Donnerstag, 2. Januar 2014

Diaoyu(tai)-Inseln / Senkaku-Inseln

Diayou/Senkaku-Inseln
Die Inselgruppe die von China Diayou(tai)-Inseln und von Japan Senkaku-Inseln genannt wird ist unbewohnt und liegt auf dem Festlandsockel im Ostchinesischen Meer etwa 170 Kilometer nordöstlich von Taiwan und 150 Kilometer nördlich der japanischen Yaegama-Inseln.
Sie werden seit dem 15. März 1972 wieder von Japan als Teil der Gemeinde Ishigaki verwaltet. Die Republik China und die Volksrepublik China beanspruchen diese jedoch unabhängig voneinander seit 1970/71 als Teil der Stadtgemeinde Toucheng im Landkreis Yilan, Provinz Taiwan.
Die beiden Regierungen Chinas behaupten,. dass die erste schriftliche Dokumentation dieser Inselgruppe im Jahr 1372 (zur Zeit der Ming-Dynastie) durch chinesische Seeleute erfolgt sei.

Streit um die Diaoyu(tai)-Inseln / Senkaku-Inseln

Bei dem Streit um die Inseln spielen ökonomische Gründe eine Rolle. Sie liegen in sehr fischreichen Gewässern. Zudem werden in der Nähe Rohstoffe wie Erdöl und Erdgas vermutet. Ausserdem empfinden es Chinesen unerträglich, dass ausgerechnet der Erzfeind Japan "angeblich" chinesisches Territorium besetzt hält. Die Region ist aber auch als Passage für Chinas Marine zum Pazifik strategisch wichtig. 
In China sind die japanischen Eroberungskriege seit dem Ende des 19. Jahrhunderts noch nicht vergessen. Japan hatte sich zunächst Taiwan, Korea und die Stadt Lüshun (Port Arthur) am Gelben Meer und später die Mandschurei einverleibt. Ab 1937 wurden große Teile von China mit Krieg und brutaler Besatzung überzogen was schließlich im Massaker von Nanking gipfelte. Bei dem brutalen Überfall der Japaner wurden mindestens 200.000 Menschen von den Eroberern ermordet. Es kam nie zu einer Aussöhnung zwischen den beiden Ländern. Chinesen haben das Gefühl, Japan würde seine Schuld nach wie vor nicht anerkennen.
Zudem wird die Erinnung an diese Zeit in China durch die Erziehung in den Schulen und die Intellektuellen wachgehalten. Auch setzt Chinas Regierung die vorhandenen anti-japanischen Gefühle in der Bevölkerung politisch ein. Demonstranten fordern eine härtere Gangart gegenüber Japan.

Ab 1534. Die Inseln werden wiederholt als Teil des chinesischen Kaiserreichs dargestellt, inklusive Einbindung in das chinesische Küstenverteidigungssystem und Verleihung von Teilen der Inselgruppe durch die Kaiserin an einen Kräuterkundler.

1786. Auf japanischer Seite wird die Inselgruppe als eine der frühesten Erwähnungen in Hayashi Shiheis Kartenwerk "Sangoku Tsūran Zusetsu" als Wegpunkt einer Seeroute zwischen China und Okinawa in der Farbe des chinesischen Festlandes eingezeichnet.

1885. Der Gouverneur, der nun zu Japan gehörenden Präfektur Okinawa fordert eine Eingliederung der Senkaku-Inseln. Inoue Kaoru (Außenminister von Japan) empfiehlt jedoch in einem Brief an das Innenministerium von diesem Schritt abzusehen, weil in chinesischen Zeitungen Gerüchte zirkulieren würden, dass Japan dabei wäre, chinesische Inseln in der Nähe Taiwans zu besetzen. Um keinen weiteren Verdacht zu erregen, sollten die Inseln lediglich "erkundet" werden. Yamagata Aritomo (Innenminister von Japan) lehnte daher den Antrag auf Eingliederung ab. Bei der folgenden Untersuchung der Inseln sollen sie sowohl unbewohnt als auch ohne Spuren chinesischer Erschließung vorgefunden worden sein.

