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| Michael T. Flynn |
Michael T. Flynn wurde im Dezember 1958 in Middletown, Rhode Island geboren.
Flynn war bis 13. Februar 2017 nationaler Sicherheitsberater des US-amerikaniaschen Präsidenten Donald Trump. Sein kommissarischer Nachfolger war der pensionierte General Keith Kellogg.
Er war auch als Trumps möglicher Verteidigungsminister im Gespräch, hätte dann aber vom Senat bestätigt werden müssen - was wohl schwierig geworden wäre. Seine neue Rolle im Weißen Haus kann er ohne Senatsvotum antreten.
Flynn war bis 13. Februar 2017 nationaler Sicherheitsberater des US-amerikaniaschen Präsidenten Donald Trump. Sein kommissarischer Nachfolger war der pensionierte General Keith Kellogg.
Er war auch als Trumps möglicher Verteidigungsminister im Gespräch, hätte dann aber vom Senat bestätigt werden müssen - was wohl schwierig geworden wäre. Seine neue Rolle im Weißen Haus kann er ohne Senatsvotum antreten.
Flynn ist ein ehemaliger Lieutenant General der United States Army und vormaliger Direktor der Defense Intelligence Agency (DIA) sowie vormaliger Kommandeur der Joint Functional Component Command for Intelligence, Surveillance and Reconnaissance (JFCC-ISR) sowie ehemaliges Mitglied des Military Intelligence Board.
Flynn ist der höchstrangige ehemalige Geheimdienstbeamte, der öffentlich sagte, dass die Vereinigten Staaten und andere Unterstützerstaaten die säkularen Rebellen in Syrien Al-Qaida wissentlich unterstützten, um die syrische Regierung unter Druck zu setzen. Dies sei aber zu spät und unzureichend geschehen.
Zudem sei der Aufstieg der Organisation Islamischer Staat frühzeitig bemerkt worden, es sei aber nicht ausreichend etwas dagegen unternommen worden. Mit seinem wortreichen Kampf gegen den radikalen Islam hat er viele Menschen verprellt.
Zudem sei der Aufstieg der Organisation Islamischer Staat frühzeitig bemerkt worden, es sei aber nicht ausreichend etwas dagegen unternommen worden. Mit seinem wortreichen Kampf gegen den radikalen Islam hat er viele Menschen verprellt.
Flynn galt als entschiedener Kritiker der Regierung des Ex-Präsidenten Barack Obama und des Pentagons. Anstoß nimmt er vor allem an deren Herangehensweise an internationale Krisen und den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat. Zudem ist er offenbar ein Freund Russlands.
Er erwarbt einen Master of Business Administration an der Golden Gate University, einen Master of Military Art and Science am Command and General Staff College, einen Master of Arts in Nationaler Sicherheit und Strategie am Naval War College sowie einen Ehrendoktor vom Institute of World Politics in Washington, DC.
Leben
Dezember 1958. Flynn wird n Middletown, Rhode Island geboren. Sein Vater ist ein Soldat, der im Zweiten Weltkrieg und in Korea für die US-amerikanische Armee im Kampfeinsatz war.
1981. Flynn graduierte an der University of Rhode Island mit dem Grad Bachelor of Science, anschließend tritt er in das Army Reserve Officers' Training Corps ein, wo er das Offizierspatent erhält. Er dient danach unter anderem in der 82nd Airborne Division als Fallschirmjäger, im XVIII Airborne Corps, im Joint Special Operations Command (J-SOC), in der 25th Infantry Division, im Joint Readiness Training Center, im Army Intelligence Center, XVIII Airborne Corps (G2), in der Joint Task Force 180, in der 111th Military Intelligence Brigade, in den International Security Assistance Forces in Afghanistan, im U.S. Central Command und im J-SOC.
2004 bis 2007. Flynn ist in Afghanistan und dem Irak stationiert, als Kommandeur der US-Spezialkräfte jagt er im Irak den Top-Terroristen Abu Mussab al-Sarkawi, einen der Vorgänger des heutigen Chefs der Terrormiliz "Islamischer Staat", Abu Bakr al-Baghdadi. Er schreibt das Buch "Field of Fight" über den "globalen Krieg gegen den radikalen Islam und seine Verbündeten".
24. Juli 2012 bis 2. August 2014. Flynn ist bis zu seiner vorzeitigen Abberufung Direktor der DIA. Er wird nach eigener Darstellung in den Ruhestand gedrängt, weil er unbequeme Wahrheiten über den Kampf gegen islamische Extremisten ausspricht.
Demnach rät Flynn intern davon ab, moderate Rebellen in Syrien militärisch zu unterstützen, weil die Waffen letztlich in den Händen der Terrororganisationen IS oder Nusra-Front landen würden. Mehrfach habe der DIA unter seiner Führung auch davor gewarnt, Diktator Baschar al-Assad zu stürzen. Genau diese Position vertritt Russland seit Beginn des Konflikts in Syrien.
Seine Kritiker machen dagegen seinen Führungsstil dafür verantwortlich. So stößt auch seine geplante Reform der Geheimdienstbehörde DIA auf viel Widerstannd.
Nachdem er vom Militärnachrichtendienst gefeuert wurde, zweifeln auch in Militär und Geheimdienstkreisen viele an den Führungsqualitäten des einst geachteten Drei-Sterne-Generals. Der frühere republikanische Außenminister Colin Powell nennt Flynn in einer E-Mail, die durch einen Hack öffentlich wird, einen "durchgeknallten Rechten".
7. August 2014. Fast 500 Gäste kommen in das Hauptquartier des US-Militärgeheimdienstes DIA, um Flynn als Direktor der Behörde zu verabschieden. Am Abend tritt Präsident Barack Obama vor eine Kamera und erklärt, er habe den Befehl gegeben, die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) im Irak aus der Luft anzugreifen.
