Stiefkindproblem bei Insolvenz - Steuerzahler kommt für Gewinne von Banken auf

Im letzten Jahr habe ich bekanntermaßen die gerichtliche Privatinsolvenz angemeldet. Nach 1,5 Jahren die der Anwalt für den von vorneherein unmöglichen Versuchs eines Vergleichs benötigt hat, den natürlich der Steuerzahler bezahlen musste.

Das erste worüber entschieden werden musste/muss waren meine Stiefkinder für die ja kein leiblicher Vater als Zahler zur Verfügung steht. Ein Rechtsanwalt wurde mir nicht zur Seite gestellt während die Gegenseite mit unzähligen Anwälten aufwarten kann was man auch in den Entscheidungen der Gerichte feststellen kann.

Das Amtsgericht hat entschieden dass ich nur für meine Frau, aber nicht für die Kinder zuständig bin und dementsprechend das Einkommen gepfändet. Da habe ich natürlich erst einmal Einspruch beim Landgericht eingelegt und meine Stieftochter hat einen Antrag auf Sozialhilfe für sich und ihren Bruder gestellt. Daraufhin gab es einen extremen Schriftwechsel mit der ARGE/Jobcenter die für den Antrag neben dem Gerichtsbeschluss Auskunft über meine Einkünfte und Ausgaben incl. Konto haben wollten. Der Stapel Papier der fabriziert wurde ist etwa 2 Zentimeter dick. Daneben habe ich noch Wind bei weiteren öffentlichen Stellen (Gerichte, Politik, Verwaltung) gemacht.

Das Landgericht hat meinen Einspruch abgelehnt - mit dem Hinweis dass es nirgendwo üblich wäre dass öffentliche Stellen mich als zuständig für die Stiefkinder anerkennen würden. Das ist jedoch glatt gelogen weil z.B. die Krankenkasse, das Finanzamt und die Kindergeldstelle sehr wohl mich anerkennen. Als Beweis wurden von Amts- und Landgericht Stellen aus Büchern zitiert auf die ich keinen Zugriff habe und es kam der Hinweis bla bla "übliche Rechtssprechung". Gesetze oder Realität interessieren offenbar an der Stelle nicht. Am Schluss kam noch der Satz: "Kein Widerspruch zulässig".

Daran habe ich mich jedoch nicht gehalten sondern habe zunächst versucht beim Oberlandesgericht Einspruch einzulegen: Antwort "Nicht zulässig". Bundesgerichtshof: "Nicht zulässig". Nun liegt dieser Antrag seit mehreren Wochen zur Prüfrung beim Bundesverfassungsgericht. Nachdem man ihn zunächst wegen Verfahrensfehlern abgeschmettert hat wurde er dann nach meinem Hinweis dass ich Laie bin doch zur Prüfung weitergereicht.

Die ARGE/Jobcenter haben den Antrag meiner Tochter zunächst auch abgewiesen, weil ich nicht bereit bin Auskünfte über mein Einkommen zu geben wenn ich laut Gerichtsbeschluss gar nicht für den Unterhalt der Kinder zuständig bin. Nach einem Widerspruch mit der Drohung mit dem Sozialgericht ist man nun jedoch nach einem halben Jahr Bearbeitungszeit doch noch zu dem einerseitzs erfreulichen Ergebnis gekommen dass die Kinder eine Lebensberechtigung haben und jemand - der Steuerzahler - für die Kinder aufkommen muss.

Zufrieden stellt mich das allerdings keineswegs. Der größte Teil dessen was bei mir Schulden genannt wird sind Zinsen - also Gewinne. Das geht folgendermaßen. Ich hatte eine Eigentumswohung. Zur Finanzierung habe ich knapp 100.000 Euro bei der Bank aufgenommen. Das bedeutet zunächst 2 haben ein Privatgeschäft gemacht. Alles lief recht schön und gut. etwa 5 Jahre lang. Macht ca. 50.000 die ich in dieser Zeit der Bank zurückbezahlt habe.

Dann kam ich durch verschiedene Umstände in finanzielle Schwierigkeiten. Anstatt in der schwierigen Situation das Angebot zu machen beim Verkauf zu helfen - die Bank hat ja eine große Immobilienabteilung - wurde sofort die Zwangsvollstreckung eingeleitet. Dauer etwa 3 Jahre für das Verfahren. Zudem wurden die Zinsen hochgesetzt. Die Zwangsvollstreckung brachte 67.000 Euro an Einnahmen. Daneben habe ich in der Zeit vor der Finanzkrise auch noch das Eine oder Andere bezahlt um die Schulden zu tilgen. Alles in Allem sind wir bei einem Plus von der Bank von mehr als 10.000 Euro. Die will aber immer noch ca. 35.000 Euro aus überhöhten Zinsen haben. Genau für dieses Privatgeschäft blutet jetzt der Steuerzahler und die Kinder die mit den Schulden praktisch nix zu tun haben während man mir das Recht für die Kinder zu sorgen abspricht und meiner Frau gleichzeitig das Recht dass ihr Mann für ihre Kinder sorgt.

Afghanistankrieg 2012

18.03.2012. Bei dem Mörder vom 11.03.2012 soll es sich nicht nur um einen Einzeltäter handeln. Etwa 12 US-amerikanische Soldaten sollen betrunken gewesen sein, gelacht haben und Leichen anschließend verbrannt haben (Spiegel).

16.03.2012. Karsai möchte die asuländischen Truppen bereits alle Sicherheitsaufgaben im Jahr 2013 an die afghanischen Truppen übergeben. Damit scheint der bisherige Zeitplan bis 2014 Makulatur. Es könnte für die Westmächte zu einem Wettlauf raus aus Afghanistan kommen (Spiegel).
Zudem ist heute ein Hubschrauber abgestürzt. Dabei kamen 12 türkische und 4 afghanische Soldaten ums Leben (Spiegel).

11.03.2012. Ein US-amerikanischer Unteroffizier soll  vor Sonnenaufgang in drei Privathäuser eingedrungen sein und 16 Zivilisten im Schlaf erschossen haben. Darunter 9 Kinder und 3 Frauen. 5 weitere Personen sollen verletzt worden sein. Der Soldat wurde in der Zwischenzeit offenbar festgenommen (Spiegel, Tagesschau, Sueddeutsche).

08.03.2012. US-amerikanische Soldaten begehen immer mehr Selbstmord. Die Quote ist zwischen 2004 und 2008 um 80% angestiegen. 40% davon stehen in Zusammenhang von Ereignissen wie Irakkrieg und dem Einsatz in Afghanistan (Welt).

06.03.2012. Frauenrechte in Afghanistan (Telepolis).

29.02.2012. Die US-amerikanische Luftwaffe hat neben den Leichenteilen von Soldaten auch die sterblichen Überreste von Opfern der Anschläge vom 9.11. auf eine Mülldeponie geschafft (Spiegel). Das Scheitern des Westens in Afghanistan (Welt).

27.02.2012. Bei einem Anschlag mit einer Autobombe am Flughafen von Dschalalabad kamen mindestens 9 Menschen, darunter auch Zivilisten ums Leben (Sueddeutsche).

26.02.2012. Die Ausschreitungen gehen weiter. Nachdem zwei NATO-Soldaten getötet worden waren sind alle Berater aus den Ministerien abgezogen worden (Tagesschau, Sueddeutsche).

25.02.2012. Der US-amerikanische Präsidentschaftskandidat Newt Gingrich tobt nicht wegen den Trotteln die den Koran verbrannt haben sondern weil der amtierende Präsident Barack Obama das afghanische Volk um Verzeihung gebeten hat (Sueddeutsche). In Kunduz kommt es zu schweren Ausschreitungen und einen Angriff auf ein Gebäude der UN. Dabei wurden mindestens 3 Menschen getötet (Focus).

24.02.2012. Wegen den gewaltsamen Protesten hat die Bundeswehr ihre ca. 50 Soldaten vorzeitig vom Stützpunkt Talokan abgezogen und ins Feldlager Kundus verlegt. Unmittelbar vor dem Lager waren 300 Demonstraten angekommen. Der Stützpunkt Talokan sollte ursprünglich erst Ende März aufgegeben werden (Sueddeutsche, Spiegel). Die Stunde der Aufwiegler hat geschlagen (Telepolis).

23.02.2012. Obwohl die USA wegen der Koranverbrennung zu beschwichtigen versucht und Präsident Obama sich entschuldig hat eskaliert die Lage immer weiter. Es gab bisher bereits mehrere Tote. Darunter 2 Soldaten der NATO (Spiegel).

21.02.2012. US-Soldaten haben offenbar gedankenlos eine "Koran-Verbrennung" durchgeführt. In Bagram haben sich mehr als 2000 Menschen versammelt um dagegen zu protestieren (Tagesschau, Sueddeutsche, Telepolis). Taliban zwingen Kinder zu Selbstmordattentaten (Spiegel).

17.02.2012. Auch während dem Abzug der US-amerikanischen und deutschen Truppen soll die volle Kampfbereitschaft aufrecht erhalten werden (Focus).

10.02.2012. Im Jahr 2011 wurde die Mandatsgrenze der Bundeswehr in Afghanistan mehrfach um bis zu 300 Personen überschritten (taz).

10.02.2012. Im Jahr 2010 haben sich Scharfschützen der US-amerikanischen Marineinfanterie in Afghanistan vor einer Fahne mit einem Symbol ähnlich dem der nationalsozialistischen SS fotografieren lassen (Spiegel).

07.02.2012. Die USA wollen normale Einheiten abbauen aber dafür mehr Spezialeinheiten einsetzen (Telepolis).

04.02.2012. In Afghanistan ist die Zahl der getöteten Zivilisten weiter 3021 angestiegen. Seit 2007 wurden dort 11.864 unbeteiligte Menschen umgebracht (Tagesschau, Spiegel).

03.02.2012. Afghanistan von der Neuaufteilung (FAZ). Die Zeit arbeitet für die Taliban (Telepolis). Verletzte und Verlassene auf den Feldern Afghanistans (Telepolis).

02.02.2012. Die USA wollen 2013 den Kampfeinsatz in Afghanistan beenden (Focus, Handelsblatt).

01.02.2012. Die Taliban bereiten sich offensichtlich auf eine Machtübernahmen in Afghanistan nach dem Truppenabzug 2014 vor (Spiegel, Welt).

26.01.2012. Der Bundestag hat heute der Verlängeurng des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr um ein weiteres Jahr zugestimmt. Dafür haben 424 Abgeordnete gestimmt, dagegen 107. 38 Mitglieder des deutschen Bundestags (MdB) haben sich der Stimme enthalten. Besonders die Linkspartei forderte wie immer das Ende des Einsatzes, aber auch bei Grünen und SPD mehren sich die kritischen Stimmen.

Die Truppenstärke soll ab 1. Februar von 5300 auf 4900 Soldaten reduziert werden. Wenn die Sicherheitslage es zulässt soll die Truppe Anfang 2013 um weitere 500 deutsche Soldaten verkleinert werden. 2014 soll der Kampfeinsatz der NATO in Afghanistan beendet werden (Tagesschau, Sueddeutsche, Spiegel).

Die ersten deutschen Soldaten wurden Anfang 2002 nach Afghanistan geschickt. Insgesamt waren dort bis jetzt etwa 100.000 Soldaten eingesetzt. Davon sind 53 ums Leben gekommen. Ungefähr 200 wurden im Einsatz verletzt. Mehr als 1800 der Heimkehrer leiden an einer Posttraumatischen Belastungsstörung (PTBS). 2011 wurden bis Oktober 657 Soldaten deshalb an Bundeswehrkrankenhäusern behandelt (Tagesschau).

In Afghanistan herrschen dennoch Korruption, Kriminalität und bittere Armut (Telepolis). Großbritannien schickt 17jährige Kinder an die Front (Spiegel) Sarkozy und Karsai wollen den Einsatz bereits Ende 2013 beenden (Spiegel).

23.01.2012. Verlassen auf den Feldern Afghanistans (Telepolis).

20.01.2012. Nachdem ein afghanischer Soldat 4 französische Soldaten erschossen hat stoppt das Land alle Hilfslieferungen und das Ausbildungsprogramm für die afghanische Armee (Spiegel, Tagesschau).

19.01.2012. Die Zivilbevölkerung leidet am meisten (Telepolis). Der deutsche Truppenumfang soll reduziert werden. Noch in diesem Monat sollen 100 Soldaten abgezogen werden (Welt).

