekt schon mit im Boot.
September 2015. Die russische PSJC Gazprom, die zwei deutschen Gesellschaften E.ON (später Uniper) und die BASF-Tochter Wintershall, der englisch-niederländische Konzern Royal Dutch Shell, die OMV aus Österreich und das französische Unternehmen Engie (vormals GDF SUEZ S.A.) unterzeichnen einen Aktionärsvertrag und gründen die Projektgesellschaft New European Pipeline AG mit Sitz in Zug (Schweiz). Gazprom ist aufgrund dieses Vertrags zunächst mit 50 % beteiligt, BASF/Wintershall, Engie, Uniper, OMV und Royal Dutch Shell mit je 10 %.
6. April 2016. Der deutsche Hersteller Europipe GmbH erhält 40 Prozent der Aufträge zum Bau von Nord Stream 2. Den Rest teilen sich zwei russische Konzerne. Ab 2018 soll der Bau dem Zeitplan nach beginnen. 8,4 bis neun Milliarden Euro soll er verschlingen. Nach Fertigstellung würde die Kapazität der zwei bestehenden Leitungsstränge um 55 auf 110 Milliarden Kubikmeter pro Jahr verdoppelt, was den deutschen Inlandsbedarf um 25 Prozent übersteigt.
Nach Vorstellung des Konsortiums für Nord Stream 2, zu dem neben der russischen Gazprom noch die deutschen Konzerne E.on und Wintershall sowie die britische Shell, die österreichische OMV und die französische Engie gehören, soll fast ein Drittel der künftig in Greifswald ankommenden neuen Gasmenge (vorwiegend über die NEL-Pipeline) zu den Verteilpunkten in Nord-West-Europa fließen und von dort innerhalb Deutschlands oder zum Weitertransport nach Holland verteilt werden. Die restlichen zwei Drittel sollten zum zentraleuropäischen Hub nach Baumgarten nahe Wien transportiert werden.
Es wird für den Fall dass Russland den Transit durch die Ukraine völlig beendet zusätzlich über eine Pipeline von Greifswald nach Tschechien mit dem Namen Eugal und einer Kapazität von 30 Milliarden Kubikmeter.diskutiert.
August 2016. Es wird bekannt gegeben, dass die fünf westeuropäischen Partner sich aus dem Projekt zurückziehen und Gazprom alleiniger Eigentümer der Projektgesellschaft Nord Stream 2 AG geworden ist. Die polnische Wettbewerbsbehörde hat in einem Kartellverfahren Einspruch gegen den Zusammenschluss mehrerer europäischer Unternehmen zu einem Joint Venture mit Gazprom eingelegt. Der Zusammenschluss würde zu einer Einschränkung des Wettbewerbs führen und die Verhandlungsposition von Gazprom weiter stärken, so die Begründung. Derzeit hält die Tochtergesellschaft Gazprom Gerosgaz Holdings mit Sitz in den Niederlanden alle Anteile an der Projektgesellschaft.
Barack Obamas Vizepräsident Joe Biden fliegt nach Schweden, um vor dem "für Europa sehr schlechten Deal" zu warnen.
5. Oktober 2016. Gerhard Schröder (Ex-Bundeskanzler von Deutschland) leitet jetzt den Verwaltungsrat des Unternehmens Nord Stream 2 des russischen Energiekonzerns Gazprom. Zudem ist er bereits seit zehn Jahren Vorsitzender des Gesellschafterausschusses des ersten Pipeline-Konsortiums Nord Stream und wird diesen Posten auch behalten. Die Höhe der Vergütung für Schröders neuen Posten ist bisher nicht bekannt. Als Aufsichtsratschef des ersten Nord-Stream-Konsortiums erhält er 250.000 Euro im Jahr.
10. Oktober 2016. Wladimir Putin und Recep Tayyip Erdoğan (Präsident der Türkei) einigen sich auf dem Welt-Energie-Kongress in Istanbul auf den Bau der Turkish-Stream-Gaspipeline durch das Schwarze Meer. Durch die Pipeline soll russisches Erdgas durch das Schwarze Meer und die Türkei bis an die griechische Grenze gebracht werden. Mit dieser Leitung und der geplanten Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 will Russland die Ukraine bei der Belieferung der EU mit Gas umgehen. Alexej Miller (Chef von Gazprom) sagt, das Abkommen sehe den Bau von zwei Röhren auf dem Grund des Schwarzen Meeres vor. Der erste Strang soll Ende 2019 fertig sein.
Die Energieminister beider Länder unterzeichnen in Istanbul im Beisein der Staatschefs ein Regierungsabkommen über das lange geplante Projekt. Erdogan und Putin betonten ihren Willen, die Beziehungen wieder völlig zu normalisieren.