2014. Nach seiner Entlassung gründet er eine Beratungsfirma. Später fordert er der türkische Prediger Fethullah Gülen müsse an die Türkei ausgeliefert werden, während seine Firma bezahlt wurde, Lobbyarbeit für Ankara zu verrichtet.
Demnach rät Flynn intern davon ab, moderate Rebellen in Syrien militärisch zu unterstützen, weil die Waffen letztlich in den Händen der Terrororganisationen IS oder Nusra-Front landen würden. Mehrfach habe der DIA unter seiner Führung auch davor gewarnt, Diktator Baschar al-Assad zu stürzen. Genau diese Position vertritt Russland seit Beginn des Konflikts in Syrien.
Seine Kritiker machen dagegen seinen Führungsstil dafür verantwortlich. So stößt auch seine geplante Reform der Geheimdienstbehörde DIA auf viel Widerstannd.
Nachdem er vom Militärnachrichtendienst gefeuert wurde, zweifeln auch in Militär und Geheimdienstkreisen viele an den Führungsqualitäten des einst geachteten Drei-Sterne-Generals. Der frühere republikanische Außenminister Colin Powell nennt Flynn in einer E-Mail, die durch einen Hack öffentlich wird, einen "durchgeknallten Rechten".
7. August 2014. Fast 500 Gäste kommen in das Hauptquartier des US-Militärgeheimdienstes DIA, um Flynn als Direktor der Behörde zu verabschieden. Am Abend tritt Präsident Barack Obama vor eine Kamera und erklärt, er habe den Befehl gegeben, die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) im Irak aus der Luft anzugreifen.
2014. Nach seiner Entlassung gründet er eine Beratungsfirma. Später fordert er der türkische Prediger Fethullah Gülen müsse an die Türkei ausgeliefert werden, während seine Firma bezahlt wurde, Lobbyarbeit für Ankara zu verrichtet.
Dezember 2015. Flynn reist zum zehnten Geburtstag des staatlichen Auslandskanals Russia Today (RT) nach Moskau. Dort spricht er als Analyst 40 Minuten lang über die Lage im Nahen Osten. Danach diniert er mit Russlands Präsident Wladimir Putin. Später erklärt er, er sei für den Besuch des Events bezahlt worden. Vorwürfe, er fördere russische Propagandaaktionen, weist er zurück.
Zudem Zeitpunkt ist das ohnehin schlechte Verhältnis zwischen Moskau und Washington wegen des Bürgerkriegs in Syrien gerade auf einem neuen Tiefpunkt angelangt.
Februar 2016. Er willigt ein, als der republikanische Präsidentschaftsbewerber Donald Trump einen Berater für Sicherheitsfragen sucht und berät dessen Kampagne in außenpolitischen und militärischen Fragen.
Zudem Zeitpunkt ist das ohnehin schlechte Verhältnis zwischen Moskau und Washington wegen des Bürgerkriegs in Syrien gerade auf einem neuen Tiefpunkt angelangt.
Februar 2016. Er willigt ein, als der republikanische Präsidentschaftsbewerber Donald Trump einen Berater für Sicherheitsfragen sucht und berät dessen Kampagne in außenpolitischen und militärischen Fragen.
Mai 2016. Flynn gibt Al Jazeera ein Interview und wird gefragt, ob er Trump in seiner Forderung unterstütze, die Familien von Terrorverdächtigen zu ermorden. Flynn antwortet darauf, dass er die Umstände der Situation berücksichtigen müsse.
Juli 2016. Er tweetet den Kommentar "The corrupt Democratic machine will do and say anything to get #NeverHillary into power. This is a new low" als Kommentar zu seinem Retweet dieser Nachricht eines Dritten: "Not anymore, Jews. Not Anymore," („Diese korrupte demokratische Maschine wird alles tun und sagen, um #NeverHillary an die Macht zu bringen. Das ist ein neuer Tiefpunkt" bzw. "Nicht mehr, Juden. Nicht mehr.“) Diese Weiterverbreitung und damit implizite Unterstützung einer antisemitischen Nachricht erklärt Flynn wenige Stunden später zu einem Versehen. Er löscht seinen Tweet und entschuldigt sich. Ursprünglich ging es um die Vorwürfe, Russland habe die gestohlenen DNC-E-Mails über Wikileaks lanciert.
Sommer 2016. Es wird bekannt, dass sich Flynn in der engeren Auswahl als Vizepräsidentschaftskandidat an der Seite Trumps befindet, obwohl der General bislang als Mitglied der Demokraten registriert ist. Trump wählt nach seiner Wahl im November aber letztlich Mike Pence zu seinem Vizekandidaten.
August 2016. Er sagt der Washington Post in einem Interview in Bezug auf Trumps Forderung, gegenüber Einführung der Folter offen zu sein, dass es ihm widerstrebe, Optionen vom Tisch zu nehmen. Früher hat er Foltermethoden wie etwa Waterboarding abgelehnt.
3. November 2016. Flynn verweist bei Twitter auf eine Verschwörungstheorie ("Fake News"), nach der Hillary Clinton und ihr Kampagnenchef John Podesta einem Kinderpornoring vorstehen, als Zentrale diene ihnen das Pizzarestaurant Comet Ping Pong in Washington. Dazu schreibt er: "U Decide" - "Sie entscheiden". Eine kaum verhohlene Empfehlung, angesichts der Vorwürfe Trump zu wählen.