17.01.2012. Vorläufige Ergebnisse nach knapp 10 Jahren Krieg in Afghanistan (Telepolis).

13.01.2012. Der Drogenanbau in Afghanistan wird immer lukrativer. Die Einnahmen aus Drogengeschäften machen bereits knapp ein Zehntel des Bruttoinlandsprodukts aus. Im letzten Jahr wurden auf mehr als 130.000 Hektar Schlafmohn angebaut. Im Jahr 2010 betrug die Ernte noch 3600 Tonnen. 2011 ist sie um 61% auf 5800 Tonnen angestiegen. Der Wert stieg um 133% auf 1,4 Mrd. US-Dollar an (Sueddeutsche).

12.01.2012. Laut einem 39 Sekunden langen Video das im Internet aufgetaucht ist haben 4 lachende US-amerikanische Soldaten auf 3 toten Männern uriniert. Die Soldaten sollen Mitglieder eines Sniper-Teams aus Camp Lejeune, einem Militärstützpunkt im US-Bundesstaat North Carolina, sein (Tagesschau, Sueddeutsche, Spiegel, Tagesschau, Sueddeutsche, Spiegel).

01.01.2012. Es werden weniger Menschen, dafür jedoch immer mehr Drohnen im Afghanistankrieg eingesetzt. Seit Oktober 2011 wird offenbar die Kamikazedrohne "Switchblade" genutzt (Spiegel). Ab Mitte 2012 soll sie auch von U-Booten aus gestartet werden können.

Seit Dezember 2011 ist der unbemannte Transporthubschrauber "K-Max" im Einsatz. Er kann mehr als 3 Tonnen Last tragen.

Ab Mai oder Juni sollen 3 Hubschrauberdrohnen vom Typ A-160T "Hummingbird" (Hersteller Boeing) mit dem Kamerasystem "Argus-IS" zur Überwachung großer Gebiete eingesetzt werden. "Argus-IS" hat insgesamt 368 Bildsensoren mit einer Gesamtauflösung von 1,8 Gigapixeln. Der Hubschrauber kann auf der Stelle schweben. Damit soll eine fast lückenlose "Langzeit-Überwachung eines Gebiets von 40 Quadratkilometern möglich sein (Spiegel).

Die letzten Jahre:

Afghanistankrieg 2011
Afghanistankrieg 2010
Afghanistankrieg 2009

Atomkraftwerke und die nichtvorhandene Haftpflichtversicherung

Bei einem GAU in Deutschland müssten die AKW Betreiber nur einen geringen Teil des Schadens tragen. Es gibt da offensichtlich nur "gegenseitige Garantiezusagen" ohne verpflichtende Wirkung. Im Moment wird die Haftung von AKW Betreibern durch die Pariser Konvention geregelt. Für die Unterzeichner ist dort eine Deckungspflicht von gerade einmal 70 bis 700 Mio Euro vorgesehen. In Deutschland wurde das wohl verfünffacht.

Seit 2001 gilt eine Deckungsvorsorge von 2,5 Mrd. Euro. 255,6 Mio Euro davon  wird durch eine Haftpflichtversicherung gedeckt. Der Rest sind gegenseitige Versprechungen der AKW-Betreiber. Dabei ist auch die Gefährdungshaftung eingeschlossen. Also Schäden die wie bei Fukushima-I  nicht der Betreiber selbst verursacht hat. Deutschland ist dabei noch einer der Vorreiter. Leider sind aber auch 2,5 Mrd. nur ein Tropfen auf den heissen Stein. Die Schäden durch die alleine durch die Reaktorkatastrophe in Japan entstanden sind werden im Moment (Ende März 2011) auf mindestens 100 Mrd Euro geschätzt., dabei sind die Schäden durch  das Beben und den Tsunami nicht mit drin. da wird man laut Schätzungen der Versicherungswirtschaft auf 300 bis 400 Mrd. Euro kommen.
1992 machte das Prognis-Institut im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft eine Studie und kam für das Szenario eines GAUs in Deutschland auf damals 10 Billionen DM (ca. 5 Billionen Euro). Es gibt jedoch andere Schätzungen die auch da weit höher liegen.

Den Rest trägt im Ernstfall der Steuerzahler der dann auch die Liquidatoren stellen darf (Sueddeutsche, Welt, ngo-online).

11.05.2011. Laut einer Studie von Markus Rosenbaum (Geschäftsführer der Versicherungsforen Leipzig GmbH), die im Auftrag des Bundesverbandes Erneuerbare Energien (BEE) durchgeführt wurde, müsste eine Kilowattstunde Strom aus einem AKW bis zu 2,36 Euro kosten um die Gefahr im Falle eines Unfalls abzusichern.
Tepco wird der Studie nach alleine in diesem Jahr 8,6 Mrd. Euro benötigen und vor dem finanziellen Aus stehen wenn der Staat nicht einspringen würde. Die Entschädigungszahlungen werden auf 86 Mrd. Euro geschätzt. Die Reaktorkatastrophe von Fukushima wird aber wohl noch bedeutend teurer werden. Die Versicherungsprofis kommen auf einen Maximalschaden von 6 Billionen Euro.
Atomstrom kostet im Moment 2 Cent pro KWh. Bei Versicherungskosten über 10 Jahre hinweg gerechnet müssten auf das KWh fast 4 Euro zugeschlagen werden. Bei 50 Jahren immer noch etwa 50 Cent (Focus, Spiegel, Telepolis).

27.05.2008. Im Schweizer Nationalrat lehnt eine bürgerliche Mehrheit die Erhöhung der Versicherungsdeckung für Atomkraftwerke auf 500 Mrd Franken ab obwohl diese in der Schweiz unterversichert sind. Laut dem Bundesamt für Zivilschutz würde jedoch ein Unfall mit dem Aussmass von Tschernobyl in der Schweiz mehr als 4 Billionen Franken kosten. Die Haftungssumme wird auf nur 1,8 Mrd. Franken festgelegt und davon darf der Steuerzahler auch noch 700 Millionen Euro übernehmen. Bisher waren es gar nur 300 Mio Franken über die eine Versicherung abgeschlossen werden musste (Tagesanzeiger.ch).

+++ Aktueller Energie-, Klima- und Rohstoffticker +++

Erhältlich ist das Buch "Japan strahlt" bei epubli als eBook [DRM-Frei] oder Printausgabe (epubli)

Montag, der 19. März 2012

10 Uhr 00, MEZ. Der Zulieferer für Windkraftwerke Siag Schaaf hat Insolvenz angemeldet (n-tv).

7 Uhr 00, MEZ. Die Bundesnetzagentur blubbert mal wieder ihre Propaganda von steigenden Strompreisen. Diesmal ist wieder der ach so teure Netzausbau dran (Welt).

Sonntag, der 18. März 2012

20 Uhr 00, MEZ. AKW Brockdorf. Genauere Studien über Krebshäufigkeit am AKW Brokdorf verlangt (taz).

7 Uhr 00, MEZ. Die US-amerikanische Marine bereitet sich auf einen iranischen Angriff vor (Spiegel).

Samstag, der 17. März 2012

22 Uhr 00, MEZ. Das Ozonloch über der Arktis wird laut einer Studie kleiner so dass sie weniger UVB-Strahlung durchlässt. Weil gleichzeitig weniger Schadstoffe ausgestossen werden kommt jedoch nicht weniger Strahlung bei uns an (Tagesschau, Spiegel). 

21 Uhr 00, MEZ. Deutschland ist (wie alle anderen Länder auch) nicht für eine Katastrophe wie Fukushima gerüstet weil das gar nicht geht (Sueddeutsche, Spiegel).

16 Uhr 00, MEZ. Solarenergie und Denkmalschutz (Welt).

Freitag, der 16. März 2012

18 Uhr 00, MEZ. Greenpeace-Aktivisten haben die beiden Eisbrecher "Fennica" und Nordica" geentert. Sie sollen von Shell gechartert worden sein um eine Bohrstelle vor Alaska von Eis freizuhalten (Spiegel, taz).

13 Uhr 00, MEZ. Der finnische Stromversorger Fennovoima Oy will ein erstes AKW am Standort Pyhäjoki bauen. Die finnische Regierung hat die Genehmigung dazu am 1. Juli 2010 gegeben. Dat Problem ist aber dass das Endlager der Entsorgungsgeselllschaft Posiva Oy bereits voll verplant ist und keine Kapazitäten mehr frei hat (contrAtom).

12 Uhr 00, MEZ. Am AKW Philippsburg wurden Sicherheitslücken erst nach mehreren Jahren behoben obwohl sie der Atomaufsicht unter der damaligen Schwarzgeldregierung bekannt waren (contrAtom).

10 Uhr 00, MEZ. Wieder eine Bohrplattform von Chevron vor der Küste Brasiliens leckgeschlagen (n-tv).

4 Uhr 00, MEZ. Elf deutsche Banken und die EADS sind am Bau französischer Atomwaffen beteiligt:  Allianz, Bayerische Landesbank (München), Commerzbank (Frankfurt), DekaBank, Deutsche Bank AG (Frankfurt), DZ Bank (Frankfurt), Hessische Landesbank, KfW, Landesbank Baden-Württemberg, Münchner Tück, Universal-Investment, Europäische Investitionsbank (EIB).
Die geförderten Atombombenbauer sind: Alliant Techsystems, BAE Systems, Boeing, General Dynamics, Honywell International, Lockheed Martin, Northrop Grumman, Safran, Serco Group, Babcoc International, EADS, Finmeccanica, Rolls-Royce, Thales, Gen Corp, Redhall Group (Telepolis).

Donnerstag, der 15. März 2012

23 Uhr 00, MEZ. Die japanische Regierung will in den nächsten Wochen die Atomreaktoren 3 und 4 im AKW Oi wieder hochfahren lasseen. Issei Nishikawa (Gouverneur der Präfektur) ist nicht sehr begeistert davon (FAZ).
22 Uhr 00, MEZ. 1800 Ermittlungsverfahren. Die meisten eingestellt. Der behinderte Gotthilf Lorch wird offensichtlich so ziemlich als einziger verurteilt obwohl er als Rollstuhlfahrer höchstwahrscheinlich gar nicht am Schottern teilnehmen konnte (taz).

21 Uhr 00, MEZ. Windradabschaltungen wegen zu geringer Stromkapazität müssen abgeschaltet werden (taz).

20 Uhr 30, MEZ. Im AKW Philippsburg waren die Störfälle im Jahr 2009 kritischer als gemeldet (Badische Zeitung).

20 Uhr 00, MEZ. Die Forma Providence Ressources hat an der Südküste Irlands, etwa 50 Kilometer von Cork entfernt, mit "Barryroe" die erste kommerziell nutzbare Öl- und Gasquelle des Landes erschlossen. Weitere Testborunten vor Dublin, Shannon, Kerry und in Nordirland sollen folgen (Spiegel).

19 Uhr 00, MEZ. ADAC-Test - Elektroautus mit "Null Emission". Volvo C30 Electric schneidet schlechter ab als Audi A4 TDI und Mercedes B 180 DCI BlueEfficiency (Stern).

18 Uhr 00, MEZ. Auch in Neckarwestheim wurde jetzt ein appetitliches rostiges Fässlein mit "nur schwach" radioaktivem Schlamm entdeckt. Es soll in der Zwischenzeit gesichert worden sein. Das Umweltministerium als Kontrollbehörde wurde offenbar informiert (SWR).

16 Uhr 00, MEZ. Japan, Tokio: Warten auf das Mega-Beben (Technology Review).

10 Uhr 00, MEZ. Russische Atom-U-Boote warteten mehr als 25 Jahre auf ihre Entsorgung (contrAtom).

09 Uhr 00, MEZ. Leiharbeiter in Frankreichs AKWs, auch "Strahlenfutter" genannt haben einen Selbsthilfeverein gegründet und klagen gegen EDF (contrAtom).

08 Uhr 00, MEZ. Im AKW Grohnde soll vom 06.04.2012 bis 21.04.12 die Revision incl. Brennelementewechsel stattfinden. Am 06.03.2012 fand laut BfS der erste Transport unbestrahlter Brennelemente aus der Brennelementefabrik in Lingen statt (contrAtom).

