Freitag, 30. Dezember 2011

Armut und Misswirtschaft 2011

 

Auch in diesem Jahr geht die Misswirtschaft zu Lasten der Schwachen in der Gesellschaft weiter. Fängt an dass man angeblich Hartz 4 erhöht aber in Wirklichkeit gewaltig zurückschraubt indem man auf der einen Seite die Rentenbeiträge in Höhe von 40 Euro und anderes weglässt und auf der anderen Seite gnädigerweise 5 Euro pro Erwachsenem bereit wäre mehr zu bezahlen. Kinder bekommen ja bekanntlicherweise auch das nicht - man kann ihnen ja im Gegenzug auch die Rente nicht kürzen. Da wurden von Zensursula großzügigerweise 29 Cent in Bildungskosten umdefiniert.
Am Anfang des Jahres eskaliert die Lage in Nordafrika unter anderem weil die Lebensmittel- und Rohstoffpreise stark ansteigen. Zunächst kommt es zu friedlichen Demonstrationen die im Laufe der Wochen immer mehr von Gewaltausbrüchen und Blutbädern begleitet werden. In Libyen wird die Regierung von Gadaffi gestürzt. In Syrien werden von der Regierung bis November rund 3500 Demonstranten umgebracht.
Mitte des Jahres steht die USA kurz vor der Zahlungsunfähigkeit bevor sich Republikaner und Demokraten auf einen Kompromiß einigen können.

Chronik 2011

30. Dezember 2011. 2008 wurde von der großen Koalition die Regel eingeführt: "Wer mindestens 58 Jahre alt ist und wenigstens 12 Monate ALGII bezieht ohne ein Jobangebot zu bekommen, gilt nicht als arbeitslos". In der Zwischenzeit [November 2011] sind das fast 105.000 Menschen (16% mehr als 2010) die so aus der Arbeitslosenstatistik herausbeschissen werden (Sueddeutsche).

29. Dezember 2011. Immer mehr Arbeitslose rutschen nach dem Verlust ihres Arbeitsplatzes sofort in ALGII. Bei Geringqualifizierten jeder zweite, bei Fachkräften jeder fünfte. Von Dezember 2010 bis November 2011 haben in Deutschland 2,8 Mio. Menschen den Job verloren. 737.000 mussten gleich Hartz 4 beantragen. Das sind jeden Monat 61.000. 2008 waren es 51.000 Menschen (Tagesschau, Sueddeutsche, Spiegel, Sueddeutsche).
Die Preise in Deutschland sind 2011 auch wieder mal wie immer schneller gestiegen als die Einkommen (Tagesschau).

16. Dezember 2011. In den USA ist im Jahr 2010 die Zahl der Menschen die in Armut leben auf 46,2 Mio. Menschen (15,1% der Bevölkerung) angestiegen. 2009 waren es noch 14,3% (Welt). In Deutschland wurde die Pension für Spitzenbeamte kurz mal um die Kleinigkeit von bis zu 635 Euro erhöht. Macht über die voraussichtliche Lebensdauer "nur" rund 230.000 Euro aus. Viele davon werden die nächsten Wahlen warscheinlich nicht überstehen (Welt).

15. Dezember 2011. In Berlin musste Michael Braun (CDU - Justizsenator) nach 12 Tagen - wieder mal wegen fragwürdigen Immobiliengeschäften wie man das von der Berliner CDU gewöhnt ist - zurücktreten. Als "Übergangsgeld" bekommt er die Kleinigkeit von 48.000 Euro (Telepolis).

14. Dezember 2011. Die wöchentliche Arbeitszeit nimmt für Väter zu, weil sie ihre Familie sattkriegen müssen, während sie für kinderlose Männer abnimmt (Sueddeutsche).

12. Dezember 2011. Die Lebenserwartung von Geringverdienern entwickelt sich zurück (Welt, Spiegel). Arbeit ist in Deutschland vergleichsweise billisch (Welt).

11. Dezember 2011. Die Preise für Grundnahrungsmittel sind um durchschnittlich 7% im Vergleich zum Vorjahr angestiegen (Focus).

08. Dezember 2011. Viele Aufsichtsräte sind zu alt und unqualifiziert und durch Pöstchenschiebereien mit Vitamin B ins Amt gerutscht (Welt).

05. Dezember 2011. Die soziale Ungleichheit in Deutschland nähert sich immer mehr den Zuständen in den USA an (Spiegel).

02. Dezember 2011. Dem Arbeitsministerium fängt es jetzt gemütlich mal ein den Missbrauch von Ein-Euro-Jobs zu überprüfen (Sueddeutsche).

21. November 2011. In den USA ist kein Ende des Schuldenstreits zwischen Republikanern und Demokraten in Sicht.
Nach Irland (Februar, Premierminister Brian Cowen), Portugal (März, Ministerpräsident José Socrates), Griechenland (November, Papandreu) und Italien (November, Berlusconi) hat nun bei den Wahlen in Spanien die fünfte Europäische Regierung in diesem Jahr wegen der Finanzkrise die Macht verloren. Bei den Wahlen hat die rechtskonservative Partei gwonnen. Die Sozialisten als bisherige Regierungspartei haben ein Drittel der Stimmen verloren.
In Ägypten flammen die Ausschreitungen wieder auf. Das Militär reagiert mit brutaler Härte. Auch die Aufstände in Syrien nehmen immer größere Ausmasse an.
Die Weltbank warnt vor einer weltweiten Ausdehnung der Krise und auch China ist nicht sischä (Welt, Stern, Stern, Sueddeutsche, Focus, Sueddeutsche).

17. November 2011. Leistung in Deutschland lohnt sich nicht (Sueddeutsche). Die USA hat nun eine Verschuldung von mehr als 15 Billionen US-Dollar. Sie liegen damit nun etwa auf der Höhe eines kompletten Jahresbruttoinlandsprodukts (Welt). Rentner wurden mit Verträgen, die eine Laufzeit deutlich über der wahrscheinlichen Lebenszeit dieser Menschen hatten, von Banken systematisch um ihre Ersparnisse gebracht(Stern).

16. November 2011. Jan-Robert von Renesse, bis 2010 Richter am Landessozialgericht Hessen, war für das Thema "Ghetto-Renten" zuständig. 70.000 Ex-Ghetto-Arbeiter haben bei den deutschen Rentenbehörden die sogenannte "Ghetto-Rente", die ihnen aufgrund eines Gesetzts aus dem Jahr 2002 zusteht, beantragt. Die Hälfte davon aus Israel. Weil den Behörden Nachweise und Kenntnisse über das Leben im Ghetto fehlten wurden Anfangs 95% der Anträge abgelehnt. Von Renesse kam auf die Idee, dass erst nach einer persönlichen Begegnung mit den Ghetto-Arbeitern entschieden werden soll. Seitdem werden fast alle Anträge anerkannt. Von Renesse jedoch wurde weil er seine Arbeit ordentlich erledigt hat und für das Recht eingetreten ist abgesägt. Er ist nicht mehr für sein Fachgebiet "Ghetto-Renten" zuständig. Im April 2010 an einen anderen Senat versetzt. Seine Bewerbung um den Vorsitz eines Senats am Landessozialgericht Essen würde übergangen obwohl er als Jurist einen hervorragenden Ruf geniest (Tagesschau).
Wie der deutsche Staat mit Menschen umgeht die er zugrunde gerichtet hat sieht man auch an Berufskranken (z.B. durch Asbest oder Uran) deren Recht von voreingenommenen Gutachtern regelmäßig mit Füssen getreten und zurückgewiesen wird (Spiegel).
In Deutschland leben in der Zwischenzeit 30.000 bis 60.000 Kinder in Familien wo die Eltern drogenabhängig sind. 2,65 Mio. Kinder leben bei alkoholkranken Eltern. In der Zwischenzeit sind synthetische Drogen stark auf dem Vormarsch: 2009 wurden 29 neue Substanzen entdeckt, 2010 waren es bereits 41 und in diesem Jahr ist man jetzt schon bei 39 neuen synthetischen Drogen angelangt (Sueddeutsche, Spiegel).

15. November 2011. Anstatt sich an der eigenen Nase zu kratzen sucht und findet man in Großbritannien die Schuld an den Unruhen bei der bösen Unterschicht die aus "antisozialen, egoistischen Menschen ohne Moral und ohne Verantwortung" besteht. Man will dort deshalb bereits Kinder ab der Geburt präventiv überwachen (Gar Nix erinnert das an 1984 und an Deutschland in den 1930er Jahren) (Telepolis).
3,6 Mio. Menschen, mehr als 11%, haben 2009 in Deutschland für ihre Arbeit weniger als 7 Euro pro Stunde bekommen. Etwa 18% hatten weniger als 8,50 Euro. Schüler, Studenten, Rentner und Nebenerwerbstätige sind in die Rechnung nicht einbezogen (Focus).

11. November 2011. Jeder 5. Arbeitnehmer in Deutschland ist nun im Niedriglohnsektor gelandet. 4,6 Mio. von ca. 21 Mio. sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten hat jetzt monatlich weniger als 1800 Euro BRUTTO. Der Anteil ist zwischen 1999 und 2010 im Westen Deutschlands von 16,6 auf 20,8% angestiegen. In Ostdeutschland hat er sich von 17,9 auf 21,1% erhöht (Spiegel).

09. November 2011. Im Moment wird die deutsche Jugend als faul diffamiert weil sie keine Freudensprünge macht wenn sie zur Zwangsarbeit gezwungen wird und nur die Aussicht besteht für 1200 Euro BRUTTO  zu buckeln und sich dann noch bei der ARGE für Aufstockereinkommen sich entblösen und überwachen lassen zu müssen sobald eine Familie da ist (Welt).

08. November 2011. Die schwarzgelde Steuerreform in Höhe von 6 Mrd. Euro kommt - wer häb au des denkt - hauptsächlich Gutverdienern zu gute. Niedriglöhner sparen bei einem Einkommen von 10.000 Euro sage und schreibe fast 1,60 Euro an Steuern. Bei einem mittleren Einkommen in Höhe von 30.000 Euro bleiben 4,50 Euro im Geldbeutel und ab einem Einkommen von 54.000 Euro verzichtet der Staat auf 10 Euro im Monat (taz).
Amazon rekrutiert mit Hilfe der ARGE mehr als 10.000 Zwangsarbeiter die zwei Wochen lang gratis arbeiten müssen, spart mehrere hunderttausend Euro und lässt die Steuerzahler für das Einkommen dieser Menschen aufkommen (Golem, Sueddeutsche).

03. November 2011. Knapp ein Sechstel aller in Deutschland lebenden Personen ist armutsgefährdet (Telepolis).

28. Oktober 2011. Bei der Bad Bank der HRE hat man sich mal kurz um Peanuts in Höhe von 56 Mrd. Euro verrechnet (Sueddeutsche).

27. Oktober 2011. In der Zwischenzeit leben 7.000.000.000 Menschen auf der Erde und ein Ende der Bevölkerungsexplosion ist nicht in Sicht (Welt).

26. Oktober 2011. Nur 1318 Firmen kontrollierten 2007 etwa 80% der Weltwirtschaft. 40 % werden gar von nur 147 gelenkt . Ganz oben steht Barclays (01- Finanzdienstleister in Großbritannien) danach kommen Capital Group (02 - USA), FMR (03 - USA), Axa (04 - Frankreich), State Street Corporation (05 - USA), JPMorgan Chase (06 - USA), Legal & General (07 - Großbritannien), Vanguard (08 - USA), UBS (09 - Schweiz), Merrill Lynch (10 - USA), Wellington Management (11- USA), Deutsche Bank (12 - Deutschland), Franklin Resources (13 - USA), Credit Suisse (14 - Schweiz), Walton Enterprises (15 - USA), Bank of New York (16 -USA), Nataxis (17 - Frankreich), Goldman Sachs (18 - USA), T. Rowe Price (19 - USA), Legg Masan (20 - USA), Morgan Stanley (21 - USA), Mitsubishi UFJ (22 - Japan), Northern Trust (23 - USA), Société Générale (24 - Frankreich), Bank of America (25 - USA)  (Welt).
21. Oktober 2011. In der Zwischenzeit gibt es fast 1.400.000 Menschen die arbeiten und dennoch auf ALG2 angewiesen sind. Die Aufstockung der Einkommen die oft deutlich weniger als 5 Euro pro Stunde ausmachen kostet den Staat rund 7.5 Mrd. Euro (Telepolis).