Mitte November 2016. Flynn schreibt in einem Gastbeitrag, die USA müssten begreifen, dass die Türkei als Partner unverzichtbar sei. Der türkische Prediger Fethullah Gülen sei "ein zwielichtiger islamischer Mullah, der in Pennsylvania residiert". Eine neue Diskussion um die Auslieferung Gülens entbrennt. Einige Tage danach findet die "New York Times" heraus, dass Flynns Beratungsfirma als Lobbyorganisation für die türkische Regierung in Erscheinung getreten ist.
18. November 2016. Offenbar hat sich Donald Trump auf Michael T. Flynn als Nationalen Sicherheitsberater festgelegt. Den Posten des Nationalen Sicherheitsberaters hatten in der Vergangenheit unter anderem Colin Powell und Condoleezza Rice inne, seit 2013 ist Susan Rice im Amt. Als National Security Adviser wird der 57-Jährige Chef von 400 Mitarbeitern und berät den US-Präsidenten in der Außen- und Sicherheitspolitik.
4. Dezember 2016. Wegen der "Fake News" um den angeblichen Kinderpornoring von Hillary Clinton stürmt ein 28-jähriger Mann mit einer Waffe das Lokal um "Pizzagate" persönlich zu untersuchen. Er eröffnet das Feuer und gibt mindestens einen Schuss ab Bei dem Vorfall wird niemand verletzt.
Flynns 33-Jähriger Sohn, Michael G. Flynn, befeuert "Pizzagate" indem er mehrfach zum Thema twittert. Selbst nach der Gewalttat in dem Lokal in Washington schreibt er noch: "Bis sich #Pizzagate als falsch herausstellt, bleibt es eine Geschichte."
7. Dezember 2016. Michael G. Flynn, der als Berater seines Vaters gearbeitet hat und in dieser Rolle auch Teil von Trumps Übergangsteam war, ist wegen dem "Pizzagate" offenbar von Donald Trump persönlich gefeuert worden. Er hatte bereits eine offizielle E-Mail-Adresse samt .gov-Endung. Zudem wurde für ihn offenbar bereits eine sogenannte security clearance beantragt um ihm den Zugang zu Staatsgeheimnissen zu ermöglichen.
Die Affäre nährt auch Zweifel an der Eignung des älteren Flynn für einen Regierungsposten. „Der Nationale Sicherheitsberater sollte einen mäßigenden Einfluss auf die Instinkte des Präsidenten haben.
29. Dezember 2016. Flynn telefoniert (wie später bekannt wird) etwa 3 Wochen vor Trumps Amtsübernahme mit dem russischen Botschafter Sergej Kisljak offenbar über die US-Sanktionen gegen Moskau und den Verzicht auf russische Gegensanktionen. US-Präsident Barack Obama hat als Reaktion auf Geheimdiensterkenntnisse, wonach die Hackerangriffe auf die E-Mailserver der US-Demokraten im Wahlkampf von Russland ausgingen unter anderem zahlreiche russische Diplomaten ausgewiesen. Sollte es in den Gesprächen zwischen Flynn und Kisljak tatsächlich um die Sanktionen gegangen sein, könnte dies jedoch nach Einschätzung mehrere Regierungsmitarbeiter ein Verstoß gegen den Logan Act sein. Dieser verbietet es Privatpersonen, mit ausländischen Regierungen politische Verhandlungen zu führen.
12. Januar 2017. Flynns Telefonate mit Kislyak kommen durch einen Artikel in der "Washington Post" an die Öffentlichkeit.
15 Januar 2017. Vizepräsident Mike Pence verteidigt Flynn: "Es habe nie Gesspräche über die russischen Sanktionen mit Moskau gegeben." Es sei reiner Zufall gewesen, dass der Ex-General ausgerechnet an dem Tag mit Kislyak gesprochen habe, an dem Obama 35 russische Diplomaten des Landes verwies.
20. Januar 2017. Donald Trump wird als Präsident der USA vereidigt.
22. Januar 2017. Flynn wird als Sicherheitsberater vereidigt.
24. Januar 2017. Bereits in den ersten Tagen nach Trumps Amtsantritt wird Flynn vom FBI zu seinen Kontakten mit Russland befragt. Die US-Bundespolizei ist misstrauisch geworden. Sie hat Kislyak abgehört und weiß folglich, dass Spicers und Pences Darstellungen falsch sind. Über den Inhalt dieser Anhörung gibt es keine Informationen.
26. Januar 2017. Die amtierende Justizministerin und Generalstaatsanwältin Sally Yates warnt den Trump-Berater Donald McGahn, Flynn habe nicht aufrichtig über seine Gespräche mit dem russischen Botschafter Auskunft gegeben. Das Ministerium fürchtet, Flynn könnte anfällig für Erpressungsversuche aus Moskau sein. Yates, die noch aus der Obama-Regierung stammt, wird von Präsident Trump im Streit über dessen Erlass zum Einreisestopp kurz darauf entlassen. Noch am selben Tag unterrichtet McGahn Trump. Spätestens zu diesem Zeitpunkt weiß Trump also, dass Flynn gelogen hat. Trump ordnet aber lediglich eine "sehr gründliche Untersuchung" im Weißen Haus an.
8. Februar 2017. Flynn sagt der "Washington Post", dass er mit Kislyak nicht über die Sanktionen gesprochen habe.
9. Februar 2017. Nach Angaben seines Sprechers Marc Lotter erfährt Vizepräsident Mike Pence erst jetzt und damit zwei Wochen nach dem Präsidenten, dass der Nationale Sicherheitsberater Michael T. Flynn ihn angelogen und im Wahlkampf sehr wohl mit dem russischen Botschafter über eine mögliche Lockerung der Sanktionen gesprochen hat – und das noch dazu aus einem Zeitungsbericht.