07 Uhr 00, MEZ. Spekulationen um Stillegung des Berliner Forschungsreaktores (contrAtom).

06 Uhr 00, MEZ. Runder Tisch wegen Stillegung des AKW Unterweser geplant (contAtom).

05 Uhr 00, MEZ. Das Zwischenlager des AKW Emsland in Lingen soll zusätzlich mit einer 110 Meter langen Mauer aus Stahlbeton geschützt werden. Sie wird in einer Entfernung von 8 Metern zum Gebäude gebaut und soll 85 Zentimeter breit und 10,1 Meter hoch werden. Der Bau soll Ende 2012 fertig sein (contrAtom).

04 Uhr 00, MEZ. Immer mehr AKWs und Versuchreaktoren laufen länger als ihre Konstrukteure geplant haben. 30 AKWs sind 40 Jahre und mehr am Netz. Eine sehr bedenkliche Entwicklung. Das älteste Atomkraftwerk in Betrieb ist derzeit das AKW Beznau in der Schweiz (Telepolis).

01 Uhr 00, MEZ. Auf den Philoppinen sind Solarshops im Aufwind. In vielen Dörfern gibt es dort kein Stromnetz (Handelsblatt).

Mittwoch, der 14. März 2012

20 Uhr 00, MEZ. Die Messungen am Zwischenlager Gorleben wurden von der Betreibergessellschaft GNS so hingebogen dass sie 2011 mit 0.195 mSv / Jahr unter dem Maximalwert von 0,3 mSv / Jahr liegen (Spiegel).

19 Uhr 00, MEZ. Wegen unwirksamer Preisklauseln in alten Gas-Verträgen kann laut einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs nur das zuviel bezahlte Geld für die letzten 3 Jahre zurückgefordert werden (taz).

18 Uhr 00, MEZ. Nach einem Beschluss des Bundesfinanzhofs müssen die AKW Betreiber in Deutschland vorerst die Brennelementesteuer bezahlen. Eine Entscheidung über eine Verfassungswidrigkeit kann nur das Bundesverfassungsgericht treffen (Tagesschau, Spiegel).

16 Uhr 00, MEZ. Tepco lässt sich Zeit mit dem Verteilen der Entschädigungen die aus Steuergeldern stammt. Die Entschädigung für Immobilien in der Evakuierungszone wurde offensichtlich zurückgestellt weil die Anwesen vorort nicht in Augenschein genommen werden können. Derweil werden die radioaktiven Partikel bei der Dekontaminierung umverteilt aber nicht weggeschaft - Naja  wohin auch(Telepolis).

14 Uhr 00, MEZ. An der Ostküste Japans kommt es um etwa 21 Uhr (Ortszeit) zu einem weiteren Beben. Diesmal mit der Stärke von 6,1. Wie immer treten am AKW Fukushima I keine Schäden auf - oder so ähnlich. Es sollen lediglich einige Zugverbindungen unterbrochen worden sein (Focus).

13 Uhr 00, MEZ. Bereits 3 Monate nach Beginn der Katastrophe von Fukushima waren radioaktive Substanzen im Boden bis in Tiefen von 5 Zentimetern betroffen. Nach letzten Schätzungen geht man davon aus dass sie nun eine Tiefe von 10 bis 30 Zentimetern erreicht haben (contrAtom, Spiegel).

12 Uhr 00, MEZ. In Japan wurden bürokratische Hürden beim Bau von Solaranlagen aus dem Weg geräumt. Unter anderem betrifft das die Verpflichtung von Anlagenbetreibern, einen gewissen Anteil des Geländes für Grünflächen freizuhalten. Auch Behörden müssen nicht mehr 3 Monate im Voraus vom geplanten Bau unterrichtet werden. Darüber hinaus soll im Juli ein Einspeisetarif kommen. Innerhalb der letzten 12 Monate wurden 215.178 neue private Solaranlagen in Japan installiert. Ein Plus von 140% (Oekonews, Telepolis).

11 Uhr 00, MEZ. Im Norden Japans gab es kurz nach 18 Uhr (Ortszeit) ein Erdbeben der Stärke 6,8. Das Hypozentrum lag in einer Tiefe von etwa 10 Kilometern in der Provinz Aomori. Über Schäden und Verletzte ist nichts bekannt. Die Tsunamiwelle hatte nur eine Höhe von 10 Zentimetern und erreichte die Stadt Erimo im Süden der Insel Hokkaido ungefähr 43 Minuten nach dem Beben. (FR-Online).

8 Uhr 00, MEZ. Weil es nicht geklappt hat mit dem Unterlaufen des rot-grünen Atomausstiegs, Abschreibungen in Italien und Spanien, zu hohen Gaspreisen, hat E.on einen Verlust von 2,2 Mrd. Euro ausgewiesen. 2011 waren es noch 5,8 Mrd. Euro Gewinn. Die Erneuerbaren sorgen jedoch mit einem Anstieg um 21% auf 1,4 Mrd. Euro dafür dass das Minus nicht noch kräftiger ausfällt (Focus, Handelsblatt, Handelsblatt, taz, faz).

7 Uhr 00, MEZ. Die Stromkonzerne Axpo und BKW wollen gegen den Widerstand der Schweizer Bevölkerung die AKWs Beznau I und II und Mühleberg ersetzen. BKW zieht gegen den Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts vor das Bundesgericht in Lausanne (20.min.ch).

6 Uhr 00, MEZ. Die neuen Blöcke 3 und 4 des slowakisches AKWs Mochovce werden mindestens ein Jahr später fertig als geplant. Block 3 möglicherweise Ende 2013. Block 4 Mitte 2014. Es handelt sich bei den Reaktoren um den veralteten sowjetischen Typ WER 440 der zweiten Generation bei der kein Volldruckcontainement vorhanden ist. Es kann auch nicht nachträglich dazugebaut werden. Die Bank Austria hat gegenüber dem Betreiber Slovenske Elekrarne "im beiderseitigen Einvernehmen" einen Betriebsmittelkredit gekündigt. Umweltschützer haben die Verantwortlichen der Bank Austria monatelang vor dem riskanten Geschäft gewarnt (contrAtom).

4 Uhr 00, MEZ. Ohne Castor-Behälter kein Rückbau (Handelsblatt).

Dienstag, der 13. März 2012

20 Uhr 00, MEZ. Strahlemüll von Brunsbüttel so gefährlich wie Fukushima (taz).

18 Uhr 00, MEZ. Öko-Autos sind teurer (taz).

16 Uhr 00, MEZ. Rückblick auf die Energiewende nach dem Moratorium vor einem Jahr (Telepolis, Tagesschau).

14 Uhr 00, MEZ. Weil der Begriff Energieberater nicht geschützt ist machen sich immer mehr schwarze Schafe in der Branche breit (Spiegel).

08 Uhr 00, MEZ. Die Münchner Rück möchte nach Gewinneinbruch durch die japanische Erdbeben- und Tsunamikatastrophe im letzten Jahr wieder zurück in die Gewinnzone (Boerse.ARD).

03 Uhr 00, MEZ. Die USA wollen China zur Aufgabe von Exportbeschränkungen für seltene Erden zwingen (Handelsblatt).

Montag, der 12. März 2012

22 Uhr 00, MEZ. Solarfirmen haben Angst ums Solargeschäft (taz).

20 Uhr 00, MEZ. Indiens Atomindustrie versucht offenbar mit konstruierten Anschludigungen gegen Ausländer von dem Dreck am eigenen Stecken abzulenken. Rainer Sonntag verbrachte die letzten Jahre in Indien. Er wurde jedoch Ende Februar ohne Angaben von Gründen und ohne die Polizei zu informieren ausgewiesen weil er angeblich als "hocheffektiver Anti-AKW-Aktivist" in Indien aktiv gewesen sein soll. Maya Kobayashi aus Fukushima in Japan wurde das Visum entzogen. 16 Anführern des Widerstands drohen Festnahmen und Hafstrafen von bis zu 2 Jahren (taz).

18 Uhr 00, MEZ. Die Reaktorsicherheitskommission ist so im Stress dass sie erst im Herbst ihre "abschließende Stellungnahme" zur Sicherheit der Atomtechnik veröffentlichen kann (Technology Review).

17 Uhr 00, MEZ. Norbert Röttgen (CDU - Umweltminister) will nach seinem ersten Besuch im Atomlager ASSE den Skandal weiter aufarbeiten lassen und klären wie die Rückholung beschleunigt werden kann (Spiegel, Stern).

16 Uhr 00, MEZ. Atommüll Schacht Konrad wird im Gegensatz zur bisherigen Planung wahrscheinlich nicht von 2019 fertig. Die Atomindustrie kündigt deshalb schon mal an dass der Abriss stillgelegter AKWs auch später fertig wird (Focus).

15 Uhr 00, MEZ. Die Atomindustrie in Ostasien ist widersprüchlich - hier auch (Telepolis).

09 Uhr 00, MEZ. Der Rückbau der deutschen AKWs dauert länger (wer häb au des denkt) und mit dem Strahlemüll weiss immer noch niemand wohin und Castorbehälter gibt es auch nicht genügend. Das AKW Lubmin wird seit 1995 auseinandergenommen. Ralf Güldner (Präsident des Deutschen Atomforums) blubbert davon dass wenn die abgeschalteten AKWs bis 2015 brennstofffrei sind und der Rückbau angefangen werden kann, das AKW bis 2025 abgerissen sein soll *LOL*. Haftbar machen kann man ihn zu seinem Glück für dieses leere Versprechen wie immer jedoch nicht wenns nicht so eintrifft (Sueddeutsche, taz).

08 Uhr 00, MEZ. In Japan ist der Index für das Verbrauchervertrauen im Februar, ein Jahr nach der Katastrophe von Fukushima, weiter gesunken (Handelsblatt).

05 Uhr 00, MEZ. Norbert Röttgen (CDU - Bundesumweltminister) macht heute zum ersten Mal seit Beginn seiner Amtszeit das Atommüllager ASSE (Tagesschau).

03 Uhr 00, MEZ. Die Luftfahrtunternehmen Europas haben offenbar die Regierungen vor einem Handelskrieg mit China wegen der EU-Klimaschutzabgabe gewarnt (Handelsblatt).

Sonntag, der 11. März 2012

23 Uhr 00, MEZ. Tschernobyl, ein Besuch in der Todeszone (taz).

22 Uhr 00, MEZ. Das Grönlandeis ist durch den Klimawandel stärker bedroht als bisher angenommen (Stern, Focus).

21 Uhr 00, MEZ. Das Debakel der EU-Umweltpolitik (taz).

20 Uhr 00, MEZ. Im schnellen Brüter von Kalkar wird man nicht verstrahlt. Er ging nie ans Netz und wurde zum Vergnügungspark "Wunderland Kalkar" ausgebaut (taz).

19 Uhr 00, MEZ. Block 2 des AKW Cattenom ist innerhalb eines Monats zum dritten Mal so abgekackt dass er heruntergefahren werden musste. Es bleibt also so sischä wie unsere Rente (Volksfreund).

00 Uhr 00, MEZ. Erster Jahrestag der Katastrophe von Fukushima (Nixblog - Fukushima - Der erste Jahrestag)

Samstag, der 10. März 2012

13 Uhr 00, MEZ. In den USA gelten seit gestern schärfere Notfallvorschriften für AKWs. Demnach muss von den Betreibern jeder Reaktor mit genügend (wie viel ist genügend?) Sicherheitsausrüstung ausgestattet werden und diese auch "ausreichend" geschätzt werden. Bei Siedewasserreaktoren sollen die Lüftungssysteme verbessert werden und die Pegelstände besser kontrolliert werden. Bis 2016 haben die Energieversorger Zeit zur Umsetzung (contrAtom, Spiegel).

12 Uhr 00, MEZ. Nix neues von der Welt und Wolfgang Weimer. Geblubber über Hysterie, angebliche Isolierung Deutschlands und die angebliche Renaissance der Atomenergie (Welt, Handelsblatt). Astrid Petersen (Vorsitzende der Kerntechnischen Gesellschaft (KTG)) könnte Auftraggeberin sein (taz). Sie haben nix gelernt (taz).

11 Uhr 30, MEZ. Fukushima: Am schlimmsten ist die Angst vor Krebs (Focus).

11 Uhr 00, MEZ. Japans Regierung will die AKWs auch weiterhin so schnell wie möglich ans Netz bringen. Auf ein Energiekonzept für Erneuerbare kann sie sich derweil nicht einigen. Die Medien in Japan bringen das Thema nur ganz am Rande - wenn überhaupt (Sueddeutsche).