20. Oktober 2011. Sozialhilfekosten stiegen 2010 auf 21,7 Mrd. Euro an (Welt).

19. Oktober 2011. Die Deutsche Bank will nach den Vorwürfen über die steigenden Preise von Nahrungsmitteln durch Börsenzocker den Handel mit Rohstoffen prüfen (Spiegel).

18. Oktober 2011. Die Banken senken die Einlagensicherungen bis 2025 auf weniger als 1/3 des jetzigen Wertes. Gesetzlich gilt in Europa eine Garantie für 100.000 Euro (Tagesschau).

17. Oktober 2011. Immer mehr Menschen müssen wegen seelischer Erkrankungen vorzeitig in den Ruhestand gehen (Sueddeutsche).

15. Oktober 2011. Die sogenannte Occupy Bewegung gegen Banken ist mit dem Motto "Wir sind die 99%" nach Europa und Deutschland übergeschwappt. Vielerorts demonstrieren Zehntausende gegen die Finanzmärkte. Während die Demos in Deutschland friedlich bleiben kommt es in Italien zu gewalttätigen Ausschreitungen bei denen mindestens 70 Menschen verletzt werden und von der Polizei erst in der Nacht gestoppt werden können. Am Times Square in New York werden mehr als 70 Menschen festgenommen (Tagesschau, Sueddeutsche, Tagesschau, Sueddeutsche).

14. Oktober 2011. Landaneignung nicht nur in Entwicklungsländern (Focus).

13. Oktober 2011. Es gibt Deutsche die haben so viel Geld wie nie zuvor. Durchschnittlich hat jeder in Deutschland ein Geldvermögen von 115.000 Euro. Trotzdem weiß ein immer größerer Teil immer weniger wovon er Leben soll (Focus).

11. Oktober 2011. Deutschland hat mehr von dem was es am meisten braucht: 17 neue Milliardäre. Die Anzahl stieg von 91 auf 108. Das Gesamtvermögen der reichsten 100 Deutschen stieg auf 307 Mrd. Euro (Sueddeutsche) und auf der anderen Seite sind immer mehr Menschen durch Spekulationen mit Nahrungsmitteln vom Hunger bedroht (Tagesschau) und auch in Deutschland steigt die Armut immer mehr an. Besonders Mieter trifft es immer härter. 16% der armutsgefährdeten können ihre Wohnung nicht mehr angemessen warm halten (Sueddeutsche).

10. Oktober 2011. Die notleidende Dexia Bank wird von den belgischen Steuerzahlern mit 4 Mrd. Euro gerettet. Risikopapiere im Wert von 90 Mrd. werden in eine sogenannte Bad Bank ausgelagert. Belgien übernimmt Garantien in Höhe von 54 Mrd. Euro dafür (Tagesschau).

07. Oktober 2011. Die Proteste gegen staatlich subventionierte Spekulanten werden in den USA immer stärker und schwappen nun offensichtlich auch über den grossen Teich nach Deutschland über (Sueddeutsche).

05. Oktober 2011. Die geforderten "Rettungsgelder" steigen weiter an. Heute sind wir bei 2 Billionen Euro angelangt. Diese werden natürlich innerhalb kürzester Zeit gaanz dringend benötigt (Welt) und die INSM macht Propaganda für eine Politik bei der weniger ausgegeben werden soll. Genannt wird das dann Sparen obwohl man kaum die Zinsen zurückzahlen kann (Telepolis).
Bei Managern ist leistungsbezogene Bezahlung ein Fremdwort (Telepolis).
04. Oktober 2011. Leiharbeiter gnadenlos ausgebeutet. Besonders Migrantinnen haben schlechte Karten (Sueddeutsche, taz).

03. Oktober 2011. Idioten made in Germany (Telepolis).

01. Oktober 2011. Anette Schavan (CDU - Bildungsministerin) verprasst mal kurz 170.000 Euro an Steuergeldern für einen Flug zum Papst (Welt, Spiegel).

30. September 2011. Die FED will das Internet überwachen. Dabei sollen besonders Blogs (liebe Grüsse Herr Ben Bernanke von Gar Nix), soziale Netzwerke und Schlüsselfiguren, die sich kritisch mit dem Thema "Fed" beschäfitgen, Beachtung finden (mmnews.de).

29. September 2011. Die Hamburger Regierung unter Olaf Scholz (SPD), der ja bereits bei Hartz 4 bekanntlicherweise sehr negativ aufgefallen ist, geht rigoros gegen Obdachlose vor (Stern).

27. September 2011. Die Banken haben durch ihre Spielereien mit dem Auslösen der Finanzkrise 13 Millionen Jobs vernichtet (Spiegel). Um die Arbeitslosigkeit zu besiegen wird in Deutschland jeder zweite Arbeitslose über 58 aus der Statistik entfernt (Welt). In Spanien steigt die Zahl der Zwangsräumungen rapide an. Laut einer Schätzung wurden seit 2007 etwa 300.000 Zwangsräumungen vollstreckt (Telepolis).

26. September 2011. Deutschland liegt bei der Kinderfreundlichkeit gerade noch vor Russland auf dem vorletzten Platz. Nur 21% glauben noch dass ihre Kinder in Deutschland gut leben können (Focus).

25. September 2011. Immer mehr Menschen werden durch Krankheit zahlungsunfähig (Welt). Laut einer Studie sind Börsenmakler noch egoistischer und rücksichtsloser als Psychopathen (Focus).

22. September 2011. Wo das Geld hinwandert, das wo es gebraucht wird fehlt, sieht man wieder hässlich an der "Forbes" Liste der Menschen mit den größten Vermögen die 2010 um durchschnittlich weitere 12% angewachsen sind (Focus).

21. September 2011. An den Oberammergauer Passionsspielen 2010 haben 11 Heimkinder mitgewirkt. Nun wurde ihnen von der Stadt München 75% der Gage, insgesamt 8500 Euro,  als "Kostenbeitrag für die Heimunterbringung" abgenommen (Spiegel).

17. September 2011. Die Zahl der Menschen mit mehreren Jobs hat sich in Deutschland innerhalb der letzten 7 Jahre verdoppelt. 2003 waren es noch 1,2 Millionen Menschen bei denen ein Job nicht zum Leben ausreichte. Im Juni 2010 waren es 2,4 Millionen. Dabei handelt es sich in mehr als 82% der Fälle um eine Haupttätigkeit und daneben eine geringfügige Beschäftigung. 57% der betroffenen sind Frauen (Focus).

16. September 2011. Die Zentralbanken wollen Europa mit wertlosen US-Dollars überschwemmen (Sueddeutsche). In den USA explodieren derweil die Preise (Welt).

15. September 2011. Die Bundesagentur für Arbeit wacht anscheinend gaanz langsam auf und stellt fest dass wohl nicht alle Hartz 4 Empfänger in Arbeit zu bringen sind (Sueddeutsche).

14. September 2011. Jeder sechste US-Amerikaner, 46,2 Millionen Menschen, leben heute unterhalb der Armutsgrenze. Die Kinderarmut un den USA ist auf 22% angestiegen (Tagesschau).

13. September 2011. Die Bildung  in Deutschland ist misserabel (Sueddeutsche).
10. September 2011. Für seine 1,3 Millionen Mitarbeiter gibt es in der Kirche keine Nächstenliebe (Focus).

9. September 2011. Jeder fünfte Vollzeibeschäftigte arbeitet in der Zwischenzeit für Niedriglohn.4,6 Mio Vollzeitbeschäftigte bekommt monatlich weniger als 1.800 Euro Brutto (Focus).

3. September 2011. Die SPD möchte Geringverdiener nicht mehr von den Sozialkosten entlasten (Focus).

2. September 2011. Die Zahl der Sanktionen gegen Hartz 4 Empfänger sind 2010 weiter angestiegen. 823.300 Sanktionen (13% mehr als 2009) wurden insgesamt ausgesprochen. Die Bezüge wurden dabei durchschnittlich für 2 bis 3 Monate um 124 Euro gekürzt (Spiegel).

1. September 2011. Geiz ist Gail - bei den Einkommen anderer - wie bei den Praktikanten des Auswärtigen Amts bei denen Gratis volle Leistung erwartet wird (taz).

31. August 2011. Reiche wollen mehr Steuern zahlen (Spiegel).

27. August 2011. Das gebunkerte Vermögen der obersten 10.000 in Deutschland steigt auch weiterhin stark an. Privathaushalte haben nun ein Geldvermögen von 4,825 Billionen Euro. 40 Mrd. Euro mehr als Ende 2010. 203 Mrd. Mehr als Ende 2009 wobei Sachwerte wie Immobilien in der Statistik noch nicht einmal enthalten sind. Die Schulden bei Banken und Versicherungen liegen bei 1,534 Billionen Euro so dass das Nettogeldvermögen entprechend auf 3,291 Billionen Euro angestiegen ist (Spiegel).

26. August 2011. Entgegen den Aussagen des Bundesarbeitsministeriums unter Zensursula steigt die Altersarbeitslosigkeit immer mehr an (Telepolis, Nixblog - Ursula Gertrud von der Leyen (CDU) - Arbeitsministerin).

25. August 2011. Je weiter oben in der Hierarchie um so krimineller geht es offenbar zu. Laut BKA beträgt der Chef-Schaden pro Jahr 3,5 Mio Euro (taz).

9. August 2011. Immer heftigere Krawalle in Großbritannien (Stern), die Börse fällt ins Uferlose (Sueddeutsche).

7. August 2011. Peru hat wegen der Rohstoffe Gold, Silber und Kupfer ein Wirtschaftswachstum von sage und schreibe 8,8%. Ein Drittel der Bevölkerung lebt jedoch in Armut (Tagesschau).

5. August 2011. Der Restpekt sinkt, die Wut steigt. Die Aggressivität bei den abgezockten Menschen hierzulande steigt wie von Gar Nix erwartet immer weiter an. Mitarbeiter bei der ARGE leben immer gefährlicher (Sueddeutsche).

4. August 2011. Lohndumping bei Kurrier- und Paketdiensten. 70 Cent bis 1 Euro pro Paket. Laut Angabe von Hermes gerade mal 7,20 Euro pro Stunde. In Wirklichkeit bleibt jedoch nach Abzug der Nebenkosten so gut wie nichts mehr übrig. In der Zwischenzeit gibt es mehr als 70 Verfahren gegen Subunternehmer (Spiegel).

3. August 2011. Bei der HRE Bank gibt es ein Ausfallrisiko von 50 Mrd. Euro (Stern).
In der Zwischenzeit ist jedes sechste Kind, also etwa 2.000.000 Kinder, in Deutschland von Armut bedroht wobei die Eltern weniger als 11.151 Euro / Jahr zur Verfügung haben (Welt, Tagesschau, Sueddeutsche).

2. August 2011. Die Einkommen in Deutschland entwickeln sich weiter auseinander. Nach ersten Reallohnverlusten von Geringverdienern um 1990 hat sich diese Entwicklung seit 2005 noch einmal stark beschleunigt (Focus).

1. August 2011. Irgendjemand sagt offensichtlich nicht ganz die Wahrheit. Laut einer Studie des DGB verlieren viele qualifizierte Beschäftigte ihren Job obwohl es angeblich einen Fachkräftemangel in Deutschland gibt. In der ersten Hälfte des Jahres 2011 wurden demnach 110.000 Beschäftigte  mit Hoch- oder Fachschulabschluss, 3,6% der Beschäftigten mit entprechendem Bildungsniveau, ihren Job. Mit betrieblicher Ausbildung wurden im selben Zeitrum 908.000 Beschäftigte, 5,7% der Kategorie, arbeitslos (Tagesschau).

30. Juli 2011. Während in Ostafrika viele Millionen Menschen wegen der Dürre vom Hungertod bedroht sind verkaufen die Regierungen der betroffenen Länder immer noch mehr fruchtbares Ackerland an ausländische Investoren (Sueddeutsche).

29. Juli 2011. Trotz unserem Kartellamt haben in Deutschland in der Zwischenzeit nur noch 4 Lebensmittelketten den Markt zu 85% unter sich aufgeteilt (Telepolis).

28. Juli 2011. Somalia ist Lebensmittelexporteur. 2010 wurden mehr als 4 Millionen Tiere in den arabischen Raum verkauft. Der Süden indem Menschen verhungern liefert immer noch Zucker und Reis in die Nachbarländer (taz). Bürokraten verhindern in Kenia die Öffnung eines weiteren Lagers in der Nähe des Camps Dadaab wo 400.000 Menschen auf einem Platz der für 90.000 Menschen konzipiert ist drängeln (Spiegel).