14. Januar 1895. Japan beschließt, kurz vor der Niederlage Chinas im Ersten Japanisch-Chinesischen Krieg, auf den Inseln Gebietsmarken aufzustellen und sie zum japanischen Hoheitsgebiet zu erklären. Sie wurden zunächst in den Landkreis Yaeyama eingegliedert.

Ab 1896. Die Inseln werden von der Stadt Ishigaki verwaltet.

Ende der 1890er Jahre. Tatsushirō Koga (Japanischer Unternehmer) kauft die Inseln Uotsuri-shima, Kuba-shima, Kita- und Minami-Kojima und errichtet dort Fabriken zur Verarbeitung von Bonitos (Fischen) und Albatrossfedern. 1932 gingen diese auf seinen Sohn Zenji Koga über. 1940, während des Zweiten Japanisch-Chinesischen Krieges wurde der Betrieb eingestellt.

1945. Nach der Kapitulation Japans im Zweiten Weltkrieg muss Japan im Friedensvertrag von San Francisco Taiwan an die Republik China abtreten. In Artikel 3 des Vertrags werden alle Nansei-Inseln südlich des 29. Breitengrads, einschließlich der Ryūkyū-Inseln und Senkaku-Inseln, unter US-amerikanische Militärverwaltung gestellt. Jedoch gehörten weder die Republik China, noch die Volksrepublik China zu den Unterzeichnern des Vertrags.
Weil die Volksrepublik China nicht an den Verhandlungen beteiligt gewesen war, legte sie umgehend Protest ein. Peking führt seinen Anspruch auf die Inseln auf die Ming-Dynastie (1368-1644), auf die Kairoer Erklärung (1943) und auf die Potsdamer Erklärung (1945) zurück.

1950er und 1960er Jahre. Um die Inseln bleibt es relativ ruhig.

1968/69. Rund um die Inseln werden mögliche größere Erdöl- und Erdgasreserven entdeckt.

1970. Die USA kündigen an, die Ryūkyū-Inseln und Senkaku-Inseln gemeinsam an Japan zurückgeben zu wollen und zeigten damit dass sie die Inseln nicht als chinesische Gebiete betrachteten. Wahrscheinlich spielte bei der Entscheidung die strategische Lage eine Rolle. Für die USA ist Japan militärisch ein wichtiger Partner gegen den bösen Kommunismus.
Daraufhin meldeten sowohl Taiwan als auch die Volksrepublik China 1970/71 formell Ansprüche auf die Inseln an.

17. Juni 1971. Unterzeichnung des Okinawa Reversion Treaty, der auch die Senkaku-Inseln umfasst.

15. Mai 1972. Die Inseln werden von den USA an Japan zurückgegeben.

Bis 1978. Die US Navy nutzt immer noch die Inseln Kuba-shima und Taishō-tō für Gefechtsübungen.

1978. Zenji Koga stirbt. Seine Wittwe Hanako verkauft Uotsuri-shima, Kita- und Minami-Kojima an Kunioki Kurihara und Kuba-shima an dessen Schwester, beide aus Saitama. Japan pachtet sie wiederum von Kurihara.

1990. Eine Gruppe japanischer nationalistischer Studenten errichtet auf einer der Inseln einen Leuchtturm und hisst die japanische Flagge. Das führt wieder zu einer diplomatischen Krise.

1995/96. Die Volksrepublik China beginnt nahe der Inseln mit Bohrschiffen erste Tiefseebohrungen auf der Suche nach Erdöl.

1996. Sowohl Japan als auch China erklären die Inseln zu ihrer Ausschließlichen Wirtschaftszone.

14. Juli 1996. Von der ultranationalistischen "Nihon Seinensha wird auf Kita-Kojima wieder ein Leichtturm aufgebaut. Kurze Zeit später wird dieser jedoch von einem Sturm zerstört und am 9. September 1996 erneut aufgebaut. Zudem wurden mehrmals chinesische Fischerboote von der japanischen Marine bzw. Küstenwache aufgebracht.

