Mittwoch, 3. Januar 2018

Joseph Kabila

Joseph Kabila Kabange
Joseph Kabila Kabange wurde am 4. Juni 1971 in Hewa Bora, Sud-Kivu geboren.

Seit dem 26. Januar 2001 ist er Präsident der Demokratischen Republik Kongo.

Kabila befehligt die Garde Spéciale de Sécurité Présidentielle (GSSP, Präsidentengarde), bestehend aus 15.000 Elitesoldaten. Da im Widerspruch zum 2002 vereinbarten Friedensvertrag keine Nationalarmee gebildet wurde, verfügt er über die alleinige militärische Kontrolle der Hauptstadt Kinshasa – ähnlich wie die mit ihm regierenden Warlords in anderen Regionen. Weitere Einheiten der GSSP unterhält Kabila in Lubumbashi und in Kisangani.

Kabila heiratete im Juni 2006 seine langjährige Lebensgefährtin Olive Lembe, mit der er seit 2001 eine Tochter hat. Die Familie Kabila – so Joseph Kabilas Zwillingsschwester Jeanette (Jaynet) und seine Mutter – finanziert sich durch das „lukrative Geschäft mit staatlichen Bergbaukonzessionen“.

Leben

4. Juni 1971. Joseph Kabila Kabange wird  nach offiziellen Angaben als Sohn von Laurent Kabila und dessen Frau Mahanya Sifa Kabila als zweites von neun Kindern im Rebellenhauptquartier Hewa Bora II, Sud-Kivu geboren und stammt aus der Bantu-Volksgruppe der Luba. 

Es tauchen später jedoch immer wieder Zweifel und Berichte auf, nach denen Kabila nicht leiblicher Sohn Laurents, sondern Sohn eines anderen Vaters oder gänzlich anderer Eltern sei, der von Kabila adoptiert wurde. Eine weitverbreitete, zu politischer Propaganda verwendete Version besagt, seine Eltern seien Tutsi aus Ruandagewesen und Kabila daher ein Instrument zur Ausübung ruandischen Einflusses in der Demokratischen Republik Kongo. Der frühere Geheimdienstchef von Zaire, Honoré Ngbanda Zambo ko Atumba behauptet, dass Joseph Kabila der Sohn der ruandischen Oppositionsmitglieder Christopher Kanambe und Marcelline Mukambukuje sei.

1976. Kabila begleitet seinen Vater, den späteren Rebellenführer Laurent Kabila, im Alter von fünf Jahren nach Tansania ins Exil. Als Folge seiner langjährigen Aufenthalte in englischsprachigen Ländern spricht Kabila später besser Englisch und Kisuaheli als Französisch und das kongolesische Lingála, die im Westen des Landes und damit auch in der Hauptstadt verbreitete Landessprache.

Er besucht Grund- und weiterführende Schulen in Fizi, zu dessen Territorium Hewa Bora gehört, sowie in Dar-es-Salaam und Mbeya in Tansania. Anschließend beginnt er eine militärische Laufbahn in Tansania und wird auch in Uganda und Ruanda militärisch ausgebildet. 

1996. Er schließt sich den Truppen seines Vaters an und ist Befehlshaber im Ersten Kongokrieg. 

17. Mai 1997. Nach einem siebenmonatigen Kampf von Kabilas Truppen, die sich von Osten in Richtung Kinshasa bewegen, kann sein Vater die 32-jährige Diktatur Mobutus mit der Einnahme Kinshasas beenden. 

1997 bis 2001. Sein Vater ist Präsident des Kongo.

1998. Joseph Kabila studiert an der Nationalen Verteidigungshochschule in Peking und wird anschließend Generalmajor und Mitglied des Generalstabs in Kabilas Armee.

2000. Er wird Armee-Stabschef.

16. Januar 2001. Laurent Kabilas wird ermordet.

26. Januar 2001. Joseph Kabila übernimmt das Amt des Präsidenten. In der Bevölkerung ist der 29-jährige weitgehend unbekannt. Er bemüht sich, dem vom Bürgerkrieg zerrütteten Land ein wenig Stabilität zu verleihen, indem er die Präsenz ausländischer Truppen, vor allem aus Ruanda und Uganda, verringert. Er läßt Friedenstruppen der Vereinten Nationen, MONUC, in das Land, die die Fronten zwischen Rebellen, einheimischen Truppen und ausländischen Truppen überwachen sollen.

