Samstag, 25. September 2021

Condoleezza Rice

Condoleezza Rice (2005)

Die US-amerikanische Politikerin Condoleezza Rice wurde am 14. November 1954 in Birmingham (Alabama) geboren. 

Der Name „Condoleezza“ ist von der musikalischen Anweisung „con dolcezza“ abgeleitet (italienisch, „mit lieblichem Vortrag“).

Sie gehört der Republikanischen Partei an. Von 2005 bis 2009 war sie Außenministerin der Vereinigten Staaten unter George W. Bush und die erste afro-amerikanische Frau in diesem Amt. Von 2001 bis 2005 war sie dessen Nationale Sicherheitsberaterin.

Die Familie Rice war auch mit der Familie Colin Powells befreundet.

Ihr Interesse an der Außenpolitik resultierte aus der Begegnung mit dem aus der Tschechoslowakei stammenden Professor Josef Korbel, Vater der späteren US-Außenministerin Madeleine Albright.

Nachdem bereits am Anfang der Serie 30 Rock immer wieder eine Affäre zwischen dem Seriencharakter Jack Donaghy, der von Alec Baldwin gespielt wird, und Condoleezza Rice angedeutet wurde, spielte sich Rice in der am 28. April 2011 ausgestrahlten Folge Everything Sunny All the Time Always selbst als ehemalige Geliebte Donaghys.

Condoleezza Rice ist ledig.

Leben

14. November 1954. Condoleezza Rice wird als Tochter eines presbyterianischen Pastors und einer Musiklehrerin in Birmingham (Alabama) geboren, als dort noch die Rassengesetze gelten.

Hier wächst Condoleezza Rice auf und lernt Eiskunstlauf und Klavierspielen. Sie kann nach eigener Aussage früher Noten lesen als Schrift und wird mit zehn Jahren eine der ersten afro-amerikanischen Schülerinnen des Birmingham Southern Conservatory of Music in Birmingham. 

15. September 1963. Weiße Rassisten vom Ku-Klux-Klan verüben in der Baptistenkirche der 16. Straße einen Bombenanschlag. Vier Mädchen, darunter eine Freundin von Rice, sterben.

Nach dem Umzug der Familie nach Denver gewinnt sie dort mehrere Musikwettbewerbe.

1970. Mit 16 Jahren – sie hat zwei Klassen übersprungen – geht sie an die University of Denver, zunächst mit dem Ziel, Musik zu studieren und Konzertpianistin zu werden.

1972. Sie entscheidet, dass ihr Talent nicht für eine große Karriere reiche. Sie wechselte das Studienfach. Sie ist Mitglied der studentischen Ehrenverbindung (academic honor society) Phi Beta Kappa.

1974. Sie macht ihren Bachelor in Politikwissenschaften cum laude.

1975. Sie macht den Master-Abschluss an der University of Notre Dame in South Bend (Indiana).

1981. Sie macht die Promotion an der Universität von Denver.

1990. Als Beraterin des Präsidenten George H. W. Bush und seines Außenministers James Baker befürwortet sie die Wiedervereinigung Deutschlands, als diese bei anderen Siegermächten des Zweiten Weltkriegs wie Frankreich und Großbritannien noch auf erhebliche Vorbehalte stößt. Zu dieser Zeit ist sie als Russisch sprechende Expertin für die Beziehungen zur Sowjetunion einfaches Mitglied des Nationalen Sicherheitsrates. In der Streitfrage zur Einschätzung des Zerfalls der Sowjetunion plädieren Condoleezza Rice und James Baker zunächst für einen Erhalt der Sowjetunion als staatliches Gebilde. Diesem Rat folgend, ruft der Präsident die Ukraine auf, in der Sowjetunion zu bleiben.

1991 bis 1997. Sie arbeitet für die RAND Corporation.

1991 bis 2000. Sie ist unter anderem von Mitglied im Direktorium des Ölkonzerns Chevron Corporation, dort zuständig für die Standorte Kasachstan und Pakistan. Nach ihr wird der Öltanker „Condoleezza Rice“ benannt, der 2001 in „Altair Voyager“ umbenannt wird.