Flynn lässt die Aussage vom Tag zuvor über einen Sprecher ergänzen. Die neue Version lautet, Flynn könne sich nicht erinnern. Er sei nicht sicher, ob das Thema nicht vielleicht doch aufgekommen sei.
10. Februar 2017. Das Weiße Haus bestätigt die Kontakte von Flynn zu Sergej Kisljak Ende Dezember. Trumps Sprecher Sean Spicer sagt jedoch, dabei sei es nicht um die Sanktionen gegangen. Journalisten gegenüber tut Trump auf dem Flug nach Florida so als ob er nichts wüßte: "Ich weiß davon nichts ... Ich habe das nicht gesehen. Welcher Bericht ist das? Ich habe das nicht gesehen. Ich werde mir das anschauen."
11. / 12. Februar 2017. Spicer zufolge diskutiert Trump das Thema Flynn mit seinem Stabschef Reince Priebus, seinem Chefberater Stephen Bannon und seinem Schwiegersohn Jared Kushner. Laut "New York Times" und "Washington Post" drängen sie alle sowie Vizepräsident Mike Pence Trump, Flynn zu entlassen.
13. Februar 2017. Den ganzen Tag über verdichten sich die Hinweise auf einen Rücktritt Flynns. Zunächst versichert Donald Trumps Beraterin Kellyanne Conway aber noch, Trump habe volles Vertrauen in seinen Nationalen Sicherheitsberater. Doch schon eine Stunde später gibt Trumps Sprecher Sean Spicer bekannt, der Präsident spreche mit Vizepräsident Mike Pence über Flynn. Kurz davor wurde bekannt, dass die "Washington Post" öffentlich machen werde, dass die damalige Justizministerin Yates das Weiße Haus bereits im Januar gewarnt hat.
Michael Flynn tritt am Abend nach nur 24 Tagen im Amt mit sofortiger Wirkung zurück. In seinem Rücktrittsgesuch schreibt er, dass er nach Trumps Wahlsieg als designierter Nationaler Sicherheitsberater zahlreiche Telefonate mit ausländischen Amtskollegen, Ministern und Botschaftern geführt, um für einen glatten Regierungsübergang zu sorgen. "Leider habe ich wegen der hohen Geschwindigkeit der Ereignisse unbeabsichtigt den designierten Vizepräsidenten Mike Pence und Andere mit unvollständigen Informationen über meine Telefongespräche mit dem russischen Botschafter unterrichtet. Darüber habe er Vizepräsident unabsichtlich unvollständig informiert. Er habe in seiner gesamten Karriere aufs Äußerste auf Ehrenhaftigkeit und Aufrichtigkeit Wert gelegt. Er sei „extrem geehrt“, Trump gedient zu haben. Dieser habe in erst drei Wochen im Amt die amerikanische Außenpolitik grundlegend neu orientiert.
Neben dem Gespräch mit Russland dürfte auch sein unverhältnismäßiges Auftreten in Donald Trumps Club Mar-a-Lago am 11. Februar 2017 ein Grund für seinen Abgang sein. Dort hat er Trump nach in aller Öffentlichkeit von dem Raketenversuch Nordkoreas unterrichtet anstatt ihn dezent in einen sicheren Raum zu bitten. Zudem halten die US-amerikanischen Geheimdienste der Regierung offenbar absichtlich Informationen vor, weil man der Mannschaft im Weißen Haus nicht traut. Nahezu täglich dringen Indiskretionen aus dem Weißen Haus heraus, was auf große Probleme in dem Team hindeutet. Flynn als nationaler Sicherheitschef war wohl nicht in der Lage, sich auf grundlegende Sicherheitsaspekte zu konzentrieren.
Sein kommissarischer Nachfolger als nationaler Sicherheitsberater wird der ehemalige General Keith Kellogg. Kellogg war bereits Mitglied von Trumps Übergangsteam. Als Kandidat für Flynns Nachfolge wird laut US-Medien unter anderen der frühere General und Chef des Geheimdienstes CIA, David Petraeus, gehandelt. Dieser ist im April 2015 wegen der Weitergabe geheimer Informationen zu einer zweijährigen Bewährungsstrafe sowie einer Geldstrafe von 100.000 Dollar verurteilt worden.
Russische Abgeordnete reagieren mit scharfer Kritik auf den Rücktritt von Michael Flynn. Die Entscheidung des Nationalen Sicherheitsberater der US-Regierung sei "ein negatives Signal für die russisch-amerikanischen Beziehungen", sagt Leonid Slutsky (Chef des Auswärtigen Ausschusses) der staatlichen Nachrichtenagentur Ria Nowosti: "Es ist offensichtlich, dass Flynn sein Rücktrittsgesuch unter Druck schreiben musste."
14. Februar 2017. Kellyanne Conway tritt in den Frühsendungen der Informationssender vor die Kameras und begründet den Rücktritt Flynns, nachdem sie noch gestern geäußert hat, er genieße das Vertrauen des Präsidenten. "Ich denke, den Vizepräsidenten irrezuführen, hat hier den Ausschlag gegeben", sagte Conway. "Ich habe am Morgen mit dem Präsidenten gesprochen. Er bat mich, in seinem Namen zu wiederholen, dass Mike Flynn zurückgetreten ist und er entschieden hat, dass die Situation für ihn unhaltbar geworden ist."
Schließlich erklärt Kellyanne Conway Flynn habe seinen Rücktritt eingereicht.
