Sonntag, 21. April 2019

Sebastian Edathy (SPD - Ex-Vorsitzender Ex-NSU-Ausschusses des Bundestags)

Sebastian Edathy
Der Politiker Sebastian Edathy (SPD) wurde als Sohn eines aus Kerala in Indien stammenden evangelischen Pasturs und einer deutschen Mutter am 5. September 1969 in Hannover als "Sebastian Edathiparambil" geboren. Er ist ledig und wohnt in Rehburg-Loccum.
Von 2005 bis 2009 war er Vorsitzender des Innenausschusses des Bundestages. Im 17. Bundestag (2009 bis 2013) war er Mitglied im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages. Ab 2012 leitete er den Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestags zur Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund (NSU).
Im Dezember 2013 wurde auf sein Wahlkampfbüro ein Anschlag verübt während er zur selben Zeit nach der Bundestagswahl bei der Ämtervergabe im Deutschen Bundestag übergangen wurde. Am 7. Februar 2014 legte er aus "Rücksicht auf seine Gesundheit" sein Mandat nieder und die "Edathy-Affäre" um angebliche Kinderpornograhie beginnt.
Aufgestiegen ist dagegen gaaanz zufällig zur selben Zeit einer seiner größten Widersacher. Am 16. Dezember 2013 wurde bekannt dass Klaus-Dieter Fritsche (auch Konfetti-Frische genannt) im 3. Kabinett von das Bundeskanzler Angela Merkel als "Konsequenz aus der Schnüffelaffäre um den US-amerikanischen Geheimdienst NSA" unter Kanzleramtschef Peter Altmaier Staatssekretär für Geheimdienste im Bundeskanzleramt wird.

1989. Edathy macht das Abitur am Gymnasium Stolzenau.

1989 bis 1990. Er leistet den Zivildienst ab.

Danach absolviert er an der Universität Hannover ein Studium der Soziologie und der deutschen Sprachwissenschaft. Dieses beendet er mit dem Magister Artium.

Seit 1990. Edathy ist Mitglied der SPD.

1990 bis 1993. Edathy ist Mitarbeiter der niedersächsischen Landtagsabgeordneten Bärbel Tewes.

Seit 1993. Er gehört dem Vorstand des SPD-Unterbezirks Nienburg an.

1993 bis 1995. Edathy ist Vorsitzender der Jusos im Landkreis Nienburg.

1993 bis 1998. Er ist persönlicher Referent des Bundestagsabgeordneten Ernst Kastning.

1998 bis 7. Februar 2014. Edathy ist Mitglied des Deutschen Bundestages.

Ab 1998. Edathy ist Mitglied des parlamentarischen Beirates des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge.

2000 bis 7. Februar 2014. Im Deutschen Bundestag gehört er dem Vorstand der SPD-Bundestagsfraktion an.

2000 bis 2005. Edathy ist Sprecher der Arbeitsgruppe "Rechtsextremismus" der SPD-Fraktion und gehört dem "Netzwerk Berlin" an.

2003 bis 2007. Er ist Vorsitzender der deutsch-indischen Parlamentariergruppe.

2005 bis 2009. Edathy ist Vorsitzender des Innenausschusses des Deutschen Bundestages.

2007. Edathy unterstützt maßgeblich das später für verfassungswidrig erklärte Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung an dessen Entstehung er zuvor beteiligt war.

2007 bis 2009. Edathy leitet die deutsch-südasiatische Parlamentariergruppe (zuständig für Afghanistan, Pakistan, Nepal, Bangladesch und Sri Lanka).

August 2008. Edathy bezeichnet in einem Interview mit der Zeitung "Die Welt" die Vorstellungen der CDU zur Ausgestaltung des Staatsbürgerschaftsrechts als von "Biologismus" und "Völkischer Ideologie" geprägt. In der Debatte um das sogenannte Optionsmodell hatten sich mehrere Unionspolitiker für die Wiedereinführung des Abstammungsprinzips (ius sanguinis) ausgesprochen. Erst im Jahr 2000 war das Staatsbürgerschaftsrecht mit der Einführung des Geburtsortsprinzips (ius soli) geändert worden. Edathy verwies bei seiner Anspielung auf das Erstarken völkischen Denkens in konservativen Kreisen nach der Gründung des Deutschen Reiches in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts.
Als Folge seiner Äußerung wurde er von Kristina Schröder (CDU) zum Rücktritt als Vorsitzender des Innenausschusses aufgefordert. Gleichzeitig ging ein Protestschreiben an Peter Struck (SPD-Fraktionschef). Edathy erklärte seine Vorwürfe gegen die Union Anfang September in der "Leipziger Volkszeitung". Völkisches Denken habe seine Wurzeln in der deutschen konservativen Politik des 19. Jahrhunderts, habe jedoch zuvor nicht als Leitmotiv für Fragen des Staatsangehörigkeitsrechtes Verwendung gefunden.

