Dienstag, 29. Mai 2018

Heiko Maas (SPD - Bundesjustizminister)

Heiko Maas
Der deutsche Politiker Heiko Maas (SPD) ist am 19. September 1966 in Sarlouis geboren. Maas ist Bundesjustizminister im 3. Kabinett von das Bundeskanzler Angela Merkel und damit Nachfolger von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (Mövenpickpartei)
Er ist verheiratet und hat zwei Kinder. Maas ist aktiver Triathlet und nimmt an Wettkämpfen teil. Er ist Mitglied im Verein Tri-Sport-Hochwald in Merzig.

1987. Maas macht das Abitur. Nach dem Wehrdienst arbeitet er ein Jahr am Band bei den Ford-Werken in Saarlouis. Danach studiert er Rechtswissenschaft an der Universität des Saarlandes und leistet sein Referendariat am Landgericht Saarbrücken ab.

1992. Maas wird Vorsitzender der saarländischen Jusos.

1994. Vom Ministerpräsidenten Oskar Lafontaine gefördert zieht er in den saarländischen Landtag ein.

1996. Maas wird von Umweltminister Willy Leonhardt zum Staatssekretär im Ministerium für Umwelt, Energie und Verkehr ernannt.

1998. Maas wird als Nachfolger von Willy Leohnardt als jüngster Minister Deutschlands Minister für Umwelt, Energie und Verkehr.

1999. Die SPD verliert nach 14 Jahren Regierungsverantwortung die Landtagswahl im Saarland. Danach wird Heiko Maas mit Übernahme des Fraktionsvorsitzes Oppositionsführer im Zwei-Parteien-Parlament. Er verzichtet auf das Übergangsgeld, das ihm als Ex-Minister für Umwelt, Verkehr und Energie zugestanden hätte. Er erklärte "es sei nicht nachvollziehbar, dass jemand, der nach kurzer Zeit als Minister als Abgeordneter bezahlt werde, überhaupt Anspruch auf eine Mark Übergangsgeld habe. Er halte die geltende Rechtslage für dringend veränderungsbedürftig."

2000. Er wird Landesvorsitzender der SPD Saar.

Seit 2001. Maas ist Mitglied im Bundesvorstand der SPD.

November 2003. Er wird zum Spitzenkandidaten der Saar-SPD für die Landtagswahl im Jahr 2004 gewählt.

5. September 2004. Die SPD sackt auf 30,8% der Stimmen ab.

2007. Maas lässt öffentlich verlautbaren, dass er es "zum Kotzen" findet", dass es im sogenannten Pascal-Prozess nur Freisprüche gab - nachdem sich zahlreiche Zeugenaussagen als völlig haltlose Räuberpistolen erwiesen hatten. Einen Anlass, die Ermittlungsmethoden von Polizei und Staatsanwaltschaft zu hinterfragen, durch die derartige Aussagen zustande gekommen waren, sah er dagegen in dem Urteil nicht.

Seit November 2007. Maas gehört beratend dem SPD-Parteipräsidium an. Auf Vorschlag des SPD-Vorsitzenden Kurt Beck übernimmt er die Rolle als Koordinator zwischen der Partei und den Gewerkschaften.

2009. Maas meint in einem Chat, er würde nicht "glauben, dass diese Welt Killerspiele oder Paintball-Schwachsinn braucht". Daher hätte er auch "kein Problem" damit, sie zu verbieten. Er musste auf Nachfrage zugeben, noch nie selbst ein "Killerspiel" gespielt zu haben. Zudem befürwortete er Zensursulas Internetsperren und stimmte gegen einen Antrag zur Verhinderung der Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung.

30. August 2009. Bei der Landtagswahl tritt Maas wieder als Spitzenkandidat der SPD an. Die SPD verliert wieder Stimmen und rutscht auf 24,5% ab. Damit erzielte er das schlechteste Ergebnis seit Bestehen des Saarlandes, bei ebenfalls starken Verlusten der CDU. Maas führte nach der Wahl mit der Linkspartei und Bündnis90/Die Grünen Sondierungsgespräche mit dem Ziel der Bildung einer Rot-Rot-Grünen Landesregierung. Die Grünen entschieden sich jedoch dafür, einer "Jamaika-Koalition mit CDU und Mövenpickpartei den Vorzug zu geben.

10. August 2011. Maas kandidiert nach dem Rücktritt von Peter Müller als Ministerpräsident neben Sozialministerin Annegret Kramp-Karrenbauer als Ministerpräsident. Obwohl alle 27 Abgeordneten der Regierungskoalition anwesend sind und SPD und Linke nur über 24 Abgeordnete verfügen, erhält Maas im ersten Wahlgang 25 Stimmen. Da Kramp-Karrenbauer ebenfalls auf 25 Stimmen kommt wird ein zweiter Wahlgang erforderlich. Maas erhält wiederum 25 Stimmen unterliegt jedoch Kramp-Karrenbauer die diesmal mit 26 Stimmen zur Ministerpräsidentin gewählt wird.

6. Januar 2012. Kramp-Karrenbauer erklärt die Regierungskoalition auf Grund von Personalquerelen innerhalb der Mövenpickpartei für beendet.

18. Januar 2012. Sondierungsgespräche zwischen CDU und SPD scheitern.

19. Januar 2012. Maas wird zum Spitzenkandidaten der SPD für vorgezogene Neuwahlen zum Saarländischen Landtag gewählt.

18. Februar 2012. Ein Landesparteitag bestätigt die Nominierung von Maas als Spitzenkandidat und Herausforderer der Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer.

25. März 2012. Bei der vorgezogenen Wahl verfehlt die SPD ihr Wahlziel und wird zweitstärkste Kraft hinter der CDU. Entsprechend seiner Aussage vor der Wahl empfiehlt er die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der CDU.

3. Mai 2012. Die Landesparteitage von CDU stimmen dem Koalitionsvertrag zu.

8. Mai 2012. Heiko Maas und Annegret Kramp-Karrenbauer unterzeichnen den Koalitionsvertrag.

9. Mai 2012. Der saarländische Landtag findet sich zur Wahl der Ministerpräsidentin zusammen. In der selben Sitzung wird auch die neue Landesregierung ernannt und vereidigt. Maas wird saarländischer Minister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Energie sowie stellvertretender Ministerpräsident des Bundeslandes.

14. Dezember 2013. Es sickert durch dass Maas Bundesjustizminister im dritten Kabinett von das Bundeskanzler Merkel werden soll.

05. Januar 2014. Maas legt die Vorratsdatenspeicherung auf Eis bis der Europäische Gerichtshof entschieden hat ob damit die Rechte der EU-Bürger verletzt werden oder nicht.

25.06.2014. Heiko Maas (Bundesjustizminister) hat vor, das Leistungsschutz(un)recht für Presseverleger zu verschärfen. Google lehnt es richtigerweise ab, für kleine Textausschnitte in den Suchergebnissen zu bezahlen da den Verlagen immer freigestanden hat, selbst zu entscheiden, ob ihre Inhalte in Google News (wo es zudem gar keine Werbung gibt) angezeigt werden sollen.

Bilder aus Wikimedia Commons
Heiko Maas, Lizenz: GNU Free Documentation License, Version 1.2 or any later, Urheber: SPD-Saar

Quellen

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