10 Uhr 00, MEZ. In der deutschen Schule in Japan bleiben die Schüler aus Deutschland weg. Sie steht kurz vor der Pleite (Spiegel).

9 Uhr 00, MEZ. Fukushima Chronik des Versagens (Zeit, Stern).

8 Uhr 00, MEZ.Osamu Takenouchi (NISA) "Neue AKWs sind nicht sicherer als alte AKWs - Nur neuer und Persil wäscht auch immer weisser (taz, taz).

Freitag, der 09. März 2012

23 Uhr 00, MEZ. Polen fährt den EU-Klimaschutz an die Wand (Tagesschau, Spiegel).

22 Uhr 30, MEZ. Atomenergie am Ende? (taz).

22 Uhr 00, MEZ. Das Leben der Ex-Bewohner von Futaba. Kein Haus mehr, kein Boot mehr (Tagesschau).

21 Uhr 30, MEZ. Ein Jahr nach Fukushima immer noch Nix glernt. Großrisiken werden weiterhin fröhlich ignoriert (taz).

21 Uhr 00, MEZ. Wie weit ist der Ausbau der neuen Energien ein Jahr nach der "Energiewende"? (Stern).

20 Uhr 00, MEZ. An 3 Stellen in Entfernungen von 20 und 32 Kilometern Entfernung vom AKW Fukushima I wurde Plutonium gefunden (FAZ).

19 Uhr 00, MEZ. Der Privatflughafen Lydd in Großbritannien soll zu einem Billigflugdrehkreuz ausgebaut werden. In einigen Jahren sollen dort bis zu 2 Mio. Passagiere abgefertigt werden. Der Haken dabei. Die Landebahn zeigt genau auf das AKW Dungeness welches in einer Entfernung von gerade mal 3,5 Kilometern liegt (Welt).

18 Uhr 00, MEZ. Der Atomausstieg in der Schweiz beginnt möglicherweise deutlich früher als gedacht. Die Sicherheitskriterien wurden vom Bundesverwaltungsgericht des Landes neu bewertet. Dem AKW Mühleberg wurde daraufhin als erstem AKW wegen sicherheitsrelevanten Defiziten die Betriebsgenehmigung entzogen. Im Reaktorkern gibt es, was schon längere Zeit bekannt ist, Risse, das Kühlsystem ist ungenügend und erdbebensicher ist es auch nicht. Wie immer waren die Mängel auch der Atomaufsichtsbehörde, in der Schweiz ist das die Ensi, bekannt. Bis Juli 2013 muss ein Sicherheitskonzept vorgelegt werden welches die Mängel beseitigt oder das AKW wird endgültig abgeschaltet (Telepolis).

17 Uhr 30, MEZ. Die Atomindustrie vertuscht, beschönigt und verschweigt weiterhin alles was nur geht (Sueddeutsche).

17 Uhr 00, MEZ. Nur weil zufällig Reparaturarbeiten an einem großen Behälter über dem Reaktorkern, der sich zum Zeitpunkt der Katastrophe im Ablkingbecken befand, nicht fertig geworden waren befanden sich dort 1440 Kubikmeter Wasser um die Radioaktivität bei der Zerlegung des Kernmantels zu vermindern. Die Arbeiten hätten am 7. März 2011 abgeschlossen und das Becken geleert werden sollen. Durch eine nicht richtig platzierte Schleuse lief das Wasser ins Abklingbecken und verhinderte noch Schlimmeres (Telepolis).

16 Uhr 30, MEZ. Die Opposition wirft der Schwarzgeldregierung die Abkehr von der Energiewende vor (Tagesschau).

16 Uhr 00, MEZ. Naoto Kan konnte nur durch einen Wutanfall Tepco davon abhalten nach Beginn der Katastrophe alle Mitarbeiter vom AKW Fukushima I abzuziehen. Japan stand kurz vor einem 60-fachen Tschernobyl (Welt).

15 Uhr 00, MEZ. Der Kurs der Trümmer von Fukushima im Meer (Spiegel).
 
14 Uhr 00, MEZ. IBM hat offensichtlich Entwicklungsfortschritte bei der Entwicklung eines Lithium-Sauerstoff-Akkus gemacht (Golem).

13 Uhr 30, MEZ. Die Lufthansa hat offenbar den Test mit Biotreibstoff beendet und gibt grünes Licht für den Einsatz. Getestet wurde auf etwa 1200 Flügen der Strecke Frankfurt am Main - Hamburg (Handelsblatt).

13 Uhr 00, MEZ. Wiktor hat in seinem Leben viel Glück gehabt (Ende Sarkasmus) (der Freitag).

12 Uhr 00, MEZ. Im Großraum Fukushima City hat Greenpeace eine Strahlendosis von 70 mSv / h gemessen. Damit ist das tausendfache der natürlichen Strahlung übertroffen (Greenpeace, taz).

11 Uhr 00, MEZ. Die Schweizer Journalistin Susan Boos reiste zweimal ins Katastrophengebiet und hat das Buch "Fukushima lässt grüßen" geschrieben (Tagesanzeiger).

10 Uhr 00, MEZ. Am geplanten Neubau eines AKWs im litauischen Ignalina wolllen sich offenbar auch Lettland und Estland beteiligen  (Euronews).

9 Uhr 00, MEZ. Im AKW Brunsbüttel, in den Kavernen mit den löchrigen Fässern liegt die Strahlenbelastung bei bis zu 500 mSv / h - dem 25fachen der zulässigen Jahresdosis (Welt).

6 Uhr 00, MEZ. Wie sich Deutschland gegen das Atom entschied (Focus). Die Entscheidung hat das Bundesmerkel gestärkt (Focus).

Donnerstag, der 08. März 2012

22 Uhr 00, MEZ. Kinder dürfen im Gebiet um Fukushima nur noch wenig draussen spielen (FAZ).

20 Uhr 00, MEZ. Die Welt meint es wäre Hirnlos wenn man keine AKWs mit durchgerosteten Fässern in seiner Nähe haben will (Welt).

18 Uhr 00, MEZ. Verschleppung der Energiewende durch die Schwarzgeldregierung (Spiegel).

17 Uhr 00, MEZ. Chronologie der Katastrophe von Fukushima (Focus).

16 Uhr 00, MEZ. Die Reaktorsicherheitskommission möchte so gaaanz gemütlich bis in einem halben Jahr Empfehlungen zur Nachrüstung deutscher AKWs erarbeiten. Wahrscheinlich braucht man noch 25 Sitzungen um zu klären ob Fässer mit Löchern drin ein Risiko darstellen (Spiegel).

14 Uhr 00, MEZ. Das Forschungsschiff "Sonne" macht sich auf den Weg nach Japan. Es soll dort auf dem Meeresgrund die Spuren des Bebens vom 11. März 2011 aufzeichnen (Technology Review).

12 Uhr 00, MEZ. Die Irandiskussion geht weiter (Telepolis).

11 Uhr 00, MEZ. Der Osten Deutschlands mag Ökostrom offenbar nicht so (Focus).

10 Uhr 00, MEZ. Es wird eine weitere Studie bekannt die zeigt dass die Beschädigungen am AKW Fukushima 1 durch das Erdbeben bereits zu den Kernschmelzen geführt haben (Telepolis).

6 Uhr 00, MEZ. In Fessenheim wurde Block 2 nach der Zehnjahresinspektion wieder in Betrieb genommen. Gekostet haben soll das 200 Mio. Euro. Dauer 9  Monate. Unter anderem wurden 3 Dampfgeneratoren ausgetauscht (Badische Zeitung).

5 Uhr 00, MEZ. Japan. Fast alle AKWs abgeschaltet. Aber die Energiewende ist keine. In den Gremien sitzen noch die selben Verbrecher der Atommafia wie vor Fukushima auch (Tagesschau).

4 Uhr 00, MEZ. Marcel Huber (Umweltminister von Bayern) möchte Wasserkraft und Energiespeicher ausbauen (Telepolis).

Mittwoch, der 07. März 2012

18 Uhr 00, MEZ. Contra Wasserstoffwirtschaft. Gibt Personen die immer noch nicht gemerkt haben dass auch Erdgas keine unendliche Ressource ist auf die man sich nicht verlassen sollte. Schade, ansonsten ein interessanter Ansatz zum Energiesparen im Artikel. So wie er jedoch gestaltet ist wirkt er wie Lobbyismus gegen Wasserstofftechnik (Technology Review). Umstieg auf Erneuerbare (Wissen.de).

16 Uhr 00, MEZ. In der Region um Fukushima steigt die Belastung von Feigen, Kaki, Beerenfrüchten, Wurzelgemüse (z.B. Rettiche, Möhren) an. Bei Tee und Spinat haben sich die Werte dagegen auf hohem Niveau stabilisiert (Sueddeutsche). Tepco versucht sich indessen mit dem Geld das andere Menschen verdient haben (Steuergeldern) von der Schuld freizukaufen. Das Formular für Entschädigungsansprüche ist 31 Seiten lang, die Anleitungen dazu noch länger (Spiegel).

15 Uhr 00, MEZ. Im AKW Brunsbüttel welches von Vattenfall betrieben wird ist dem TÜV beim Umlagern von Atommüllfässern mit schwach- und mittelradioaktiven Abfällen (z.B. Filterharze und Verdampfungskonzentrate) aufgefallen, dass einige der Fässer durchgerostet sind. Ein Fass soll beim umladen auseinandergebrochen sein. "Unzulässige Radioaktivität" ist jedoch angeblich nicht ausgetreten (n-tv, NDR, taz, taz, Handelsblatt, Telepolis).

14 Uhr 00, MEZ. Gasanbieter zum sparen wechseln (Focus). Gaspreisrechner (Focus).

13 Uhr 00, MEZ. 2011 wurde mehr Strom aus Fotovoltaik als mit Wasserkraft erzeugt (Telepolis).

12 Uhr 00, MEZ. AKW Fukushima I: Eine Gefahrenquelle für 40 Jahre (Tagesschau).

11 Uhr 00, MEZ. Laut Waldemar Pawlak (Wirtschaftsminister von Polen) ist in Polen die Entscheidung für den Bau von Atomkraftwerken gefallen. Das AKW soll von PGE geplant und wohl auch in Betrieb genommen werden (FAZ).

6 Uhr 00, MEZ. Die Regierung hat sich bei den Geldern für die Energiewende verkalkuliert. Es steht nur halb so viel wie geplant zur Verfügung (Welt, Focus).

5 Uhr 00, MEZ. Weil es mit dem Unterlaufen des rot-grünen Atomausstiegs nicht ganz so wie vorgesehen geklappt hat ist bei ENBW im letzten halben Jahr ein Minus von fast 590 Mio. Euro angefallen (Focus).

Dienstag, der 06. März 2012

22 Uhr 00, MEZ. Die Bundesnetzagentur blubbert wieder mal vom Stromengpass in Deutschland. Nachdem es mit dem gewünschten Blackout in diesem Winter schon nicht geklappt hat. Dabei wird der nächste Reaktor erst in ca. 5 Jahren abgeschaltet und in der Zeit kann nu wirklich massig Kapazität aufgebaut werden (Handelsblatt).

21 Uhr 00, MEZ. Ein schöner Wohnort für AKW-Beführworter: Fukushima (FAZ).

20 Uhr 00, MEZ. Leserkommentare zum Thema Atomausstieg gesucht (taz).

18 Uhr 00, MEZ. Japaner werden Stromsparer. Von den 54 Atomreaktoren des Landes laufen nur noch zwei die demnächst auch noch zur Wartung abgeschaltet werden müssen (Welt).

17 Uhr 00, MEZ. Der Elektrohype der Automobilindustrie hat sich erledigt. Auf dem Genfer Automobilsalon stehen wieder CO2-Schleudern (Stern).

14 Uhr 00, MEZ. Das dreckige Comeback der Braunkohle (Stern).

13 Uhr 00, MEZ. Der Iran will möglicherweise Inspekturen der autonomen Atomlobbyorganisation IAEO Zugang zum Militärstützpunkt Parchin gewähren (Spiegel).

12 Uhr 00, MEZ. Der Atomausstieg in Deutschland verläuft bisher ohne nennenswerte Probleme (Tagesschau).

11 Uhr 00, MEZ. Naoto Matsumura, der letzte Bauer von Fukushima (Sueddeutsche).

10 Uhr 00, MEZ. Die günstigsten Stromanbieter (Focus).

9 Uhr 00, MEZ. Robert Habeck (Die Grünen) möchte ein Energiewendeministerium (Welt).

8 Uhr 00, MEZ. Umwelt schonen mit Öko-Technik (Welt).

6 Uhr 00, MEZ. Der Gewinn bei RWE ist um 45,4% auf immer noch satte 1,8 Mrd. Euro zurückgegangen (Spiegel, Focus). In manchen Blättchen werden daraus "drastische Verluste" (Welt, taz).