1993 bis 1999. Rice ist Provost der Stanford University.

1997. Sie wird in die American Academy of Arts and Sciences gewählt.

Weitere Stationen ihrer Karriere sind u. a. Tätigkeiten bei der Investment-Firma Charles Schwab Corporation, der William and Flora Hewlett Foundation, einer Stiftung des Hewlett-Packard-Mitbegründers und seiner Frau mit laut eigener Aussage sozialen und umweltschützenden Zielsetzungen, dem Versicherungskonzern Transamerica sowie bei der Investment-Bank J. P. Morgan. Sie gehört auch längere Zeit dem Board of Governors (Verwaltungsrat) des San Francisco Symphony Orchestra an, in dem immer noch die Ehefrau von Charles Schwab sitzt.

20. Januar 2001. Nach dem Präsidentschaftsübergang wird George W. Bush vereidigt. Damit endet die Amtszeit von Bill Clinton.

George W. Bush ist nach John Quincy Adams der zweite US-Präsident, dessen Vater ebenfalls US-Präsident gewesen ist, und der erste Präsident mit einem MBA-Abschluss. Mit Bush ziehen viele Republikaner wieder ins Weiße Haus ein, die schon unter seinem Vater wichtige Ämter innehatten, darunter Dick Cheney (damals Verteidigungsminister) als Vizepräsident. Außenminister wird der frühere Golfkriegsgeneral Colin Powell, Donald Rumsfeld – der bereits von 1975 bis 1977 als solcher amtiert hat – Kriegsminister. Die wichtigsten Berater sind Karl Rove und Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice. Viele der neuen Mitarbeiter der Regierung George W. Bush haben vorher der neokonservativen Denkfabrik Project for the New American Century angehört, etwa Richard Perle, Richard Armitage, Paul Wolfowitz und Lewis Libby.

Condoleezza Rice macht sich anlässlich der transatlantischen Zerwürfnisse wegen des von den USA und einer „Koalition der Willigen“ ohne Zustimmung des Weltsicherheitsrats begonnenen Irakkrieges durch Sätze wie „Bestraft Frankreich, ignoriert Deutschland und verzeiht Russland“ vor allem in Europa nicht überall Freunde. Unmittelbar vor dem Krieg argumentiert sie damit, der Irak sei im Besitz von Massenvernichtungswaffen.´

Bei der Anhörung zu ihrem Amtsantritt verkündet Rice die Nachfolgedoktrin der „Achse des Bösen“, indem sie sechs Staaten zu „Vorposten der Tyrannei“ erklärt. Dieser Ausdruck wird nicht nur von den Vertretern der betroffenen Staaten, sondern auch von anderen Diplomaten kritisiert.

Juli 2001. CIA-Chef George Tenet weist gemeinsam mit dem Leiter der Anti-Terrorismus-Abteilung der CIA, Cofer Black, sie darauf hin, dass ein Angriff der al-Qaida auf die USA unmittelbar bevorstehe.

11. September 2001. In den USA werden die Terroranschläge auf das World Trade Center und das Pentagon verübt.

Rice mit dem Cellisten Yo-Yo Ma
in Washington, D.C. (2002)

Juli 2002. Der Geheimdienst will sich absichern: CIA-Chefjustiziar John Rizzo trifft sich mit Anwälten von Bushs Nationalem Sicherheitsrat und des Justizministeriums, um ihnen die "speziellen Verhörmethoden" vorzustellen und die Erlaubnis zur Anwendung am Qaida-Logistiker Abu Subeida einzuholen. John Yoo, der Vertreter des Justizministeriums, stimmt zu. Doch Bushs Nationale Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice verlangt auch eine Erklärung des Justizministers. Das Verhör Subeidas wird aufgeschoben.

