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| Thomas de Maizière |
Thomas de Maizière, seit Zensursulas KiPo Kampagne auch "Thomas die Misere" genannt, war einer der Befürworter der sogenannten Kinderpornosperren. Das Gesetz dazu wurde jedoch vor allem wegen Ex-Justizministerin Fr. Leutheusser-Schnarrenberger (Mövenpickpartei) während seiner Amtszeit als Innenminister "ausgesetzt" damit getestet werden konnte wie effektiv löschen funktioniert.
Er zeigt sich verantwortlich für die Einführung der sogenannten Nacktscanner auf deutschen Flughäfen. De Maizière ist in den Medien nicht so präsent wie beispielsweise CTRL-C Guttenberg und Wolfgang Schäuble. Positiv ist zu beurteilen dass er während seiner Amtszeit als Innenminister nicht ganz so eine Terrorhysterie wie sein Amtsvorgänger Schäuble verbreitet hat.
Er hat ein preußisches Verständnis von der Funktion der Staatsdiener. Von ihnen werden Dinge wie Fleiß und Disziplin erwartet. Hierarchien und Führung müssen seiner Meinung nach mehr oder weniger kritiklos akzeptiert werden.
8. Juni 2014. Der Personalrat im Ministerium bedauert "dass es in unserem Haus Übung geworden ist, die Betroffenen vor vollendete Tatsachen zu stellen, statt sie einzubinden oder zumindest als Erste zu informieren“.
Mitte Mai 2014. Die Misere verkündet in einer Hausmitteilung eine neue Organisation mit personellen Umstrukturierungen. Davon waren offenbar weder Personalrat noch betroffene "Spitzenbeamte" informiert worden. Personelle Veränderungen sollten bereits mit Wirkung zum 2. Juni in Kraft treten.
6. Januar 2014. Die Misere spricht sich, zusammen mit seinem Staatsminister Günter Krings, für eine schnelle Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung aus und postioniert sich damit gegen Heiko Maas (SPD-Bundesjustizminister) der auf ein Urteil des Europäischen Gerichtshof warten möchte.
Dezember 2013. Die Misere gibt nach den Bundestagswahlen 2013 im 3. Kabinett von das Bundeskanzler Merkel das Amt als Bundeskriegsminister an Zensursula ab. Er war wohl auch durch die Affäre um das Drohnenprojekt "Euro Hawk" zu beschädigt und musste aus der Schusslinie genommen werden. Daher wird er Bundesinnenminister und damit Nachfolger von Hans-Peter Friedrich der ins Agrarministerium wechselt.
Im Bundesinnenministerium war wiederum im Dezember bekannt geworden dass seit mehreren Jahren (also wahrscheinlich schon in der ersten dortigen Amtszeit von die Misere) personenbezogene Daten über die Gesundheit von Mitarbeitern im Haus für jeden Mitarbeiter im elektronischen Aktensystem zugänglich waren (oder noch sind?). Damit wurde also ein weiteres Mal elegant Personal verschoben damit es nicht für seine Fehler verantwortlich gemacht werden kann.
27. Oktober 2013. Kriegsminister Die Misere will für Bundeswehreinsätze der EU den Bundestag abschalten.
07. Juli 2013. Nachdem Kriegsminister Die Misere in Deutschland wegen den Debakeln um Euro Hawk, einen Hubschrauber-Deal und der Kostenexplosion beim "Eurofighter" kaum mehr zu halten ist wird er von seinen Amigos als Nachfolger von Anders Fogh Rasmussen als NATO-Generalsekretär in Stellung gebracht.
19. Mai 2013. Das Drohnenprojekt "Euro Hawk" ist endgültig gescheitert. Es ging erschreckend viel schief. Der Verlust liegt bei 562 Mio. Euro. Die Bundeswehr wollte 5 Drohnen aus US-Herstellung kaufen. Sie sollten mit ihrer Sensortechnik Telefongespräche und andere Kommunikation abhören und die Ergebnisse an eine Bodenstation senden. Möglicherweise sollte das Scheitern bis nach der Bundestagswahl 2013 im September unter dem Deckel gehalten werden.
Mindestens seit 2011 wußte man im Kriegsministerium von der Gefahr des Scheiterns. Sollte er nicht informiert gewesen sein wäre das ein Zeichen einer großen Führungsschwäche. Wenn er, wie anzunehmen ist, informiert war, hätte er zumindest das Parlament informieren und das Projekt viel früher stoppen müssen.
