Freitag, 22. Februar 2019

Robert Mueller (Sonderermittler)

Robert Mueller
Robert Swan Mueller III wurde am 7. August 1944 in New York City geboren.

Mueller  ist seit dem 17. Mai 2017 Sonderermittler zu den möglichen Verbindungen von Donald Trumps Wahlkampfteam mit russischen Stellen. Er gilt als integer, unpolitisch und detailgenau.

Vom 4. September 2001 bis zum 4. September 2013 war Mueller Direktor des Federal Bureau of Investigation.

Mueller ist mit Ann Mueller verheiratet. Das Paar hat zwei Kinder.

Werdegang

7. August 1944. Robert Swan Mueller III wird in New York City geboren und wächst in Pennsylvania auf.

Später besucht er ein Eliteinternat in New Hampshire besucht und ist dort in einer Klasse mit John Kerry, dem späteren Senator und Außenminister.

1966. Nach einem Studium an der Princeton University erhält er dort seinen Abschluss (Bachelor of Arts).

1967. Er bekommt von der New York University den weiteren Abschluss Master of Arts (International Relations) verliehen.

1973. Er schließt an der University of Virginia das Studium der Rechtswissenschaften mit dem Berufsdoktorat ab (Juris Doctor).

Im Vietnamkrieg dient er drei Jahre lang als Offizier bei der 3. US-Marineinfanteriedivision des United States Marine Corps als Zugführer. Er wird mit dem Bronze Star, zwei Navy Commendation Medals, dem Purple Heart und dem südvietnamesischen Cross of Gallantry ausgezeichnet.

Danach arbeitet er als Assistent des Justizministers (Attorney General) Dick Thornburgh und ist unter anderem an der Strafverfolgung Manuel Noriegas, den Lockerbie-Attentätern und John Gottis beteiligt.

1995. Mueller nimmt die Stelle eines einfachen Staatsanwalts in Washington an, der in der Hauptstadt Tatorte inspiziert und Zeugen vernimmt. Sein Wunsch, als kleines Rädchen im Maschinenwerk der Justiz zu wirken, ist eine Sensation. 

1999 bis 2001. Er fungiert er als Bundesstaatsanwalt für den nördlichen Distrikt von Kalifornien; sein Nachfolger war Kevin V. Ryan.

4. September 2001 bis zum 4. September 2013. Mueller ist Direktor des FBI. Mit 12 Jahren Amtszeit ist er der am zweitlängsten amtierende FBI-Direktor nach J. Edgar Hoover, der das Amt 48 Jahre innehatte. Präsident George W. Bush beruft ihn in dieses Amt, der US-Senat bestätigt ihn mit einer 98:0-Mehrheit.

März 2004. Mueller droht zurückzutreten, sollte die Bush-Regierung ein Programm zur Inlandsüberwachung vorantreiben, das vom Justizministerium als illegal eingestuft worden ist. Solidarisch an Muellers Seite steht an diesem Tag der Vizejustizminister James Comey. Der eilt ans Krankenhausbett von Generalbundesanwalt John Ashcroft, um ihn darin zu bestärken, die Spionagemethoden nicht zu genehmigen.

11. September 2001. Bei den Terroranschlägen in den USA am 11. September 2001 werden zwei entführte Flugzeuge werden genau eine Woche nach seinem Amtsantritt in das World Trade Center in New York gesteuert. Dieser Tag verändert alles für Robert Mueller. Die Folgen der Anschläge werden das beherrschende Thema seiner zwölfjährigen Amtszeit unter den Präsidenten George W. Bush und Barack Obama im Edgar-Hoover-Gebäude in Washington. Weil ein erneuter tödlicher Schlag von al-Qaida verhindert werden soll, wird das FBI mit zusätzlichen Aufträgen, Geldern und Mitarbeitern extrem ausgebaut. Die Ära Müller ist zwar überschattet von Kontroversen um das Schleifen US-amerikanischer Bürgerrechte, doch wird sie grundsätzlich als erfolgreich für die Behörde bewertet. Mueller findet Zuspruch bei Demokraten und Republikanern.

2. Mai 2011. Mueller sitzt mit im Situation Room, als Navy Seals Osama bin Laden töten.

19. April 2013. Wenige Monate vor dem Ende seiner Amtszeit explodieren Bomben beim Boston-Marathon. Einen der Attentäter, Tamerlan Zarnajew, haben FBI-Agenten zwei Jahre zuvor befragt, den Fall aber abgeschlossen. Mueller sagt der "Washington Post" später, das sei einer von zwei Momenten in seiner Karriere, auf die er am wenigsten stolz sei.

4. September 2013. Er wird während der zweiten Amtszeit von US-Präsident Barack Obama von James Comey abgelöst.

Er überwacht als Schlichter im VW-Abgasskandal Vergleichszahlungen zwischen dem deutschen Autobauer und US-amerikanischen Klägern.

Bis Mai 2017. Mueller bekleidet eine Position als Partner in der Anwaltskanzlei WilmerHale. Zu deren Klienten gehören Trump-Tochter Ivanka und deren Ehemann Jared Kushner. Er soll aber nicht in deren Arbeit für die Familienmitglieder Donald Trumps involviert sein. Die Firma beschäftigt mehr als 100 Anwälte.

17. Mai 2017. Mueller wird vom stellvertretenden Justizminister Rod Rosenstein zum Sonderermittler zur Aufklärung potentieller Verwicklungen von US-Präsident Donald Trump in der so genannten Russlandaffäre ernannt. Justizminister Jeff Sessions hat geäußert, sich wegen möglicher Befangenheit aus den Ermittlungen in der Russland-Affäre heraushalten zu wollen. Das Weiße Haus war in die Entscheidung nicht eingebunden, es wurde erst informiert, als die Unterschrift unter die Ernennung Muellers schon gesetzt war.