Januar 2003 bis August 2004. Die parteiübergreifende 9/11-Kommission befragt etwa 1200 Zeugen, darunter 120 Regierungsangehörige inklusive George W. Bush, Vizepräsident Dick Cheney und Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice. Ihr Abschlussbericht (22. Juli 2004) zeigt gravierende systemische Fehler der US-Behörden auf, die die Anschläge ermöglicht haben: etwa fehlende Durchleuchtung von Inlandspassagieren vor dem Einchecken am Flughafen, zu langwierige und umständliche Verfahrenswege und Befehlshierarchien, die ein rasches Eingreifen der NORAD verhinderten, unterlassene Überprüfung von Flugschulen in den USA auf terrorverdächtige Flugschüler, fehlende Verfolgung von in die USA eingereisten Al-Qaida-Mitgliedern, fehlender Informationsaustausch zwischen CIA und FBI über Verdächtige und Passivität der Bush-Regierung gegenüber akuten Anschlagswarnungen.

Diese hat von Mai bis 6. August 2001 40 Tageskurzberichte zu Al-Qaida erhalten, darunter mehrere, die vor einem multiplen Anschlag in den USA gewarnt haben, möglicherweise mit Flugzeugentführungen und Zielen in New York. Abstimmungsprobleme, Missverständnisse, Informationsmängel, Nichtweitergabe von Befehlen, unklare Vorgaben und falsche Reaktionen auf allen Ebenen werden im Detail nachgewiesen. Dafür verantwortliche Personen werden nicht benannt und persönliche Konsequenzen nicht gefordert. Infolge dieser Analyse werden etwa die Einsatzrichtlinien des FDNY, der New Yorker Polizei, des FBI und der CIA geändert. Das Ministerium für Innere Sicherheit wird neu gegründet und die Städte-Kampagne „Preparedness“ eingerichtet.

Die 9/11-Kommission und der von ihr erstellte Untersuchungsbericht wird von Teilen der Gesellschaft stark kritisiert. Im Mittelpunkt der Kritik stehen die umstrittenen, unter Folter entstandenen Verhöraussagen mutmaßlicher Al-Qaida-Mitglieder, sowie ein möglicher Interessenkonflikt von Philip Zelikow, den Vorsitzenden der 9/11-Kommission. Eine Analyse von NBC-News belegt, dass mehr als ein Viertel aller Fußnoten des 9/11-Untersuchungsberichts auf CIA-Verhöre von Al-Qaida-Mitgliedern verweisen, die umstrittenen Verhörmethoden ausgesetzt wurden. Tatsächlich basieren die entscheidendsten Kapitel des Berichts zur Planung und Ausführung der Anschläge im Kern auf Informationen aus mutmaßlich unter Folter entstanden Verhören.

Philip Zelikow, Leiter ("Exekutive Direktor") der 9/11-Kommission sieht sich Vorwürfen von Interessenkonflikten ausgesetzt, die von Opferverbänden und zahlreichen Mitgliedern innerhalb der 9/11-Kommission geäußert werden. Zelikow wird vorgeworfen ein "Maulwurf des Weißen Hauses" zu sein. Insbesondere wird Zelikow seine Verbindungen zur Bush-Regierung, zu US-Präsident George W. Bushs Chefberater Karl Rove und zur Nationalen Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice vorgehalten. Zudem werfen die Kommissions-Vorsitzenden Thomas Kean und Lee H. Hamilton der CIA vor, die Ermittlungen behindert zu haben.

Ende März 2004. Das Weiße Haus will verhindern, dass sie vor der 9/11-Kommission aussagt.

C. Rice mit dem polnischen Ministerpräsidenten
Jarosław Kaczyński (2006)

30. März 2004. Das Weiße Haus gibt dem öffentlichen Druck nach und lässt eine Aussage zu. Rice nimmt vor dem Senatsausschuss zu den schwerwiegenden Vorwürfen des ehemaligen Regierungsberaters Richard Clarke Stellung, der die Regierung bezichtigt hat, Warnungen monatelang nicht ernst genug genommen zu haben.

