Da Fr. Bundeskanzlerin Angela Merkel heute der Ansicht ist dass Medien wichtig sind (Heise) muss ich leider darauf hinweisen dass es keine grossen Medien gibt welche unabhängig berichten. Schon gar nicht diejenigen welche von der GEZ finanziert werden. Das war mit ein Grund dafür dass hier das Nixblog entstanden ist.
Hier habe ich ein paar Links zu den offiziellen Stellen, den Medien und deren Umgang untereinander und mit der Wirklichkeit:
Afghanistan - Dort sitzt ein Journalistikstudent seit einem Jahr in der Todeszelle weil er nach Frauenrechten im Internet recherchiert hat und es kümmerte bisher weder die Bush-Regierung noch unsere Bundeskanzlerin Fr. Merkel und Aussenminister Hr. Steinmeier. Im Gegenteil die Journalisten werden auch noch von der NATO bedrängt wenn sie kritische Berichte schreiben (Nixblog - 28.12.2008).
ARD zensiert Putin - An dem Beispiel ist eindrucksvoll gezeigt wie der Politik zuliebe man unliebsame Teile weglässt und damit aus dem Zusammenhang reisst um die öffentliche Meinung zu manipulieren. Wenn man bei Google nach "ARD zensiert Putin" sucht findet man von den offiziellen Medien wie ich sie mal nennen möchte keine Spur. Weder "Spiegel" noch "Stern" oder "Süddeutsche" und Co. haben den Mut sich dazu zu äußern. Von den Öffentlich Rechtlichen ganz zu schweigen (ARD.Blogspot.com).
Anne Will - "Berliner Bankenskandal" - Hr. Friedbert Pflüger (CDU) macht grundgesetzwidriger Weise Druck auf die Medien (Stichwort: Unabhängigkeit) und fordert die Absetzung der Sendung weil ihm der Inhalt nicht passt (Telepolis).
Zeit Online gibt der freien Journalistin Susanne Häpfner keine Aufträge mehr weil sich der Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy (SPD) über ihre Berichterstattung beschwert hat (Telepolis).
Hart aber Fair - Diskussion zum Schnüffelstaat - Die grüne Überwachungskritikerin Julia Seeliger wurde kurzfristig ausgeladen (Heise).
Das Gerangel um das Projekt "Zeitzeugen" (Sueddeutsche), den Nachdruck von Nazizeitungen in einem wissenschaftlichen Kontext. Von der zweiten Ausgabe der Zeitschrift wurden bis zum 25. Januar 2009 aus fadenscheinigen Gründen beschlagnahmt (Telepolis). Die dritte Ausgabe erscheint ohne Nachdruck historischer Zeitungen (Telepolis) für 1 Euro statt 3,90 Euro.
Und noch ein Bonbon zum Schluss: Fr. Merkel und ihre dubiose Rolle in der DDR wurde auch mit allen Kräften in allen deutschen Medien unterdrückt (Schweizmagazin).
Das heisst nicht dass ich strikt gegen Zensur bin. Es gibt durchaus Fälle wo sie angebracht ist um andere Menschen zu schützen. Vor sich selbst wie im Fall des Blogs des magersüchtigen Mädchens oder vor anderen Menschen wie im Fall von Kinderpornographie. Wobei man sich dabei auch immer über die Auswirkung der Maßnahmen die getroffen werden klar sein sollte. Im Fall der Kinderpornographie ist die Blockade von Internetseiten abzulehnen (Nixblog) weil es die Aufgabe der Polizei ist diese Server vom Netz zu nehmen und die Täter dingfest zu machen.
Das Internet zensieren ist so ziemlich aussichtslos weil die Herrschaften dann eben die Adressen innerhalb kürzester Zeit ändern. Ausserdem kann man mit diesen Filtern dann auch anfangen andere missliebige Seiten zu unterdrücken und nähert sich dann immer mehr den Zuständen in China an (Welt). Irgendwann wird es dann auch beim Nixblog nix mehr geben.
