Donnerstag, 25. April 2019

Donald McGahn

Don McGahn
Der US-amerikanische Jurist Donald F. McGahn II wurde am 16. Juni 1968 in Atlantic City, New Jersey geboren.

Er war von Januar 2017 bis Oktober 2018 RECHTSberater des Weißen Hauses unter Präsident Donald Trump.

McGahn ist seit Ende 2010 mit Shannon Flaherty verheiratet, die seit Oktober 2018 politische Beraterin für den Maklerverband National Association of Realtors ist. Sie war zuvor unter anderem Mitarbeiterin des Kongressabgeordneten Jeb Hensarling und 2017/18 Beraterin für Finanzminister Steven Mnuchin. Das Paar hat zwei Söhne und lebt in Alexandria, Virginia.

Leben

16. Juni 1968. Donald F. McGahn II wird in Atlantic City, New Jersey geboren und wächst dort auf.

Er studiert zunächst an der University of Notre Dame.

1994. Er schließt er sein Studium der RECHTSwissenschaft an der Widener University ab.

McGahn arbeitet als Partner im Bereich Parteienfinanzierungsrecht für die Großkanzlei Jones Day in Washington, D.C. und mehrere Jahre lang als RECHTSberater des National Republican Congressional Committee.

2008 bis 2013. Er ist auf Veranlassung der Republikaner im Senat einer der Vertreter der Republikanischen Partei in der Federal Election Commission und zeitweilig ihr Vorsitzender.

2016. McGahn ist einer der führenden Anwälte in Donald Trumps Präsidentschaftskampagne.

November 2016. Er gehört dem Übergangsteam nach Trumps Wahlsieg an. Trump entscheidet sich für ihn als RECHTSberater im Weißen Haus.

20. Januar 2017. Der gerade in sein Amt eingeführte Präsident Donald Trump ernennt McGahn zum RECHTSberater des Weißen Hauses,

McGahn konzentriert sich als RECHTSberater darauf, Richternominierungen und Deregulierungsbemühungen vorzubereiten. Anders als alle vorigen RECHTSberater hat er keine Erfahrung als Insider politischer oder administrativer Institutionen und dient als Bindeglied zur Parteiführung der Republikaner im Kongress, die zunächst skeptisch gegenüber dem neuen Präsidenten ist.

McGahn zeigt sich in dieser Position als relativ unabhängig und versteht sich eher als Berater des Amtes als der Person des Präsidenten, was zu Konflikten mit Donald Trump führt, der McGahns Loyalität in Zweifel zieht. Er wird für seine Rolle bei der unzureichenden Überprüfung des nach wenigen Wochen zurückgetretenen Nationalen Sicherheitsberaters Michael T. Flynn und die verzögerte Einführung des Einreiseverbots für Einwohner mehrheitlich muslimischer Länder (Executive Order 13769) kritisiert. McGahn stimmt trotz anfänglicher Bedenken der Entlassung des FBI-Direktors James Comey zu und befragt den Justizminister Jeff Sessions zu dessen Entscheidung, sich wegen Befangenheit aus der Aufsicht über die Russlandermittlungen zurückzuziehen.

26. Januar 2017.  Die amtierende  Justizministerin und Generalstaatsanwältin Sally Yates warnt den Trump-Berater Donald McGahn, Michael T. Flynn habe nicht aufrichtig über seine Gespräche mit dem russischen Botschafter Auskunft gegeben. Das Ministerium fürchtet, Flynn könnte anfällig für Erpressungsversuche aus Moskau sein. Yates, die noch aus der Obama-Regierung stammt, wird von Präsident Donald Trump im Streit über dessen Erlass zum Einreisestopp kurz darauf entlassen. Noch am selben Tag unterrichtet McGahn Trump. Spätestens zu diesem Zeitpunkt weiß Trump also, dass Flynn gelogen hat. Trump ordnet aber lediglich eine "sehr gründliche Untersuchung" im Weißen Haus an.

Januar 2018. Die New York Times macht öffentlich, Donald Trump habe McGahn im Juni 2017 angewiesen, die Entlassung des Sonderermittlers Robert Mueller in die Wege zu leiten, der die Untersuchung der russischen Einflussnahme in den US-Wahlkampf 2016 leitet. McGahn habe vor diesem Schritt gewarnt und damit gedroht, er werde lieber selbst zurücktreten, bevor er dies tue. Daraufhin habe Trump von seinem Plan abgelassen.

Mitte August 2018. Die New York Times berichtet, McGahn habe „umfangreich“ mit Sonderermittler Robert Mueller kooperiert.

29. August 2018. Donald Trump gibt bekannt, McGahn werde im Herbst 2018 das Weiße Haus verlassen.

16. Oktober 2018. Donald Trump bestimmt den Washingtoner Wirtschaftsanwalt Pat Cipollone zum Nachfolger.

17. Oktober 2018. McGahns Beschäftigung im Weißen Haus endet. Die republikanischen Senatoren Mitch McConnell (Mehrheitsführer) und Chuck Grassley (Vorsitzender des Justizausschusses) reagieren auf McGahns Abgang mit tiefer Sorge.

23. April 2019. Der Justizausschuss des Repräsentantenhauses hat Donald McGahn für den 21. Mai 2019 vorgeladen. Bis zum 7. Mai soll McGahn bereits einige Fragen schriftlich beantworten. Er wird in dem teilweise geschwärzt veröffentlichten Bericht des Russland-Sonderermittlers Robert Mueller erwähnt. Donald Trump soll sich in die Ermittlungen eingemischt, McGahn sich ihm jedoch widersetzt haben. Ob die Erkenntnisse zu einem Amtsenthebungsverfahren gegen Trump führen können, ist unklar. Vorladungen von Kongressausschüssen sind bindend. Der Ex-Rechtsberater von Präsident Donald Trump müsse auch Dokumente vorlegen. Zudem sollen Mueller und Justizminister William Barr vor dem Gremium aussagen.

Bilder aus Wikimedia Commons
Don McGahn, Lizenz: Creative-Commons „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 nicht portiert“, Urheber: Gage Skidmore

Quellen