7. September 2010. Ein chinesisches Fischerboot rammt zwei Schiffe der japanischen Küstenwache jeweils einmal, davon mindestens eines absichtlich. Der Kapitän des Fischerbootes wird daraufhin von der Küstenwache verhaftet. Weil Japan sich weigert, den chinesischen Seemann in die Heimat zu entlassen bricht China die bilateralen Kontakte auf Zentral- und Provinzregierungsebene mit Japan ab. Zudem stoppt China den Export wichtiger Metalle für den High-Tech-Sektor für zwei Monate, weist seine heimischen Reiseunternehmen an, nicht mehr für Reisen nach Japan zu werben oder diese zu fördern und nimmt vier japanische Personen in einem Sperrgebiet fest. Von japanischer Seite werden die Festnahmen als Racheakt aufgefasst.

23. September 2010. Hilary Clinton (Aussenministerin der USA) versichert wegen der letzten Vorfälle Seiji Maehara (Aussenminister von Japan), dass die Inseln unter den US-amerikanisch-japanischen Sicherheitspakt fallen. Auch Robert Gates (Verteidigungsminister der USA (2006-2011) sagt dass Washington seine "Bündnisverpflichtungen erfüllen" und im Falle eines militärischen Konflikts mit China Japan zu Hilfe kommen würde.

25. September 2010. Die japanische Staatsanwaltschaft lässt den chinesischen Kapitän frei.

30. September 2010. Die ersten drei Japaner werden auf Kaution freigelassen.

8. Oktober 2010. Der vierte Japaner wird auf Kaution freigelassen.

April 2012. Shintarō Ishihara (Gouverneur von Tokio) verkündet, dass die Präfektur drei Inseln von Kunioki Kurihara käuflich erwerben möchte, um so den Ankauf der Besitztitel durch Staatsangehörige der beiden Chinas oder durch einen der beiden Staaten selbst zu verhindern.

Sommer 2012. China und Japan treffen eine Vereinbarung um ungeplante Zusammenstöße zu vermeiden. Dazu soll ein "Heißer Draht" zwischen hohen Offizieren eingerichtet werden und jährliche Teffen stattfinden. Umgesetzt wurde das bisher [Dezember 2013] jedoch nicht.

11. Juli 2012. Die japanische Regierung wirft China vor, mit Patrouillenbooten in japanische Gewässer vorgedrungen zu sein.

15. August 2012. Die japanische Küstenwache nimmt mehrere Aktivisten aus Honkong fest, die eine der Inseln betreten haben. Nach 7 Tagen werden sie wieder freigelassen.

19. August 2012. Etwa 150 nationalistische japanische Aktivisten (u.a. von der Gruppe Gambare Nippon),dabei auch Eiji Kosaka (Abgeordneter im Kommunalparlament von Arakawa) steuern mit 20 Booten von der südjapanischen Insel Ishigaki aus die Sengaku-Inseln an, erreichten auf Uotsuri einen kleinen Leuchtturm und hissen die japanische Flagge. Als Ziel nennen sie, den territorialen Anspruch Japans auf die unbewohnte Indelgruppe bekräftigen zu wollen. Die japanische Küstenwache schreitet nicht ein und sieht von Verhaftungen ab.

11. September 2012. Die japanische Regierung gibt bekannt, dass sie mit den privaten Besitzern über einen Kauf der bisher gepachteten Inseln für 2 Mrd. Yen (19,6 Mio. Euro) einig geworden sei. Man wolle die Inseln baldmöglichst übernehmen und "auf eine friedvolle und stabile Weise", die man durch einen Kauf durch die Tokioter Präfekturregierung nicht gewährleistet sah, kontrollieren. Die chinesische Regierung reagiert darauf mit scharfen Protesten. Das chinesische Außenministerium bezeichnet diesen Schritt Japans als "ernstzunehmende Verletzung der chinesischen Souveränität".
China entsendet daraufhin immer wieder Patrouillenschiffe zur Observation. Zuletzt am 14. September 2012. Dabei handelte es sich laut der japanischen Küstenwache um die bisher größte Anzahl chinesischer Schiffe. Yoshihiko Noda (Premierminister von Japan) gibt daraufhin bekannt, "alle möglichen Maßnahmen" ergreifen zu wollen, um die Sicherheit der Senkaku-Inseln zu gewährleisten.
In China kommt es daraufhin zu gewalttätigen Protesten. Daher schliessen mehrere japanische Unternehmen ihre Werke und Niederlassungen in China zeitweise. Darunter Canon, Panasonic, Honda, Nissan, Fast Retailing,, Seven & I Holdings und Æon.