22.06.2013. Laut einem Urteil des Bundesverwaltungsgesetz können Parteien und Wirtschaftsunternehmen trotz Grundgesetz, Demokratiegebot, Archivgesetz und Informationsfreiheitsgesetz Geheimakten aus dem Kanzleramt unter Verschluss halten indem sie diese "privatisieren" (Telepolis).
11.02.2013. Laut einer Studie von Uwe Krüger (Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Kommunikations- und Medienwissenschaft der Universität Leipzig) sind die deutschen Spitzenjournalisten so eng mit Eliten aus anderen gesellschaftlichen Teilbereichen verzahnt so dass sie kaum noch die nötige Distanz haben um kritisch über sie berichten (Telepolis).
30.01.2013. Deutschland liegt bei der Pressefreiheit auf Platz 17 hinter Tschechien und Jamaika. Vor allem die abnehmende Vielfalt sehen die "Reporter ohne Grenzen" als Problem an. Es gibt immer weniger Zeitungen mit eigener Vollredaktion. Mehrere Redaktionen wurden im Jahr 2012 komplett geschlossen. Zudem geben offenbar Unternehmen und PR-Agenturen steigende Summen dafür aus, um ihre Inhalte in den Medien unterzubringen (Zeit, Sueddeutsche).
04.02.2012. Die USA tendieren immer mehr zur Meinungsfreiheit wie sie in Ländern wie China und Syrien praktiziert wird. Es laufen mehrere Gesetzesinitiativen wie PIPA und SOPA die angeblich zum Schutz des Urheberrechts die Freiheit im Internet massiv einschränken würden (Welt). Polen setzt die Ratifizierung von ACTA nach massiven Protesten aus. Für den 11. Februar sind Proteste in rund 50 Städten angesagt (Heise, Golem, Handelsblatt).
27.01.2012. Twitter will Zensur einführen. Demnächst zieht dann wahrscheinlich die Post nach und installiert auch wieder "Filter" um Briefe mit illegalen Inhalten abzufangen (Welt, Sueddeutsche, Spiegel).
16.05.2011. Der UN-Bericht zur Meinungsfreiheit im Internet wird bereits von 41 Staaten unterstützt. Deutschland ist natürlich NICHT dabei (Heise, Golem).
07.03.2011. Bildungsforscher wollten eine Studie zum kindlichen Wohlbefinden in Deutschland erstellen. Der Forschungsantrag zur Ensicht in die Daten der Pisa-Studien von 2003 und 2006 wurde aber nur unter der strengen Auflage genehmigt dass "Jegliche Form von Vergleichen zwischen den Bundesländern nicht gestattet ist". Begründung gibt es nicht (Welt).
22.06.2013. Laut einem Urteil des Bundesverwaltungsgesetz können Parteien und Wirtschaftsunternehmen trotz Grundgesetz, Demokratiegebot, Archivgesetz und Informationsfreiheitsgesetz Geheimakten aus dem Kanzleramt unter Verschluss halten indem sie diese "privatisieren" (Telepolis).
11.02.2013. Laut einer Studie von Uwe Krüger (Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Kommunikations- und Medienwissenschaft der Universität Leipzig) sind die deutschen Spitzenjournalisten so eng mit Eliten aus anderen gesellschaftlichen Teilbereichen verzahnt so dass sie kaum noch die nötige Distanz haben um kritisch über sie berichten (Telepolis).
30.01.2013. Deutschland liegt bei der Pressefreiheit auf Platz 17 hinter Tschechien und Jamaika. Vor allem die abnehmende Vielfalt sehen die "Reporter ohne Grenzen" als Problem an. Es gibt immer weniger Zeitungen mit eigener Vollredaktion. Mehrere Redaktionen wurden im Jahr 2012 komplett geschlossen. Zudem geben offenbar Unternehmen und PR-Agenturen steigende Summen dafür aus, um ihre Inhalte in den Medien unterzubringen (Zeit, Sueddeutsche).
