Donnerstag, 14. März 2019

Gavin Newsom

Gavin Newsom
Der US-amerikanischer Politiker Gavin Christopher Newsom wurde am 10. Oktober 1967 in San Francisco, Kalifornien geboren.

Er gehört der Demokratischen Partei an.

Seit dem 7. Januar 2019 ist er Gouverneur von Kalifornien. Zuvor war er ab 2011 Vizegouverneur dieses Bundesstaates gewesen. Zwischen 2004 und 2011 bekleidete er das Amt des Bürgermeisters von San Francisco.

Newsom tritt für die gleichgeschlechtliche Ehe, das Recht auf Schwangerschaftsabbruch, eine allgemeine Krankenversicherung, die Legalisierung von Marihuana, strenge Waffengesetze sowie die Rechte von Einwanderern (auch undokumentierter) ein.

Am 26. Juli 2008 heiratete Gavin Newsom die Schauspielerin Jennifer Siebel. Das Ehepaar hat vier Kinder, die 2009, 2011, 2013 und 2016 geboren wurden.

Von 2001 bis 2005 war er mit der Fernsehmoderatorin Kimberly Guilfoyle verheiratet, die zur Zeit mit Donald Trump Jr. liiert ist.

Leben

10. Oktober 1967. Gavin Christopher Newsom wurde am  in San Francisco, Kalifornien geboren. Beide Elternteile Gavin Newsoms sind Richter in Kalifornien.

Newsoms Urgroßvater wanderte 1865 von Irland in die Vereinigten Staaten aus. 

1985. Newsom macht an der Redwood High School seinen Abschluss. 

1989. Er schließt sein Studium an der Santa Clara University er mit dem Bachelor in Politikwissenschaften ab.

9. Dezember 2003. Newsom gewinnt die Bürgermeisterwahl in San Francisco.

2004. Newsom wird außerhalb der Vereinigten Staaten bekannt, als er die Ehe für Schwule und Lesben in San Francisco öffnet. Es heiraten viele tausend Paare. Diese Hochzeiten werden später von Gerichten für ungültig erklärt. Später wird das Verbot von Homo-Ehen in ganz Kalifornien für verfassungswidrig erklärt.

Februar 2007. Newsom bekennt, unter Alkoholismus zu leiden. Im Zusammenhang damit erklärt er, sich in ärztliche Behandlung zu begeben, die einige Monate später erfolgreich abgeschlossen wird.

6. November 2007. Er wird er mit über 75 % der Stimmen für eine zweite Amtszeit als Bürgermeister in San Francisco wiedergewählt.

30. Oktober 2009. Newsom strebt die Kandidatur der Demokratischen Partei für die kalifornischen Gouverneurswahlen im Jahre 2010 an, zieht seine Bewerbung jedoch wieder zurück. Im Anschluss daran kündigt er eine Kandidatur zum Vizegouverneur an.

2. November 2010. Er wird er zum Vizegouverneur von Kalifornien gewählt. Anders als in den meisten US-amerikanischen Bundesstaaten wird der kalifornische Vizegouverneur unabhängig vom Gouverneur gewählt und nicht gemeinsam als Team. Er besiegt dabei den republikanischen Amtsinhaber Abel Maldonado mit 50 gegenüber 39 Prozent der abgegebenen Stimmen mit deutlichem Vorsprung.

10. Januar 2011. Er tritt sein Amt am und damit erst eine Woche nach Gouverneur Jerry Brown an. Grund ist, dass er seinen Aufgaben als Bürgermeister nachkommen wollte, bis sein Nachfolger durch das San Francisco Board of Supervisors bestimmt worden ist. Neuer Bürgermeister von San Francisco wird Ed Lee.

September 2012. Gavin Newsom kündigt an, dass er sich für die demokratische Gouverneurskandidatur im Jahr 2014 bewerben wird, falls der bis dorthin 76-jährige Amtsinhaber Jerry Brown nicht zur Wiederwahl antritt. Im Falle von Browns Absage gilt er als einer der aussichtsreichsten Kandidaten für das höchste Amt im US-Westküstenstaat. Newsom gibt jedoch ebenfalls bekannt, Gouverneur Brown zu unterstützen und sich um die Wiederwahl als Vizegouverneur zu bemühen, sollte Brown für eine weitere Amtsperiode antreten.

Februar 2014. Nachdem Jerry Brown eine weitere Bewerbung für das Gouverneursamt ankündigt, kandidiert Newsom im November 2014 für eine zweite Amtszeit als Vizegouverneur.

3. Juni 2014. Die Vorwahl gewinnt er mit deutlichem Vorsprung.

November 2014. Am Wahltag siegt Newsom mit rund 57,2 Prozent der Stimmen deutlich über den Republikaner Ron Nehring, der 42,8 Prozent auf sich vereint.

5. Januar 2015. Er tritt eine weitere Amtsperiode als Stellvertreter des ebenfalls wiedergewählten Gouverneurs Jerry Brown an.

13. Januar 2015. Newsom, erklärt sich nicht um die Nachfolge von Barbara Boxer im US-Senat bei der Wahl im November 2016 bewerben zu wollen, nachdem Boxer ihren Rückzug bekannt gegeben hat. Zuvor ist Newsom als ein möglicher Anwärter für dieses Amt gehandelt worden. Die Verzichtserklärung erfolgt im Zusammenhang mit Kamala Harris. Diese kündigt an, sich um den Platz im US-Senat bewerben zu wollen.