25. Juli 2011. 8 Billionen für Banken - 58 Mio für Menschen die verhungern (Sueddeutsche).

22. Juli 2011. Obwohl das Finanzamt in Baden-Württemberg doch etwas anderes zu tun hätte wird es von Seiten der SPD dazu missbraucht Ökoverbänden die sich an dem Widerstand gegen Stuttgart 21 beteiligt haben die Gemeinnützigkeit abzuerkennen. Da erinnert man sich doch glatt an den Spruch: "Wer hat uns verraten?" (Spiegel).

21. Juli 2011. Das deutsche Jobwunder besteht aus prekären Beschäftigungen (Telepolis). Auf der anderen Seite nimmt die Zahl der Wohlstandsverwahrlosten immer mehr zu (Welt).

20. Juli 2011. Die UNO befürchtet Millionen Hungertote und hat für 2 Regionen Somalias die Hungersnot ausgerufen. Es sind bereits mehrere Zehntausend Menschen verhungert. In einigen Gegenden sind wegen der Dürre bereits bis zu 90% der Viehherden verendet (Tagesschau, Sueddeutsche, Spiegel).
Das Staatsdefizit muss wegen der HRE Pleite um 0,5% nach oben korrigiert werden (Focus).

19. Juli 2011. Im äthiopischen Flüchtlingslager Dolo Ado wo im Moment mehr als 100.000 Flüchtlinge vor allem aus Somalia leben sterben im Moment durchschnittlich mehr als 70 Menschen täglich. Etwa 4.000  Menschen fliehen im Moment täglich aus Somalia um dem Hunger zu entgehen (Spiegel).
Die Einkommen von Geringverdienern sind seit dem Jahr 2000 dank der Untätigkeit der Regierungen um 16 bis 22% eingebrochen. Die Nettoeinkommen aller Beschäftigten gingen in der Zeit um 2,5% zurück (Welt, Focus, Sueddeutsche).
2010 ist die Zahl der Zeitarbeiter auf 742.000 angestiegen. Die Zahl der Minijobber, Teilzeitbeschäftigten und Mitarbeitern mit befristeten Jobs lag bei 7,84 Mio (Sueddeutsche).

18. Juli 2011. Wer häb au des denkt? Die von der Schwarzgeldregierung geplanten Steuererleichterungen entlasten vor allem die Reichen. Bei einem Bruttoeinkommen von 1000 Euro wären sage und schreibe 6 Euro weniger im Monat abzugeben während jemand mit 250.000 Euro und mehr 943 Euro pro Monat weniger wären (Sueddeutsche).
Der Goldpreis steigt zum ersten mal über 1600 US-Dollar pro Feinunze (Spiegel).

13. Juli 2011. Immer mehr Bürger werden in Deutschland wegen fehlender Gesetze Opfern von rabiaten Inkasso-Unternehmen.  Sie werden mit Schufa-Einträgen unter Druck gesetzt die nicht zulässig sind. Es werden unpassende Paragrafen und Urteile zitiert und es wird mit dem Gerichtsvollzieher erpresst. Laut Rechtsanwaltvergütungsgesetz dürften bei Beträgen unter 300 Euro maximal 32,50 Euro Gebühren verlangt werden. Die meisten kassieren jedoch "völlige Fantasiegebühren" die oft weit über dem legalen Rahmen liegen (Stern).

11. Juli 2011. Am Horn von Afrika drohen wegen einer Dürre schwere Hungersnöte. Besonders betroffen Somalia wo bereits 2,5 Millionen Menschen extrem unterernährt sind. Die Nahrungsmittelpreise sind durch Spekulanten bereits um bis zu 270% angestiegen (Tagesschau, Spiegel).

07. Juli 2011. Während die Politik etwa zwei Jahre gebraucht hat um nach den Urteilen der Gerichte Hartz 4 um 35 Euro zu senken (40 Euro Rentenbeitrag wurden gestrichen - dafür werden 5 Euro mehr ausbezahlt) hat sie sich nun selbst innerhalb kürzester Zeit ab nächstem Jahr die Kleinigkeit von 292 Euro ab 2012 und noch einmal 293 Euro ab 2013 gegönnt damit sie in Zukunft nicht an Hunger leiden müssen. Nebenbei wurde auch die Wahlkampfkostenerstattung von 133 Millionen Euro auf  141,9 Millionen Euro in ddiesem Jahr und 150,8 Millionen Euro im nächsten Jahr erhöht (Focus).
Die notleidenden Topmanager haben sich 2010 eine Lohnerhöhung von durchschnittlich etwa 22% auf 2,9 Mio Euro gegönnt. Die normalen Arbeitnehmer liegen bei einem Plus von 2,2% was oft kaum die Inflation abdeckt da Lebensmittel überdurchschnittlich im Preis angestiegen sind (Tagesschau).

06. Juli 2011. Die UNO "ist sehr besorgt" über die absolut miese deutsche Gesellschaftspolitik: Kinderarmut, Pflegenotstand, Diskriminierung (Spiegel).

05. Juli 2011. Der deutsche Arbeitsmarkt ist wegen der geringen Einkommen nicht attraktiv genug für Leiharbeiter aus Osteuropa (Welt).

01. Juli 2011. Der asozialste Vorschlag seit langem. Hubertus Pellengahr (Geschäftsführer der INSM) fordert die Abschaffung der "kostenlosen Mitversicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung (Welt).
Ein weiteres Kapitel der Geschichte "Wie man andere Menschen kostenlos für sich arbeiten lässt indem man sie als Praktikanten einsetzt" (Telepolis).

28. Juni 2011. Die armen Abgeordneten in Deutschland wollen ihre Bezüge mal wieder erhöhen. Diesmal von dem wirklich lächerlich geringen Einkommen von durchschnittlich 7688 Euro um je 292 Euro in den Jahren 2012 und 2013 (Telepolis).

23. Juni 2011. Die Zahl der Millionäre ist durch die Krise auf 109 Millionen angestiegen. 103.000 Menschen haben ein Vermögen von mehr als 30 Millionen Euro und werden zu den Superreichen gerechnet. Diese Zahl hat um etwa 10% zugenommen. Etwa 11 Millionen Menschen besitzen damit ungefähr genau so viel wie die restlichen 6,989 in 9 Monaten erarbeiten (Welt).

22. Juni 2011. Die Zahl der hungernden Menschen und der Hungerrevolten steigt wegen höherer Lebensmittelpreise weiter. Von 925 Millionen im Jahr 2010 wahrscheinlich auf 1 Milliarde im Jahr 2011. Kapitalanleger waren laut einer Studie der Welthungerhilfe 2008 für 15% des Preisanstiegs verantwortlich. Der Agrarmarkt soll daher mit einer Datenbank transparenter werden. Die Chancen stehen jedoch schlecht dafür dass die G20 die privaten Getreidehändler zur Herausgabe der notwendigen Informationen zwingen (taz). Die Märchenerzähler der Großbanken geben fälschlicherweise China die Schuld an den steigenden Preisen (taz).
In den USA muss man dank des genialen Gesundheitssystems einen Bankraub begehen um zu erschwinglichen Preisen eine ärztliche Behandlung zu bekommen (Spiegel, Telepolis).

21. Juni 2011. Auf Deutschlands Konten lagern in der Zwischenzeit 5 Billionen Euro (Tagesschau).
Deutsche Bank - Leistung die Leiden schafft. An den Mitarbeitern wird nach der Übernahme der Postbank gespart. Urlaub, Urlaubsgeld und Weihnachtsgeld sollen gestrichen werden (Spiegel).
Die Zahl der Flüchtlinge war mit 43,7 Millionen Menschen im Jahr 2010 so hoch wie seit 15 Jahren nicht mehr. Die meisten Menschen fliehen aus Afghanistan, Irak, Somalia, der Republik Kongo und dem Sudan (Tagesschau, Stern).
Die EU einigt sich auf einen Rettungsschirm in Höhe von 700 Mrd. Euro der ab 2013 Krisen verhindern soll. Deutschland muss beinahe 22 Mrd. Euro nach Brüssel überweisen (Sueddeutsche).

16. Juni 2011. Hausangestellte werden ausgebeutet (Welt).
14. Juni 2011. Wie man Hilfspakete schnürt so dass sie auf keinen Fall abgerufen werden. Scheitert die Nachhilfe bleiben ALGII Empfänger auf den Kosten sitzen (Telepolis).

13. Juni 2011. Immer weniger Menschen in Deutschland können sich ein Auto leisten, was heutzutage als "freiwilliger" Verzicht beschrieben wird (Welt).

09. Juni 2011. Im südbadischen Rheinfelden, in der Gertrud-Luckner-Realschule, müssen Schüler 10 Cent bezahlen um auf Toiletten zu gehen die von der Klasse 8c renoviert worden sind. Ansonsten müssen sie sich mit den alten, nicht renovierten Klos zufrieden geben (Spiegel).
Die Parteispenden sind auch im Krisenjahr weiter gestiegen (Spiegel).

06. Juni 2011. An Hochschulen werden teilweise Niedrigstlöhne ab 6 Euro pro Stunde wissenschaftliche Lehre bezahlt (Telepolis).

02. Juni 2011. Die Finanzkrise war kein Zufall. Die Welt befindet sich im Würgegriff der Mafia aus Finanzwelt und Politik. Bereicherung auf Kosten von anderen ist das Ziel (Welt).

01. Juni 2011. 17% der der Menschen in Deutschland können gar nichts sparen. 1/4 hat weniger als 1000 Euro angespart. 29% zwischen 1000 und 10000 Euro (Focus).
Die neue Blase auf den Finanzmärkten wächst schneller als jede andere vorher. Privatanleger haben 122 Billionen US-Dollar angehäuft. Deutschland ist nach den USA auf Platz 2 der Superreichen. In Deutschland gibt es 839 Haushalte mit mehr einem Vermögen von mehr als 100 Mio US-Dollar und 400.000 einfache Millionäre. In den USA gibt es 2692 Menschen mit einem derartig perversen Vermögen (Spiegel, Spiegel).

31. Mai 2011. Jutta Allmendinger (Marktforscherin) will das Einkommensniveau weitersenken in dem Frauen zum Arbeiten gezwungen werden und das Kindergeld früher gestrichen wird weil Kinder ja angeblich nur wenn sie klein sind viel kosten (Welt).

25. Mai 2011. Das Preis-Leistungsverhältniss bei Spitzenmanagern passt nicht. Nur wenige taugen wirklich was (Spiegel).
Frank-Jürgen Weise (Chef der Bundesagentur für Arbeit) ist der Meinung dass von der Politik das verlängerte Arbeitslosengeld für ältere Menschen gekippt werden sollte weil es angeblich verhindern soll dass sich diese Leute nach Arbeit umsehen (Focus).
Während Banken bei Schuldnern die Zinsen erhöhen bekommen die Banken vom Steuerzahler gratis Darlehen und der Steuerzahler darf daneben auch noch für die Abschreibung von wertlosen Papieren aufkommen. Innerhalb eines halben Jahres mussten von der FMS Wertemanagement, der Bad Bank der HRE, 3 Milliarden Euro abgeschrieben werden (Tagesschau, Sueddeutsche, Spiegel).

23. Mai 2011. Die deutsche Steuerlüge. Von 1850 Brutto bleiben 345 Euro Netto (Telepolis).

21. Mai 2011. Der Aufschwung kommt nicht beim Volk an (Welt).

20. Mai 2011. Die Schere zwischen Arm und Reich öffnet sich weiter. Spitzenverdienen bekommen deutlich mehr während sonst die Einkommen u.a. auch durch die Einführung von Erfolgsprämien stagnieren (Spiegel).

18. Mai 2011. Laut OECD ist die Pflege in Deutschland besonders misserabel (Welt).
Rohstoffroulette bringt die Menschen zum Hungern (Spiegel).
In Deutschland gibt es immer mehr Geld. 2010 hat jeder Deutsche statistisch gesehen 41.426 Euro in Form von Bargeld, Aktien und Bankeinlagen besessen. Trotzdem können immer weniger von dem Geld für das sie arbeiten leben (Spiegel). Es entstehen daher auch hierzulande immer mehr Gated Communities (Focus).

15. Mai 2011. Zocker an der Macht. Hedgefonds bringen mit Spielgeld in Höhe von 2 Billionen US-Dollar die Märkte aus dem Gleichgewicht (Welt).