Später sagt Sean Spicer, Sprecher des Weißen Hauses, US-Präsident Donald Trump habe seinen Nationalen Sicherheitsberater zum Rücktritt aufgefordert. Flynn habe dem entsprochen. Flynn habe sich rechtlich nichts zu Schulden kommen lassen. Aber: "Das Maß an Vertrauen zwischen dem Präsidenten und General Flynn war in einem Maß untergraben, das wir das Gefühl hatten, es müsse sich etwas ändern. Der Präsident war sehr darüber besorgt, dass er den Vizepräsidenten und andere in die Irre geführt hatte". Trump habe Flynn keinerlei Anweisungen gegeben, eine Entschärfung von Sanktionen gegen Russland in Aussicht zu stellen. Allerdings habe das Weiße Haus seit mehr als zwei Wochen von den Gesprächen über Sanktionen gewusst. Und nicht gehandelt. Das Weiße Haus habe zunächst alle Informationen sammeln und auswerten sowie den Fall juristisch bewerten müssen.
Auf Spekulationen, ob der Präsident Flynn den Auftrag gegeben habe, mit Kisljak über die Sanktionen zu reden, sagt Spicer: "Nein, absolut nicht. Nein, nein, nein."
16. Februar 2016. Der frühere Vize-Admiral Robert Harward lehnt Trumps Angebot als Nachfolger von Flynn das Amt des Nationalen Sicherheitsberaters zu übernehmen aus "familiären und finanziellen Gründen" ab.
7. März 2017. Amerikaner müssen dem Ministerium melden, wenn sie Lobbyarbeit für eine ausländische Regierung betreiben. Flynn registriert sich deshalb beim Justizministerium nachträglich als ausländischer Auftragnehmer. Dadurch wird bekannt, dass er im Jahr 2016 mit seiner Firma die in den Niederlanden ansässige Firma Inovo BV beraten hat. Diese Firma gehört einen türkischen Geschäftsmann mit Verbindungen zu Präsident Recep Tayyip Erdogan. Flynns Arbeit drehte sich um den türkischen Prediger Fethullah Gülen, der von Erdogan als Staatsfeind Nummer eins betrachtet wird und in den Vereinigten Staaten lebt. Flynn bekam dafür 530.000 US-Dollar (rund 502.775 Euro), wie aus den Papieren des Justizministeriums hervorgeht. In einem Gastbeitrag für das Magazin „The Hill“ machte er sich kurz nach Trumps Wahlsieg für die Auslieferung Gülens stark.
9. März 2017. Sean Spicer (Sprecher von Donald Trump) sagt zu Flynns Lobbyarbeit für Inovo BV: "Ich glaube nicht, dass das bekannt war ... Er war zu dieser Zeit eine Privatperson."
17. März 2017. Elijah Cummings (Kongressabgeordneter der Demokraten) veröffentlicht Dokumente laut denen Flynn von russischen und Russland-nahen Institutionen Honorare im Umfang von zehntausenden US-Dollar erhalten. Insgesamt hat Flynn demnach 55.500 Dollar (52.000 Euro) kassiert, darunter allein 33.000 US-Dollar im Dezember 2015 für den Besuch der Gala an der Seite von Russlands Präsident Wladimir Putin.
4. Dezember 2016. Wegen der "Fake News" um den angeblichen Kinderpornoring von Hillary Clinton stürmt ein 28-jähriger Mann mit einer Waffe das Lokal um "Pizzagate" persönlich zu untersuchen. Er eröffnet das Feuer und gibt mindestens einen Schuss ab Bei dem Vorfall wird niemand verletzt.
Flynns 33-Jähriger Sohn, Michael G. Flynn, befeuert "Pizzagate" indem er mehrfach zum Thema twittert. Selbst nach der Gewalttat in dem Lokal in Washington schreibt er noch: "Bis sich #Pizzagate als falsch herausstellt, bleibt es eine Geschichte."
7. Dezember 2016. Michael G. Flynn, der als Berater seines Vaters gearbeitet hat und in dieser Rolle auch Teil von Trumps Übergangsteam war, ist wegen dem "Pizzagate" offenbar von Donald Trump persönlich gefeuert worden. Er hatte bereits eine offizielle E-Mail-Adresse samt .gov-Endung. Zudem wurde für ihn offenbar bereits eine sogenannte security clearance beantragt um ihm den Zugang zu Staatsgeheimnissen zu ermöglichen.
Die Affäre nährt auch Zweifel an der Eignung des älteren Flynn für einen Regierungsposten. „Der Nationale Sicherheitsberater sollte einen mäßigenden Einfluss auf die Instinkte des Präsidenten haben.
29. Dezember 2016. Flynn telefoniert (wie später bekannt wird) etwa 3 Wochen vor Trumps Amtsübernahme mit dem russischen Botschafter Sergej Kisljak offenbar über die US-Sanktionen gegen Moskau und den Verzicht auf russische Gegensanktionen. US-Präsident Barack Obama hat als Reaktion auf Geheimdiensterkenntnisse, wonach die Hackerangriffe auf die E-Mailserver der US-Demokraten im Wahlkampf von Russland ausgingen unter anderem zahlreiche russische Diplomaten ausgewiesen. Sollte es in den Gesprächen zwischen Flynn und Kisljak tatsächlich um die Sanktionen gegangen sein, könnte dies jedoch nach Einschätzung mehrere Regierungsmitarbeiter ein Verstoß gegen den Logan Act sein. Dieser verbietet es Privatpersonen, mit ausländischen Regierungen politische Verhandlungen zu führen.
12. Januar 2017. Flynns Telefonate mit Kislyak kommen durch einen Artikel in der "Washington Post" an die Öffentlichkeit.
15 Januar 2017. Vizepräsident Mike Pence verteidigt Flynn: "Es habe nie Gesspräche über die russischen Sanktionen mit Moskau gegeben." Es sei reiner Zufall gewesen, dass der Ex-General ausgerechnet an dem Tag mit Kislyak gesprochen habe, an dem Obama 35 russische Diplomaten des Landes verwies.