Bereits im Sommer 2011 wurden laut Detlef Selhausen (Abteilungsleiter für Rüstungsfragen im Wehrressort) "fundamentale Probleme beim "Euro Hawk" vorausgesehen.
24. Februar 2013. Kriegsminister die Misere ist der Meinung dass seine Soldaten "den verständlichen, aber oft übertriebenen Wunsch nach Wertschätzung" haben, vielleicht "geradezu süchtig danach sind".
26. Januar 2013. Kriegsminister die Misere ist scharf auf Kampfdrohnen und meint es wäre besser gewesen Mali mit Waffen zu beglücken damit das Land "selbst im Stande gewesen wäre, für seine Sicherheit zu sorgen.
11. August 2012. Illegal, scheißegal. Entgegen den Vorgaben des Grundgesetzes hat Kriegsminister die Misere (CDU) sogenannte Regionale Sicherungs- und Unterstützungskräfte (RSUKr) aus Resvervisten der Bundeswehr aufgebaut. Diese sollen innerhalb Deutschland im Rahmen des sogenannten Heimatschutzes (Schwäbischer Heimatbund) in Situationen bei welchen die herrschende Klasse polizeiliche Mittel nicht ausreichend erscheinen zukünftig auf militärische Unterstützung zurückgreifen. Etwa so wie beim Gipfel in Heiligendamm im Jahr 2007 (Wikipedia, Nixblog, Einsatz der Bundeswehr im Innern Deutschlands).
19. Mai 2011. Kriegsminister de Maizière will die Bundeswehr auch in Kriegen einsetzen bei denen keinerlei Interessen Deutschlands tangiert sind (Sueddeutsche).
Er zeigt sich verantwortlich für die Einführung der sogenannten Nacktscanner auf deutschen Flughäfen. De Maizière ist in den Medien nicht so präsent wie beispielsweise CTRL-C Guttenberg und Wolfgang Schäuble. Positiv ist zu beurteilen dass er während seiner Amtszeit als Innenminister nicht ganz so eine Terrorhysterie wie sein Amtsvorgänger Schäuble verbreitet hat.
Er hat ein preußisches Verständnis von der Funktion der Staatsdiener. Von ihnen werden Dinge wie Fleiß und Disziplin erwartet. Hierarchien und Führung müssen seiner Meinung nach mehr oder weniger kritiklos akzeptiert werden.
8. Juni 2014. Der Personalrat im Ministerium bedauert "dass es in unserem Haus Übung geworden ist, die Betroffenen vor vollendete Tatsachen zu stellen, statt sie einzubinden oder zumindest als Erste zu informieren“.
Mitte Mai 2014. Die Misere verkündet in einer Hausmitteilung eine neue Organisation mit personellen Umstrukturierungen. Davon waren offenbar weder Personalrat noch betroffene "Spitzenbeamte" informiert worden. Personelle Veränderungen sollten bereits mit Wirkung zum 2. Juni in Kraft treten.
6. Januar 2014. Die Misere spricht sich, zusammen mit seinem Staatsminister Günter Krings, für eine schnelle Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung aus und postioniert sich damit gegen Heiko Maas (SPD-Bundesjustizminister) der auf ein Urteil des Europäischen Gerichtshof warten möchte.
Dezember 2013. Die Misere gibt nach den Bundestagswahlen 2013 im 3. Kabinett von das Bundeskanzler Merkel das Amt als Bundeskriegsminister an Zensursula ab. Er war wohl auch durch die Affäre um das Drohnenprojekt "Euro Hawk" zu beschädigt und musste aus der Schusslinie genommen werden. Daher wird er Bundesinnenminister und damit Nachfolger von Hans-Peter Friedrich der ins Agrarministerium wechselt.
Im Bundesinnenministerium war wiederum im Dezember bekannt geworden dass seit mehreren Jahren (also wahrscheinlich schon in der ersten dortigen Amtszeit von die Misere) personenbezogene Daten über die Gesundheit von Mitarbeitern im Haus für jeden Mitarbeiter im elektronischen Aktensystem zugänglich waren (oder noch sind?). Damit wurde also ein weiteres Mal elegant Personal verschoben damit es nicht für seine Fehler verantwortlich gemacht werden kann.