13. Mai 2011. Die Einkommen in Deutschland sind auf das Niveau von 1985 gesunken (Sueddeutsche).
Die Zahl derjenigen die mit Hartz 4 aufstocken müssen weil die asozialen Arbeitgeber nicht mehr genügend bezahlen ist im Jahr 2010 auf 1,383 Millionen angestiegen. Das sind 4,4% mehr als 2009, 4,7% mehr als 2008, und 13,5% mehr als 2007 (Tagesschau).

11. Mai 2011. Nur die Hälfte des Einkommens in Deutschland kommt bei den Arbeitnehmern an. Geringverdiener und Alleinerziehende werden am stärksten belastet (Welt).
Auch weiterhin drohen vielen Arbeitnehmern deutliche Reallohnverluste (Welt).

09. Mai 2011. Das ärmste Zehntel der deutschen Bevölkerung hat in den letzten zehn Jahren 10% des Einkommens verloren. Das reichste Zehntel 20% dazugewonnen. Das Realeinkommen der unteren Lohngruppen ist auf das Niveau von 1985 gesunken (Sueddeutsche).

06. Mai 2011. Der Glaube dass Hartz 4 und immer drastischere Strafmassnahmen mehr Menschen in Beschäftigung bringt ist ein Irrglaube (Telepolis).
Der Durchschnittslohn von Hebammen ist auf unter 10 Euro gesunken (Stern).
Der geheimnisumwitterte Rohstoffgigant Glencore geht an die Börse. Man rechtfertigt die Taten damit dass die Wirtschaft ohne Rohstoffe zusammenbrechen würde. Dieser Satz stimmt schon. Suggeriert aber etwas falsches. Auch ohne die Taten dieser Herrschaften würde es Rohstoffe geben, nur unter menschlicheren Bedingungen (Spiegel).

29. April 2011. Die Inflation frisst die Lohnerhöhung auf. Die Deutschen können sich erwartungsgemäß weniger leisten (Spiegel).
Benzinpreis steigt auf mehr als 1,60 Euro und damit auf ein neues Allzeithoch (Spiegel).
Laut einer Studie würde der Staat durch einem Mindestlohn von 8,50 Euro für 5 Millionen betroffene Arbeitnehmer 7 Mrd. Euro mehr an Steuern einnehmen (Spiegel).

27. April 2011. Die Agrarsubventionen der EU fließen zumeist an Konzerne wie Nordmilch (9 Mio Euro), RWE (514.000 Euro), Südzucker (2,7 Mio Euro) und Bayer (183.000 Euro), Vion (1,9 Mio Euro), Gausepol 1,4 Mio Euro). Die kleinen Bauern für die das Geld gedacht ist bekommen dagegen nix und gehen pleite (taz).
Lebensmittelkosten steigen weiterhin stark an. Insgesamt steigen die Verbraucherkosten um 2,4% (Spiegel).

26. April 2011. Minijobs töten Vollzeitarbeitsplätze (Sueddeutsche).

25. April 2011. Der Benzinpreis steigt an einer Tankstelle in Filderstadt wegen Benzinknappheit auf 9 Euro 99 (Sueddeutsche).

16. April 2011. Die CDU will mal wieder Hartz IV Empfänger zu "gemeinnützigen" Arbeiten verpflichten. Insbesondere bei der Pflege von Menschen anstatt die diesbezügliche Arbeit so anständig zu bezahlen dass sich mehr Menschen für diesen harten Job entscheiden (Sueddeutsche).

13. April 2011. Deutschland hat die 2.000.000.000.000 Euro (2 Billionen) Schuldenmarke übersprungen (Sueddeutsche).

11. April 2011. Leistungsgerechtigkeit ist in Deutschland ein Fremdwort (Spiegel).

Die Anzahl der Kinder in Armut hat in Stuttgart 14,6%, in Mainz 17,7% und in Magdeburg 34,5% erreicht (Telepolis).
07. April 2011. In den USA droht für 800.000 Menschen aus dem öffentlichen Dienst die Arbeitslosigkeit (Spiegel).

31. März 2011. Das Einkommen der Konzernchefs stieg 2010 um durchschnittlich 21% (Sueddeutsche).

26. März 2011. Smarte Protestkultur in Großbritannien. Zum Nachahmen empfohlen (Sueddeutsche).

21. März 2011. Die Kommunen in Deutschland haben mit hochriskanten Zockereien die ihnen von der Deutschen Bank angedreht worden sind Millionensummen verspekuliert. Einmal gehört da die Deutsche Bank bestraft weil sie solche Spielereien überhaupt angeboten hat und zum zweiten gehören die verantwortlichen in den Gemeinden bestraft. Mir als blutigem Laien war schon vor Jahren klar dass es sich dabei um sehr riskante Spielereien handelt und von einem der sich für Millionen an Steuergeldern verantwortlich zeichnet zieht daher die Ausrede dass er das nicht voraussehen konnte nicht wirklich (Welt).
11. März 2011. In den USA in Wisconsin wurde von den Republikanern ein Anti-Gewerkschaftsgesetz beschlossen (Telepolis).
Die offizielle Inflationsrate liegt bei 2,1% aber es wird Schlimmeres erwartet (Focus).
Banken gehören zu den grössten Kapitalvernichtern (Welt). Ex-Perten befürworten die Zerschlagung einiger Grossbanken und kommen damit langsam auf den selben Trichter wie Gar Nix schon lange. Banken deren Pleite weltweite Auswirkungen haben würden und ausserdem Staaten erpressen können darf es nicht geben (Welt).
Der öffentliche Dienst hat sich über den Tisch ziehen lassen und bekommt zwar ab April 1,5% mehr Geld und ab Januar 2012 noch einmal 1,9% mehr Geld. Das gleicht aber die Inflation bei weitem nicht aus (Tagesschau).
In Saudi-Arabien nehmen die Proteste zu. Demonstranten wurden mit Schüssen auseinandergetrieben (Tagesschau).


10. März 2011. In der Zwischenzeit sind mehr als 6 Mio Haushalte überschuldet. 2010 mussten 108.708 Menschen (7,6% mehr als 2009) Privatinsolvenz anmelden (Stern).
Der weltgrösste Anleiheinvestor Pimco hat sich von sämtlichen US-Anleihen im Wert von 237 Mrd. US-Dollar getrennt (Spiegel).
In Nordrhein-Westfalen dürfen die Anbieter von Sportwetten keine Wetten von Hartz 4-Empfängern mehr annehmen. Da fragt sich Gar Nix doch wie das funktionieren soll. Muss man da nun die letzten Lohnauszüge an die Kasse mitbringen oder müssen Hartz 4 Empfänger in Nordrhein-Westfalen nun ein Zeichen wie zum Beispiel einen Lila Mond auf der Brust tragen (Welt).
Genau so wie die Anzahl derjenigen die kaum mehr etwas zu Essen haben steigt auch die Anzahl der Milliardäre auf neue Rekordwerte. Es gibt laut Forbes nun 1210 davon. Knapp 200 mehr als im Jahr 2010. Zusammen haben sie 4,5 Billionen US-Dollar. Ganz oben stehen der Telekommunikations-Unternehmer Carlos Slim Helú (71) mit 74 Mrd US-Dollar, Microsoft-Gründer Bill Gates (55) mit 56 Mrd, US-Dollar und an dritter Stelle der Investor Warren Buffett (80) mit 50 Mrd US-Dollar. Während vor zehn Jahren die Hälfte der Millardäre aus den USA gekommen ist ist es jetzt nur noch ein Drittel. Asien hat in der Zwischenzeit mehr Milliardäre (332) als Europa (300). Die meisten Milliardäre wohnen nicht mehr in New York sondern in Moskau (79). China hat 115 Milliardäre, vor einem Jahr waren es noch 69. Russland 101, vor einem Jahr waren es noch 62. In Braslien ist die Anzahl der Millardäre von 18 imm letzten Jahr auf 30 angestiegen. In Indonesien ist die Zahl von 7 im letzten Jahr auf 14 angestiegen. In Indien ist die Anzahl der Milliardäre dagegen von 94 auf 55 gesunken. Die Deutschen sind aus den Top-Ten gefallen. Der Deutsche der am meisten Geld hat (mit Reich wie andere Medien schreiben hat Geld haben nicht unbedingt etwas zu tun) ist der Aldi-Gründer Karl Albrecht mit 25,5 Mrd. Er rutschte von Platz 10 im letzten Jahr auf den zwölften Platz. Unter den 100 reichsten Deutschen sind 8 Deutsche. Versandhaus-König Michael Otto der zweitreichste Deutsche erreicht mit 16,6 Mrd. Platz 38 (2010 war es Platz 21). Susanne Klatten kommt mit 14,6 Mrd. auf Platz 44. Familie Theo Albrecht 14,4 Mrd und Platz 48, Stefan Quandt erreicht mit 10,7 Mrd. Platz 72, Klaus-Michael Kühne (Logistikunternehmen Kühne+Nagel) 10 Mrd., Maria-Elisabeth Schaeffler, 9,8 Mrd Platz 89 zusammen mit Johanna Quandt hat mit 9,8 Mrd. Platz 89 inne. Der Ikea-Gründer Ingvar Kamprad verlor etwa ein Viertel seines Vermögens und kommt noch auf 17 Milliarden. Christy Walton ist mit 26,5 Mrd. US-Dollar die reichste Frau. Der älteste Milliardär ist mit 100 Jahren der Schweizer Softwareunternehmer und Rennstallbesitzer Walter Haefner. Der 26jährige Facebook-Gründer Mark Zuckerberg liegt mit 13,5 Mrd. auf Platz 52. Sein 8 Tage jüngerer Teilhaber Dustin Miskovitz hat ihn aber als jüngsten Milliardär mit 2,7 Mrd auf Platz 420 abgelöst. Auch auf Platz 420 liegen Donald Trump und Oprah Winfrey. Der jüngste Deutsche Milliardär ist Albert von Thurn und Taxis auf Platz 595 mit 2 Mrd. US-Dollar (Spiegel, Welt, Focus).
In Marokko scheinen die Demos Erfolg zu haben,. König Mohamed VI. von Marokko gibt bekannt dass er eine neue Verfassung ausarbeiten lassen wird und die Wähler darüber abstimmen lassen möchte. Nach Wahlen soll in Zukunft die stärkste Partei den Premierminister stellen (Tagesschau).
Die Lokführer bestreiken den Personen- und den Güterverkehr. Die wirtschafts- und politikorientierte Presse regt sich darüber natürlich künstlich auf und versteht so gar nicht warum Lokführer streiken müssen. Ab 10 Uhr soll der Streik im Personenverkehr zu Ende sein (Tagesschau, Sueddeutsche, Spiegel).

09. März 2011. Gewerkschafter und Arbeitgeber warnen in selten gekannter Scheinheiligkeit vor einem Milliardenloch in den Kassen der Bundesagentur für Arbeit (Spiegel).
In den USA wurde allein auf Bundesebene ein Minus von 148 Billionen US-Dollar angesammelt. Nun wollen die Republikaner das grosse Sparen beginnen. Gewerkschaften sollen zerschlagen werden, Gelder für die Krebsforschung will man einfrieren, Bildungszuschüsse für Kinder aus einkommensschwachen Familien streichen, von den Weiterbildungsmaßnahmen für Arbeitslose sollen 3 Mrd. US-Dollar gestrichen werden womit 3000 Jobcenter obsolet werden würden, Maßnahmen für Umwelt- und Verbraucherschutz will man revidieren und der Grenzschutz soll um 272 Mio US-Dollar verkleinert werden. In Wisconsin will der neugewählte Gouverneur Scott Walker (Republikaner) im Öffentlichen Sektor 1,5 Milliarden US-Dollar einsparen was tausende um ihre Jobs befürchten lässt (Spiegel).
In dem westafrikanischen Land Elfenbeinküste sind wegen Unruhen offenbar 450.000 Menschen auf der Flucht. Die Elfenbeinküste ist der grösste Kakaoproduzent der Welt (Tagesschau).

08. März 2011. Die Krankenkassen wollen hunderttausende Pfändungen veranlassen weil viele trotz mehrfachen Mahnungen den asozialen Zusatzbeitrag bisher verweigern (Welt, Spiegel).
Die Sueddeutsche hetzt wieder mal gegen die streikenden Lokführer. Sollten mal nach Frankreich gucken was ein ordentlicher Streik ist (Sueddeutsche).