17. September 2012. Leon Panetta (Verteidigungsminister der USA) trifft sich in Tokio zu Gesprächen mit Satoshi Morimoto (Verteidigungsminister von Japan) und Kōichirō Gemba (Außenminister von Japan).

19. September 2012. Leon Panetta reist nach Peking weiter zu Gesprächen mit Xi Jinping (Vizepräsident von China) und Liang Guanglie (Verteidigungsminister von China).

25. September 2012. 60 Boote aus Taiwan befinden sich in der Nähe der Senkaku-Inseln. Einige davon dringen laut Angaben der taiwanesischen Küstenwache in die Sperrzone vor. Osamu Fujimura (Leiter des japanischen Kabinettssekretariats) erklärt, Taiwan wäre zuvor gewarnt worden, die Hoheitszone Japans nicht zu verletzen. Nach dem Beschuss durch Wasserwerfer ziehen sich die Boote zurück.

19. Oktober 2012. Laut Angaben der amtlichen chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua sind während eines Marinemanövers elf Schiffe, acht Flugzeuge und mehrere Hubschrauber vor den Inseln im Einsatz.

20. Oktober 2012. Wegen dem Konflikt um die Senkaku-Inseln, aber auch wegen den Territorialkonflikten um die Paracel-Inseln und Spratly-Inseln im Südchinesischen Meer, entsenden die USA den Flugzeugträger USS George Washington (CVN-73) vor die vietnamesische Küste.

30. Januar 2013. Eine Fregatte der chinesischen Marine visiert ein japanisches Schiff mit seinem Feuerleitradar an. Bei dem Schiff handelte es sich offenbar um ein Begleitboot für einen größeren Frachttransporter, das Mittel zur Selbstverteidigung an Bord hatte. Nach dem Vorfall bestellte Japan den chinesischen Botschafter ein.

August 2013. Der chinesische Botschafter wird erneut eingestellt. Japan protestiert damit gegen die Anwesenheit von vier chinesischen Schiffen in den Gewässern um die Inseln. Im selben Monat findet der Stapellauf des japanischen Helikopterträgers Izumo statt, was zu einer weiteren Verschärfung des Konflikts führen könnte.

17. November 2013. Das Zentralkomitee von China gibt die Gründung eines neuen Nationalen Sicherheitrats der über Ministerien und Behörden steht bekannt. Die Zusammensetzung ist zunächst geheim.

23. November 2013. China gibt die Errichtung einer Air Defense Identification Zone (ADIZ) bekannt. Diese schließt den Luftraum der Senkaku-Inseln sowie den mit Südkorea strittigen Socotra-Felsen ein. Jeder Überflug müsse fortan in China angemeldet werden. Davor waren die Inseln bereits seit 1945 Teil der erst von US-Besatzungsbehörden und dann von Japan verwalteten japanischen Air Defense Identification Zone.
In einer offiziellen Stellungnahme von John Kerry (Aussenminister der USA) spricht dieser von seinem Versuch Chinas, den Status Quo im Ostchinesischen Meer zu ändern. Dies würde nur zu verstärkten Spannungen mit dem Risiko eines ernsthaften Vorfalls führen. Es müsse weiterhin gewährleistet bleiben, dass Flugzeuge, die nicht in den chinesischen Luftraum eindringen, die Flugüberwachungszone ungehindert durchqueren könne, wie auch die USA ihre ADIZ-Maßnahmen nicht auf Flugzeuge (zivil und militärisch) anderer Staaten anwenden, wenn diese die US-ADIZ lediglich durchqueren.

25. November 2013. Zwei vom US-amerikanischen Stützpunkt Guam gestartete, laut offiziellen Angaben unbewaffnete B-52-Bomber, fliegen durch die ADIZ ohne die chinesische Regierung vorher zu informieren. Später durchflogen auch Maschinen der japanischen und südkoreanischen Streitkräfte die chinesische ADIZ.

26. November 2012. Die chinesische Marineführung lässt den Flugzeugträger "Liaoning" zusammen mit vier raketenbewaffneten Geleitschiffen (2 Kreuzern und 2 Fregatten) zu einer "Forschungs- und Testfahrt" erstmals tief ins südchinesische Meer auslaufen.