3. November 2004. George W. Bush gewinnt die Präsidentschaftswahl knapp gegen seinen Herausforderer von den Demokraten, John Kerry. Kerry gratuliert seinem Konkurrenten zum Sieg und fordert die USA auf, nun die Bitterkeiten der Wahlen hinter sich zu lassen.

Der Bundesstaat Ohio erweist sich als wahlentscheidend. Bush erhält – aufgrund der für US-amerikanische Verhältnisse hohen Wahlbeteiligung – in absoluten Zahlen mehr Stimmen als jeder andere Präsident zuvor. Zum ersten Mal seit 1988 erhält der Wahlsieger nicht nur die absolute Mehrheit der Wahlmännerstimmen, sondern auch die der abgegebenen Wählerstimmen. Im Kabinett wird etwa die Hälfte der Minister ausgetauscht.

Gegen Ende der Regierungszeit von George W. Bush wird Rice mehrfach als Kandidatin der Republikanischen Partei für die Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten 2008 gehandelt, lehnt eine Kandidatur aber ab.

28. Januar 2005. Außenminister Colin Powell, der schon im November 2004 seinen Rücktritt erklärt hat, wird durch Condoleezza Rice ersetzt.

Während der zweiten Amtszeit entfremden sich George W. Bush und Dick Cheney zunehmend voneinander. Ein Anzeichen ist, dass Cheney möchte, dass Bush dessen früheren Stabschef Scooter Libby begnadigt, doch Bush tut ihm den Gefallen nicht mehr. Peter Baker von der New York Times merkt später an, dass im George W. Bush Presidential Library and Museum, eröffnet im Frühjahr 2013, wohl Ausstellungsstücke der Präsidentengattin, Bushs Kindern, von Condoleezza Rice, John R. Bolton, Andy Card, ja sogar Statuen der Hunde des Präsidenten stehen, jedoch kaum ein Anzeichen von Cheney zu finden ist.

George Shultz mit seinen Amtsnachfolgern
 Rex Tillerson und Condoleezza Rice an der
Hoover Institution in Stanford (2018)

16. Januar 2009. Die noch amtierende US-amerikanische Außenministerin Condoleezza Rice unterschreibt zusammen mit der israelischen Außenministerin eine Abmachung den Kampf gegen den Waffenschmuggel zu intensivieren. Die Lieferung von Raketen aus dem Iran soll gestoppt werden.

Ab 2009. Rice lehrt wieder Politikwissenschaft an der Stanford University.

23. April 2009. Die ehemalige US-amerikanische Außenministerin Condolezza Rice hat als Nationale Sicherheitsberaterin bereits 2002 brutalste Verhörmethoden wie Waterboarding genehmigt.

7. Mai 2009. Condolezza Rice ist der Meinung dass Waterboarding legal sei.

November 2011. Ihre Memoiren erscheinen mit dem Titel No Higher Honor. A Memoir of My Years in Washington.

9. April 2014. Dropbox verkündet, dass sie Condoleezza Rice in ihren Verwaltungsrat aufnehmen wollen. Die löst heftige Kritik aus, da sie vor ihrer Zeit als Außenministerin in der Regierung von George W. Bush als Nationale Sicherheitsberaterin mitverantwortlich für den Ausbau des staatlichen Überwachungsapparats nach den Terroranschlägen am 11. September 2001 gewesen ist. Rice erlaubte US-Regierungsfolter. Rice gab später an, sie schäme sich für ihr Handeln.

Bilder aus Wikimedia Commons
George Shultz mit seinen Amtsnachfolgern Rex Tillerson und Condoleezza Rice an der Hoover Institution in Stanford (2018), Lizenz: Public Domain, Urheber:  U.S. Department of State from United States
Condoleezza Rice (2005), Lizenz: Public Domain, Urheber: Department of State
Rice mit dem Cellisten Yo-Yo Ma in Washington, D.C. (2002), Lizenz: Public Domain, Urheber: White House photo by Paul Morse
C. Rice mit dem polnischen Ministerpräsidenten Jarosław Kaczyński (2006), Lizenz: Public Domain, Urheber: State Department photo by Michael Gross

Quellen
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