4 Uhr 00, MEZ. Die Schäden durch Naturkatastrophen haben 2011 neue Rekordhöhen erreicht (Tagesschau, Sueddeutsche, Spiegel, Welt, Stern).

Montag, der 05. März 2012

22 Uhr 00, MEZ. Ausbau Erneuerbarer Energien bringt laut neuer Studie Kommunen Arbeitsplätze vorort und zusätzliche Steuereinnahmen (Nachhaltigkeitsrat.de).
20 Uhr 00, MEZ. Kohlebergbau im australischen Outback (Sueddeutsche).

19 Uhr 00, MEZ. Der Energieverbrauch in Deutschland ist 2011 stark gesunken (Focus). Erneuerbare hängen die Atomenergie ab (Handelsblatt).

18 Uhr 00, MEZ. Umweltverschmutzungen (Blei, Uran, Cadmium ...) auf dem größten NATO-Truppenübunbsplatz Europas "Poligono Salto di Quirra" führen zu Missbildungen und hohen Krebsraten bei Anwohnern (taz).

17 Uhr 00, MEZ. Proteste gegen Kürzung der Solarförderung (Sueddeutsche, taz, Telepolis). Der Kahlschlag könnte 11.000 Arbeitsplätze in Deutschland kosten (Focus). Die Kürzungen werden auf April verschoben (Spiegel). Rösler (Mövenpickpartei) verteidigt die Solarkürzungen (Welt).

16 Uhr 00, MEZ. Bündnis Berliner Energietisch will dass Berlin das im Moment von Vattenfall betriebene Stromnetz übernimmt (taz). Vattenfall verkauft sich jedoch zu teuer (taz).

14 Uhr 00, MEZ. Das Saarland, Luxemburg und Rheinland-Pfalz fordern nach den verheerenden Ergebnissen des sogenannten Stresstests das Aus für das AKW Cattenom (SWR, taz).

8 Uhr 00, MEZ. US-Präsident Obama will mit israelischem Ministerpräsident Netanjahu beraten wie man den Iran am besten plattmachen kann (Welt). Eine gemeinsame Linie finden sie aber nicht (Tagesschau, Spiegel). Israel will jedoch nicht mehr lange warten (Sueddeutsche, Welt).

7 Uhr 00, MEZ. Das Erneuerbare Energiengesetz (EEG) soll laut einem Gutachten der Uni Regensburg ebenso wie der Kohlepfennig gegen das Grundgesetz verstossen (Welt).

6 Uhr 00, MEZ. Sendung Günther Jauch: Atomausstieg nach Fukushima richtig oder falsch (FAZ).

4 Uhr 00, MEZ. FCKW-Ersatzstoffe sind aggressive Klimakiller (Telepolis).

Sonntag, der 04. März 2012

22 Uhr 00, MEZ. Durch die Ölpest im Golf von Mexiko wurde das ökologische Gleichgewicht gekillt (taz).

21 Uhr 00, MEZ. Erste deutsche Wasserstofftankstelle in Freiburg (taz).

20 Uhr 00, MEZ. Elektroautos sind Ladenhüter - Zumindest bei GM (Sueddeutsche).

18 Uhr 00, MEZ. Die Energiewende lässt angeblich die Energiepreise ansteigen. Ich frage mich dann aber beim Tanken oder wenn die Gaskosten mal kurz um 10% erhöht werden immer was das mit dem Strom zu tun haben soll (Handelsblatt).

16 Uhr 00, MEZ. Hula-Tanz lässt den Diebstahl der Heimat durch das AKW Fukushima vergessen (Spiegel).

15 Uhr 00, MEZ. Dubiose Zahlungen von Solarhybrid an Solar Millenium (Handelsblatt).

14 Uhr 00, MEZ. Von Deutschland gefördertes brasilianisches AKW Angra 3 könnte laut einer Studie das nächste Fukushima werden (Spiegel). Lehren hat man nicht gezogen (Spiegel).

13 Uhr 00, MEZ. Die Windenergiebranche will Netzausbau nun selbst mit Erdkabeln vorantreiben (Focus).

10 Uhr 00, MEZ. Die Energiewende fängt aufm Dorf an (Telepolis).

8 Uhr 00, MEZ. Das Louvre in Paris sendet als Solidaritätszeichen einige zweitrangige Kunstwerke in die Gegend von Fukushima (Telepolis).

Samstag, der 03. März 2012

20 Uhr 00, MEZ. Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat bei den Parlamentswahlen hochhaus verloren. Gewinner ist das Lager um seinen möglichen Nachfolger Ali Laridschani. Er soll rationaler sein und Argumenten eher zugeneigt. Am Atomkurs des Landes wird das jedoch kaum etwas ändern. Das wird von der religiösen Führung unter Ajatollah Ali Chamenei bestimmt (Handelsblatt).

19 Uhr 00, MEZ. Hohe "Sprit-"Preise führen in die Illegalität (Welt).

18 Uhr 00, MEZ. Elektromobilität - Sauber oder doch nicht? (Spiegel).

17 Uhr 00, MEZ. Israels Luftangriffe gegen Atomreaktoren im Irak (1981) und Syrien (2007) (Sueddeutsche).

16 Uhr 00, MEZ. Der Ex-Lehrer Terumi Hangai spielt Strahlenexperte und will die Probleme Fukushimas lösen. Leider hat er aber offenbar nicht den Unterschied zwischen Hingtergrundstrahlung und inkorporierten strahlenden radioaktiven Partikeln begriffen (Spiegel).

15 Uhr 00, MEZ. Demo gegen Wannsee-Reaktor (Berliner Morgenpost).

14 Uhr 00, MEZ. Der Bau des neues Sarkophags von Tschernobyl wurde begonnen. Er soll angeblich für 100 Jahre sischä sein (Stimme Russlands, Spiegel).

9 Uhr 00, MEZ. BP hat sich offenbar wegen der Katastrophe am Golf von Mexiko mit einem großen Teil der Kläger  auf Entschädigungen in Höhe von 7,8 Mrd. US-Dollar geeinigt (Welt).

Freitag, der 02. März 2012

23 Uhr 00, MEZ. Die billigen CO2-Zertifikate reissen ein neues Loch in den Klimafonds (Handelsblatt).

22 Uhr 00, MEZ. Wahlkampf in den USA. Präsident Obama droht dem Iran "wegen dem Atomprogramm" mit einem Angriff (Spiegel).

21 Uhr 00, MEZ. Katastrophenhilfe-Tourismus in Japan (Spiegel).

20 Uhr 00, MEZ. Trotz Ölembargo nähert sich der iranische Supertanker einer Raffinerie von Shell Singapur (Spiegel).

19 Uhr 00, MEZ. Bundesländer wollen die schwarzgelden Solarkürzungen nicht so einfach hinnehmen (taz). ARD zensiert und Umweltverbände mobiliseren (Telepolis).

18 Uhr 00, MEZ. Das Helmholz Zentrum (man erinnere sich dass diese Organisation unter dem Namen "Gesellschaft für Strahlenforschung" auch die Schweinerei von ASSE zu verantworten hat) beteiligt sich mit der Helmholz-Alberta-Initiative am umstittenen Ölsandabbau in Kanada (Nixblog - Atomlager ASSE, dradio).

17 Uhr 00, MEZ. Sind Solaraktien Zombies? (Manager Magazin).

16 Uhr 00, MEZ. China will Atomenergie so sicher wie unsere Rente machen (contrAtom).

15 Uhr 00, MEZ. Börse: RWE läuft, E.on will keiner (FAZ).
14 Uhr 00, MEZ. Radioaktiver Abfall - Warnschilder und Warnhinweise die unendlich lange funktionieren gibt es nicht (Sueddeutsche).

13 Uhr 00, MEZ. Virtuelle Kraftwerke (FAZ).

10 Uhr 00, MEZ. Atomindustrie nicht nur in Japan: Geld einsammeln JA - Verantwortung übernehmen NEIN (Telepolis).


Donnerstag, der 01. März 2012

19 Uhr 00, MEZ. Isar 1 - Gefahr durch Abklingbecken mit 1734 Brennstäben (Sueddeutsche).

13 Uhr 00, MEZ. Fukushima. Die Angst vor Krebs durch radioaktive Strahlung frisst die Seele auf (Spiegel). Auch an der Uni von Fukushima ist die Strahlung erhöht - Die Hochschulleitung wiegelt ab (Spiegel). Das Misstrauen in die Regierung ist groß (Welt).

10 Uhr 00, MEZ. Solarkürzungen - Die Schwarzgeldregierung hat die Rechnung doch glatt mal wieder ohne einen Gedanken an das Grundgesetz zu verschwenden gemacht (Telepolis), beschließt die Solarförderung und will zukünftig wieder mal am Parlament vorbeiregieren (Telepolis).

08 Uhr 00, MEZ. Hong Kong Airlines erpresst EU. Wegen den Klimaschutzabgaben droht die Flugline die Streichung eines Auftrags für 10 Airbus A380 in Höhe von 4 Mrd. Euro an (Focus, Spiegel).

00 Uhr 00, MEZ. Nach dem Abschalten des Hochrisiko-AKW Oldbury hat das Schweizer AKW Beznau die rote Laterne des ältesten AKWs welches in Betrieb ist bekommen (Wikipedia - Kernkraftwerk Beznau).

Energie-, Klima- und Rohstoffticker vom Februar 2012

Bilder von Wikimedia Commons:

Die Bilder auf der Titelseite von "Japan strahlt" sind aus Wikimedia Commons. Die Atomexplosionen von Hiroshima und Nagasaki, so wie das Warnzeichen sind Gemeinfrei. Das Bild vom AKW Fukushima I  ist lizenziert unter der Creative-Commons-Lizenz Namensnennung-Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Unported. Urheber ist Digital Globe.

Todesstrafe

.

28.03.2011. 2010 wurden laut Amnesty International weltweit mindestens 527 Menschen in 23 Ländern hingerichtet. Diese Menschen wurden erschossen, erhängt, vergiftet, geköpft, gesteinigt oder mit dem elektischen Stuhl umgebracht. 2024 Menschen wurden in 56 Ländern zum Tode verurteilt. Die Dunkelziffer soll jedoch weit höher sein.

Zu China gibt es keine Angaben. Auch dort soll die Anzahl etwas zurückgegangen sein. Amnesty International geht von mindestens 1000 Hinrichtungen aus. Die Schätzungen liegen bei 5000.

Der Iran steht auf der zweiten Stelle der Liste mit mehr als 252 Hinrichtungen, Nordkorea 60, Jemen 53, USA 46, Saudi-Arabien 27, Libyen 18, Syrien 17, Bangladesh 9, Somalia 8, Sudan 6, Palästina 5, Taiwan 4, Guinea 4, Ägypten 4, Japan 2, Belarus 2, Malaysia 1, Irak 1, Bottswana 1, Bahrain 1.
139 Staaten haben die Todesstrafe per Gesetz oder in der Praxis abgeschafft. Zuletzt Togo und Burundi. Durchschnittlich wird die Todesstrafe jedes Jahr von zwei weiteren Staaten abgeschafft. In Europa droht die Hinrichtung "nur" noch in Weißrussland wo Mitte März 2010 zwei Mörder hingerichtet wurden (Spiegel, Focus).

.

Chronik

16. März 2012. In Weißrussland (Belarus) weigert sich Alexander Lukaschenko (Staatspräsident) von der Möglichkeit der Begnadigung Gebrauch zu machen. Dmitri Konowalow und Wladislaw Kowaljow sind damit zum Abschuss freigegeben obwohl ihre Verantwortung für diverse Anschläge vor Gericht nicht einmal ansatzweise nachgewiesen werden konnten. Der Zeitpunkt der Ermordung wird geheimgehalten (taz).