04.02.2012. Die USA tendieren immer mehr zur Meinungsfreiheit wie sie in Ländern wie China und Syrien praktiziert wird. Es laufen mehrere Gesetzesinitiativen wie PIPA und SOPA die angeblich zum Schutz des Urheberrechts die Freiheit im Internet massiv einschränken würden (Welt). Polen setzt die Ratifizierung von ACTA nach massiven Protesten aus. Für den 11. Februar sind Proteste in rund 50 Städten angesagt (Heise, Golem, Handelsblatt).
27.01.2012. Twitter will Zensur einführen. Demnächst zieht dann wahrscheinlich die Post nach und installiert auch wieder "Filter" um Briefe mit illegalen Inhalten abzufangen (Welt, Sueddeutsche, Spiegel).
16.05.2011. Der UN-Bericht zur Meinungsfreiheit im Internet wird bereits von 41 Staaten unterstützt. Deutschland ist natürlich NICHT dabei (Heise, Golem).
07.03.2011. Bildungsforscher wollten eine Studie zum kindlichen Wohlbefinden in Deutschland erstellen. Der Forschungsantrag zur Ensicht in die Daten der Pisa-Studien von 2003 und 2006 wurde aber nur unter der strengen Auflage genehmigt dass "Jegliche Form von Vergleichen zwischen den Bundesländern nicht gestattet ist". Begründung gibt es nicht (Welt).
19.02.2011. Die Hamburger Morgenpost lehnt die Veröffentlichung einer Werbeanzeige der Piratenpartei wegen angeblicher Schädigung der Persönlichkeitsrechte ab. In der Anzweige war offenbar ein Bild von Olaf Scholz (SPD) mit aufgemaltem Stoppelbart und Augenklappe zu sehen. Daneben stand der Text: "Da sie schon wissen, wer Hamburgs nächster Bürgermeister wird, sollten Sie die richtige Opposition wählen" (Telepolis)..
18.02.2011. In den USA wurden 84.000 Internetseiten "irrtümlich" gesperrt und mit einem Sperrschild versehen worden laut dem unter den Adressen zuvor Missbrauchsdarstellungen abrufbar gewesen sein sollen. Die Behörden hatten eine Domain umgeleitet unter der neben den angeblichen 10 Internetauftritten mit Kinderpornographie auch viele Privatpersonen und kleine Betriebe erreichbar waren. Nun muss man nur mal überlegen was das Auftauchen eines derartigen Sperrschuldes für den Ruf der betroffenen Personen und Betriebe bedeutet (Golem, Heise).
05.02.2011. Das Oberlandesgericht Berlin stärkt die Informationsfreiheit. Dem Urteil nach kann sich ein Ministerium bei der Abweisung eines Antrags auf Einsicht in Akten zur Vorbereitung und Begleitung von Gesetzesvorhaben nicht pauschal auf eventuelle Pflichten zur Geheimhaltung der Regierungstätigkeit berufen (Heise).
19.08.2010. Die deutsche Journalistin Gaby Weber wollte in den USA unter anderem Akten über Nazi-Kriegsverbrecher recherchieren und wurde offensichtlich nachdem sie 7 Stunden auf dem internationalen Washington-Dulles-Flughafen festgehalten und verhört worden war abgeschoben (Telepolis).
02.07.2010. Recherche wird bestraft (Telepolis).
01.07.2010. Macht und Ohnmacht der Medien. Charaktermangel in den Chefetagen. BILD als Pflichtlektüre (Telepolis).
21.04.2010. EU stellt Journalisten mit Hilfe des Internet kalt (taz) und behindert eine vernünftige Berichterstattung (taz).