Dezember 2002. Ein Friedensabkommen wird zwischen den Rebellen und der Regierung geschlossen, worauf dann im Juli unter seiner Leitung eine Allparteienregierung gebildet wird. Diese hat den Auftrag, freie Wahlen im Jahr 2006 vorzubereiten.

28. April 2004. Es scheitert ein Putsch gegen Kabila, der wohl von alten Anhängern des früheren Präsidenten Mobutu Sese Seko organisiert wird.

30. Juli 2006. In der Demokratischen Republik Kongo finden aufwendige und von der EU, den USA und der UNO finanzierte Wahlen statt. Es sind die ersten freien Mehrparteienwahlen in der Geschichte des Landes seit der Unabhängigkeit.

Kabila verpflichtet sich zu Demokratie, Transparenz und Rechtsstaatlichkeit und wird von den USA und der EU favorisiert. Seine politische Basis hat er vor allem im Osten des Landes. Doch weder Kabila noch der Gegenkandidat Jean-Pierre Bemba, verschwägert mit der Familie Mobutu, halten sich mit politischen Programmen auf. Die sozialdemokratische Oppositionspartei UDPS von Etienne Tshisekedi, eine der Parteien mit den größten Chancen und einem politisches Programm, wirft Kabila zudem vor, eigene Parteien unter dem Namen der UDPS bei der Wahl angemeldet zu haben, um die Teilnahme der UDPS an der Wahl zu verhindern und boykottiert daraufhin die Wahl.

Kabila wird im Wahlkampf der Ausverkauf der Rohstoffe des Landes vorgeworfen, an dem seine Familie verdiene. Er verkauft Vermögenswerte aus dem Bergbau zu umstrittenen tiefen Preisen. Im britischen Parlament werden 59 Offshorefirmen publik gemacht, die mit Vermögenswerten handeln, 47 davon mit Sitz auf den Britischen Jungferninseln.

Bei der Wahl erhält Kabila die meisten Stimmen, aber nicht die absolute Mehrheit.

29. Oktober 2006. Er gewinnt eine Stichwahl zwischen ihm und Bemba mit 58,05 % der Stimmen.

6. Dezember 2006. Kabila wird als neuer Staatspräsident vereidigt.

2011. Kabila lässt sich in einer umstrittenen Wahl in seinem Amt bestätigen. Er läßt in der kongolesischen Hauptstadt Panzer auffahren, um möglichen Protesten zuvorzukommen. Einer seiner wichtigsten Berater ist Augustin Katumba Mwanke, der eine bedeutende Rolle bei der Plünderung der Rohstoffe des Kongos spielt und 2012 bei einem Flugzeugunfall ums Leben kommt.

19. Dezember 2016. Kabilas Amtszeit als Präsident der DR Kongo endet, ohne dass es einen Nachfolger gibt. Die eigentlich für November 2016 vorgesehene Wahl wurde auf Dezember 2018 verschoben. Kabila lässt verlautbaren, dass er gleichwohl weiterhin im Amt bleiben wolle. Kritiker vermuten, dass Kabila die Zeit nutzen will, um einen Verfassungspassus zu streichen, der es ihm verbietet, sich um eine weitere Amtszeit zu bewerben.

Trotz eines Demonstrationsverbotes kommt es zu Protesten in verschiedenen Teilen des Landes. Mehrere Mobilfunk- und Internetanbieter sperren die Zugänge zu Facebook, Twitter und weiteren sozialen Medien.

31. Dezember 2017. Bei Protesten gegen Kabila haben Sicherheitskräfte mindestens sieben Menschen in der Hauptstadt Kinshasa getötet. Mindestens 82 Personen sollen festgenommen worden sein.

Katholische Bürgerrechtler hatten zu den Protesten aufgerufen. Die Polizei verbot sie. Die Regierung ließ zudem unter Verweis auf die nationale Sicherheit den Zugang zu Internet- und SMS-Diensten bis auf Weiteres sperren.

Bilder aus Wikimedia Commons
Joseph Kabila Kabange, Lizenz: Public Domain, Urheber: Amanda Lucidon / White House

Quellen