27. September 2009. Bei der Bundestagswahl 2009 erreicht er 41.39% der Erststimmen im Wahlkreis Nienburg II - Schaumburg (1998: 51,8%, 2002: 53,9%, 2005: 51,6%). Damit erzielt er das drittbeste SPD-Erststimmenergebnis in Niedersachsen und aus SPD-Sicht Rang 17 unter den 299 Bundestagswahlkreisen in Deutschland. Er ist damit steht als direkt gewählter Abgeordneter in den Bundestag eingezogen.

2009 bis 2011. Edathy ist wieder Vorsitzender der deutsch-indischen Parlamentariergruppe.

2009 bis 2013. In der 17. Wahlperiode ist er Mitglied des Bundestags-Rechtsausschusses.

2010 bis 2011. Er ist stellvertretender Vorsitzender des 1. Untersuchungsausschusses "Gorleben" und Mitglied der SPD-Arbeitsgruppe "Gorleben" in der SPD-Bundestagsfraktion.

9. September 2011. Es wird bekannt dass Edathy ein Foto das Philipp Rösler (Mövenpickpartei-Gesundheitsminister) lächeln bei einer Grippeschutzimpfung zeigt mit der Aufforderung zu einer kleinen Abstimmung versah: a) Er lächelt, weil das Foto gestellt ist. b) Er lächelt, obwohl das Foto gestellt ist, weil er nicht anders kann. c) Die Infusion ermöglicht erst das Lächeln.
Hinweise eines Benutzers auf mögliche Urheberrechtsverletzungen durch das Präsentieren von Fotos verschiedener Politiker dort hat er offenbar mit den Worten "verklagen Sie mich doch" und schließlich mit "Sie können mich mal kreuzweise" beantwortet. Die Onlineausgabe der Zeitschrift Journalist sowie weitere Medien kritisierten sein Vorgehen. Edathy lehnte jedoch eine Entschuldigung ab. Er kündigte jedoch an, "zukünftig auf Fotos Dritter zu verzichten".

2012 bis 2013. Edathy ist Vorsitzender des 2. Untersuchungsausschusses der 17. Wahlperiode "Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund" und Mitglied der entsprechenden Arbeitsgruppe der SPD-Bundestagsfraktion. Dieser Untersuchungsausschuss des Deutschern Bundestags untersucht die rechtsextremen Verbrechen der Terrorzelle Nationalsozialistischer Untergrund und das Versagen der Sicherheitsbehörden bei der Aufklärung und Verhinderung der Verbrechen.
In dieser Funktion regt er ein neues Verbotsverfahren der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) an, sofern sichergestellt wäre dass der Verfassungsschutz auf V-Personen in der Spitze der Partei Verzichte. Zudem spricht er sich für eine Änderung der Überwachung rechtsextremer Verdächtiger aus.

22. September 2013. Bei der Bundestagswahl 2013 erhält er in seinem Wahlkreis 44,64% der gültigen Erststimmen und zieht damit wieder als direkt gewählter Abgeordneter in den Bundestag ein. Bei der nachfolgenden Ämtervergabe wird er trotz (oder wegen der Arbeit als Vorsitzender des Untersuchungsausschusses zum NSU) übergangen.

06. Dezember 2013. Der Briefkasten am Büro von Edathy in Stadthagen wird laut Edathy von einem Sprengkörper zerstört.

7. Februar 2014. Edathy informiert den Bundestagspräsidenten Norbert Lammert (CDU) darüber dass er aus "gesundheitlichen Gründen" sein Bundestagsmandat niederlegen möchte.

8. Februar 2014. Edathy teilt der Öffentlichkeit mit, dass er sich aus "gesundheitlichen Gründen" entschieden hat, sein Bundestagsmandat niederzulegen. Einem Ausschnitt aus einem ärztlichen Attest, den er auf Facebook veröffentlicht, zufolge ist er bis 28. Februar krank geschrieben. Seine Nachfolgerin wird voraussichtlich Gabriele Groneberg aus Cloppenburg.

11. Februar 2014. Die "Edathy-Affäre" beginnt. Es tauchen Vorwürfe auf dass Edathy angeblich im Besitz von Kinderpornographie gewesen sein soll was er jedoch bestreitet. Seine Wohnung und Büros wurden offenbar durchsucht. Es passt aber auch verdammt gut dazu jemand Unbequemes der einem im Weg ist mundtot zu machen.

Bilder aus Wikimedia Commons
Sebastian Edathy, Lizenz: Creative Commons Attribution-Share Alike 2.0 Generic, Urheber: blu-news.org

Quellen

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