27. Oktober 2013. Kriegsminister Die Misere will für Bundeswehreinsätze der EU den Bundestag abschalten.
07. Juli 2013. Nachdem Kriegsminister Die Misere in Deutschland wegen den Debakeln um Euro Hawk, einen Hubschrauber-Deal und der Kostenexplosion beim "Eurofighter" kaum mehr zu halten ist wird er von seinen Amigos als Nachfolger von Anders Fogh Rasmussen als NATO-Generalsekretär in Stellung gebracht.
19. Mai 2013. Das Drohnenprojekt "Euro Hawk" ist endgültig gescheitert. Es ging erschreckend viel schief. Der Verlust liegt bei 562 Mio. Euro. Die Bundeswehr wollte 5 Drohnen aus US-Herstellung kaufen. Sie sollten mit ihrer Sensortechnik Telefongespräche und andere Kommunikation abhören und die Ergebnisse an eine Bodenstation senden. Möglicherweise sollte das Scheitern bis nach der Bundestagswahl 2013 im September unter dem Deckel gehalten werden.
Mindestens seit 2011 wußte man im Kriegsministerium von der Gefahr des Scheiterns. Sollte er nicht informiert gewesen sein wäre das ein Zeichen einer großen Führungsschwäche. Wenn er, wie anzunehmen ist, informiert war, hätte er zumindest das Parlament informieren und das Projekt viel früher stoppen müssen.
Bereits im Sommer 2011 wurden laut Detlef Selhausen (Abteilungsleiter für Rüstungsfragen im Wehrressort) "fundamentale Probleme beim "Euro Hawk" vorausgesehen.
24. Februar 2013. Kriegsminister die Misere ist der Meinung dass seine Soldaten "den verständlichen, aber oft übertriebenen Wunsch nach Wertschätzung" haben, vielleicht "geradezu süchtig danach sind".
26. Januar 2013. Kriegsminister die Misere ist scharf auf Kampfdrohnen und meint es wäre besser gewesen Mali mit Waffen zu beglücken damit das Land "selbst im Stande gewesen wäre, für seine Sicherheit zu sorgen.
11. August 2012. Illegal, scheißegal. Entgegen den Vorgaben des Grundgesetzes hat Kriegsminister die Misere (CDU) sogenannte Regionale Sicherungs- und Unterstützungskräfte (RSUKr) aus Resvervisten der Bundeswehr aufgebaut. Diese sollen innerhalb Deutschland im Rahmen des sogenannten Heimatschutzes (Schwäbischer Heimatbund) in Situationen bei welchen die herrschende Klasse polizeiliche Mittel nicht ausreichend erscheinen zukünftig auf militärische Unterstützung zurückgreifen. Etwa so wie beim Gipfel in Heiligendamm im Jahr 2007 (Wikipedia, Nixblog, Einsatz der Bundeswehr im Innern Deutschlands).
19. Mai 2011. Kriegsminister de Maizière will die Bundeswehr auch in Kriegen einsetzen bei denen keinerlei Interessen Deutschlands tangiert sind (Sueddeutsche).
4. März 2011. Eine der ersten Amtshandlungen de Maizières ist die Entlassung von Walther Otremba dem seitherigen Staatssekretär Guttenbergs der aber zuvor schon unter einigen anderen Kriegsministern von unterschiedlichen Parteien gearbeitet hatte. Otremba war verantwortlich für Ctrl-C Guttenbergs Bundeswehrreform (Spiegel).
3. März 2011. De Maizière wird von Bundesxpräsident Christian Wulff (CDU) als Nachfolger von Ctrl-C Guttenberg zum Kriegsminister ernannt. Sein Nachfolger im Innenministerium wird Dr. Hans Peter Friedrich (CSU) (Nixblog).
24. Februar 2011. Ein US-amerikanischer General soll die psychologische Manipulation von Politikern befohlen haben um ihnen Zusagen für mehr Truppen und Geld zu entlocken. Eine der Zielpersonen war offenbar Innenminister Thomas de Maizière (Spiegel).
November 2010. De Maizière gibt eine Terrorwarnung für Deutschland heraus, betont aber dass es einen Grund zur Hysterie gäbe.