Differenzen gibt jedoch weiterhin beim Thema Syrien. Russland unterstützt den syrischen Machthaber Baschar al-Assad, dessen Sturz Erdogan fordert.
18. Dezember 2016. Schwedens Regierung untersagt auf Druck des Militärs die Nutzung ihrer Häfen für den Bau von Nord Stream 2. Dort sollten in den kommenden Jahren ein großer Teil der 200.000 Rohre für den Pipelinebau gelagert und von hier zu den Verlegungsschiffen transportiert werden. Auf Rügen sind derweil die ersten Rohre für die Pipeline eingetroffen.
18. Dezember 2016. Schwedens Regierung untersagt auf Druck des Militärs die Nutzung ihrer Häfen für den Bau von Nord Stream 2. Dort sollten in den kommenden Jahren ein großer Teil der 200.000 Rohre für den Pipelinebau gelagert und von hier zu den Verlegungsschiffen transportiert werden. Auf Rügen sind derweil die ersten Rohre für die Pipeline eingetroffen.
2. Februar 2017. Russlands Präsident Putin und Ungarns Staatschef Viktor Orban treffen sich in Budapest.
Sie vereinbaren den Ausbau des ungarischen Atomkraftwerks Paks, zu 80 Prozent finanziert aus russischen Krediten. Er könne „kaum warten“, bis der russische Konzern Rosatom mit dem Bau von zwei neuen Reaktorblöcken beginne, sagt Orbán nach dem Treffen mit Putin. Es gebe nur eine offene Frage, es werde weiter auf die Entscheidung der EU-Kommission gewartet. Die prüft derzeit, ob die Finanzierung des Projekts nicht gegen EU-Recht verstößt. Der Umfang des Bauvorhabens wird auf rund 12,5 Milliarden Euro geschätzt. Putin seinerseits versichert, Russland könne den Bau „auch zu 100 Prozent“ finanzieren.
Des Weiteren sagt Putin Ungarn sichere Gaslieferungen zu. Er nennt das Land einen "zahlungskräftigen Kunden". Technisch sei es möglich, Ungarn über die künftige Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 zu versorgen, ebenso über die künftige Schwarzmeer-Pipeline Turkish Stream.
Zusammen mit Putin reisen unter anderem auch der Chef des staatlichen Atomkonzerns Rosatom, Alexej Lichatschow, und der Energieminister Alexander Nowak nach Ungarn. Bereits jetzt bezieht Ungarn rund 60 Prozent seines Erdgases und 75 Prozent seines Öls aus Russland. Große Energieprojekte wie Paks sollen das EU- und NATO-Mitglied noch enger an Russland binden.
29. März 2017. Lazlo Varro (Chefökonom der Internationalen Energie-Agentur) ist der Meinung: „Die existierende Infrastruktur, die Europa mit Russland verbindet, reicht leicht aus, das benötigte russische Gas nach Europa zu liefern“. Er sieht keine wichtigen Argumente, um Nord Stream 2 als Schlüsselprojekt für Europa zu verwirklichen.
Kurt Bock (Chef der BASF) reiste letzte Woche nach Moskau, um mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und Gazprom-Chef Alexei Miller das kontroverse Projekt zu besprechen. Nach dem Treffen sagt Putin laut der russischen Agentur Interfax an die Adresse der Ukraine: „Wir wollen die Beziehungen mit allen unseren Partnern fortsetzen, auch mit der Ukraine als Transitland“. Nord Stream 2 sei ein ausschließlich wirtschaftliches Projekt.
April 2017. Es wird bekannt, dass zwar Gazprom bis auf weiteres alleiniger Eigentümer der Nord Stream 2 AG bleibt, die zuvor daraus als Partner ausgeschiedenen fünf europäische Energieversorger aber weiterhin je 10 % der Baukosten von 9,5 Mrd. Euro für die Pipeline, also jeweils bis zu 950 Mio. Euro übernehmen wollen.
Mai 2017. Die im State Department für Energiefragen zuständige Top-Diplomatin Robin Dunnigan reist nach Dänemark. Im Interview mit der Kopenhagener Tageszeitung "Berlingske" führt sie neben der Ukraine einen weiteren Grund an, der aus US-Sicht gegen das Projekt spricht: Die US-Amerikaner verwandelten sich gerade von einem "Nullspieler" zu einem Lieferanten von Flüssiggas, "der für bis zu 20 Prozent der Weltproduktion steht". Dieses mit gigantischen Schiffen nach Europa gebrachte Flüssiggas "wird billiger sein, als das Gas, das durch Pipelines strömt",.