29. Februar 2012. In Arizona wurde Robert Moorman nach 27 Jahren Haft mit einer Giftinjektion getötet. Er soll 1985 seine Adoptivmutter getötet und zerstückelt haben. Diese soll ihn jahrelang sexuell belästigt haben. Von Ärzten wurde er als geistig zurückgeblieben eingestuft. Mit 13 Jahren landete er erstmals in einer psychiatrischen Klinik. Seine Mutter war eine drogenkranke Prostituierte. Sie war 15 Jahre als als er geboren wurde und starb 2 Jahre danach. Der Vater interessierte sich nicht für ihn so dass er zunächst bei den Großeltern in Pflege kam. Wegen der Alkoholsucht seines Großvaters wurde er schließlich zur Adoption freigegeben.

Texas tötete George Rivas mit einer Giftinjektion. Er soll im Jahr 2000 kurz nach einem Ausbruch aus dem Gefängnis bei einem bewaffneten Überfall einen Polizisten ermordet haben (Focus).

...
Todesstrafe: USA richten zwei Häftlinge hin - weiter lesen auf FOCUS Online: http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/todesstrafe-usa-richten-zwei-haeftlinge-hin_aid_719309.htm

24. Februar 2012. Im Jahr 2009 musste im US-amerikanischen Bundesstaat die Hinrichtung von Romell Broom nach 18 vergeblichen Versuchen mit der Giftinjektion abgebrochen werden. Die Justiz streitet nun um die Wiederholung der Hinrichtung (WDR).

09. Februar 2012. Der oberste Gerichtshof in den USA stoppte die Hinrichtung von Charles Lorraine der 1986 einen 77-jährigen Mann und seine 80-jährige Frau erstochen haben soll. Von Bundesgerichten war zuvor entschieden worden dass man im Bundesstaat Ohio zu stark von den Regeln abgewichen war. Zuvor war sein Gnadengesuch von John Kasich (Gouverneur von Ohio, Republikaner) abgelehnt worden (Sueddeutsche).

30. Januar 2012. Der iranische Programmierer und Blogger Saeed Malekpour hat ein Programm geschrieben mit dem man Bilder ins Internet stellen kann und wurde deshalb wegen angeblichen Verbreitens von Pornographie zum Tod verurteilt. Offenbar unter Folter hat er gestanden pornographische Internetseiten verwaltet zu haben (Telepolis, taz).

25. Dezember 2011. Sakine Mohmmadi Aschtiani, eine angebliche Ehebrecherin wurde vor mehreren Jahren dazu verurteilt, gesteinigt zu werden. Der Richterspruch wurde nun offenbar in Tod durch den Strang umgewandelt (Spiegel).

15. Dezember 2011. In den USA ist die Zahl der Todesurteile in den letzten 15 Jahren um 75% zurückgegangen. Während 1996 noch 315 Mal die Todesstrafe verhängt wurde waren ist in diesem Jahr noch 78 Fälle. Ausserdem ist die Zahl der Todesurteile zum ersten Mal seitdem die Todesstrafe wieder eingeführt wurde zum ersten Mal unter 100 gefallen (Welt).

13. Dezember 2011. In Chian werden durchschnittlich täglich 11 Menschen hingerichtet. Pro Jahr etwa 4000. Seit Wiedereinführung der Überprüfung aller Todesurteile durch das Oberste Gericht zu Anfang des Jahres 2007 soll die Zahl um mehr als die Hälfte gefallen sein. 2006 wird die Zahl der jährlichen Hinrichtungen in China auf 8000 geschätzt (Focus).

...
Todesstrafen: In China werden täglich elf Menschen hingerichtet - weiter lesen auf FOCUS Online: http://www.focus.de/politik/ausland/todesstrafen-in-china-werden-taeglich-elf-menschen-hingerichtet_aid_693514.html

12. Dezember 2011. Amina bent Abdelhalim Nassar wurde in Saudi-Arabien offenbar im April 2009 festgenommen und wegen "Hexerei" zum Tode verurteilt. Nun wurde sie geköpft. Damit wurden in Saudi-Arabien in diesem Jahr mindestens 73 Menschen hingerichtet (Spiegel, Welt).

11. Dezember 2011. Ab 16. Dezember soll die Ausfuhr von kurz- und mittelfristig wirkenden Barbitursäuren, dazu gehört u.a. auch Thiopental-Natrium, aus der EU nur noch mit einer Sondergenehmigung möglich sein. Zu diesem Termin wird eine neue Ausfuhrgenehmigungspflicht im Amtsblatt veröffentlicht. Mit Thiopenal-Natrium werden in den US-amerikanischen Bundesstaaten Ohio und Washington Straftäter hingerichtet. In 33 anderen Bundesstaaten wird Thiopenal als zentraler Bestandteil eines Gift-Cocktails verwendet (Tagesschau, Sueddeutsche, Spiegel).

09. Dezember 2011. Das Todesurteil gegen Ericson Dimas-Martinez wurde aufgehoben weil ein Geschworener während der Verhandlung twitterte und ein anderer geschlafen hat. Er war wegen Mordes und Raubes verurteilt worden (Welt).

08. Dezember 2011. Das Todesurteil für den schwarzen Abu-Jamal (Journalist) wurde redvidiert. Der ehemals in der radikalen afroamerikanischen Black-Panther-Bewegung aktive Abu-Jamal war 1982 wegen Mordes an dem weißen Polizisten Daniel Faulkner verurteilt worden. Das Urteil soll rassistisch motiviert gewesen sein (Sueddeutsche, Spiegel).

06. Dezember 2011. In Kalifornien wurden die Todesurteile gegen Clamon Johnson ("Big Evil") und Michael Allen ("Fat Rat") aufgehoben. Sie waren im Dezember 1997 wegen Morden in Los Angeles verurteilt worden. Johnson soll 20 Menschen getötet haben. Gestanden hat er laut FBI 13 Morde (Spiegel).

29. November 2011. In Weißrussland werden Dmitri Konowalow und Wladislaw Kowaljow wegen dem Bombenanschlag in der Metro von Minst vom April 2010 zum Tod verurteilt. Der Richter Alexander Fedorzow gibt an dass die beiden Terroristen sind welche es auf viele Opfer abgesehen hätten. Die Verteidigung und Menschenrechtler forderten Freispruch aus Mangel an Beweisen. Die Bundesregierung kritisiert das Urteil und fordert Alexander Lukaschenko (Staatschef von Weißrussland) zur Abschaffung der Todesstrafe auf. Seit der Unabhängigkeit des Landes von der Sowjetunion wurden dort schätzungsweise 400 Menschen hingerichtet. Die Tötung erfolgt in Weißrussland per Genickschuss (Welt, taz).

.