27. November 2013. Japans Parlament richtet nach US-amerikanischem Vorbild einen Nationalen Sicherheitsrat ein. Zudem sollen die Streitkräfte aufgerüstet werden um die Inseln und den Luftraum besser verteidigen zu können.

28. November 2013. China kündigt die Entsendung von Kampfflugzeugen und Radarfrühwarn-Flugzeugen in die ADIZ an.

29. November 2013. Ein Sprecher der chinesischen Luftwaffe gibt bekannt, dass chinesische Kampfjets innerhalb der ADIZ mehrere ausländische Militärflugzeuge verfolgt hätten, um diese zu identifizieren. Das chinesische Aussenministerium erklärt, die chinesische Luftwaffe wäre in "hohe Alarmbereitschaft" versetzt worden um "gegen jede Bedrohung vorzugehen". Chinesische Staatsmedien drohen zugleich mit einem Kalten Krieg in der Region und verkünden, ihr Land wäre bereit, sich "auf eine lange Konfrontation mit Japan einzulassen". Shinzō Abe (Ministerpräsident von Japan) erklärt, sein Land werde "ruhig und standhaft" reagieren.

4. Dezember 2013. Joe Biden (US-amerikanischer Vizepräsident) besucht Peking. Davor verschärfte die chinesische Führung ihren Ton im Inselstreit und drohte mit einer militärischen Durchsetzung der von ihr eingerichteten ADIZ. Nachdem China südkoreanischen Forderungen nach Anpassung seiner ADIZ nicht nachgekommen war, weitete Südkorea die eigene ADIZ ebenfalls über den von China beanspruchten Socotra-Felsen aus.

5. Dezember 2013. Im Südchinesischen Meer kommt es fast zu einer Kollision zwischen dem US-amerikanischen Lenkwaffenkreuzer "USS Cowpens", der sich in der Nähe des Flugzeugträgers "Liaoning" aufhält, und einem chinesischen militärischen Amphibienschiff. Das chinesische Kriegsschiff soll in einer Entfernung von etwa 500 Metern direkt vor dem US-Schiff gekreuzt und dann angehalten haben. Um eine Kollision zu verhindern musste das US-Schiff manövrieren.

14. Dezember 2013. Shinzō Abe (Ministerpräsident von Japan) will mit 20 Mrd. US-Dollar in den nächsten 5 Jahren die Südostasiatische Staatengemeinschaft (ASEAN) unterstützen um damit Japans Stellung in Südostasien zu stärken. Einige der Empfänger, die Philippinen, Vietnam, Malaysia und Brunei, haben selbst Konflikte mit China. Abe fordert auf einem Gipfel die Freiheit in See- und Luftverkehr.

17. Dezember 2013. Japan will zwischen 2014 und 2019 etwa 174 Mrd. Euro für Aufrüstung ausgeben und die Militärausgaben damit um 2,6% steigern. Damit sollen moderne Waffensysteme wie 3 "Global-Hawk"-Drohnen, 5 U-Boote, 28 Tarnkappenbomber  vom Typ F-35, zwei Zerstörer die mit dem Anti-Raketensystem "Aegis" ausgerüstet sind und 52 Amphibien-Fahrzeuge gekauft werden.
Vor Abe waren die Militärausgaben Japans 10 Jahre lang reduziert worden. 2013 wurden sie von Abe in einem ersten Schritt um 0,8% erhöht.

26. Dezember 2013. Shinzō Abe (Ministerpräsident von Japan) besucht den Yasukuni-Schrein und heizt den Streit mit China damit weiter an.

02. Januar 2014. Der Flugzeugträger "Liaoning" ist nach der "Übungsfahrt" zurückgekehrt. Unterdessen rettete die japanische Küstenwache etwa 22 Kilometer entfernt von den Senkaku-Inseln einen chinesischen Ballonfahrer aus dem Wasser. Er war von der chinesischen Provinz Fujian aufgebrochen und hatte offenbar versucht, mit einem Heißluftballon auf den Inseln zu landen. Nach der Rettung wurde er von den japanischen Behörden einem chinesischen Patrouillenboot übergeben.

Bilder aus Wikimedia Commons
Diayou/Senkaku-Inseln, Lizenz: Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Unported, Urheber: Jackopoid

Quellen
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