16.04.2010. Vier Jorunalisten schreiben gegen staatliche Repressalien (taz).
04.02.2010. Die Grünen stellen wegen dem Fall Nikolaus Brender eine Verfassungsklage.
20.01.2010. Das von den Regierungsparteien diktierte Schweigen der Medien zum Afghanistankrieg (Stern).
24.12.2009. Angriff auf die Pressefreiheit in Spanien. Richter Ricardo Rodríguez Fernández verurteilt Direktor Daniel Anido und Nachrichtenchef Rodolfo Irago der grössten Rundfunkstation des Landes "Cadena Ser" zu 21 Monaten Haft und Entschädigungszahlungen in Höhe von 140.000 Euro weil sie sich getraut haben auf der Internetseite www.cadenaser.com über einen Vorfall zu berichten der laut dem Richter selbst "nachrichtenwürdig" ist. Die Pressefreiheit soll laut dem Richter nicht für das Internet sondern nur für Radio, Zeitungen und Fernsehen gelten, daher habe der Sender geheime Daten veröffentlicht (taz).
27.11.2009. Die Union missbraucht das ZDF und sorgt mit ihrer Mehrheit im Verwaltungsrat dafür dass Nikolaus Brenders Vertrag nicht verlängert wird.
26.11.2009. Grüne drohen wegen dem Fall Nikolaus Brender mit dem Gang vor das Verfassungsgericht da das Grundgesetz die Staatsfreiheit des Rundfunks festschreibt.
21.11.2009. Hr. Koch wird wegen seiner Versuche Nikolaus Brender aus seinem Job als ZDF-Chef hinauszudrängen von 35 Verfassungsrechtlern verwarnt.
23.09.2009. Der SHZ Verlag verfügt in Schleswig-Holstein dass Freie Wähler und die Piratenpartei nicht in den zugehörigen Medien erwähnt werden dürfen (Telepolis).
19.05.2009. Günter Oettinger will Presse weiter ausdünnen (taz).
02.05.2009. Weltweit wird die Pressefreiheit massiv abgebaut (Heise).
21.04.2009. Zensur von Zeitungszeugen war rechtswidrig (Telepolis).
28.03.2009. Ein schön hässlicher Artikel darüber wie unabhängig von der Politik das ZDF ist (Spiegel). Rundfunkgebühren sind Schutzgelderpressung (Welt).
03.03.2009. Der Journalist Holger Kreymeier wird wegen einem Spot gegen die Verdummung des öffentlich rechtlichen TV (Silberkind) vom Norddeutschen Rundfunk mit sofortiger Wirkung entlassen.23.02.2009. CDU greift in die Freiheit der Medien ein und versucht ZDF-Redakteur Nikolaus Brender abzusetzen. Weiteres dazu im Artikel "Öffentlich Rechtliche und die Politik" (Nixblog).
16.02.2009. Zensur zum Ausprobieren (Technologie Review). Mit Hilfe einer Software kann man ausprobieren wie es sich anfühlt in China im Internet zu surfen.
12.02.2009. Bayern wird nach Äusserungen des Landgerichts München eventuell die Urheberrechte für die NS-Zeitungen "Völkischer Beobachter" und "Der Angriff" verlieren (Welt).
Focus lässt sich von Hr. Koch brutalstmöglich einspannen um Nikolaus Brender hinauszukicken.
Focus lässt sich von Hr. Koch brutalstmöglich einspannen um Nikolaus Brender hinauszukicken.
25.01.2009. Bezüglich der Beschlagnahmung der Zeitschrift Zeitungszeugen gibt es Differenzen zwischen der CSU und der FDP (Sueddeutsche). FDP-Vorsitzende Sabine Leutheusser-Schnarrenberger im Gegensatz zum Koalitionspartner CSU keine Gefahr wegen Missbrauchs. Im Übrigen beschwert sich der Anwalt über die Umgangsformen des Justizministeriums von dem keine Antwort auf die Argumentationen und Entgegnungen gekommen sein soll. Derweil liegen die Verwertungsrechte beim bayerischen Finanzministerium wo man der Meinung ist dass "Zeitungszeugen" einen wissenschaftlichen Ansatz hat.
In Südkorea wurde der Blogger Park Dae-sung angeklagt weil er angeblich falsche Informationen verbreitet und das öffentliche Interesse geschädigt hat (taz).