11. Februar 2015. Es wird bekannt, dass Newsom eine Kandidatur für das Gouverneursamt im Jahr 2018 plant.

5. Juni 2018. Bei den Vorwahlen erhält Newsom mit etwa 34 % mit klarem Abstand die meisten Stimmen vor dem republikanischen Bewerber John H. Cox. Anders als in den meisten Bundesstaaten finden in Kalifornien seit 2012 die Vorwahlen nicht mehr getrennt nach Partei statt, sondern alle Bewerber stehen auf einem Stimmzettel. Bei der Hauptwahl treffen dann die zwei stimmenstärksten Kandidaten unabhängig von Parteizugehörigkeit aufeinander. Daher tritt Newsom bei der Gouverneurswahl am 6. November 2018 gegen Cox an. Im demokratisch geprägten Bundesstaat gilt Newsom als klarer Favorit gegen den ideologisch rechts stehenden Cox.

6. November 2018. Gavin Newsom wird mit 61,8 % der Stimmen zum neuen Gouverneur von Kalifornien gewählt. Er erhält in absoluten Zahlen über 7,3 Millionen Stimmen, mehr als jemals für einen Gouverneurskandidaten in den USA überhaupt abgegeben wurden. Cox bekommt 38,2 % der Stimmen, was rund 4,5 Millionen Wählern entspricht. Hauptverantwortlich für Newsoms Stimmenrekord ist neben Kaliforniens Rang als bevölkerungsreichster US-Bundesstaat die vergleichsweise hohe Wahlbeteiligung bei den US-Wahlen 2018. So erhält auch Cox in absoluten Zahlen fast 100.000 mehr Stimmen als Gouverneur Jerry Brown bei seiner Wiederwahl 2014, die dieser mit einem Wähleranteil von 60 % klar für sich entschied. Newsoms Stimmenanteil von 61,8 % ist außerdem der höchste Sieg bei einer kalifornischen Gouverneurswahl seit 1950.

7. Januar 2019. Gavin Newsom wird zum 40. Gouverneur von Kalifornien vereidigt. Er tritt damit die Nachfolge von Jerry Brown an, der bei der Gouverneurswahl 2018 nicht erneut kandidieren kann, ihn jedoch im Wahlkampf aktiv unterstützt. Zu Newsoms Nachfolgerin im Vizegouverneursamt wird seine Parteikollegin Eleni Kounalakis gewählt, die somit als erste Frau dieses Amt übernimmt. Newsom kann sich in beiden Kammern der State Legislature auf eine Zwei-Drittel-Mehrheit seiner Partei stützen.

13. März 2019. Newsom gibt bekannt, dass er ein Moratorium über die Todesstrafe angeordnet hat und jede Hinrichtung im Staat verhindert, solange er noch als Gouverneur im Amt ist. "Unser System der Todesstrafe war in jeder Hinsicht ein Misserfolg", sagt Newsom. "Das absichtliche Töten einer anderen Person ist falsch“. Nach seinen Angaben wird nun auch eine Hinrichtungszelle im Gefängnis San Quentin bei San Francisco geschlossen.

US-Präsident Donald Trump greift Newsom wegen seiner Entscheidung heftig an. Der Gouverneur setze sich mit der Aussetzung der Todesstrafe für "eiskalte Killer" über den Wählerwillen hinweg. "Freunde und Familien der stets vergessenen Opfer sind nicht begeistert, und ich bin es auch nicht!" schreibt Trump auf Twitter.

Zuletzt ist im Jahr 2006 in Kalifornien ein Todesurteil vollstreckt worden. Der Vollzug der Todesstrafe wurde in den vergangen Jahren immer wieder durch gerichtliche Anfechtungen verhindert. So hatte ein Bundesrichter entschieden, dass Exekutionen mit der Giftspritze verfassungswidrig seien, weil sie eine grausame und außergewöhnliche Form von Bestrafung darstellten. Seit Wiedereinführung der Todesstrafe in den USA im Jahr 1976 wurden in Kalifornien 13 Häftlinge exekutiert.

In den Todestrakten des bevölkerungsreichsten US-Bundesstaates befinden sich derzeit 737 Häftlinge. Das sind mehr als in jedem anderen Bundesstaat, und die Zahl entspricht rund einem Viertel der zum Tode verurteilten Häftlinge in den gesamten USA. In 20 der 50 US-Bundesstaaten ist die Todesstrafe bereits abgeschafft. Drei weitere Staaten haben bereits vor Kalifornien ein Moratorium für Exekutionen verhängt.

Bei Verhängung und Vollzug der Todesstrafe gibt es in den USA seit zwei Jahrzehnten einen deutlichen Rückgang. 1999 wurden nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch noch insgesamt 98 Häftlinge exekutiert, 2018 waren es 25. In diesem Jahr gab es bislang drei Hinrichtungen.

Bilder aus Wikimedia Commons
Gavin Newsom, Lizenz: California Public Records Act (Government Code § 6250 et seq.), Urheber: Office of the Lieutenant Governor of California 

Quellen