07. März 2011. Jede dritte Frau mit einer Vollzeitbeschäftigung (2,4 Millionen) bekommt dafür heute nur noch einen Niedriglohn. Incl. Teilzeitberschäftigten liegt die Anzahl bei 68%. Bei Männern sind es 13% (Welt).
Solidarität wird jetzt umgedichtet als Quersubventionierung und nachdem man die Einkommen in den letzten Jahren massiv gedrückt hat wird wieder mal an dem ach so hohen Existenzminimum Haratz 4 welches nun teilweise die vorher gedrückten Einkommen übersteigt herumgemosert. Echte Westerwillimentalität halt (Welt, Nixblog).

06. März 2011. In Spanien herrscht Energiealarm Stufe 1. 84% der Energie wird importiert. Der Hauptteil davon aus Libyen. Vor ein paar Tagen wurde bereits ein Tempolimit von 110 km/h auf Autobahnen und Schnellstrassen eingeführt. Der Fuhrpark der Kommunen soll jetzt um 50% reduziert werden. Die Strassenbeleuchtung will man auf stromsparende LED Beleuchtung umstellen. Kosten dafür 2,1 Mrd. Euro. Die Stromrechnungen der Kommunen würde dadurch jedoch um bis zu 80% sinken. Innerhalb von 6 bis 7 Jahren wäre damit die Umrüstung bezahlt Im Sommer soll der Einsatz von Klimaanlagen reduziert werden. Ab Energiealarm Stufe 2 wird dann auf die Energiereserven zurückgegriffen und der Strom zeitweise abgeschaltet (Welt)


05. März 2011. Nach dem die chinesische Führung in Afrika gesehen hat wie schnell die Macht hopps gehen kann wenn das Volk zu sehr ausgenommen wird - in Deutschland ist man noch nicht so weit - will man offensichtlich in Zukunft mehr soziale Gerechtigkeit und Umweltschutz fördern und nicht mehr nur auf Wachstum setzen (Tagesschau).


04. März 2011. Die Inflation steigt schneller als von der offiziellen Statistik beschrieben (Focus).
Es werden auch weiterhin immer mehr Vollzeitjobs in Teilzeitbeschäftigungen umgewandelt (Sueddeutsche).
Deutschlands Schwarzgeldregierung unter Teflon Merkel wehrt sich gegen eine Umschuldung von Griechenland. Könnte ja sein dass die eine oder andere Bank da etwas Spielgeld verliert (Welt).

China rüstet auf. Der Wehretat steigt um satte 12% (Spiegel).


03. März 2011. Das sechste Artensterben. Der Mensch beschleunigt die Apokalypse (Welt, Spiegel).
Durch die Fusioniererei der Banken wächst die Gefahr eines neuerlichen Krisenausbruchs weiterhin stark an (Focus).
China wird seinen Aussenhandel komplett von US-Dollar auf Yuan umstellen (Spiegel).

02. März 2011. Gold steigt auf einen Preis von 1434,50 US-Dollar pro Feinunze und erreicht damit einen neuen Rekordstand (Welt).


01. März 2011. Steigende Ölpreise durch Krisen in Nordafrika und im Nahen Osten bringen Wirtschaft in Gefahr (Sueddeutsche, Welt).



28. Februar 2011. In Spanien reagiert man auf die "Ölkrise" mit Tempolimits und umweltschädlichem Biosprit und verknappt die Nahrungsmittel weiter (Telepolis).

Die Staatsanwaltschaft führt bezüglich Bayern LB eine Razzia quer durch Europa (Sueddeutsche).

Die Journalisten bekommen nun auch das zu spüren was sie selbst herbeigeschrieben haben. Sie sollen in Zukunft weniger bekommen und zusäztlich Online-Version und Foto liefern (taz).

In Oman kam es zu ersten Toten bei den Protesten (Tagesschau).

Auch in China kommt es in den letzten Wochen immer wieder zu Protesten die mit allen Kräften unterdrückt werden (Tagesschau).

In Frankreich wurde die Aussenministerin Michèle Alliot-Marie zurückgetreten weil sie während ihres Urlaubs in Tunesien den Privatjet eines Geschäftsmannes benutzte der dem früheren Diktator nahestand. Als sie dann wieder in Paris zurück war hatte sie dem Diktator dann noch die Hilfe der französischen Sicherheitskräfte angeboten um den Volksaufstand niederzuschlagen (Tagesschau, Sueddeutsche).

In Tunesien gibt Mohammed Ghannouchi, der Chef der Übergangsregierung nach gerade mal 6 Wochen auf (Tagesschau).


27. Februar 2011. In Irland wurde die Regierung abgewählt weil das Volk nicht damit einverstanden war wie sie bezüglich Wirtschaftskrise und Finanzhilfe agiert hat. Auch hier sollen verrückter Weise Schulden mit weiteren Schulden zu relativ hohen Zinsen von 5,8% abgebaut werden. Einen Privatmann würde man für ein solches Ansinnen in die Klapse schicken (Tagesschau).
Die Proteste in Nordafrika gehen weiter. Proteste gab es in Ägypten, Bahrein und Algerin. In Tunesien sterben in der Hauptstadt Tunis drei Menschen bei Strassenschlachten zwischen Demonstranten und Polizisten. In Libyen und im Jemen gibt es Kämpfe zwischen Sicherheitskräften und Aufständischen (Tagesschau, Spiegel).


26. Februar 2011. Berlusconi entscheidet dass er nach den Massakern in Libyen nicht mehr der Freund eines Terroristen sein möchte. Die USA verhängen Sanktionen gegen Libyen und die EU überlegt sich Sanktionen zu verhängen. Währenddessen versucht Gaddafi mit 400 Euro für jeden sein Volk zu bestechen und fordert zum singen und tanzen auf. Derweil erwägt die NATO in Brüssel und New York einen Militäreinsatz damit sich der Bürgerkrieg nicht ausweitet (Tagesschau, Sueddeutsche).

Wissenschaftler warnen vor den Gefahren des Klimawandels für die Nahrungsmittelversorgung. In diesem Fall wegen der höheren Gefahr durch Ausbreitung von Pflanzenkrankheiten und Lebensmittelverseuchungen bei höheren Temperaturen. Daneben ist die Nahrungsmittelproduktion auch von Dürren und Starkniederschlägen bedroht. Derweil erreichen die Lebensmittelpreise auf dem Weltmarkt neue Rekordhöhen (Telepolis).


25. Februar 2011. Die Hartz 4 Reform ist beschlossen - und wird wohl demnächst wieder beim Bundesverfassungsgericht aufschlagen (Tagesschau, Sueddeutsche).
In den USA vermehren sich die Hassgruppen explosiv (Telepolis).
Laut einer Studie der UNICEF leben auf diesem Erdball 1,2 Mrd. Jugendliche zwischen 10 und 19 Jahren ohne Perspektive und durch die Kriege, Wirtschaftskrise, Klimawandel und Armut besonders hart betroffen. Sie kämpfen mit schlechter Bildung und Arbeitslosigkeit. Mehr als 1 Million sitzt in Gefängnissen. Jedes dritte Mädchen in Entwicklungsländern heiratet vor dem 18. Geburtstag (Focus).
Durch die Libyenkrise steigt der Benzinpreis auf 1,53 Euro/Liter. Diesel kostet 1,43 Euro/Liter (Spiegel). Gadaffi soll in der Zwischenzeit mehr als 2000 Regimegegner hinrichten lassen haben (Welt).

Die Lokführer streiken von 8.30 Uhr bis 11.30 Uhr was völlig richtig so ist. Gleiches Geld für gleiche Arbeit (Sueddeutsche).


24. Februar 2011. Sarrazins Sohn ist trotz (oder wegen?) der ach so tollen brutalsmöglichen Erziehung heute Hartz 4 Empfänger und Ein-Euro-Jobber und das gefällt ihm so. Gut geht es ihm aber nicht. Während seine Eltern in Boulevardzeitungen und Talkshows auftraten um den Deutschen zu sagen wie Erziehung aussehen sollte scheint es mit seinem Gemühtszustand so weit abwärts gegangen sein dass ihn die Polizei in ein Krankenhaus bringen musste, nachdem sie wegen nächtlicher Ruhestörung gerufen worden war (Focus, taz).
Gestern Abend ist in Israel in der Wüstenstadt Be'er Scheva eine Rakete der Palästinenser eingeschlagen. Israelische Soldaten hatten zuvor im Grenzbereich einen Palästinenser getötet und 11 andere verletzt. Israel antwortet mit schweren Luftangriffen (Sueddeutsche).
Viele der Waffen die Gaddafi in Libyen auf sein Volk richtet stammen aus Europa. Aus Italen hat der Hubschrauber erhalten (2009 für 108 Mio Euro), Malta hat Pistolen verkauft (2009 für 80 Mio Euro) und Deutschland moderne Kommunikationstechnik (2009 für 53 Mio Euro). Alleine 2009 wurden aus Europa für 344 Mio Euro Waffen nach Libyen verschoben. Jetzt wurden die Lieferungen ausgesetzt und man wäscht sich die Hände in Unschuld. Russland hat ja auch viel mehr Waffen verkauft - für 1,5 Mrd. und ist deshalb viel böser (Spiegel).
Die Piratenüberfälle im Indischen Ozean bei Somalia werden brutaler und aggressiver. Geiseln töten ist jetzt offenbar Teil der Regeln (Spiegel).
Auch in Indien gibt es Massenproteste wegen steigender Lebensmittelpreise (Telepolis).


23. Februar 2011. Wegen der Explosion der Ölplattfform Deepwater Horizon im Golf von Mexiko die ja bekanntlicherweise passierte weil es BP so schlecht ging dass man sparen musste werden immer mehr tote Delphinjunge gefunden (Spiegel).
König Abdullah von Saudi Arabien geht offenbar nach den Demonstrationen in den arabischen Ländern das edelste Körperteil auf Grundeis. Er kehrte von einer dreimonatigen Reise zurück und ist feste am Verteilen von Wohltaten in Höhe von etwa 35 Mrd. US-Dollar. Es gibt jetzt ein Jahr lang Arbeitslosengeld, Schuldnern werden Raten erlassen und Staatsdiener bekommen zu ihrem _Einkommen eine Zulage in Höhe von 15% (Tagesschau).
Die Zahl der Privatinsolvenzen steigt auf neue Rekordhöhen. Knapp 140.000 Menschen haben 2010 Privatinsolvenz angemeldet (Welt).
Die Schere zwischen Arm und Reich, die sich durch die neoliberale Politik in Deutschland immer weiter öffnet, verhindert laut einer Studie der DIW Berlin ein ordentliches Wirtschaftswachstum (Welt).
Durch die Kämpfe in Libyen steigen die Benzinpreise in Deutschland. Superbenzin steht bei 1,50 Euro, Diesel bei 1,40 Euro (Welt).
Der Verein Musikpiraten e.V. hat im letzten Jahr dafür gesorgt dass für Kindergärten Liederbücher mit gemeinfreien Werken zur Verfügung stehen (Musikpiraten). Das bayerische Sozialministerium unter Frau Christine Hadertauer (CSU) geht nun her und verhandelt mit der GEMA und der VG Musikedition über einen Pauschalvertrag um die ungerechtfertigten Forderungen dieser dubiosen Organisationen mit Steuergeldern zu befriedigen (Telepolis).
Die Banken wehren sich gegen strengere Vorgaben zur Eigenkapitalausstattung [Anm. Gar Nix: Ist ja auch gaar nicht notwendig. Wenn man sich verspekuliert hat springt gerne der Steuerzahler ein] (Spiegel).
Thilo Berlin (Ex-Chef der Hypo Alpe Adria Bank) hat sich im März 2008 offensichtlich bei Hr. Falthauser (Ex-Finanzminister von Bayern) beklagt weil damals in Deutschland angeblich eine Hetze gegen reiche Leute stattgefunden hat. Zu dem Zeitpunkt ist die damalige Regierung etwas strenger gegen Personen vorgegangen die Geld ins Ausland geschafft haben um Steuern zu hinterziehen. Von Berlin aus wurden offenbar die zusätzlichen Steuererlöse aus enttarnten Vermögen mit deutschen Wiedergutmachungszahlungen an Menschen verrechnet welche unter den Verbrechen der Nazis gelitten haben (Sueddeutsche).
In Griechenland herrscht Generalstreik gegen die Regierung wegen dem harten Sparprogramm der Regierung (Focus). Es kommt zu massiven Ausschreitungen. In Athen setzt die Polizei Tränengas, Schlagstöcke und Blendgranaten gegen die Demonstranten ein. Diese wiederum antworten mit Steinen und Molotow-Coctails. Zwei Polizisten und 5 Zivilisten sollen verletzt worden sein (Tagesschau, Sueddeutsche).