20. Januar 2017. Donald Trump wird als Präsident der USA vereidigt.
22. Januar 2017. Flynn wird als Sicherheitsberater vereidigt.
24. Januar 2017. Bereits in den ersten Tagen nach Trumps Amtsantritt wird Flynn vom FBI zu seinen Kontakten mit Russland befragt. Die US-Bundespolizei ist misstrauisch geworden. Sie hat Kislyak abgehört und weiß folglich, dass Spicers und Pences Darstellungen falsch sind. Über den Inhalt dieser Anhörung gibt es keine Informationen.
26. Januar 2017. Die amtierende Justizministerin und Generalstaatsanwältin Sally Yates warnt den Trump-Berater Donald McGahn, Flynn habe nicht aufrichtig über seine Gespräche mit dem russischen Botschafter Auskunft gegeben. Das Ministerium fürchtet, Flynn könnte anfällig für Erpressungsversuche aus Moskau sein. Yates, die noch aus der Obama-Regierung stammt, wird von Präsident Trump im Streit über dessen Erlass zum Einreisestopp kurz darauf entlassen. Noch am selben Tag unterrichtet McGahn Trump. Spätestens zu diesem Zeitpunkt weiß Trump also, dass Flynn gelogen hat. Trump ordnet aber lediglich eine "sehr gründliche Untersuchung" im Weißen Haus an.
8. Februar 2017. Flynn sagt der "Washington Post", dass er mit Kislyak nicht über die Sanktionen gesprochen habe.
9. Februar 2017. Nach Angaben seines Sprechers Marc Lotter erfährt Vizepräsident Mike Pence erst jetzt und damit zwei Wochen nach dem Präsidenten, dass der Nationale Sicherheitsberater Michael T. Flynn ihn angelogen und im Wahlkampf sehr wohl mit dem russischen Botschafter über eine mögliche Lockerung der Sanktionen gesprochen hat – und das noch dazu aus einem Zeitungsbericht.
Flynn lässt die Aussage vom Tag zuvor über einen Sprecher ergänzen. Die neue Version lautet, Flynn könne sich nicht erinnern. Er sei nicht sicher, ob das Thema nicht vielleicht doch aufgekommen sei.
10. Februar 2017. Das Weiße Haus bestätigt die Kontakte von Flynn zu Sergej Kisljak Ende Dezember. Trumps Sprecher Sean Spicer sagt jedoch, dabei sei es nicht um die Sanktionen gegangen. Journalisten gegenüber tut Trump auf dem Flug nach Florida so als ob er nichts wüßte: "Ich weiß davon nichts ... Ich habe das nicht gesehen. Welcher Bericht ist das? Ich habe das nicht gesehen. Ich werde mir das anschauen."
11. / 12. Februar 2017. Spicer zufolge diskutiert Trump das Thema Flynn mit seinem Stabschef Reince Priebus, seinem Chefberater Stephen Bannon und seinem Schwiegersohn Jared Kushner. Laut "New York Times" und "Washington Post" drängen sie alle sowie Vizepräsident Mike Pence Trump, Flynn zu entlassen.
13. Februar 2017. Den ganzen Tag über verdichten sich die Hinweise auf einen Rücktritt Flynns. Zunächst versichert Donald Trumps Beraterin Kellyanne Conway aber noch, Trump habe volles Vertrauen in seinen Nationalen Sicherheitsberater. Doch schon eine Stunde später gibt Trumps Sprecher Sean Spicer bekannt, der Präsident spreche mit Vizepräsident Mike Pence über Flynn. Kurz davor wurde bekannt, dass die "Washington Post" öffentlich machen werde, dass die damalige Justizministerin Yates das Weiße Haus bereits im Januar gewarnt hat.
Michael Flynn tritt am Abend nach nur 24 Tagen im Amt mit sofortiger Wirkung zurück. In seinem Rücktrittsgesuch schreibt er, dass er nach Trumps Wahlsieg als designierter Nationaler Sicherheitsberater zahlreiche Telefonate mit ausländischen Amtskollegen, Ministern und Botschaftern geführt, um für einen glatten Regierungsübergang zu sorgen. "Leider habe ich wegen der hohen Geschwindigkeit der Ereignisse unbeabsichtigt den designierten Vizepräsidenten Mike Pence und Andere mit unvollständigen Informationen über meine Telefongespräche mit dem russischen Botschafter unterrichtet. Darüber habe er Vizepräsident unabsichtlich unvollständig informiert. Er habe in seiner gesamten Karriere aufs Äußerste auf Ehrenhaftigkeit und Aufrichtigkeit Wert gelegt. Er sei „extrem geehrt“, Trump gedient zu haben. Dieser habe in erst drei Wochen im Amt die amerikanische Außenpolitik grundlegend neu orientiert.
Neben dem Gespräch mit Russland dürfte auch sein unverhältnismäßiges Auftreten in Donald Trumps Club Mar-a-Lago am 11. Februar 2017 ein Grund für seinen Abgang sein. Dort hat er Trump nach in aller Öffentlichkeit von dem Raketenversuch Nordkoreas unterrichtet anstatt ihn dezent in einen sicheren Raum zu bitten. Zudem halten die US-amerikanischen Geheimdienste der Regierung offenbar absichtlich Informationen vor, weil man der Mannschaft im Weißen Haus nicht traut. Nahezu täglich dringen Indiskretionen aus dem Weißen Haus heraus, was auf große Probleme in dem Team hindeutet. Flynn als nationaler Sicherheitschef war wohl nicht in der Lage, sich auf grundlegende Sicherheitsaspekte zu konzentrieren.