Das Weiße Haus erfährt Medienberichten zufolge weniger als eine Stunde vor der Bekanntgabe von der Entscheidung Rosensteins.

Mueller wird jene Ermittlungen fortsetzen, über die sein Nachfolger beim James Comey beim FBI den US-Kongress informiert hat, bevor US-Präsident Donald Trump ihn am 9. Mai 2017 feuerte. Kritiker befürchten, Trump habe Comey nur entlassen, weil dieser die Russland-Verbindungen von Trumps Wahlkampfteam untersuchte. Derzeit konzentrieren sich die Ermittlungen offenbar auf den ehemaligen Nationalen Sicherheitsberater Michael Flynn und den ehemaligen Trump-Wahlkampfchef Paul Manafort.

Mueller hat als Sonderermittler weitreichende Kompetenzen, er kann sämtliche geheime Dokumente sichten und erhält uneingeschränkten Einblick in den Stand der Ermittlungen, die im FBI zusammenlaufen. Er bekommt Zugang zu allen relevanten Zeugen und kann praktisch jeden, von dem er sich auch nur annähernd Aufklärung verspricht, vernehmen. Stellt er eines oder mehrere Vergehen fest, kann er Anklage erheben.

Als Sonderermittler steht Mueller aber nicht völlig außerhalb der Befehlskette, sondern berichtet an Rosenstein.

In einer ersten Reaktion am Abend gibt sich Trump zuversichtlich: "Wie ich schon mehrmals gesagt habe, wird eine gründliche Untersuchung nur bestätigen, was wir bereits wissen - dass es keine Absprachen zwischen meinem Wahlkampfteam und einer ausländischen Organisation gab". Später bezeichnet Trump dies als "die größte Hexenjagd auf einen Politiker in der US-Geschichte".

Bilder aus Wikimedia Commons
Robert Mueller, Lizenz: Public Domain, Urheber: Federal Bureau of Investigation

Quellen
07.06.2017, Der Freitag, Der Unbeirrbare
21.05.2017, FAZ, Trump-Comey-Affäre, Sonderermittler, adé!
21.05.2017, FAZ, Russland-Ermittlungen, Trump in der Klemme
19.05.2017, Tagesschau, Kritik an Comey, Trump bemüht sich um Leichtigkeit
19.05.2017, Welt, RUSSLANDKONTAKTE IM VISIER, Trump entsetzt - „Lächerlich. Schädlich. Nächste Frage.“
19.05.2017, Focus, Interview mit Amerika-Beauftragtem, Jürgen Hardt über Trump: "Umso wichtiger, dass Europäer zusammenstehen"
18.05.2017, FAZ, Sonderermittler Mueller, Trump-Gate
18.05.2017, FAZ, Robert Mueller, Der Mann, der Trump gefährlich werden kann
18.05.2017, FAZ, Ermittlungen gegen Trump, Ein ganz integrer Hexenjäger
18.05.2017, FAZ, Beeinflussung der Justiz? Trump: Sonderermittler schädlich für Amerika
18.05.2017, FAZ, Druck auf den Präsidenten, Sonderermittler soll Trumps Russland-Verbindungen untersuchen
18.05.2017, Tagesschau, Robert Mueller, Integer, klug, entschlossen
18.05.2017, Tagesschau, Trump zu Sonderermittler, "Größte Hexenjagd"
18.05.2017, Tagesschau, US-Justizsystem, Die Macht der Sonderermittler
18.05.2017, Tagesspiegel, Russland-Affäre, Früherer FBI-Chef soll Trumps Verbindungen nach Moskau untersuchen
18.05.2017, taz, Kommentar Trump und Sonderermittlung, Besser Präsident als Märtyrer
18.05.2017, Spiegel, Krise im Weißen Haus, Was Trump jetzt gefährlich werden kann
18.05.2017, Spiegel, Sonderermittler in Russland-Affäre, Trumps Albtraum
18.05.2017, Spiegel, Russland-Affäre, Trump nennt Sonderermittler schädlich für USA
18.05.2017, Spiegel, Robert Mueller, Ein Mann, der Trump gefährlich werden könnte
18.05.2017, Spiegel, USA, Sonderermittler soll Trumps Russland-Connection untersuchen
18.05.2017, Telepolis, Ex-FBI-Chef Mueller soll als Sonderermittler Russlandkontakte untersuchen
18.05.2017, n-tv, Die Macht der "Superermittler", Warum Mueller Trump gefährlich wird
18.05.2017, n-tv, Prüfung der Russland-Kontakte, Justizministerium ernennt Sonderermittler
18.05.2017, Zeit, Robert Mueller, US-Justizministerium beruft Sonderermittler für Russland-Affäre
18.05.2017, Zeit, Robert Mueller, Von Trump wird er sich nichts sagen lassen
18.05.2017, Welt, SONDERERMITTLER EINGESETZT, „Besorgt euch einen Anwalt" ist die neue Losung in Washington
18.05.2017, Welt, ROBERT MUELLER, Kann Trump den neuen Sonderermittler entlassen?
18.05.2017, Stuttgarter Zeitung, Donald Trump, Sonderermittler untersucht Russland-Verstrickung
18.05.2017, Stern, Sonderermittler Robert Mueller, Wird dieser Mann Donald Trump gefährlich?
18.05.2017, Sueddeutsche, Trump und Russland, Ein Sonderermittler soll Vertrauen schaffen
18.05.2017, Spiegel, Sonderermittler in Russland-Affäre, Trumps Albtraum