Frankreich kann froh sein dass noch keine AKWs wie von ihrem Präsidenten erträumt bei dem lieben Herrn Gaddafi in Libyen stehen. Dieser ruft im Moment zum Kampf bis aufs Blut auf und will als "Märtyrer" sterben. Es wird von 300 Toten und vielen Verletzten geschrieben (Telepolis, Focus). Allerdings gab es vor nicht allzulanger Zeit angereichertes Uran in Libyen (Welt).


22. Februar 2011. In diesem Jahr noch wird der Erdball von mehr als 7 Milliarden Menschen bevölkert sein. Bis 2050 werden es 10 Mrd. sein. Die Verteilungskriege haben bereits begonnen (Spiegel).
Japan findet keinen Gläubiger für 8 Billionen Euro (Welt).
Die Preise für Rohstoffe wie Gold (1 Unze 1410,65 US-Dollar), Silber (1 Unze 34 US-Dollar) und Öl (1 Barrel 107,60 US-Dollar) schnellen in die Höhe (Spiegel).
Die Griechenlandpleite macht wieder von sich hören. Die Milliarden haben wie von mir erwartet gar nix gebracht. Erst jetzt kommt man auf die Idee dass die Gläubiger die sich dort verspekuliert haben einen Teil ihrer Forderungen abgeben könnten (Spiegel).
In Libyen ist der Aufstand eskaliert. Alleine gestern gab es ca. 150 Tote. 2 Piloten sind mit ihrem Kampfjet nach Malta geflüchtet weil sie die Bevölkerung nicht angreifen wollten (Spiegel).
Streik bei der Bahn. In Stuttgart fuhr von 6 bis 8 Uhr keine S-Bahn mehr, ausserdem sind die meisten Züge ausgefallen. Ich war davon voll betroffen, aber die Lokführer haben recht. Gleiches Geld für gleiche Arbeit (Focus).

21. Februar 2011. Die Staatsschulden in Deutschland sind 2010 auf 1.998,8 Mrd. Euro angestiegen. Somit entfallen auf jeden Bundesbürger durchschnittlich 24.450 Euro Schulden. Die Schulden haben sich um 304,4 Mrd. erhöht. Die größten Schuldentreiber waren dabei die Bad Banks. Zur Abwicklung der WestLB und zur Übertagung der wertlosen Papiere der HRE wurden 232,2 Mrd. Euro verbraten (Welt, Spiegel).

Ca. 2,34 Mio Menschen sind in Deutschland pflegebedürftig. Seit 1999 ist diese Zahl der pflegebedürftigen Menschen um 322.000 (16%) angestiegen. Alleine seit 2009 kamen 91.000 (4,1%) dazu (Spiegel).

Während der Krise 2009 haben die 100 grössten Waffenhersteller der Welt Rüstungsgüter im Wert von 401 Mrd. US-Dollar (295 Mrd. Euro) verkauft. Der Umsatz stieg während dieser Zeit um 8%. Seit 2002 sind die Waffenverkäufe weltweit um 59% angestiegen. Die grössten Waffenhersteller sind Lockheed Martin (USA, 33,4 Mrd. US-Dollar 2009) und BAE Systems (Großbritannien, 33,3 Mrd. US-Dollar). Der größte europäische Rüstungskonzern ist EADS (15,9 Mrd. US-Dollar, Platz 7), der größte deutsche Rheinmetall (Platz 32) (Tagesschau, Stern).

Der Abbau des Öls welches durch Schlamperei und Geldgier auf der Deepwater Horizon die dann explodierte in den Golf von Mexiko gelangt ist baut sich langsamer ab als von BP behauptet. Bisher sind nur etwa 10% von den Bakterien abgebaut worden (Spiegel).

Der angebliche Fachkräftemangel fällt nach einer Anfrage der Linken in einem Papier des Bundesministeriums für Arbeit äuserst mager aus nachdem ja bereits das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) im November 2010 das Genöle der Arbeitgeber und der Schwarzgeldregierung als "Fata Morgana" bezeichnet hat (Spiegel).

Bund und Länder haben die Hartz 4 Absenkung jetzt nach jahrelanger Ignoranz der Urteile des Bundesverfassungsgerichts und des Bundessozialgerichts endgültig ausgekungelt. Der Regelsatz für Erwachsene steigt rückwirkend zum Januar 2011 um 5 Euro. Ab Januar 2012 gibt es dann noch einmal 3 Euro dazu. Im Gegenzug wurden 40 Euro Rentenversicherung und viele andere Zuschläge gestrichen so dass ein dickes Minus von mehr als 35 Euro im Raum steht. Demnächst kann also das Bundesverfassungsgericht in Aktion treten und den Herrschaften klar machen dass hinter den ausgekungelten Zahlen wieder keine klare Berechnungsgrundlage steht (Tagesschau, Sueddeutsche, Spiegel, Welt).


20. Februar 2011. In Libyen droht derweils ein Bürgerkrieg. Es sind dort bereits mindestens 255 Menschen bei den Demonstrationen gegen den vom Westen gestützten Gaddafi gestorben (Spiegel).
In Afghanistan sind 3 deutsche Soldaten getötet worden. Wie der Ex-Bundeshorst bestätigt hat waren sie grundgesetzwidriger Weise wegen der Rohstoffe und Handelswege dort und nicht wie man wirksam in den Medien lanciert hat dazu dass es den Menschen in Afghanistan besser geht. Jeder der Soldaten hatte sich auch selbst entschieden dort hinzugehen obwohl es bekannt ist dass die Gefahr für Soldaten relativ gross ist entweder auf der Bahre oder auf Krücken zurückzukommen. Daher fehlt mir jegliches Verständnis für Eltern die jetzt nachdem so etwas geschehen ist dort am liebsten weitere Massaker anrichten würden (Sueddeutsche).
Hr. Scholz (SPD) der in der Grossen Koalition als Bundesminister für Arbeit durch brutalstmögliches Sparen an Hartz 4 Empfängern aufgefallen ist wird mit 48,3% der Stimmen neuer Bürgermeister von Hamburg. Die CDU verliert 20,7% und erlebt ein verdientes Debakel. Die Mövenpickpartei wird noch von 6,6 % Unbelehrbaren gewählt (NDR, Telepolis, Sueddeutsche, Spiegel, Welt).


19. Februar 2011. In den USA werden durchschnittlich 100 US-Dollar pro Einwohner an Wagniskapital investiert, In der EU sind es 10 US-Dollar und in Deutschland gerade einmal 5 US-Dollar. Im Übrigen habe ich an dem Artikel von Hr. Marc Beise zu bemängeln dass er wieder mit der "angeblichen Neiddebatte auf Reiche" anfängt wo es darum geht die Gier die unser Land ruiniert zu benennen. Diejenigen die sich auf Kosten der Allgemeinheit maßlos bereichern (Sueddeutsche).
Die Bahn ist der Meinung dass gleiche Arbeit nicht gleich bezahlt werden muss und von dem Medien wird wegen der anstehenden Streiks gleich von "Geiselhaft der Fahrgäste" geschrieben. Wenn die Herrschaften nur auch da so tüchtig mit Worten wären wo die Bahn niedergewirtschaftet wurde so dass oft keine Züge fahren oder wenn sie fahren dann zu spät kommen oder Züge auf der Strecke stehen bleiben ... Aber das ist ja Alltag und würde höchstens die Managerkaste treffen und man muss sich ja die guten Kontakte warm halten (Sueddeutsche).
Nach den Umstürzen in Ägypten und Tunesien weiten sich die Proteste in den arabischen Ländern immer weiter aus. Die Demonstrationen gegen Gaddafi in Libyen erreichen nun ein Land welches zu den wichtigsten Ölförderländern gehört. Die Ölpreise steigen. Seit 2004 nach 18 Jahren ein Embargo aufgehoben worden ist durften dort auch deutsche Mittelständler an dem Prunk von Gaddafi der durch Öl finanziert wurde mitverdienen. Davor war das ein Privileg von Großkonzernen wie der BASF-Tochter Wintershall die in dem Land 8 Ölfelder betreibt (Spiegel, Welt).


18. Februar 2011. Der Bundesverband der deutschen Banken rät dazu 30% der Schulden Griechenlands abzuschreiben (Sueddeutsche).
In Deutschland werden jedes Jahr etwa 20 Millionen Tonnen Lebensmittel weggeworfen. Macht pro Einwohner Deutschlands 250 Kg. Vieles von Supermärkten. Manche beteiligen sich zwar an Tafeln. Aber weil es billiger ist wandert vieles das nicht mehr verkauft werden kann in die Tonne (Welt).
BP besitzt die Frechheit sich nach dem selbst verschuldeten Unglück mit der Explosion der Deepwater Horizon welche die Ölpest im Golf von Mexiko nach sich gezogen hat sich über zu hohe Ausgaben zu beschweren (Tagesschau).
Die Rohstoffpreise steigen weiter. Der Preis für Silber steigt auf 31,95 US-Dollar und damit auf den höchsten Stand seit 1980. Der Preis für Gold steigt auf 1388,15 US-Dollar (Welt).
Zeitarbeit führt selten zu neuen Arbeitsplätzen. 2010 wurden 338.000 Leiharbeitskräfte unmittelbar hinausgekickt (Focus).
Bundestagsabgeordnete der Grünen, Mövenpickpartei, SPD und Union bekamen von dem Spielhallen-Konzern Grauselmann AG großzügigerweise Schecks in einer Höhe von mehr als einer Million Euro als Parteispenden in die Hände gedrückt. Damit wurde offensichtlich versucht eine Verschärfung der Gesetzgebung zu verhindern (Sueddeutsche).
Die Zinsen in Portugal erreichen neue Rekordhöhen. Die Rendite für fünfjährige portugiesische Staatsanleihen ist auf 7,126% gestiegen (Welt).



17. Februar 2011. Beim Lesen eines Forumsbeitrags zum Thema Steuern wurde erwähnt dass das Existenzminimum laut Grundgesetz nicht besteuert werden darf. Der Kinderfreibetrag wird daher mit dem Kindergeld verrechnet. Da ich nun 2009 als ich wegen der Spekulationen von Banken und Unternehmen meine Arbeit verloren hatte vom Existenzminimum leben musste und man mir doch tatsächlich trotzdem an der Kasse die Mehrwertsteuer abgezogen hat muss ich doch wohl für das Geld das mir während dieser Zeit abgezogen wurde Klage beim Sozialgericht einreichen.

Herr Friedrich März (CDU) erhält für seine erfolglosen Versuche bei der Möchtegernrettung der WestLB 1,2 Mio Euro. Offenbar wird von seiner Seite immer noch versucht über die weitere Verteilung von Unteraufträgen an weitere Honorare zu kommen. Zu dem lukrativen Auftrag war er durch seinen Parteikumpel Rent-a-Rüttgers gekommen (taz).

Während man um sich zu profilieren von Schwargeld und SPD so tut als würde man wegen angedachter Erhöhungen der Regelsätze ernsthafte Hartz-4-Verhandlungen führen um die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts und des Bundessozialgerichts zu erfüllen sind die Abzüge in Höhe von 2,5 Mrd. Euro pro Jahr bereits bittere Realität geworden. Seit dem 1. Januar 2011 ist das Elterngeld, der Befristete Zuschlag und der Rentenbeitrag entfallen (Telepolis). Dass man ausschließlich mit Kindergeld eine Familie ernähren kann ist dagegen genau so ein Gerücht wie die weltfremde Aussage man würde mit Kindern finanziell besser dastehen. Kindergeld wird bei denen die es benötigen würden vom Hartz 4 Regelsatz im Übrigen sofort wieder abgezogen. Wenn man dagegen den Erlös aus dem Verkauf seiner Kinder an Vergewaltiger als Kindergeld bezeichnet kann es durchaus sein dass man ein Haus alleine mit Kindergeld finanzieren kann. Verwechseln sollte man das allerdings nicht! (Telepolis).
16. Februar 2011. Die Deutsche Börse und die Börse von New York schliessen sich zur weltgrößten Börse zusammen. Der Moloch wird die Welt in Zukunft mit Aktien-, Derivaten- und Optionenspekulationen in nie gekanntem Ausmass beherrschen (Spiegel).


15. Februar 2011. Die Proteste der islamischen Welt greifen auf den Iran über. In Teheran kam bei Strassenschlachten zwischen Polizei und Demonstranten ein Mann ums Leben (Spiegel).
Der zukünftige Krisenfonds Europas soll 500 Mrd. Euro an verschuldete Staaten ausleihen können. Bisher hatte der sogenannte Rettungsschirm zwar einen Umfang von 440 Mrd. Euro. Die maximal auszahlbare Höhe betrug jedoch "nur" 250 Mrd. Euro (Tagesschau).