24.08.2010. Thomas de Maizière (CDU - Bundesinnenminister) gibt die Freigabe für einen Test auf dem Flughafen Hamburg mit zwei Körperscannern der Firma L-3 Communications der für die Flugpassagiere freiwillig sein soll (Heise, Nixblog).
08.07.2010. Innenminister de Maizière hat entschieden dass 2 Insassen von Guantanamo in Deutschland aufgenommen werden sollen (Tagesschau, Nixblog).
9. Mai 2010. De Maizière vertritt in Brüssel den kranken Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble bei Beratungen der Finanzminister der EU zur Eurokrise. Dabei wurde u.a. der sogenannte "Rettungsschirm" mit 750 Mrd. Euro verhandelt.
April 2010. De Maizière erklärt im Zuge der Einführung des neuen Personalausweises mit digitalen Identifizierungsmöglichkeiten für das Internet, dass es in der digitalen Welt keine Tabuzonen geben darf in die sich kein Aussenstehender mehr hineinwagen kann.
Januar 2010. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) äußert laut Wikileaks bei einem Treffen mit der US-amerikanischen Heimatschutzministerin Janet Napolitano die Sorge dass von Ql Khaida Kinderspielzeug benutzt werden könnte um schmutzige Bomben an Bord eines Flugszeugs zu bringen (Nixblog).
2010. De Maizière bekommt eine Honorarprofessur der Juristischen Fakultät der Technischen Universität Dresden.
28. Oktober 2009 bis 3. März 2011. De Maizière ist als Nachfolger von Wolfgang Schäuble (CDU) Bundesinnenminister im zweiten Kabinett von Bundeskanzlerin Merkel.
30.12.2009. Innenminister Thomas de Maizière (CDU) will auf deutschen Flughäfen Nacktscanner einsetzen (Sueddeutsche, Nixblog).
September 2009. De Maizière tritt bei der Bundestagswahl 2009 auf Platz 1 der Landesliste von Sachsen an und bewarb sich um ein Direktmandat im Bundestagswahlkreis 156 (Meißen). Er wurde mit 45,2% der abgegebenen Stimmen gewählt.
10. August 2009. De Maizière fordert strengere Verhaltensregeln für das Internet und möchte wieder einmal das Internet zensieren (Nixblog).
12.06.2007. De Maizière hat offenbar beim Rotlichtskandal in Sachsen ("Sachsensumpf") eine nicht ganz astreine Rolle gespielt (RP Online).
2006. De Maizière bekommt das Großkreuz des Verdienstordens der Italienischen Republik.
22. November 2005 bis 2009. De Maizière ist Bundesminister für besondere Aufgaben, Chef des Bundeskanzleramts und der Beauftragte der Bundesregierung für die Nachrichtendienste.
11. November 2004 bis 2005. De Maizière wird nach der sächsischen Landtagswahl 2004 Sächsischer Staatsminister des Innern. Während dieser Zeit soll er gesetzliche Vorschriften nicht eingehalten haben. Sein Parteikollege Gottfried Teubner (CDU) wirft ihm im Juni 2007 vor dass sein Verschweigen geheimer Verfassungsschutzakten gegenüber der PKK "glatter Rechtsbruch" gewesen ist. In diesen geheimen Akten sollen Hinweise auf die Verstrickung sächsischer Justizbeamten, Polizisten, Politikern und wirtschaftlich tätiger Bürger in eine Reihe von schweren Straftaten der organisierten Kriminalität bis hin zu Mord und Zuhälterei enthalten sein. Die Staatsanwaltschaft, deren Chef er in den Jahren 2002 bis 2004 war hat dann offenbar 2007 gegen ihn eine Anzeige geprüft.
2. Mai 2002 bis 11. November 2004. De Maizière ist Sächsischer Staatsminister der Justiz. Er wurde im Wahlkreis 51 (Bauzen 1) mit 47,9% der Stimmen direkt gewählt.
2003. Er wird Mitglied im Präsidium des Deutschen Evangelischen Kirchentags.
30. Januar 2001 bis 2. Mai 2002. De Maizière wird nach der Entlassung von Georg Milbradt Sächsischer Staatsminister der Finanzen.
26. Oktober 1999 bis 30. Januar 2001. De Maizière ist Chef der Sächsischen Staatskanzlei unter dem Ministerpräsidenten Kurt Biedenkopf (CDU).