Sein kommissarischer Nachfolger als nationaler Sicherheitsberater wird der ehemalige General Keith Kellogg. Kellogg war bereits Mitglied von Trumps Übergangsteam. Als Kandidat für Flynns Nachfolge wird laut US-Medien unter anderen der frühere General und Chef des Geheimdienstes CIA, David Petraeus, gehandelt. Dieser ist im April 2015 wegen der Weitergabe geheimer Informationen zu einer zweijährigen Bewährungsstrafe sowie einer Geldstrafe von 100.000 Dollar verurteilt worden.
Russische Abgeordnete reagieren mit scharfer Kritik auf den Rücktritt von Michael Flynn. Die Entscheidung des Nationalen Sicherheitsberater der US-Regierung sei "ein negatives Signal für die russisch-amerikanischen Beziehungen", sagt Leonid Slutsky (Chef des Auswärtigen Ausschusses) der staatlichen Nachrichtenagentur Ria Nowosti: "Es ist offensichtlich, dass Flynn sein Rücktrittsgesuch unter Druck schreiben musste."
14. Februar 2017. Kellyanne Conway tritt in den Frühsendungen der Informationssender vor die Kameras und begründet den Rücktritt Flynns, nachdem sie noch gestern geäußert hat, er genieße das Vertrauen des Präsidenten. "Ich denke, den Vizepräsidenten irrezuführen, hat hier den Ausschlag gegeben", sagte Conway. "Ich habe am Morgen mit dem Präsidenten gesprochen. Er bat mich, in seinem Namen zu wiederholen, dass Mike Flynn zurückgetreten ist und er entschieden hat, dass die Situation für ihn unhaltbar geworden ist."
Schließlich erklärt Kellyanne Conway Flynn habe seinen Rücktritt eingereicht.
Später sagt Sean Spicer, Sprecher des Weißen Hauses, US-Präsident Donald Trump habe seinen Nationalen Sicherheitsberater zum Rücktritt aufgefordert. Flynn habe dem entsprochen. Flynn habe sich rechtlich nichts zu Schulden kommen lassen. Aber: "Das Maß an Vertrauen zwischen dem Präsidenten und General Flynn war in einem Maß untergraben, das wir das Gefühl hatten, es müsse sich etwas ändern. Der Präsident war sehr darüber besorgt, dass er den Vizepräsidenten und andere in die Irre geführt hatte". Trump habe Flynn keinerlei Anweisungen gegeben, eine Entschärfung von Sanktionen gegen Russland in Aussicht zu stellen. Allerdings habe das Weiße Haus seit mehr als zwei Wochen von den Gesprächen über Sanktionen gewusst. Und nicht gehandelt. Das Weiße Haus habe zunächst alle Informationen sammeln und auswerten sowie den Fall juristisch bewerten müssen.
Auf Spekulationen, ob der Präsident Flynn den Auftrag gegeben habe, mit Kisljak über die Sanktionen zu reden, sagt Spicer: "Nein, absolut nicht. Nein, nein, nein."
16. Februar 2016. Der frühere Vize-Admiral Robert Harward lehnt Trumps Angebot als Nachfolger von Flynn das Amt des Nationalen Sicherheitsberaters zu übernehmen aus "familiären und finanziellen Gründen" ab.
7. März 2017. Amerikaner müssen dem Ministerium melden, wenn sie Lobbyarbeit für eine ausländische Regierung betreiben. Flynn registriert sich deshalb beim Justizministerium nachträglich als ausländischer Auftragnehmer. Dadurch wird bekannt, dass er im Jahr 2016 mit seiner Firma die in den Niederlanden ansässige Firma Inovo BV beraten hat. Diese Firma gehört einen türkischen Geschäftsmann mit Verbindungen zu Präsident Recep Tayyip Erdogan. Flynns Arbeit drehte sich um den türkischen Prediger Fethullah Gülen, der von Erdogan als Staatsfeind Nummer eins betrachtet wird und in den Vereinigten Staaten lebt. Flynn bekam dafür 530.000 US-Dollar (rund 502.775 Euro), wie aus den Papieren des Justizministeriums hervorgeht. In einem Gastbeitrag für das Magazin „The Hill“ machte er sich kurz nach Trumps Wahlsieg für die Auslieferung Gülens stark.
9. März 2017. Sean Spicer (Sprecher von Donald Trump) sagt zu Flynns Lobbyarbeit für Inovo BV: "Ich glaube nicht, dass das bekannt war ... Er war zu dieser Zeit eine Privatperson."
17. März 2017. Elijah Cummings (Kongressabgeordneter der Demokraten) veröffentlicht Dokumente laut denen Flynn von russischen und Russland-nahen Institutionen Honorare im Umfang von zehntausenden US-Dollar erhalten. Insgesamt hat Flynn demnach 55.500 Dollar (52.000 Euro) kassiert, darunter allein 33.000 US-Dollar im Dezember 2015 für den Besuch der Gala an der Seite von Russlands Präsident Wladimir Putin.
In einem Schreiben an Verteidigungsminister James Mattis und den Chef der US-Bundespolizei FBI, James Comey, listet Cummings weitere Einnahmen Flynns auf: darunter 11.250 US-Dollar aus der Kasse einer russischen Charter-Fluggesellschaft und 11.250 US-Dollar von einer US-Filiale der russischen Internet-Sicherheitsfirma Kaspersky. Darüber hinaus soll Flynn Ende vergangenen Jahres 530.000 US-Dollar für Lobby-Tätigkeiten für die Türkei erhalten haben.