14. Februar 2011. Die Kommunen in Deutschland haben 2010 ein Defizit von etwa 9,6 Mrd. Euro zu verzeichnen. Auf die Bürger kommen Einschnitte bei den Leistungen und Erhöhungen bei den Gebühren zu (Welt, Spiegel).

In der Zwischenzeit gibt es auf Lampedusa ein Flüchtlingsdrama weil immer mehr Menschen aus Tunesien flüchten nachdem vor ein paar Wochen wegen Hungerrevolten die Regierung abdanken musste und die Übergangsregierung nur ein schwaches Bild abgibt. In der Zwischenzeit sind bereis 5.000 Flüchtlinge eingetroffen. Davon allein in der Nacht zum Sonntag 1.100 (Spiegel, Sueddeutsche).

Die Zahl der bezahlten Überstunden hat in Deutschland 2010 mit 1,25 Mrd. wieder das Niveau vor der Krise erreicht. Dabei ist unerfreulicherweise davon auszugehen dass die Hälfte der Überstunden unbezahlt geleistet wurde so dass man 2010 insgesamt auf 2,5 Mrd. Überstunden kommt. 2009 waren es 1,09 Mrd. bezahlte Überstunden, 2008 1,37 Mrd (Spiegel, Welt).

Die Anteil der Sanktionen bei Hartz 4 Empfängern stieg 2010 um satte 12% auf 610.599 Fälle an. Das entspricht einem Anteil von 3%. 2009 waren es noch 2,6%. Ca. die Hälfte der Sanktionen wurden mit verpassten Terminen und Fristen begründet. Auch die Sperrzeiten bei Arbeitslosengeld I schnellen in die Höhe. Innerhalb von 4 Jahren stieg der Anteil dort von 18% auf 27% (Spiegel, Welt, Sueddeutsche).

Die staatlichen Subventionen steigen auf neue Rekordhöhen. 2010 wurden 164 Milliarden Euro Fördergelder ausgezahlt (Welt).


13. Februar 2011. Es braucht einen Volksentscheid dass die Bürger einen Einblick in "Geheim"-Verträge welche von ihren Angestellten ausgehandelt wurden bekommen. 27,5% der stimmberechtigten Berliner fordern mit dem ersten erfolgreichen Volksentscheid die vollständige Offenlegung der kompletten Verträge und Absprachen zum Teilverkauf der Berliner Wasserbetriebe im Jahr 1999. 98,2% (678.247 Menschen) der abgegebenen Stimmen haben dafür gestimmt. Gefordert waren 616.000 Stimmen (Welt, taz).



12. Februar 2011. Die Zinsen für portugiesische Staatsanleihen explodieren auf neue Höchststände . Es funktioniert immer schlechter die Schulden mit neuen Schulden + Zinsen zu bekämpfen (Telepolis).


11. Februar 2011. Die Erhöhung der Umlage für die Erneuerbaren Energien Ende 2010 wurde als Anlass genommen die Strompreise nach oben zu treiben. Laut Umweltbundesamt hat diese Umlage damit aber gar nichts zu tun. Im Gegenteil. Die Kostensenkungen bei der Strombeschaffungen werden nicht an die Kunden weitergegeben. Die zugrundeliegende Studie geht davon aus dass ohne Erneuerbare Energien der Strompreis in den nächsten Jahren nicht um 11% sondern um satte 20% ansteigen würde (Telepolis).
Ein maßgeblicher Grund für die Aufstände in Ägypten und Tunesien waren die stark ansteigenden Lebensmittelpreise (Telepolis). Der Anstieg des Ölpreises hat mit dem Aufstand in Ägypten dagegen nicht so viel zu tun da der Weg über den Suezkanal keine unverzichtbare Rolle spielt (Telepolis).
Nachdem sich die Grünen im Saarland bezüglich Hartz 4 offensichtlich nicht von Schwarzgeld über den Tisch ziehen lassen haben damit es zu einer billigen Lösung kommt ist Zensursula scheinbar wieder zu Verhandlungen bereit um die Abstimmung im Bundestag zu verschieben (Sueddeutsche).



10. Februar 2011. Laut Untersuchungsausschuss tragen die Verwaltungsräte (CSU) der Bayern LB eine Mitschuld an dem Millionendebakel mit der Hypo Alpe Adria Bank. Grob fahrlässig soll demnach nur Hr. Falthauser gehandelt haben wie die Kumpels der Verantwortlichen (CSU) nun festgestellt haben (BR).

Der Terror geht laut der US-amerikanischen Regierung vom Volke aus (Welt).

Der Gigantismus geht weiter. Die Deutsche Börse will mit der New Yorker Börse zur grössten Börse der Welt fusionieren (Spiegel).

Im Moment soll es 40,9 Mio Erwerbstätige in Deutschland geben. Etwa eine Million mehr als Anfang 2009. 4,9 Millionen davon sind jedoch Minijobber. 2,36 Millionen Menschen haben einen Nebenjob, oft weil das Haupteinkommen nicht mehr ausreicht. Nur jeder vierte Deutsche, ca. 20 Millionen Menschen haben einen Vollzeitjob. 4,9 Mio Menschen haben 2010 Hartz 4 bekommen. Davon waren jedoch nur 2,17 Mio arbeitslos. Der Rest muss aufstocken auf was den Staat im letzten Jahr rund 10 Mrd. Euro (1/3 von Hartz 4) gekostet hat. Von den entgangenen Steuern und Lohnnebenkosten gar nicht zu reden. Ausserdem ist noch die Frage was denn der Staat wegen dem Lohndumping an Wohngeld und Kinderzuschlag zu zahlen hat. Erst wenn das ausgeschöpft ist kann man Hartz 4 Zuschläge bekommen (Focus).

Zwei Drittel der Angestellten wurden offensichtlich so mieß behandelt dass sie sich nur noch in sehr begrenztem Umfang mit ihrem Job identifizieren (Spiegel - Anm. Gar Nix: Von üppigen Lohnabschlüssen ist bei gerade mal 3% mehr und einer Inflation bei Lebensmitteln und Rohstoffen die teilweise zwischen 20 und 30% liegt nicht wirklich viel übrig um das mal dezent zu formulieren. Dass Elektronikspielereien und Autos billiger werden nützt sehr vielen genau gar nichts).

Ein interner Untersuchungsbericht wirft dem IWF Unfähigkeit vor. Das Management hat demnach völlig versagt und anstatt die riskanten Kreditvergaben der Unternehmen kritisch zu beleuchten blauäugig darauf vertraut dass die Praktiken der Finanzfirmen in Ordnung sein würden. Den Verantwortlichen ist es demnach nicht gelungen die Zusammenhänge zu erkennen. Abweichende und kritische Meinungen zu den Vorgängen die zur Bankenkrise führten sind unbeobachtet geblieben (Anm. Gar Nix. Genau genommen sind abweichende und kritische Meinungen niedergeknüppelt worden) (Spiegel).



9. Februar 2011. Eine Expertenkommission empfiehlt die Abwicklung der HRE und der West LB. Beide Banken bringen deren Aussage keine volkswirtschaftlich unentbehrliche Leistung (Sueddeutsche).

Die Exportwirtschaft hat im letzten Jahr 18,5% mehr als 2009 erwirtschaftet, liegt dabei aber immer noch unter dem Wert von 2008 (Welt).

Genau ein Jahr nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts und etwa 2 Jahre nach dem Urteil des Bundessozialgerichts wurde Hartz 4 immer noch nicht auf den Boden des Grundgesetzes gestellt. Nach 7 Wochen Kungelei sind die letzten fünfeinhalbstündigen Verhandlungen zwischen Schwarzgeldregierung unter Zensursulas Führung und Opposition gescheitert. Der Grund liegt offensichtlich in Machtspielchen der Teflon-Bundeskanzlerin die damit Koalitionsstreit verhindern wollte. Die Regierung wollte Hartz 4 für Erwachsene bekanntlich um mindestens 35 Euro senken. Anhebung des Regelsatzes um 5 Euro minus 40 Euro Rentenzahlung. Für Kinder keine Erhöhung vorgesehen. Die Regierung hat nur sage und schreibe 29 Cent im Monat vom Regelsatz für Bildungsausgaben umdeklariert und ein mehr oder weniger unbrauchbares sogenanntes "Bildungspaket" geschnürt. Für Gar Nix stellt sich die Frage warum die Verantwortlichen die Jahrelang Zeit hatten nicht auch zur Verantwortung gezogen werden und nicht für das Versagen bestraft werden (Tagesschau, Sueddeutsche, Spiegel).



8. Februar 2011. Die Anglo Irish Bank welche von Irland verstaatlicht wurde hat ein Minus von 17,6 Mrd. Euro erwirtschaftet und übertrifft den eigenen Verlustrekord der Wirtschaftsgeschichte Irlands von 12,7 Mrd. im Jahr 2009 damit deutlich übertroffen. Nur für die Rekapitalisierung dieser Bank werden von der Regierung zwischen 29,3 bis 34,3 Mrd Euro veranschlagt. Von der EU und dem IWF hat Irland aus dem "Rettungsfonds" 85 Mrd. erhalten (Tagesschau).

Laut Creditreform ist in der Zwischenzeit jeder zehnte Bundesbürger überschuldet. Die Zahl der Privatinsolvenzen ist durch das massive Lohndumping um 7,6% auf 139.800 Fälle angestiegen. Es gibt zu wenig Schuldnerberatungen die zudem nichts wirklich so richtig hilfreiches erledigen dürfen wie Gar Nix aus Erfahrung weiß. In Norwegen, der Schweiz und den EU15 Staaten gab es dagegen weniger Insolvenzen als 2009 während die Konkurse in mittel- und osteuropäischen Ländern ansteigen. (Sueddeutsche, Welt, Telepolis).

Die Deutsche Bank droht einem Richter mit einer neuen Finanzkrise wenn der Richter ein Urteil gegen sie fällen sollte. In dem Prozess beim Bundesgerichtshof geht es um riskante Zinswetten die mehreren Kommunen und Mittelständlern Millionenverlustet beschert haben. Sie haben darauf gewettet ob Zinsen steigen oder fallen. Die Deutsche Bank soll dabei falsch beraten haben (Spiegel, Sueddeutsche).
Die Notenbanken von Portugal und Irland (50 Mrd. Euro) drucken Geld um ihre maroden Banken zu retten (Sueddeutsche).
Die größten Unternehmen Deutschland verlagern massiv Arbeitsplätze ins Ausland. 2010 waren es 12.000 Jobs, in den letzten 4 Jahren 80.000 Arbeitsplätze (Spiegel).
Die USA forcieren den Kohleexport nachdem China vom Exporteur zum Importeur geworden ist. Da wird die Kohle dann nicht ausgegraben. Man legt sie durch das Sprengen ganzer Gebirgszüge frei. Bis Ende 2010 wurden in den USA damit 14.000 ursprüngliche Mischwälder die CO2 gespeichert haben und Lebensraum boten von der Kohleindustrie vernichtet (Telepolis).

Im Moment sollen trotz der Proteste gegen Stuttgart 21 sechzehn weitere Bäume ihren Platz räumen um Platz für ein Technikgebäude zu machen. Dieses Mal sollen sie umgesetzt werden (mit dem Risiko dass sie das nicht überleben) obwohl der Schlichtungsspruch sagt dass die Arbeiten so lange zu ruhen haben bis der sogenannte Stresstest durchgeführt wurde (Tagesschau, Sueddeutsche). Mir kann das Märchen dass es um Fahrgäste geht im übrigen niemand erzählen. Heute morgen hatte ich folgendes Erlebnis: Nach der Preiserhöhung meiner Monatskarte um etwa 5 Euro ist die S-Bahn um 10 Minuten zu spät gekommen ist - erst wurde ein Güterzug durchgelassen, ein paar hundert in der Kälte wartende Menschen zählen offensichtlich nicht genügend dass man zu dem Zweck andere Gleise freimachen kann. Die S-Bahn die dann eingetroffen ist hatte keine funktionierende Heizung - nachdem schon seit Wochen das Licht nicht mehr ordentlich funktioniert hat. Dann ist die S-Bahn 15 Minuten zu spät und dann auch noch oben im HBF eingetroffen obwohl die Anschluss-S-Bahnen unten sind. Vorgelogen wurde von seiten der Bahn dass man oben halten müsste weil der Zug kaputt ist. Danach wurde genau diese S-Bahn (trotz ausgefallener Heizung) jedoch sofort wieder zur Fahrt in eine andere Richtung eingesetzt. Im Übrigen war der Hauptbahnhof wegen der Umsetzaktion der Bäume heute voller Polizisten.