1998. Nach der verlorenen Wahl der CDU wird de Maizière im Alter von 44 Jahren in den einstweiligen Ruhestand versetzt.
Dezember 1994. De Maizière wird Chef der Staatskanzlei von Mecklenburg-Vorpommern unter Ministerpräsident Berndt Seite.
November 1990. De Maizière wird Staatssekretär im Kultusministerium von Mecklenburg-Vorpommern.
1990. Thomas de Maizière empfielt seinem Cousin Lothar de Maizière (Erster frei gewählter Ministerpräsident der DDR) nach der Volkskammerwahl die Aufnahme der Agitatorin und Propagandistin Angela Merkel als Pressemitarbeiterin in sein Team.
1986. De Maizière promoviert an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster zum Dr. jur. Der Titel seiner Dissertation lautet "Die Praxis der informellen Verfahren beim Bundeskartellamt - Darstellung und rechtliche Würdigung eines verborgenen Vorgehens".
1985 bis 1989. De Maizière ist Leiter des Grundsatzreferates der Senatskanzlei des Landes Berlin und Pressesprecher der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus.
1984. Er wird Mitarbeiter von Eberhard Diebgen, dem Regierenden Bürgermeister von Berlin.
1974 bis 1982. Er studiert in Münster und in Freiburg im Breisgau Rechtswissenschaft und macht 1979 das erste juristische Staatsexamen. 1982 beendet er das Studium mit dem zweiten juristischen Staatsexamen.
1972 bis 1974. De Maizière leistet seinen Wehrdienst ab. Danach ist er Offizier der Reserve. Zum Zeitpunkt seiner Berufung als Kriegsminister ist sein Dienstgrad Oberleutnant d. R.
1972. Er macht auf dem Aloisiuskolleg in Bonn das Abitur.
1972. De Maizière wird im Alter von 18 Jahren Mitglied der CDU.
21. Januar 1954. Karl Ernst Thomas de Maizière wird als Sohn der Künstlerin Eva de Maizière und dem ehemaligen Generalinspekteur der Bundeswehr, Ulrich de Maizière in Bonn geboren. Sein älterer Bruder ist der Bankmanager Andreas de Maizière. Lothar de Maizière, der letzte Ministerpräsident der DDR ist ein Cousin. Dessen Vater wiederum war Clement de Maizière, ein Rechtsanwalt der DDR, Synodaler der Berlin-Brandenburgischen Kirche und Mitglied der Ost-CDU. In der Wendezeit wurde er als langjähriger Stasi Mitarbeiter enttarnt.
17. Jahrhundert. Die Hugenottenfamilie de Maizière (Landadel aus der Nähe von Metz) flieht nach Brandenburg.
Bilder aus Wikimedia Commons
Thomas de Maizière, Lizenz: GNU-Lizenz für freie Dokumentation, Version 1.2 oder später, Urheber: Laurence Chaperon
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08.06.2014, Focus, Stimmungstief im Innenministerium, "Unter aller Sau" - Mitarbeiter ätzen gegen de Maizière
06.01.2014, Spiegel, Streit um Vorratsdaten, De Maizière mahnt Maas zur Einhaltung des Koalitionsvertrags
27.10.2013, Sueddeutsche, Auslandseinsätze der Bundeswehr, CDU will Rechte des Bundestags beschneiden
19.05.2013, Spiegel, Generalsekretär, Thomas de Maizière Favorit für Nato-Posten
18.05.2013, Tagesschau, "FAS"-Bericht zu Kampf-Drohne, "Euro Hawk"-Probleme lange bekannt
17.05.2013, Spiegel, De Maizières Drohen-Debakel, Rechnungshof warnte schon früh vor "Euro Hawk"
16.05.2013, Spiegel, Debatte um Drohnendebakel, Opposition wirft de Maizière Täuschung vor
16.05.2013, Sueddeutsche, Euro-Hawk-Pleite, Die Fehlerkultur des Thomas de Maizière
24.02.2013, Sueddeutsche, De Maizière über Klagen von Soldaten, Der Verteidigungsminister und die Jammerliesen
31.01.2013, Spiegel, De Maizière und die Drohnen-Debatte, Der Tabubrecher
26.01.2013, Ausstattung der Bundeswehr, De Maizière verteidigt Anschaffungspläne für Kampfdrohnen
Wikipedia-Lothar de Maiziére
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