Bilder aus Wikimedia Commons
Michael T. Flynn, Lizenz: Public Domain, Urheber: unbekannt, Defense Intelligence Agency
Quellen
17.02.2017, Sueddeutsche, Gefeuerter Trump-Berater, Flynn belog offenbar das FBI
15.02.2017, Telepolis, Flynn bestreitet, eine Aufhebung der Sanktionen in Aussicht gestellt zu haben
15.02.2017, n-tv, Fakten spielen eine Rolle, Für Trump ist der Fall Flynn mehr als peinlich
14.02.2017, Sueddeutsche, USA, Flynn: Trumps unvorsichtiger Sicherheitsberater
14.02.2017, Tagesschau, Weißes Haus zu Flynn-Rücktritt, "Vertrauen untergraben"
14.02.2017, Tagesspiegel, Rücktritt des Sicherheitsberaters Michael Flynn, Chaostage im Weißen Haus
14.02.2017, taz, US-Sicherheitsberater zurückgetreten, Versehentlich gelogen
14.02.2017, Focus, Michael Flynn, Experte: Das steckt wirklich hinter dem Rücktritt von Trumps Sicherheitsberater
14.02.2017, Tagesschau, Nach Flynn-Rücktritt, Aufruhr im Trump-Team
14.02.2017, Zeit, Michael Flynn, Wer verdammt nochmal hat eigentlich das Sagen?
14.02.2017, Welt, TRUMPS SICHERHEITSBERATER, Darum ist Flynns Abgang eine gute Nachricht
14.02.2017, Tagesschau, Russische Reaktionen, Flynn-Rückzug eine "Provokation"
14.02.2017, Telepolis, USA: Rücktritt des Nationalen Sicherheitsberaters Flynn
14.02.2017, FAZ, Erster Rücktritt im Trump-Team, Die Affäre Flynn ist noch nicht vorbei
14.02.2017, Welt, FLYNN-RÜCKTRITT NACH 24 TAGEN, Der Drei-Sterne-General hatte viele Feinde
14.02.2017, Spiegel, Aus für Trumps Sicherheitsberater, Russische Politiker kritisieren Flynn-Rücktritt
14.02.2017, Tagesschau, Trumps Sicherheitsberater, Flynn - Rücktritt vor Rausschmiss
14.02.2017, FAZ, Kommentar, Keine schlechte Nachricht
14.02.2017, FAZ, Rücktritt von Michael Flynn, Der Erste verlässt das „House of Trump“
14.02.2017, taz, Trumps Sicherheitsberater, Flynn schmeißt hin
14.02.2017, Stern, Michael Flynn, Erdbeben im Weißen Haus: Trumps Sicherheitsberater tritt zurück
14.02.2017, Stern, Michael Flynn im Porträt, Der Mann mit den unverblümten Worten - und Taten
14.02.2017, Welt, RUSSLAND-KONTAKTE, Trumps Sicherheitsberater Flynn tritt zurück
14.02.2017, Spiegel, Umstrittene Kontakte mit Moskau, Trumps Sicherheitsberater Flynn tritt zurück
14.02.2017, Sueddeutsche, USA, Trumps Sicherheitsberater Flynn tritt zurück
13.02.2017, Stern, Chaos im Weißen Haus, US-Geheimdienste erklären Trump-Regierung den Krieg
13.02.2017, taz, Trumps Sicherheitsberater Michael Flynn, Demokraten fordern Rücktritt
13.02.2017, n-tv, Trumps Berater unter Druck, Wackelt der Stuhl von Michael Flynn?
11.02.2017, FAZ, Trump-Berater Flynn, Falsche Versprechungen an Russland?
10.02.2017, Zeit, Michael Flynn, "Was Obama beschließt, kann zurückgenommen werden"
23.01.2017, Sueddeutsche, Michael Flynn, US-Geheimdienste prüfen Russland-Kontakte von Trumps Sicherheitsberater
07.12.2016, n-tv, Wegen "Pizzagate"-Tweets, Trump entlässt Übergangsteam-Mitglied
07.12.2016, Tagesspiegel, "Fake News", Trump feuert Mitarbeiter wegen Verbreitung von Clinton-Gerüchten
07.12.2016, Spiegel, "Fake News", Sohn von Trumps Sicherheitsberater fliegt aus Übergangsteam
23.11.2016, Spiegel, Michael Flynn, Trumps Syrien-Stratege fehlt die Syrien-Strategie
19.11.2016, Telepolis, General Flynn: Hardliner gegen Islamisten und Iran
19.11.2016, Heute, Trumps Regierungsteam, Michael Flynn - der zwielichtige General in Trumps Schatten
18.11.2016, Spiegel, Trumps Sicherheitsteam, Auf die harte Tour
18.11.2016, Spiegel, Trumps Sicherheitsberater Flynn, Hardliner mit Putin-Connection
18.11.2016, FAZ, Trumps Sicherheitsberater, Zorniger General mit klarem Feindbild
18.11.2016, FAZ, Umstrittener ehemaliger General, Trump will offenbar Flynn als nationalen Sicherheitsberater
15.02.2017, Telepolis, Flynn bestreitet, eine Aufhebung der Sanktionen in Aussicht gestellt zu haben
15.02.2017, n-tv, Fakten spielen eine Rolle, Für Trump ist der Fall Flynn mehr als peinlich
14.02.2017, Sueddeutsche, USA, Flynn: Trumps unvorsichtiger Sicherheitsberater
14.02.2017, Tagesschau, Weißes Haus zu Flynn-Rücktritt, "Vertrauen untergraben"
14.02.2017, Tagesspiegel, Rücktritt des Sicherheitsberaters Michael Flynn, Chaostage im Weißen Haus
14.02.2017, taz, US-Sicherheitsberater zurückgetreten, Versehentlich gelogen
14.02.2017, Focus, Michael Flynn, Experte: Das steckt wirklich hinter dem Rücktritt von Trumps Sicherheitsberater
14.02.2017, Tagesschau, Nach Flynn-Rücktritt, Aufruhr im Trump-Team
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