7. Februar 2011. Unternehmen und der Staat machen sich Betriebsräte immer häufiger mit Beförderungen gefügig oder versuchen sie mit hohen Abfindungen aus dem Unternehmen zu drängen (Spiegel).
Ein Manager ab einer bestimmten Einkommensklasse und Vitamin B kann gar nicht so viel ruinieren ohne dass er nach der Entlassung wo er hohe "Entschädigungen" einstreicht wieder einen ähnlichen Job bekommt wo er dann eine andere Firma an die Wand fahren kann. Heute ist es Tony Hayward, der als Verantwortlicher von BP ein äußerst mieses Krisenmanagement an den Tag legte als es bei der Explosion der Ölplattform "Deepwater Horizon" elf Tote gegeben hat und tonnenweise Öl ins Meer geflossen Von der Hochfinanz in Abu Dhabi soll ihm angetragen worden sein ein neues Ölimperium aufzubauen (Sueddeutsche).
Bereits im März 2008 wurde in einem Bericht von Phil Ingram (Merrill Lynch) vor einem Zusammenbruch der irischen Banken gewart. Ingram wurde im September nach der Übernahmen von Merrill Lynch durch die Bank of America entlassen, der Bericht noch am selben Tag zurückgezogen, weil irische Banken gedroht hatten die Geschäftsbeziehungen zu Merrill Lynch abzubrechen. Noch im März 2008 wurde ein weiterer Bericht von Merrill Lynch herausgegeben laut dem "alle irischen Banken profitabel und gut kapitalisiert sind". Für diesen Bericht hat Merrill Lynch 7 Millionen Euro von der irischen Regierung kassiert. Brian Lenihan, der damalige Finanzminister Irlands sprach eine Bankengarantie aus. Seine Partei war mit der Bau- und Bankenindustrie eng verbandelt. Es wird prophezeit dass dazu 106 Mrd. Euro benötigt werden die von Irland nicht zurückbezahlt werden können. Inzwischen gilt selbst der Irak als kreditwürdiger als Irland. Am 25. Februar wird die Regierung abgewählt (taz). Der Euro-Rettungsfond hat in der Zwischenzeit 3,6 Mrd. Euro zu Zinsen von 5,9% nach Irland überwiesen und spielt damit das Spielchen Schulden mit Schulden zu bezahlen erst mal weiter (Spiegel).
Die dänische Bank Amagerbanken steht unter Zwangsverwaltung des Staates weil sie pleite ist (Welt).
Rumänien bekommt "vorsorglich" vom IWF einen 5 Mrd. Euro Kredit der angeblich nicht gebraucht wird. Leider fehlt mir die Angabe wieviel Zinsen Rumänen nun für einen Kredit der nicht gebraucht wird bezahlen soll (Telepolis).



6. Februar 2011. Leiharbeitskräfte haben durchschnittlich nur ein halb so hohes Einkommen wie ihre festangestellten Kollegen.. Die Abstände werden immer größer und es sind daher immer noch mehr Menschen hierzulande trotz Vollzeitjob auf Hilfe des Staates angewiesen. Nur 19,1% dieser Menschen haben ein Einkommen grösser 2000 Euro wie dies bei etwa 70% der Festangestellten der Fall ist. In den alten Bundesländern liegt das Durchschnittseinkommen dieser Menschen bei 1456 Euro in den neuen Bundesländern bei 1124 Euro. Incl. Urlaubs- und Weihnachtsgeld. Mitte 2010 waren 92.000 Menschen trotz Vollzeitjob auf Hartz 4 angewiesen. Insgesamt sind etwa 10 Mrd. Euro, das ist ein Drittel von Hartz 4, notwendig um in Deutschland Menschen am Leben zu halten die von ihren Einkommen nicht leben können. Von den Steuerausfällen dadurch dass diese Menschen nicht nach Leistung bezahlt werden ist da noch nicht einmal die Rede (Sueddeutsche, Spiegel, Telepolis).


4. Februar 2011. Spanien versucht es mit einem brutalen Sparkurs bei denen die sowieso nix oder nichts relevantes haben. Gehälter der kleinen Beamten werden gekappt, Rentnern wird eine Nullrunde verordnet, das Rentenalter soll von 65 auf 67 Jahre ansteigen und die Hilfe für Langzeitarbeitslose gekürzt (Spiegel). Das Bundeskanzler Merkel arbeitet daran in Spanien die Einkommen zu drücken (Telepolis).
Der Generaldirektor der UN-Ernährungsorganisation (FAO), Jacques Diouf will eine Initiative für mehr Preisstabilität bei Nahrungsmitteln starten (Tagesschau).
Der Kupferpreis steigt trotz höherer Förderung stark auf jetzt 10.000 Euro pro Tonne an (Welt).
Die Schere der Einkommensentwicklung zwischen Arbeitseinkommen und Vermögens- und Unternehmenseinkommen hat sich in Deutschland dramatisch weit geöffnet (Telepolis).


3. Februar 2011. Reformen der Politik füllen den Bankern die Taschen mehr als je zuvor. Die Boni sind zwar leicht gesunken. Dafür gibt es höhere Festgehälter (Welt).
In Spanien ist beinahe die Hälfte der Jugendlichen ohne Job. Die Arbeitslosigkeit steigt weiterhin auf nun knapp 5 Millionen stark an. Beschäftigt sind dort noch etwa 18 Millionen Menschen. Das Sozialgeld welches nur für 6 Monate bezahlt wird wurde von 426 Euro auf 400 Euro gekürzt (Telepolis).
Laut UNO sind die Preise für Weizen, Fleisch und Zucker auf ein neues Rekordhoch gestiegen und es ist kein Ende in Sicht. Der bisherige Rekord von 2008 wurde eingestellt. Es ist zu befürchten dass es deshalb in vielen Ländern zu Unruhen kommt. Weltweit leiden im Moment etwa 900 Millionen Menschen an Hunger. Bei den derzeitigen Unruhen in Ägypten, Tunesien und Jordanien spielt auch das eine Rolle (Spiegel, Focus).



2. Februar 2010. Die Angestellten der 25 größten Banken bekommen für 2010 Gehälter und Boni in Höhe von insgesamt 135 Mrd. US-Dollar (ca. 100 Mrd. Euro). Das sind etwa 8% sämtlicher Arbeitnehmereinkommen in Deutschland (Sueddeutsche).

Der US-Dollar ist gegenüber dem Euro so schwach wie schon lange nicht mehr - kein Wunder bei den billionenschweren Haushaltslöchern - was hierzulande die Medien euphorisch von einem starken Euro blubbern lässt (Spiegel).



1. Februar 2010. Der Ölpreis steigt auf über 100 US-Dollar pro Barrel (159 Liter) an (Spiegel).

Neben dem Haushaltsdefizit des Bundes von 1,48 Billonen US-Dollar alleine von 2010 sind auch noch viele US-amerikanische Bundesstaaten sind pleite und können ihre Haushaltslöcher nicht mehr stopfen. Es fehlen jetzt schon 125 Mrd. US-Dollar (Spiegel).

Der Gewinn der Deutschen Bank ist gegenüber dem Vergleichsquartal vom Vorjahr von 1,3 Mrd. auf 600 Millionen Euro geschrumpft (Welt).

Obwohl die Zahl der Hartz 4 Empfänger seit Dezember 2006 um 700.000 zurückgegangen ist benötigen immer mehr Menschen einen Kredit von der ARGE. Ca. 200.000 waren es 2010, 2009 waren es ca. 180.000 und 2006 waren es ca. 100.000 weil zurücklegen nicht funktioniert. Dabei geht es um wichtige Anschaffungen wie zum Beispiel ein neues Bett, einen Kühlschrank oder Kleidung. Der Kredit ist zinslos. Die Höhe beträgt durchschnittliche 150 bis 250 Euro. Bis zu 10% werden dann jedoch vom Regelsatz zur Tilgung abgezogen (Sueddeutsche).

Die Zahl der Arbeitslosen in der geschönten Statistik der Agentur für Arbeit ist auf 3,347 Millionen angestiegen (Tagesschau).

Fast jeder Zehnte steckt hierzulande in der Schuldenfalle (Stern).


31. Januar 2011. Die Inflation in der Euro-Zone steigt auf 2,4% (Spiegel).


30. Januar 2011. Die Zahl der Hartz 4 Zwangsumzüge in Berlin hat sich 2010 wegen gestiegener Mieten auf 1195 Bedarfsgemeinschaften verdoppelt.. 2009 waren es noch 579.

Die Miete für Arbeitslose und Nicht-Erwerbsfähige wird von der ARGE bis zu einer Obergrenze die sich nach den sogenannten Ausführungsvorschriften Wohnen (AV Wohnen) richtet bezahlt. Die Wohnung eines alleinstehenden darf demnach nicht mehr als 378 Euro incl. Heizung, die für Paare 444 Euro, die für 3 Personen 542 und die für 4 Personen 619 Euro kosten. Wenn es teurer wird muss der Preis entweder heruntergehandelt oder vom Regelsatz bezahlt werden. Wenn das nicht möglich ist muss innherhalb von einem halben Jahr eine billigere Wohnung gesucht werden (taz).

28. Januar 2011. Durch die steigende Inflation verschärfen sich die europäischen Probleme (Welt). Japan hat mit etwa 200% des Bruttoinlandsprodukts die höchste Staatsverschuldung der Industrienationen, leiht sich das Geld jedoch im Moment noch von den eigenen Bürgern (Spiegel).
Der Hedge-Fondsmanager John Paulson hat 2010 mit seinen Spekulationen einen Jahresgewinn von 5 Milliarden US-Dollar gemacht. Im Jahr 2007 machte er mit Spekulationen gegen Ramsch-Papiere einen Gewinn von 4 Mrd. US-Dollar. Ansonsten nein - verdient - wie die Welt schreibt hat er das Geld nicht (Welt).


27. Januar 2011. Die USA macht im laufenden Haushaltsjahr 1,5 Billionen US-Dollar Minus was 9,8% des Bruttoinlandsprodukts entspricht. Im Jahr davor lag dieser Wert noch bei 8,9%. Damit wird bisherige Minusrekord von 2009 mit 1,416 Billionen deutlich übertroffen (Spiegel, Focus).



26. Januar 2011. Man wundert sich dass die Anzahl der Aktionäre um eine halbe Million in Deutschland gesunken ist aber die Kurse steigen. Im zweiten Halbjahr 2010 waren es noch 8,2 Millionen Anleger. Auf die Idee dass es daran hängen könnte dass immer weniger Leute immer mehr Geld haben dass man einfach mal verspielen kann und dadurch die Anzahl der Spieler sinkt kommt man anscheinend nicht (Welt).

Zensursula streicht Ein-Euro-Jobs und jetzt geht es los mit Jammern weil einige davon in Büchereien gearbeitet haben und man das ja den Kindern nicht antun könnte. Mir kommt es bei der Geiz ist Gail Kultur in Deutschland wenn es um die Einkommen und Arbeit anderer geht ehrlich geschrieben hoch. Wenn das so wichtig ist dann kann man das auch richtig bezahlen und den Mann unabhängig von der ARGE machen. Oder er macht das eben wie in dem beschriebenen Fall ehrenamtlich. Ein Grund dafür Ein-Euro-Jobs zu halten die anderen die Einkommen zerstören ist das definitiv nicht (Spiegel).

Auch bei den Lohnerhöhungen wird man wohl nie dazu lernen. Prozentuale Lohnerhöhungen sind für untere Einkommen keine Erhöhung sondern nach Abzug der Inflation deutliche Einkommensverluste und damit auch eine Ursache für die Verteilungsprobleme die wir haben. Daher sollte zuerst ein Inflationsausgleich erfolgen und danach könnte man sich überlegen wie das was übrig ist verteilt werden kann (Telepolis).

25. Januar 2011. Fast jeder sechste Bundesbürger (15%) drohte 2008 in die Armut abzurutschen. 2006 war es jeder siebte (Spiegel, Stern). Nachdem im letzten Jahr die Preise mehr oder weniger stagniert haben scheint jetzt die erwartete Inflation in Gang zu kommen. Die Lebensmittelpreise steigen kräftig an, die Importe verteuern sich (Stern, Welt).

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