29. November 2011. Im Iran wurden 8 Männer und eine Frau wegen Drogenhandels oder Vergewaltigung gehängt. Die 6 Drogenhändler (incl. der Frau) wurden in einem Gefängnis getötet. Zwei Männer wegen Vergewaltigung auf einem Öffentlichen Platz. Bei einem weiteren Mann wurde in der Stadt Saweh das Todesurteil vollstreckt (Focus).
.
23. November 2011. John Kitzhaber (Gouverneur des US-Bundesstaat Oregons) hat "wegen dem ungerechten Rechtssystem der USA" ein Moratorium auf die Vollstreckung von Todesurteilen bis zum Ende seiner Amtszeit angekündigt und einen zum Tod verurteilten Häftling begnadigt. Zwischen 1996 und 1997 hat er mehrere Vollstreckungen genehmigt was er heute bedauert. In den USA gibt es die Todesstrafe auf dem Papier noch in 34 Bundesstaaten. Sie wird aber "nur" noch in zwölf Bundesstaaten vollstreckt (Focus).
.
21. November 2011. In Japan wurde mehr als 16 Jahre nach dem Giftgasanschlag auf die U-Bahn Tokios die Berufung des zum Tode verurteilten Biochemikers und Mitglieds der Aum-Sekte Seiichi Endo vom Obersten Gericht abgewiesen. Damit geht das jahrelange Verfahren gegen insgesamt 189 Mitglieder der Sekte zu Ende. Es ist das 13. Todesurteil gegen ein Mitglied der Aum-Sekte. In Japan werden Todesurteile durch den Strang vollstreckt. Die Aums Sekte existiert weiterhin und hat im Moment etwa 1650 Mitglieder (Focus, Sueddeutsche).
.
08. November 2011. Zwei Tage vor der geplanten Hinrichtung von Hank Skinner wurde der Termin von einem Berufungsgericht in Texas ausgesetzt um zu prüfen ob Spuren am Tatort genetisch ausgewertet werden können (taz).
.
04. November 2011. Das Bundesbezirksgericht in Texas lehnt einen DNA-Test für den Todeskandidaten Hank Skinner ab weil es keinen Hinweis darauf gebe dass ein Test ihn entlasten könnte. Skinnder wurde 1995 von einem Geschworenengericht des dreifachen Mordes für schuldig befunden. Er soll an Silvester 1993 seine Freundin und ihre beiden 20 und 22 Jahre alten Söhne in ihrem Haus getötet haben. Er gibt zu zur Zeit der Tat im Haus gewesen zu sein, besteitet jedoch die Tat (Focus).
.
28. Oktober 2011. In Marokko wird von einem Gericht in Sale bei Rabat Adil al Atmani schuldig befunden am 28. April 2011 auf ein Cafe in Marrakesch einen Bombenanschlag verübt zu haben bei dem 17 Menschen ums Leben gekommen sind. Gegen ihn wurde die Todesstrafe verhängt die seit 1992 in Marokko nicht mehr vollstreckt worden ist. Hakim Dah, sein Komplize bekommt lebenslange Haft (Tagesschau).
.
27. Oktober 2011. In Texas wird Frank Garcia hingerichtet weil er vor 10 Jahren zuerst einen Polizisten, der gerufen worden war um einen häuslichen Streit zu schlichten, und danach seine Frau getötet hat. 30 Minuten vor der Giftspritze wurde Garchias Gnadengesuch vom Supreme Court abgelehnt. Es war die 12. Hinrichtung dieses Jahres in Texas (Spiegel).
.
21. Oktober 2011. Christopher Johnson wurde im Alter von 39 Jahren gestern wegen Mordes an seinem Sohn in Alabama hingerichtet. Um 18 Uhr 25 wurde er für tot erklärt. Johnson war erst 2006 verurteilt worden nachdem er sich schuldig bekannt hatte, auf Hass auf seine Frau seinen Sohn geprügelt und erstickt zu haben. Er hatte für sich selbst die Todesstrafe gefordert und auf alle Rechtsmittel und anwaltlichen Beistand verzichtet. In diesem Jahr war das die 6. Hinrichtung in Alabama. In den USA wurde damit 2011 zum 38. Mal ein Mensch hingerichtet (Focus).
.
18. Oktober 2011. Im Iran wurden im Jahr 2011 bereits 346 Menschen hingerichtet (taz).
.
14. Oktober 2011. In Kuwait wurde Prinz Faisal al-Abdullah al Sabah zum Tode verurteilt weil er seinen Neffen, Prinz Basil Salem Sabah al-Salem al-Sabah im Streit mit seiner Dienstpistole aus nächster Nähe erschossen hat (Sueddeutsche).
.
13. Oktober 2011. Das Bundeskanzler Merkel fordert bei ihrem Besuch in der Mongolei die Abschaffung der Todesstrafe. Ende 2010 hat Staatspräsident Tsakhia Elbegdorj das Ende der Vollstreckung der Todesstrafe verkündet (Focus, Sueddeutsche). Todesstrafe als Teil der US-amerikanischen Kultur in den südlichen Bundesstaaten (Welt).
.
05. Oktober 2011. Abdul Awkal, der wegen Mordes an seiner Frau und seinem Schwager zum Tod verurteilt wurde klagt islamisches Essen ein. Er soll im Juni 2012 hingerichtet werden (Welt).
.
30. September 2011. In Bahrain wird ein schiitischer Demonstrant von einem Militärgericht zum Tode verurteilt. Er soll zusammen mit einem weiteren Beteiligten während der Proteste im Februar und März einen Polizisten getötet haben. Bereits vorher wurde gegen 12 weitere Demonstranten das Todesurteil verhängt, 13 Ärzte und Schwestern waren zuvor zu Freiheitsstrafen zwischen 5 und 15 Jahren verurteilt worden weil sie Verwundete ohne Ansehen der Person medizinisch behandelt hatten (Tagesschau).
.
29. September 2011. Nach mehr als 30 Jahren Knast wurde Manuel Valle in Florida im Alter von 61 Jahren wegen Mord an einem Polizisten mit einer Giftspritze hingerichtet. Die Hinrichtung begann um 18 Uhr 56. Um 19 Uhr 14 Ortszeit wurde er für tot erklärt (Welt).
.
27. September 2011. In Texas will man in Zukunft Hinrichtungen mit Erneuerbaren Energien ausführen (taz).
.
26. September 2011. In Texas wurde die "Henkersmahlzeit" abgeschafft Zuvor hatte der 44jährige Lawrence Russel Brewer (Mitglied des Ku-Klux-Klan) der wegen Mordes zum Tode verurteilt war zwei Hühnersteaks, einen dreifachen Cheesburger, ein Käse-Omelett, eine Pizza, drei Fajitas, ein Pfund Barbecue-Fleisch und einen halben Liter Eiscreme bestellt. Daraufhin hat sich Senator John Whitmire in einem Brief an die Justizbehörden von Texas empört. In Zukunft sollen die Todeskandidaten deshalb nur noch das selbe Essen wie die anderen Inhaftierten bekommen (Stern).
.
21. September 2011. Trotz vieler Zweifel und weltweiter Proteste wurde das Gnadengesuch von Troy Davis vom Obersten Gerichtshof der USA abgelehnt und Davis noch in der selben Nacht mit einer Giftspritze in Georgia hingerichtet. Er war nicht der einzige in den USA der hingerichtet wurde. In Texas wurde Lauwrence Brewer zu Tode gespitzt weil der einen schwarzen behinderten Mann an sein Auto gekettet und zu Tode geschleift haben soll (Sueddeutsche).
.
10. September 2011. Texas hat seit Wiedereinführung der Todesstrafe 243 Menschen hinrichten lassen. Rick Perry (Gouverneur von Texas) hat nun bei einer Kandidatendebatte der Republikaner versichert, dass er keinerlei Bedenken habe, auch mal einem Unschuldigen die Todesspritze verabreichen zu lassen.und dafür Beifall bekommen. Im Moment sitzt Steven Michael Woods (31) wegen Doppelmords in der Todeszelle in Livingstone. Seine Anwälte und seine Freunde beharren jedoch auf seiner Unschuld und es bestehen berechtigte Zweifel an dem Urteil. Marcus Rhodes, ein Bekannter von Wood hat die Tat gestanden und wurde dafür zu lebenslang verurteilt. Auf den Tatwaffen befanden sich nur die DNA-Spuren von Rhodes. Trotzdem haben alle Gerichte die Berufungsanträge abgelehnt. Woods soll nun am Dienstag in der nächsten Woche getötet werden. Das wäre die zehnte Hinrichtung im Jahr 2011 in Texas - wenn Perry nicht wider Erwarten das Gnadengesuch annimmt (Spiegel).
.
21. Juli 2011. Mark Stromann wurde trotz des Gnadengesuchs seines Opfers Rais Bhuiyan hingerichtet (Spiegel).
.
08. Juli 2011. In Simbabwe trat 2005 der letzte Scharfrichter in den Ruhestand. Seither sind alle Hinrichtungen auf unbestimmte Zeit verschoben. Insgesamt warten 60 Todeskandidaten in dem Land auf ihre Hinrichtung. Die Arbeit will niemand machen weil der Verdienst gerade einmal 300 US-Dollar betragen würde und die Menschen des Landes die Tätigkeit mit Mord gleichsetzen. Voraussetzungen für den Job sind Nervenstärke und die Fähigkeit einen Knoten zu knüpfen. Frauen dürfen sich nicht als Henker bewerben (Focus).
Der Mexikaner Humberto Leal wurde in Texas mit einer Giftspritze hingerichtet nachdem der Oberste Gerichtshof einen Aufschub der Bundesregierung von Barack Obama abgelehnt hatte. Die Polizei hat ihn offenbar nicht darauf hingewiesen dass er ein Recht auf konsularischen Beistand hat. Leal soll 1994 ein 16jähriges Mädchen vergewaltigt und ermordet haben. Insgesamt wurden seit Wiedereinführung der Todesstrafe in den USA etwa 1260 Menschen hingerichtet, 471 davon in Texas. Im Moment sitzen 3248 Menschen in den USA in Todeszellen (Sueddeutsche, Spiegel, taz).
Rais Bhuiyan bittet um Gnade für Mark Stroman, der nach den Anschlägen vom 11. September 2001 durchgedreht ist. Laut seiner Anwältin wollte er sich für den Tod seiner Schwester rächen die seiner Überzeugung nach durch die Anschläge vom 11. September 2001 starb, was jedoch laut Zeitungsberichten nie bewiesen werden konnte. Getrieben von einer Mischung aus Fremdenhass und Rache wollte er Menschen töten die arabisch aussahen. Er war jedoch nicht in der Lage verschiedene Nationalitäten und Religionszugehörigkeiten zu unterscheiden. Im September und Oktober 2001 ermordete er einen indischen Tankstellenbesitzer und einen pakistanischen Verkäufer. Bhuiyan wurde am 25. September 2001 schwer verletzt, hat immer noch 35 Schrotkugeln im Körper und ist auf dem rechten Auge blind. Die Hinrichtung von Stromann ist für den 20. Juli geplant (Sueddeutsche, Spiegel).
.
22. Juni 2011. Der 32jährige, vermutlich geistig Behinderte, Milton Mathis wurde nach 12 Jahren Haft im US-amerikanischen Bundesstaat Texas wegen Doppelmordes in einem Gefängnis in Huntsville durch die Giftspritze hingerichtet. 1998 hat er offenbar in einem Haus in dem mit Crack gedealt wurde zwei Männer erschossen und eine Frau durch Schüsse so schwer verletzt dass sie auf Dauer schwer behindert ist. Damit wurden bis jetzt in diesem Jahr in den USA 23 Menschen hingerichtet. 6 davon wurden in Texas vollstreckt (Focus, Spiegel).
.
12. Juni 2011. In Kuwait wurde von einem Gericht gegen eine heute 24jährige Frau das Todesurteil bestätigt. Sie hatte aus Eifersucht und Rache bei der zweiten Hochzeit ihres Mannes im August 2009 55 Frauen und Kinder in den Tod geschickt indem sie das Festzelt anzündete. Im März 2010 war sie in erster Instanz verurteilt worden. In Kuwait ist Männern die Ehe mit bis zu 4 Frauen gleichzeitig erlaubt (Welt).
.
11. Juni 2011. In Saudi Arabien wurden in diesem Jahr bereits etwa 27 Menschen hingerichtet. 15 davon im Mai. Die meisten Todesurteile, 24 Hinrichtungen, des Landes wurden durch Enthauptung vollstreckt.. Der letzte Mann wurde am Mittwoch geköpft. In den Todeszellen des Landes sitzen im Moment noch mehr als 100 verurteilte Häftlinge ein. Die meisten davon sind Ausländer (Welt).
.
18. Mai 2011. Im US-Bundesstaat Ohio wurde der 63jährige Daniel Bedford, obwohl er an Altersdemenz erkrankt war, wegen eines Doppelmords hingerichtet. Dabei wurde zum dritten Mal in den USA das Tierbetäubungsmittel Pentobarbital verwendet (Welt).
.
06. Mai 2011. Der 36jährige Häftling Jerry Motts wurde im US-Bundesstaat South Carolina unter anderem Pentobarbital verabreicht. Nach 17 Minuten wurde er für tot erklärt. Motts soll 1995 einen Doppelmord begangen haben. 2005 hat er einen Mithäftling ermordet. In den USA wurden in diesem Jahr damit bisher 14 Menschen hingerichtet (Sueddeutsche).
.
25. April 2011. Menschenrechtsorganisationen rufen zu Protesten gegen den dänischen Pharmakonzern Lundbeck auf. Dieser stellt das Betäubungsmittel Nembutal Pentobarbitone Sodium (Pentobarbital) her welcher in den USA als Ersatz für Thiopenal im Gespräch ist. Bereits bei 3 Tötungen wurde das Präparat verwendet (Telepolis, Care2 Petition).
.
10. März 2011. Der US-amerikanische Staat Illinois hat nach dem Bekanntwerden einer Serie von Fehlurteilen die Todesstrafe abgeschafft. Die Strafen der restlichen 15 Todeskandidaten wurden in lebenslange Haft ohne Bewährung umgewandelt. Illinois ist nun der 16. US-amerikanische Staat ohne Todesstrafe. In den 34 restlichen Staaten gilt die Todesstrafe jedoch weiterhin. Insgesamt sind seit der Wiedereinführung der Todesstrafe in Illinois 12 Menschen hingerichtet worden (Focus).
Christian Longo (37) sitzt in der Todeszelle in Oregon. Er hat seine Frau uns seine drei Kinder ermordet. Seit 8 Jahren wartet er auf seine Hinrichtung. Nun will er seine Organe spenden aber er darf nicht. Als einzige Gegenleistung möchte er möglichst bald ohne weiteren Aufschub sterben (Welt).
.
25. Februar 2011. China schafft die Todesstrafe für 13 Verbrechen ab. Sie soll für einige Wirtschaftsvergehen wie Steuerhinterziehung, Antiquitätenschmuggel und Illegalen Handel mit Edelmetallen nicht mehr verhängt werden. Auch Täter die über 75 Jahre alt sind werden nicht mehr hingerichtet. Bis jetzt waren es 65 Verbrechen für die man zum Tode verurteilt werden konnte (Welt).
.
03. Februar 2011. Sechs Todeskandidaten klagen in den USA gegen den Import von Thiopental. In Georgia wurde letzte Woche der 45jährige Emmanuel Hammond mit Thiopenal aus Grossbritannien hingerichtet (Focus).
.
29. Januar 2011. Im Iran, in Teheran, wurde die 46jährige, iranisch-niederländische Sahra Bahrami hingerichtet. nachdem sie am 2. Januar zum Tode verurteilt worden war Sie war im Dezember 2009 bei einer Demonstration gegen die Regierung angeblich wegen Verbrechen im Zusammenhang mit der Sicherheit festgenommen worden. Danach wurde ihr vorgeworfen Mitglied eines internationalen Drogenrings zu sein. Beamte sollen in ihrer Wohnung 450 Gramm Kokain und 420 Gramm Opium gefunden haben. Sie soll Ermittlungen zufolge 150 Gramm Kokain verkauft haben Um ganz sicher zu gehen wurde offensichtlich ein weiterer Prozess wegen angeblicher Mitgliedschaft in einer bewaffneten Oppositionsgruppe gegen sie geführt. Sahra Bahrami wurde erhängt. Die Frau stammte aus dem Iran, hatte jedoch die niederländische Staatsbürgerschaft bekommen. Der Iran erkennt jedoch keine ausländischen Staatsbürgerschaften an. Ihr wurde daher der konsularische Beistand der Niederlande verweigert (Welt, Stern).
.
22. Januar 2011. Im Moment warten in den USA etwa 3000 Menschen auf ihre Hinrichtung. Im Moment werden viele Tötungen jedoch verschoben weil das Gift Thiopenal (auch als Pentothal bezeichnet) ausgeht Es wird in der Zwischenzeit in 35 Bundestaaten zumindest als einer von 3 Bestandteilen des Gift-Coctails verwendet Die anderen beiden Teile des Todescocktails sind ein Muskellähmungsmittel und eins welches zum Herzstillstand führt.
Der einzige Hersteller in den USA ist das Pharmaunternehmen Hospira in Illinois. Dieser klagt schon länger über Produktionsschwierigkeiten und hat sich vor kurzem gegen die Verwendung seines Produktes für die Todesspritze ausgesprochen. Ausserdem will Hospira die Produktion des von Thiopenal laut einer Pressemitteilung ganz einstellen. Im Moment versuchen sie daher im Ausland, darunter auch in Deutschland nach Lieferanten für Thiopenal. Italien hat die 2007 die Ausfuhr des Giftes für Hinrichtungen verboten. Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler von der Mövenpickpartei ruft die Herstellerfirmen und den Pharma-Großhandelsverband jedoch auf die Anfrage zu ignorieren weil dies auf keinen Fall mit deutschen und europäischen Werten und Grundsätzen zu vereinbaren ist.
Das Barbiturat Thiopenal war früher als Narkosemittel sehr gebräuchlich. Es wurde dazu gebraucht die Patienten in den Schlaf sinken zu lassen. Für kurze Zeit verlieren sie dabei jeglichen Willen. Daher wurde es auch als Wahrheitsserum eingesetzt. Wird es sehr hoch dosiert setzt die Atmung aus. Durch Sauerstoffmangel im Blut kommt es dann zum Herzstillstand. Der Mensch ist dann erstickt.