15. Juni 2017. Vom US-Senat wird mit überwältigender Mehrheit (97:2 Stimmen) ein Gesetzesentwurf beschlossen mit dem die von Donald Trumps Vorgänger Barack Obama erlassenen Russland-Sanktionen verschärft werden sollen. Damit es in Kraft treten kann, bedarf es auch der Zustimmung des Repräsentantenhauses.
Russland soll nach US-Darstellung für eine Einmischung in die US-amerikanische Präsidentenwahl, die Annexion der Halbinsel Krim und die Unterstützung der Regierung in Damaskus im syrischen Bürgerkrieg bestraft werden. Zudem wird die Initiative des Senats in den USA vor allem als Versuch gewertet, Donald Trump von einer Aufhebung der Russland-Sanktionen abzuhalten.
Weit hinten in dem vom US-Senat verabschiedeten Sanktionsgesetz: Sektion 257, Titel steht folgedes: "Ukrainische Energie-Sicherheit". Die USA werden weiter gegen die von Berlin und Moskau geplante Nord-Stream-2-Pipeline vorgehen. Stattdessen solle die US-Regierung "dem Export von US-Energieressourcen den Vorrang geben, um US-amerikanische Jobs zu schaffen, US-amerikanischen Verbündeten und Partnern zu helfen und die US-Außenpolitik zu stärken".
Christian Kern (Bundeskanzler von Österreich) und Sigmar Gabriel (Außenminister von Deutschland) kritisieren die geplanten neuen US-Sanktionen gegen Russland in scharfem Ton: "Europas Energieversorgung ist eine Angelegenheit Europas, und nicht der Vereinigten Staaten von Amerika ... Wer uns Energie liefert und wie, entscheiden wir, nach Regeln der Offenheit und des marktwirtschaftlichen Wettbewerbs."
In einer gemeinsamen Erklärung schreiben sie man müsse gemeinsam vorgehen um den Ukraine-Konflikt zu lösen. Es sei bedauerlich, dass die USA sich nicht mit den Europäern abgestimmt hätten. Sie schließen mit einem eindringlichen Appell: "Keine Vermengung außenpolitischer Interessen mit wirtschaftlichen! Noch ist Zeit und Gelegenheit, das zu verhindern!"
Angela Merkel (Bundeskanzler von Deutschland) bezeichnet die Nordstream-II-Pläne erneut als wirtschaftliches und nicht als politisches Projekt. Sie lehnt Überlegungen ab, der EU-Kommission ein eigenes Mandat für die Verhandlungen mit Russland zu geben. Nötig sei vielmehr die Klärung von Rechtsfragen.
16. Juni 2017. Angela Merkel (Bundeskanzler von Deutschland) äußert sich ebenfalls gegen die Sanktionen der USA gegen den Bau der Ostseepipeline Nord Stream 2: Es sei befremdlich, dass bei einer Sanktionierung russischen Verhaltens die europäische Wirtschaft ein Ziel von Sanktionen sein solle, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. "Das darf nicht sein." Merkel teile hierzu von Gabriel formulierte Sorgen.
1. Juli 2017. Maros Sefcovic (Slowakei, EU-Kommissar für die Energieunion) möchte anstelle der Bundesregierung die Verhandlungen mit Russland über den Bau der Gas-Pipeline Nord Stream 2 führen. 13 Mitgliedstaaten äußern Unterstützung. Deutschland nicht.
Angela Merkel hat dem Bestreben der EU-Kommission, die Verhandlungen mit Russland zu führen, offiziell eine Absage erteilt. In ihrem Umfeld heißt es jedoch sie sei auch keine Freundind des Projekts.
Bilder aus Wikimedia Commons
Ostseepipeline Nord Stream, Lizenz: Creative Commons Attribution 3.0 Unported, Urheber: Samuel Bailey (sam.bailus@gmail.com)
Quellen
01.07.2017, Spiegel, Streit über Ostseepipeline Nord Stream, "Die USA nutzen ihr Gas als außenpolitisches Instrument"
01.07.2017, FAZ, Ostsee-Pipeline, EU-Kommission will Zuständigkeit für Nord Stream 2
01.07.2017, Spiegel, Umstrittenes Pipeline-Projekt, EU-Kommission macht Front gegen Nord Stream 2
17.06.2017, Spiegel, Nord-Stream-Pipeline, Worum es im Gasstreit wirklich geht
01.07.2017, FAZ, Ostsee-Pipeline, EU-Kommission will Zuständigkeit für Nord Stream 2
01.07.2017, Spiegel, Umstrittenes Pipeline-Projekt, EU-Kommission macht Front gegen Nord Stream 2
17.06.2017, Spiegel, Nord-Stream-Pipeline, Worum es im Gasstreit wirklich geht