Es gibt im Moment nur noch wenige Bundesstaaten mit Restbeständen. Einige davon haben nur noch kurze Ablauffristen. Oklahoma ist bisher der einzige Staat der das Mittel ersetzt hat und nun Pentobarbital benützt. Das wurde 1916 vom deutschen Pharmakonzern Bayer entwickelt und ist normalerweise für das Einschläfern von Tieren gedacht. Es kommt in neuester Zeit aber auch in der Sterbehilfe zum Einsatz. Die Anwendung bei der Hinrichtung wurde im Herbst 2010 von einem Bundesrichter genehmigt.

Der Bundesstaat Kalifornien hat dagegen international nach Ersatz gesucht. Unter anderem auch in Pakistan. Schließlich haben sie aus Großbritannien eine Lieferung bekommen. Zudem wurden auch 24 Ampullen mit jeweils einem halben Gramm Thiopenal aus dem Hochsicherheitsgefängnis Florence im Süden von Phoenix abgeholt (Sueddeutsche, Tagesschau, Wikipedia, taz).

.

17. Januar 2011. Die Todesstrafe gegen die im Iran wegen Ehebruch angeklagte Sakineh Mohammadi Aschtiani wird offenbar ausgesetzt. Die Strafe soll laut ienem Brief der Vorsitzenden des Menschenrechtsausschusses im iranischen Parlament, Sohre Elahian, in eine zehnjährige Gefängnisstrafe umgewandelt worden sein (Welt).
.
12. Januar 2011. Auch die Senatoren des US-amerikanische Bundesstaats Illinois haben mit 32 zu 25 Stimmen für die Abschaffung der Todesstrafe gestimmt. Vor einer Woche hatte sich bereits das Abgeordnetenhaus gegen die Todesstrafe ausgesprochen. Nun muss noch der neue Gouverneur Pat Quinn das Gesetz unterzeichnen. Im Moment befinden sich dort 15 Menschen in Todeszellen.
In Oklahoma wird dagegen der 38jährige Jeffrey David Matthews wegen Mordes im Jahr 1994 an seinem 77jährigen Großonkel hingerichtet und um 18.09 Uhr Ortszeit für tot erklärt (Welt).

.
21. Dezember 2010. 2010 wurden in den USA 38 Menschen hingerichtet. Seit der Wiedereinführung der Todesstrafe 1976 sind etwa 1226 Todesurteile vollstreckt worden. Die Reihenfolge der Bundesstaaten mit den meisten Hinrichtungen sind: Texas, Virginia, Oklahoma, Florida und Misouri. Am wenigsten wird die Todesstrafe in Connecticut, Idaho, New Mexico, Colorado, Wyoming und South Dakota vollstreckt. In diesen Staaten wurde seit 1976 ein Mensch getötet. Nur in 15 US-amerikanischen Bundesstaaten wird im Moment keine Todesstrafe verhängt.
Die meisten Hinrichtungen der USA gab es 2010 in Texas. Dort wurden 17 Gefangene hingerichtet. Insgesamt wurden in den USA 46 Häftlinge exekutiert. 6 weniger als 2009. In 35 der 50 Bundesstaaten gibt es die Todesstrafe. Verhängt wurde die Todesstrafe in den USA gegen 114 Menschen. Seit 1973 wurden in den USA mehr als 130 Todeshäftlinge als unschuldig freigelassen.
In Kalufornien sind es 697 Menschen die auf ihre Tötung warten, in Florida 398 und in Texas 337 (Welt, taz).
.
17. Dezember 2010. David Duty (58) ist als erster Häftling in den USA mit einem Tier-Narkosemittel hingerichtet worden Ursprünglich wurde er 1978 wegen Vergewaltigung, Mordversuch und Raub zu einer dreimal läbenslänglichen Haftstrafe verurteilt. 2001 hat er dann im Gefängnis einen 22jährigen Mitinsassen getötet (Welt).
.
24. September 2010. In den USA in Virginia wurde mit der 41jährigen Teresa Lewis nach 5 Jahren zum ersten Mal wieder eine Frau hingerichtet. Sie starb durch eine Giftspritze. Die Frau, die nur über einen sehr niedrigen Intelligenzquotienten verfügt haben soll, hatte zugegeben zwei Männer mit der Ermordung ihrer Familienmitglieder beauftrragt zu haben um an eine Lebensversicherung in Höhe von 250.000 US-Dollar zu kommen. Ihre Komplizen bekamen langjährige Haftstrafen.
Insgesamt wurden seit der Wiedereinführung der Todesstrafe in den USA im Jahr 1976 nun 12 Frauen und etwa 1.200 Männer hingerichtet (Tagesschau, Sueddeutsche).
.
September 2010. Ohio benützt ab jetzt ausschließlich das Gift Thiopenal als Hinrichtungsmittel.
.
27. August 2010. Erste Bilder aus einer Hinrichtungskammer in Japan (Welt).
.
25. August 2010. Die Familie hat das Volkbegehren in der Schweiz zur Todesstrafe wieder zurückgezogen (Der Bund, Sueddeutsche).
.
24. August 2010. In der Schweiz wurde von einem 7köpfigen Komitee eine Volksinitiative gestartet die das Ziel hat die Todesstrafe für "Personen die in Kombination mit einer sexuellen Handlung mit einem Kind, sexueller Nötigung oder Vergewaltigung eine vorsätzliche Tötung oder einen Mord begehen" wieder einzuführen. Die Mitglieder des Komitees stammen offensichtlich aus dem Umfeld eines Opfers. Die Todesstrafe wurde in der Schweiz vor 68 Jahren abgeschafft. (Focus, Sueddeutsche).
In China soll für 13 Vergehen die Todesstrafe abgeschafft werden. Darunter Wirtschaftsvergehen wie Kreditbetrug, Golddiebstahl und die Fälschung von Steuerbelegen. Auch der Schmuggel von Antiquitäten gehört dazu. Bisher gibt es dort 68 Verbrechen für die man hingerichtet werden kann (Welt).
.
23. August 2010. In China wird die teilweise Abschaffung der Todesstrafe geplant (Welt).

.

24. Juni 2010. Troy Davis sollte schon drei Mal hingerichtet werden und erhielt jedes Mal Aufschub. Jetzt scheint es so als ob die Polizei Aussagen gegen ihn erzwungen hätte (Welt).

.

30. März 2010. Die Zahl der Hinrichtungen ist laut Amnesty International weltweit auf 714 Menschen in 18 Ländern angestiegen. Diese Menschen wurden erschossen, erhängt, vergiftet, geköpft, gesteinigt oder mit dem elektischen Stuhl umgebracht. Mehr als 2000 Menschen wurden in 56 Ländern zum Tode verurteilt.

Zu China gibt es in diesem Jahr keine Angaben. 2008 wurden in China mindestens 1718 Menschen hingerichtet. 2009 waren es wahrscheinlich nicht weniger. Man kann in dem Land für etwa 68 Verbrechen zum Tod verurteilt werden. Da keine offiziellen Angaben gemacht werden geht man von einer weit höheren Dunkelziffer in der Höhe von mindestens 8000 Hinrichtungen aus.

Der Iran steht auf der zweiten Stelle der Liste mit 388 Hinrichtungen, Irak 380, Saudi-Arabien 69 und die USA 52. Im Iran und in Saudi-Arabien sollen auch Minderjährige hingerichtet worden sein. In den beiden Ländern droht auch noch wegen Homosexualität die Todesstrafe.

139 Staaten haben die Todesstrafe per Gesetz oder in der Praxis abgeschafft. Zuletzt Togo und Burundi. Durchschnittlich wird die Todesstrafe jedes Jahr von zwei weiteren Staaten abgeschafft. In Europa droht die Hinrichtung nur in Weißrussland wo Mitte März zwei Mörder hingerichtet wurden (Tagesschau, Heute, Spiegel, Focus)

.
8. Dezember 2009. Der wegen Mordes und Vergewaltigung verurteilte Kenneth Biros wird in Ohio in den USA als erster Mensch mit einer Giftspritze die ausschließlich das Hinrichtungsmittel Thiopental enthält hingerichtet. Seither ist Thiopenal in Ohio das Hinrichtungsmittel der Wahl.
.

24. März 2009. Todesstrafe 2008: Die Anzahl der von Amnesty International dokumentierten Hirnichtungen ist auf mehr als 2300 gestiegen. Damit wurden beinahe doppelt so viele Menschen wie 2007 hingerichtet. China ist mit mindestens 1718 getöteten Menschen dabei trauriger Spitzenreiter. Gefolgt vom Iran mit 346, Saudi-Arabien 102, USA 37, Pakistan 36, Irak 34, Vietnam 19, Afghanistan 17, Nordkorea 15, Japan 15, Jemen 13, Indonesien 10, Libyen 8, Bangladesch 8, Weißrussland 4 und Ägypten 2 (Sueddeutsche).

.
2009. In den USA werden 112 Menschen zum Tode verurteilt (Welt). In New Mexiko wird die Todesstrafe abgeschafft. Damit gibt es 15 Staaten in den USA ohne Todesstrafe und 35 Staaten in denen die Todesstrafe weiterhin gilt (Focus).

.

2007. Wegen Qualitätsproblemen bei der Herstellung von Thiopenal wird die Produktion ausgesetzt und es kommt zu ersten Nachschubproblemen für den Giftcocktail. Der Hersteller Hospira versucht darauf hin die Produktion in ein Werk in Liscate bei Mailand in Norditalien zu verlagern. Das italienische Parlament verlangte jedoch Garantien dass das Mittel nicht zu Hinrichtungen verwendet wird. Hospira will dafür jedoch nicht haften.
.
Februar 2006. Die chinesische Provinz Guangdong stellt Handtaschendiebstahl unter Todesstrafe.
.
Oktober 2005. Der Irak für die Todesstrafe für terroristische Straftaten ein.
.
2004. Der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag rügt die USA weil insgesamt 51 mexikanische Todeskandidaten entgegen der Wiender Konvention nicht über ihr Recht auf konsularischen Beistand aufgeklärt worden waren (taz).

.

Januar 2003. Nachdem mehr als 12 Häftlinge in Illinois zu Unrecht zum Tode verurteilt worden waren wandelt der US-amerikanische Gouverneur George Ryan von Illinois die Urteile aller 167 zum Tode verurteilten Gefangenen in lebenslange Haftstrafen um. Die Todeskandidaten sind glücklicherweise mit dem Leben davon gekommen. Einer davon stand 50 Stunden vor der Hinrichtung (Welt, Focus).
.
April 2001. In Laos wird die Todesstrafe auch für Drogenbesitz eingeführt.
.
2001. In 108 Ländern ist die Todesstrafe per Gesetz oder in der Praxis abgeschafft.

.

2000. In den USA werden 85 Todesurteile vollstreckt. 224 Menschen werden zum Tode verurteilt (Welt). In Illinois wird ein Moratorium für die Vollstreckung der Todesstrafe verhängt nachdem Studenten die Unschuld mehrerer Häftlinge in den Todeszellen bewiesen hatten (Welt).
.
26. Juni 1981. In der DDR wird in einer ehemaligen Hausmeisterwohnung in der Alfred-Kästner-Strasse in der Leipziger Südstadt gegen den 39jährigen Werner Teske (Offizier der Stasi) das letzte Todesurteil auf deutschem Boden vollstreckt. Nachdem er durch einen zehn Meter langen, fensterlosen Korridor geführt worden war trat von hinten ein Mann mit einer Pistole von Typ Walther P 38 mit Schalldämpfer an ihn heran und tötet ihn mit einem Genickschuss. Teske wollte offenbar in den Westen fliehen und deshalb wegen Hochverrat zum Tode verurteilt.
Insgesamt wurden in der DDR 231 Todesurteile verhängt, etwa 160 davon wurden vollstreckt. 52 der vollstreckten Urteile wurden wegen politischer Delikte verhängt, 64 wegen Verbrechen aus der NAZI-Zeit und 44 wegen gewöhnlicher Kriminalität wie Mord (Welt).
.
1976. In den USA wird die Todesstrafe wieder eingeführt (Wikipedia).
.
1968. Die Hinrichtungen in der DDR werden ab sofort alle mit der Methode des unerwarteten Nahschusses vollzogen (Welt).
.
1949. In der Bundesrepublik Deutschland wird das letzte Todesurteil vollstreckt.